Internationaler Strafgerichtshof vergibt erstmals seit 2012 wieder Aktenzeichen für eingereichten Strafantrag aus Deutschland
Den Haag –
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH, ICC) überprüft seit 25.04.2016 erstmals wieder
ob gegen kriminelle Bedienstete der Bundesrepublik in Deutschland
Ermittlungen aufgenommen werden.
Am 25.04.2016 vergab der IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) wieder Aktenzeichen für einen Strafantrag aus Deutschland
und
prüft die Aufnahme von Ermittlungen gegen die Richterin beim Amtsgericht Darmstadt, Ute Trautmann.
Geheime TTIP-Papiere: Schlimmste EU-Albträume könnten wahr werden |
Bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen setzen die Vereinigten Staaten ihre europäischen Partner weitaus stärker unter Druck, als bislang befürchtet, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf geheime Verhandlungsdokumente.
Quelle: Geheime TTIP-Papiere: Schlimmste EU-Albträume könnten wahr werden
Abb.: Wake News
StatusQuo NEWS:Uff. Das ist mal eine zünftige Abrechnung eines Ex-Politikers mit dem Parlamentarismus. Da der Mann jahrzehntelang Teil des politischen Schmierentheaters war, kann man ihn sehr schlecht als "Verschwörungstheoretiker" abstempeln, aber für ältere ausgeschiedene Politiker bleibt ja immer noch der despektierliche Vorwurf "alt und verwirrt" übrig. 
"Entscheidungen werden anderswo getroffen": Gauweiler spricht von »verkümmerter Demokratie« | StatusQuo NEWS Der frühere CSU-Vize Peter Gauweiler rechnet in einem "Focus"-Gespräch mit dem politischen System in Deutschland ab, dem er Volksferne vorwirft. Di...
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Игорь Харьков:
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Dirk Karl Massat:mfg: Dirk Karl Massat
Sascha Kaplick:
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Abb.: Wake News
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Игорь Харьков: |
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Dirk Karl Massat: mfg: Dirk Karl Massat
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Freie Deutsche Menschen wachen auf! –
Der BRD Schwindel
Juni 1941 Letzte Ausgabe von “DgM” 101.
Juni 1991 Akademische Publikation zur Selbstverantwortung by Wolfgang Timm
Wilfried Michalski: Vor dem Hintergrund von Schlagzeilen, dass die "Bundeswehr sich an der Abschreckung gegen Russland beteiligt".... und was sonst noch aktuell die Blätter und Gehirne flutet....: https:// Beitrag ansehen |
Nach dem Statut of Rome aus dem Jahre 1998 wurde der Internationales Strafgerichtshof gebildet.
Seit 2010 haben Staatliche Selbstverwalter mehr als 62.000 Klagen bei Strafgerichtshof eingereicht,
um gegen illegale Plünderungen der Bundesrepublik auf Deutschem Boden
wegen Verstosses gegen das Völkerrecht und die Gesetze des Völkerrechts
ermitteln zu lassen.
Mit dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs vom 03.02.2012 entschied dieser u.a.
daß die Staaten Griechenland und Italien nicht auf die Bundesrepublik in Deutschland zugreifen können,
da
die Bundesrepublik Deutschland
nicht
der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sei.
Gleichzeitig wurde damals auf Antrag der Griechen bestätigt,
dass die Staatenimmunität der BRiD ausreichend sei,
um völkerrechtliche Verträge abschliessen zu können.
D.h.
das Verwaltungskonstrukt der Alliierten
ist immunitätsfähig im Sinne des Völkerrechts.
Wie umfassend die Staatenimmunität sei,
und
wie weitreichend,
war damals nicht zu überprüfen.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte damals allen die ein Eingangs-Aktenzeichen hatten mitgeteilt, dass man derzeit nicht auf die Strukturen der Bundesrepublik zugreifen könne aufgrund dieses IGH-Urteils!
Mit dem 25.04.2016 änderte sich dies schlagartig,
da Anfang April die Reorganisierten Staaten des Staatenbundes Deutsches Reich
eine Klage beim Internationalen Gerichtshof gegen die Bundesrepublik eingereicht haben.
Dadurch wurde das Deutsche Reich wieder völkerrechtlich reorganisiert hoffähig
und
völkerrechtlich präsent.
Dadurch ist es dem Internationalen Strafgerichtshof
jetzt wieder möglich
auf Straftäter auf Deutschem Boden zuzugreifen,
die gegen Völkerrecht nach dem Statut of Rome verstossen!
Somit müssen die Plünderer der rechtswidrigen Bundesrepublik auf Deutschem Boden
jetzt wieder mit strafrechtlichen Ermittlungen rechnen.
Denn
die realen völkerrechtlichen Fakten sprechen eine eindeutige Sprache:
1.) Der Staat Deutsches Reich besteht fort
(vgl. Bundesverfassungsgericht 2 BvF 1/73)
2.) Der Staat Deutsches Reich hat ein Staatsgebiet
(vgl. § 185 BBG in der ursprünglichen Fassung bis 2009)
3.) Der Staat Deutsches Reich hat ein Staatsvolk
4.) Der Staat Deutsches Reich hat eine Staatsangehörigkeit
(vgl. BRD-StAG 1999)
5.) Der Staat Deutsches Reich hat eine Verfassung
(Weimarer Reichsverfassung) 1919)
Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO
Umgekehrt
die Realität für die Besatzungsverwaltung Bundesrepublik und deren Firmen:
1.) Die BRD ist kein Staat
(vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)
2.) Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet
(vgl. § 185 BBG in der ursprünglichen Fassung bis 2009 )
3.) Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk
(vgl. BRD-StAG 1999)
4.) Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit
(vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Az: 33.30.20 – Landkreis Demmin)
[Dezidierter Nachweis durch Herrn Norbert Gogolin = ORIGINAL / Kommission 146: Gesamtes BRD-Personal ist seit 1.1.2000 staatenlos und somit vogelfrei / entrechteter Sklave!
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- Musterschreiben gegen Aktionen des Regimes: http://www.staatenlos.info/musterschreiben.html
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5.) Die BRD hat keine Verfassung
6.) Gesetze ohne Verfassung sind nichtig!
7. Die Alliierte Gesetzgebung und die Haager Landkriegsordnung haben innerhalb der Bundesrepublik in Deutschland volle Gültigkeit!
Es gibt in der BRD neu (seit 1990), somit auch kein staatliches Gericht
(vgl. § 15 GVG).
Paragraph 15 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
In der alten Fassung des § 15 GVG stand folgendes: “Alle Gerichte sind Staatsgerichte”
In der aktuellen Fassung des Gerichtsverfassungsgesetzes ist
§ 15 GVG jedoch weggefallen.
“Wenn die Gerichte keine Staatsgerichte sind,
dann sind sie
Schiedsgerichte
oder
Standgerichte,
sie sind somit privat
und
freiwillig.
Schon wundert man sich auch nicht mehr,
daß es ein ‘Freiwilliges Gerichtsbarkeitsgesetz’ (FGG) gibt.”
Es gibt keinen nach gesetzlicher Vorschrift (vgl. § 21 e GVG) geregelten Geschäftsverteilungsplan,
keinen gesetzlichen Richter
und z. B. auch
keine Gewaltenteilung
oder
die Unabhängigkeit der Richter.
Es gibt keine Staatsbeamten in der BRD
(BVerfG BVerfG, 17.12.1953 – 1 BvR 147/52),
sowie es auch
keine nach deutschem Recht zugelassenen Rechtsanwälte gibt.
Rainer Groer,
exterritorial zur Bundesrepublik stehend,
aus Griesheim in Hessen
hat eine Strafanzeige und einen Strafantrag
gegen die behauptete Richterin Ute Trautmann beim Amtsgericht Darmstadt dem ICC eingereicht
und
bekam aktuell ein Aktenzeichen:
Inhalt des Briefes auf Deutsch:
Das Büro des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs bestätigt den Eingang Ihrer Unterlagen.
Diese Mitteilung wurde pflichtgemäß im Communications Register des Amtes eingetragen.
Wir werden dieser Mitteilung Berücksichtigung geben, wenn sie im Einklang mit den Bestimmungen der Satzung des Römischen Statuts des Internationalen Crimminal Court stehen.
Bitte beachten Sie, dieser Bestätigungsbrief bedeutet nicht, dass eine Untersuchung durch das Amt der Staatsanwaltschaft eröffnet wurde.
Sobald eine Entscheidung getroffen wurde, werden wir Sie, schriftlich, informieren und Ihnen die Gründe für die Entscheidungen liefern.
Soweit
das aktuelle Schreiben des Büros der Chefermittlerin, der gambischen Juristin Fatou Bom Bensouda.
Fatou Bom Bensouda
Da nunmehr wieder die Möglichkeit für Ermittlungen gegen Straftäter im Völkerrecht auch für Deutschland gegeben sind,
besteht für viele die Hoffnung,
dass die völkerrechtswidrigen Plünderer, Traktierer und Schickanierer
die in Deutschland ohne gesetzliche Grundlagen ihr Unheil treiben
strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können.
Heute und morgen findet in Stuttgart unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen der mit Spannung erwartete 5. Bundesparteitag der AfD mit rund 2.000 Delegierten statt. Krawalle und Störaktionen der linken Demokratiefeinde und Steigbügelhalter von SPD und Grünen wurden schon im Vorfeld angekündigt. Die Partei warnt in ihrer Ankündigung die Mitglieder, offen getragene AfD-Logos bei der möglicherweise durch gewaltbereite linke „Aktionsbündnisse“ blockierten Anreise zu vermeiden. Die Polizei wird mit 1.000 Beamten und Wasserwerfern bereit stehen, um die Sicherheit der Delegierten zu gewährleisten. Passend zu diesen Umständen wird die Innere Sicherheit eines der Topthemen beim Parteitag sein. Die Haltung zum Islam, Familienpolitik und natürlich das 78-seitige Grundsatzprogramminsgesamt werden weitere Tagesordnungspunkte sein. Offizieller Beginn ist um 10 Uhr, der Livestream beginnt um 9 Uhr. Einen (wahrscheinlich tendenziösen) Liveticker bietet die Stuttgarter Zeitung, auch der öffentlich-rechtliche Sender Phoenix berichtet LIVE.
UPDATE: PI erreichte erste Fotos aus Stuttgart. Wie uns ein Leser vor Ort um 8.15 Uhr berichtet, lässt es die Polizei zu, dass die Antifa alle Zugänge blockiert. Ältere Leute werden von der Antifa, die mit Eisenstangen und Holzlatten bewaffnet waren, tätlich angegriffen. Die Teilnehmer am Parteitag müssen unter Büschen her kriechen, um Zugang zu erhalten. Unser Leser spricht von einem „politisch gewollten Spießrutenlauf“.
Ein Kreisvorsitzender der AfD schilderte uns seine Eindrücke: „Wir fuhren mit dem Taxi zum ICC. Der Taxifahrer bekam es dann mit der Angst zu tun und schmiss uns mitten vor den Linksextremisten raus. Wir mussten in einen leeren Postbus flüchten. Es wurden Wasserwerfer eingesetzt, Wahnsinn!“
Einlasskontrolle:
Gewaltige Rauchpilze über topsecret Alien-Area 51 in USA – VIDEO
Ein erst vor kurzem aufgetauchtes Amateur-Video aus dem Jahr 2012
sorgt für hitzige Diskussionen im Netz:
Unweit des streng geheimen Militär-Sperrgebietes im US-Bundesstaat Nevada wurden diese mysteriösen Riesenrauschwaden aufgenommen.
Das Pärchen Jimmy und Jackie war vermutlich Augenzeugen eines schlimmen Brandes im Gebiet Area 51 der US Air Force, berichtet „Daily Mail“.
Auf den Aufnahmen ist eine riesige Rauchwolke über der Area 51 zu sehen.Viele Verschwörungstheoretiker vermuten jedoch seit Jahrzehnten, dass dieses Sperrgebiet kein Testgelände für neuartige Waffensysteme oder Fluggeräte ist, sondern ein Versteck für abgestürzte Alien-Raumschiffe.
„Wir fahren die Groom Road hinunter und haben diesen komischen Rauch dort drüben bemerkt“, sagt Jimmy in dem Video. „Was zur Hölle ist das? Ein Feuer?“
In dem Video ist auch zu sehen, wie der seltsame Rauch an mehreren Stellen aufsteigt. Aus der Ferne sieht das ganze noch bedrohlicher aus: Der Rauch bildet eine gigantische dunkle Riesenwolke, die sich immer weiter ausbreitet.


DIE ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & KALLSIOPHIE UNSERES GROSSMEISTERS CARL HUTER (1861-1912)
IST SOZUSAGEN DAS “MASTERPROGRAM” ZUR SELBSTVERDELEUNG.
DIE INTENSIVE REDLICHE BESCHÄFTIGUNG MIT DEN GRUNDLAGEN UND ENTDECKUNGEN DER BAHNBRECHENDEN PHYSIOGNOMISCHEN PSYCHOLOGIE & KALLISOPHIE
STÄRKT DIE LEBENSLICHTLEITSTRAHLKRAFT, HELIODA, IN UNSEREN BILLIONEN LEBENDEN ZELLEN.
DIESE HAUPTLEITSTRAHLKRAFT
VEREDELT DIE FORMEN UND GEWEBE UNSERES KÖRPERS,
IST DIE KRAFT FÜR DIE NATÜRLICHE SCHÖNHEIT.
Wolfgang Timm, Abschluß Diplom in Psychologie 1990 an ältester Uni in D, Uni Heidelberg
Alumni 1990 Diplom Timm, Wolfgang http://www.psychologie.uni-heidelberg.de/alumni/alumni1990.html
http://helioda.macbay.de/Qualifikation.html http://helioda.macbay.
LINK:
http://helioda1.blogspot.de/2015/12/jubilaum-25-jahre-diplom-in-psychologie.html
[Bearbeitung Wolfgang Timm, Husum]
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Wissenschaftliche Referenz Gesamtschau-Digital: CARL HUTERs ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHE SCHÖNHEITSLEHRE auf Hauptseite http://www.chza.de!
Wer bin ich? Was bin ich? Der Mensch ist der Gestalter unserer Zukunft
http://helioda1.blogspot.de/2015/11/wer-bin-ich-was-bin-ich-der-mensch-ist.html