 | StatusQuo NEWS: Der türkische Staatspräsident Erdogan hat im Dezember letzten Jahres seinen Rücktritt angeboten, falls jemand Beweise für die Öllieferungen des IS an die Türkei vorlegen kann.
Die neuen Enthüllungen des RT-Teams erbringen nicht nur diesen Beweis, sondern offenbaren noch weitere Verstrickungen der Türkei mit dem Islamischen Staat. Wäre Erdogan ein Ehrenmann, dann sollte sein Amt spätestens jetzt niederlegen. Und wäre die Staatengemeinschaft aufrichtig, so müsste die nächste Reise Erdogans zum Internationalen...
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Die BRD-Strategie der Angstmache geht auf
von Contra
Die Bundesrepublik soll militarisiert werden.
Angesichts der „Terrorgefahren“ wollen die Innenminister der Bundesländer
über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren beraten.
Das sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon (CDU), im Nachrichtenmagazin „Focus“.
„Wir müssen auch die Bundeswehr im Inneren schnell einsetzen können.
Als Amtshilfe für die Polizei, auf Antrag des Bundesinnenministers“,
sagte der saarländische Innenminister weiter.
„Ich kenne die rechtliche Problematik, bin aber klar dafür.
Sicherheit geht vor.
Und die verfassungsrechtlichen Bedenken lassen sich ausräumen.“
Das Bundesverfassungsgericht [BEGRIFFLICHKEIT: für BRD gilt lediglich Grundgesetz, GG ist keine Verfassung!] lasse diese Amtshilfe in begründeten Ausnahmefällen zu,
so Bouillon:
„Wir reden über terroristische Gefahren. Wo mit Bomben und Kriegswaffen agiert wird, stößt unsere Polizei schnell an ihre Grenzen.
Deshalb sollten wir, wie in einigen europäischen Ländern auch, unsere Streitkräfte einsetzen dürfen.“
Er verstehe zwar die historischen Bedenken dagegen wegen der Erfahrungen aus der Weimarer Republik.
„Aber wir sind heute eine gefestigte Demokratie und ein gewachsener Rechtsstaat. [Ha Ha!]
Das müssen wir uns zutrauen“, sagte der CDU-Politiker.
„Nichts würde unseren Staat mehr erschüttern als das begründete Gefühl der Bürger, erklärten Staatsfeinden ausgeliefert zu sein.
Deshalb
werden wir bei der nächsten Innenministerkonferenz im Juni auch über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren sprechen.“
Bouillon
sprach sich auch für mehr Videoüberwachung an Brennpunkten, an zentralen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln aus.
Videoüberwachung solle überall dort eingerichtet werden, wo es Menschenansammlungen gibt.
„Das Argument Datenschutz kann ich da nicht mehr hören“, so der Innenminister.
„Wir müssen bei diesem Eingriff in die Privatsphäre klar zu Gunsten der Sicherheit abwägen.“
Die Kameras könnten zumindest helfen, Täter im Ernstfall zu identifizieren und schneller unschädlich zu machen.
| StatusQuo NEWS: "Es müsse vermieden werden, dass es in den Großstädten zu Gettobildungen kommt..." Ähm. Ist der Herr schon einmal durch einschlägig bekannte Stadtviertel in Stuttgart, Duisburg, Hamburg, Mannheim, Köln, Frankfurt oder Berlin gelaufen?
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Für Erdogan-Anhänger bleibt es aber sicherlich auch weiterhin alles eine große Verschwörung gegen ihren Führer.
 | Die große Falle |
Zitat:
Momentan scheinen viele den Umgang mit den Flüchtlingen für eine Schicksalsfrage dieses Landes zu halten,
auf beiden Seiten,
der ‘links’ und der ‘rechts’
ettikettierten.
[DIE SCHICKSALSFRAGE]
Die Schicksalsfrage dieses Landes lautet aber ganz anders,
schon seit hundert Jahren:
ob die breite Mehrheit der Bevölkerung bereit ist,
sich den Interessen der Oligarchie, des Konglomerats aus Banken und […]
Wolfgang Timm, Abschluß Diplom in Psychologie 1990 an ältester Uni in D, Uni Heidelberg 
Alumni 1990 Diplom Timm, Wolfgang http://www.psychologie.uni-heidelberg.de/alumni/alumni1990.html
http://helioda.macbay.de/Qualifikation.html http://helioda.macbay.
LINK:
http://helioda1.blogspot.de/2015/12/jubilaum-25-jahre-diplom-in-psychologie.html
[Bearbeitung Wolfgang Timm, Husum]
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Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit!
