Keine Gnade für "schwarze Schafe": Schweizer entscheiden über "härtestes Ausländergesetz Europas"
 | Keine Gnade für “schwarze Schafe”:Schweizer entscheiden über “härtestes Ausländergesetz Europas” |
Per Volksentscheid möchte die Schweizer Partei SVP das härteste Ausländergesetz Europas beschließen lassen.
Straffällig gewordene Personen könnten in
Quelle: Keine Gnade für "schwarze Schafe": Schweizer entscheiden über "härtestes Ausländergesetz Europas"
 | Marianne SWISSGERMAN: "Sollte Europa nicht aufwachen und weiter die Kriegshetze gegen Russland mitmachen, dann können wir uns alle auf einen grossen Krieg gefasst machen. Der läuft dann nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen China und viele andere nicht vom Westen okkupierte Länder. Es ist Wahnsinn welche tickende Zeitbombe die westlichen Regierungen ausgelöst haben." [Quelle] Beitrag ansehen |
In der Initiative ist angedacht, Ausländer bei schweren Verbrechen unabhängig vom Strafmaß sofort auszuweisen.
Neben Mord, Totschlag, Drogenhandel und sexueller Nötigung
zählt demnach auch schon Sozialmissbrauch dazu.
Doch auch Wiederholungstätern von leichteren Straftaten soll der Aufenthaltstitel entzogen werden.
Das sind Fälle von einfacher Körperverletzung, Hausfriedensbruch oder Drohungen gegen Beamte.
„Das wäre dann das härteste Ausländergesetz Europas“,
schreibt die Krone.
Vor einem Jahr wäre ein solcher Volksentscheid noch nicht möglich gewesen.
Als die Unterschriftensammlung vor einem Jahr begann, stellten sich alle übrigen Parteien gegen die SVP.
Sie warfen laut "Neuer Züricher Zeitung" (NZZ) den Rechtsnationalen vor, „Landesrecht zwingend über das Völkerrecht zu stellen“.
In einer gemeinsamen Erklärung der übrigen Parteien hieß es im März 2015, die Intitiative sei ein „Frontalangriff auf unsere Demokratie, unseren Standort, und unsere Werte“,
so die NZZ.
Die Menschenrechte seien «unkündbar, unverzichtbar und untrennbar» mit der humanitären Tradition der Schweiz verbunden,
hieß es weiter.
Flüchtlingskrise bringt der Initiative Stimmen
Doch die Zeiten haben sich geändert.
Die Flüchtlingskrise hat die Diskussion um Massenabschiebung straffälliger Nicht-Schweizer neu entfacht.
In einem kostenlosen "Extrablatt" schildert SVP-Präsident Toni Brunner die aktuelle Situation so:
"Viele Menschen, vor allem Frauen, aber auch ältere Menschen oder Jugendliche haben Angst vor Gewalt und Verbrechen und trauen sich deshalb kaum mehr aus dem Haus oder meiden nach Einbruch der Dunkelheit bestimmte Straßenzüge oder ganze Viertel."
Er nimmt kein Blatt vor den Mund:
"Die meisten der Gewaltverbrechen wie zum Beispiel Vergewaltigungen werden von Ausländern verübt!"
Müssen ausländische schwarze Schafe bald gehen – ohne Pardon und Widerrede?
Die Partei kommuniziert ihr Anliegen auf einem aktuellen Werbeplakat zur Initiative unmissverständlich:
Darauf befördert ein weißes Schaf auf der Schweizer Fahne grasend ein schwarzes Schaf mit einem kräftigen Tritt nach draußen.
"JA zur Ausschaffung krimineller Ausländer",
steht neben den beiden Schafen.
Am Sonntag
werden die rund fünf Millionen wahlberechtigten Schweizer
nun entscheiden, ob die schwarzen Schafe in Zukunft auf direktem Wege gehen müssen.
Der Initiative zufolge wird es keine juristischen Schlupflöcher mehr geben.
Richter dürfen dann auch nicht mehr in eventuellen Härtefällen Ausnahmen verfügen.
Die Abschiebung betrifft
neben Nicht-Schweizern
auch
in der Schweiz geborene und aufgewachsene Nachkommen von Einwanderern, die keine Schweizer Staatsbürgerschaft haben.
Es sieht gut aus für die Initiative:
Die SVP ist schon seit Jahren stärkste Partei des Landes.
Erst im vergangenen Oktober gewann sie die Parlamentswahlen
und
in der Berner Koalitionsregierung sind zwei der sieben Minister aus der SVP. (kf)
Schweizerische Nationalbank:„Wir haben keine Pläne, Bargeld abzuschaffen“ –wechselt Eure (T)euros in Franken um !!!!! |
Der Schweizer Notenbankchef, Thomas Jordan, äußert sich in Frankfurt über die Schwierigkeiten mit einer eigenen Geldpolitik im Schatten der Europäischen Zentralbank.
Und geht dabei auf ein Tabu ein.
Quelle: Schweizerische Nationalbank: „Wir haben keine Pläne, Bargeld abzuschaffen“
Die Banken in der Euro-Zone wandeln hart am Abgrund –Kopp Online |
Fällt nur eine deutsche oder französische Bank, dann geht der Euro mit ihr unter,
fürchtet Thomas Trepnau
Quelle: Die Banken in der Euro-Zone wandeln hart am Abgrund - Kopp Online
Norwegen macht die Grenzen dicht ! Schweden muss nun gerettet werden ! –GALAXIENGESUNDHEITSRAT |
Norwegen bereitet sich darauf vor, dass Schweden kollabiert.
Die Premierminnisterin Solberg sagt, man bereite sich auf das Schlimmste vor. Man plant sogar, im…
Quelle: Norwegen macht die Grenzen dicht ! Schweden muss nun gerettet werden ! - GALAXIENGESUNDHEITSRAT
EU-Deal: Serbien beginnt mit Schließung der Grenze für Flüchtlinge – DWN |
Serbien hat mit der Schließung seiner Grenze für Flüchtlinge begonnen.
Belgrad lässt ab sofort keine Flüchtlinge aus Afghanistan mehr über die Balkan-Route in die EU reisen.
Wenn es nach den Plänen der EU geht, sollen die Maßnahmen auch bald für Flüchtlinge aus dem Irak und zuletzt für Syrer greifen.
Quelle: EU-Deal: Serbien beginnt mit Schließung der Grenze für Flüchtlinge - DWN
Belgien führt Grenzkontrollen zu Frankreich ein |
Belgien hat angekündigt, aus Angst vor einem Flüchtlingszustrom die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich wieder einzuführen.
| Video Elsässer in Zwickau: “In diesem Frühjahr muss Merkel gestürzt werden!” | Elsässers Blog |
COMPACT-Chefredakteur skizziert vor 5.000 Asylkritikern Drei-Stufenplan-Plan zum Sturz des Merkel-Regimes.
Quelle: Video Elsässer in Zwickau: “In diesem Frühjahr muss Merkel gestürzt werden!” | Elsässers Blog
 | StatusQuo NEWS:
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| Fataler Sonderweg – JUNGE FREIHEIT |
Vor dem EU-Krisengipfel hat der französische Premierminister Manuel Valls schon mal jede Umverteilung von Immigranten nach Kontingenten kategorisch abgelehnt.
Ein klares Mißtrauensvotum gegen die Politik der Kanzlerin.
Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
| Michael Mannheimer Blog » Blog Archiv »Schweden: Ein Land vor dem Untergang. Dank seiner durch die Schweden-Sozialisten herbeigeführten totalen Islamisierungby haunebu7 |
Vergewaltigungsepidemie gegen eingeborene Schwedinnen.
Exorbitante Immigranten-Kriminalität. Ist Schweden noch zu retten?
Der vorliegende Bericht stammt vom letzten Jahr. Er zeigt die fast schon …
| Michael Mannheimer Blog |
Islamisierung und Linkstrend stoppen - Grundrechte schützen - Demokratie stärken
Quelle: Michael Mannheimer Blog
Britischer Minister: EU zerfällt wegen massiver Einwanderung |
Der britische Arbeitsminister Ian Duncan Smith sieht die EU wegen der unkontrollierten Einwanderung vor dem Zerfall.
Daher ist der Parteifreund von David Cameron für den Austritt Großbritanniens aus der EU.
Die offenen Grenzen stellten ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko dar.
Quelle: Britischer Minister: EU zerfällt wegen massiver Einwanderung
Londons Bürgermeister kämpft für den »Brexit« –Kopp Online |
Londoner Bürgermeister Boris Johnson stellt sich gegen Cameron und wirbt für den »Brexit«
Quelle: Londons Bürgermeister kämpft für den »Brexit« - Kopp Online
Nach Asylprotest: Linksextremisten drohen Clausnitz –JUNGE FREIHEIT |
Linksextremisten haben dem sächsischen Ort Clausnitz mit Gewalt gedroht, sollte es dort zu weiteren Protesten gegen Asylsuchende kommen.
Wenn noch einem einigen Flüchtling Angst gemacht werde, werde man das Dorf in Trümmer legen.
Unterdessen geht die Polizei im Fall eines Feuers in einem geplanten Asylheim in Bautzen von Brandstiftung aus.
Quelle: Nach Asylprotest: Linksextremisten drohen Clausnitz – JUNGE FREIHEIT
Regina Schuller: Der Präsident hinterlegte einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten Am Tag der Verteidiger des Vaterlandes würdigte Wladimir Putin, den gefallenen Soldaten mit einer Kranz-Niederlegung an der Kremlmauer, dem Grabmal des unbekannten Soldaten. 23. Februar 2016 12.30 Moskau-Zeit  Beitrag ansehen |
Wolfgang Timm, Abschluß Diplom in Psychologie 1990 an ältester Uni in D, Uni Heidelberg 
Alumni 1990 Diplom Timm, Wolfgang http://www.psychologie.uni-heidelberg.de/alumni/alumni1990.html
http://helioda.macbay.de/Qualifikation.html http://helioda.macbay.
LINK:
http://helioda1.blogspot.de/2015/12/jubilaum-25-jahre-diplom-in-psychologie.html
[Bearbeitung Wolfgang Timm, Husum]
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Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit!
NEW Atlantis
Wissenschaftliche Referenz Gesamtschau-Digital: CARL HUTERs ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHE SCHÖNHEITSLEHRE auf Hauptseite http://www.chza.de!
Wer bin ich? Was bin ich? Der Mensch ist der Gestalter unserer Zukunft
http://helioda1.blogspot.de/2015/11/wer-bin-ich-was-bin-ich-der-mensch-ist.html
