Deutschland beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr im Schnellverfahren
Der Bundestag wird den größten Einsatz der Bundeswehr im Ausland im Schnellverfahren beschließen.
Ein UN-Mandat existiert nicht.
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Petition: Bundeswehr in Syrien - Nein Danke! @regsprecher |
Der Einsatz wird als Akt der Selbstverteidigung im Rahmen des EU-Beistandspakts interpretiert.
Wie die Bundeswehr mit den USA und Russland zusammenarbeiten wird, ist unklar.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 30.10.2015 in Manama (Bahrain) beim Sicherheitsgipfel IISS Manama Dialogue. (Foto: dpa)
[VORWEG]
Statusmeldung !
Und nicht vergessen: Die Bundesrepublik in Deutschland ist nach Maßgabe des Völkerrechts von den alliierten Kriegsmächten und Feinden Deutschlands veranlasst und gegründet worden!
“Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten.”Zitat von Konrad Adenauer – von 1949 bis 1963 erster Bundeskanzler der “Besatzer-Republik in Deutschland”.
Und nicht vergessen: Die Bundesrepublik in Deutschland ist nach Maßgabe des Völkerrechts von den alliierten Kriegsmächten und Feinden Deutschlands veranlasst und gegründet worden!
Website mit diesem Bild
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Petition: Bundeswehr in Syrien - Nein Danke! @regsprecher
SUMMARY / ZUSAMMENFASSUNG
Die BRinD ist kein Vaterland.. sondern eine Bastardfirma..bzw. Protektorat der Besatzer VSA etc.
Am schlimmsten sind für Soldaten und Angehörige die heuchlerischen Reden der “Politiker”, wenn wiedermal Soldaten oder Soldatinnen gefallen sind …
Die BRinD ist kein Vaterland.. sondern eine Bastardfirma..bzw. Protektorat der Besatzer VSA etc.
Am schlimmsten sind für Soldaten und Angehörige die heuchlerischen Reden der “Politiker”, wenn wiedermal Soldaten oder Soldatinnen gefallen sind …
Tatjana Festerling erklärt „deutschen Schuldkomplex offiziell für beendet!“
die von der #Bundesregierung geplanten einsätze der #Bundeswehr in #Syrien und im östlichen #Mittelmeer werden abgelehnt
die interventionen in #Afghanistan und #Irak haben den #Terrorismus eher verstärkt und #Anschläge in #Europa provoziert
einzige lösung ist ein #Waffen - und #Munitionsembargo und blockierung der #Finanzierung des #IS ( dominik )
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat zwei ausländische NGOs für "unerwünscht" erklärt.
Beide betroffene Stiftungen gehören dem US-Milliardär Georg Soros, der für seine russlandfeindliche Rhetorik bekannt ist.
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Petition: Bundeswehr in Syrien - Nein Danke! @regsprecher |
Die Bundeswehr soll sich in Syrien und auch in den umliegenden Meeren mit See- und Luftraumüberwachung, Aufklärung und Begleitschutz durch Marineschiffe am Kampf gegen die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) beteiligen.
Das geht aus dem Mandatstext des Verteidigungs- und Außenministeriums hervor, der am Dienstag vom Kabinett verabschiedet werden soll. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warb dafür, „alle Kräfte“ für den Kampf gegen den IS zu mobilisieren – auch die syrischen Regierungstruppen.
Der Bundestag entscheidet noch in dieser Woche über den Bundeswehr-Einsatz in Syrien.
Nach der ersten Beratung am Mittwoch sollen die Abgeordneten am Freitag über den Mandatsantrag der Bundesregierung abstimmen, wie SPD und Union mitteilten. Die erste Lesung soll nach Angaben der SPD-Fraktion am Mittwoch um 13.00 Uhr stattfinden. Noch am selben Tag sollen sich auch die Ausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung damit befassen. Das Bundeskabinett hatte den Mandatsantrag am Dienstagmorgen beschlossen.
Dem Mandatstext zufolge sollen bis zu 1200 Soldaten „Frankreich, Irak und die internationale Allianz in ihrem Kampf gegen IS“ unterstützen.
Damit ist der Einsatz nicht auf Hilfe für Frankreich beschränkt.
Zum Auftrag gehören Luftbetankung, See- und Luftraumüberwachung, Aufklärung, Begleitschutz des Marineverbandes, Informationsaustausch sowie Einsatz in den Hauptquartieren der Partnerstaaten. Die Bundesregierung hatte schon konkret den Einsatz von Recce-Aufklärungstornados sowie einer Fregatte als Begleitschiff für den französischen Flugzeugträger angeboten. Wieviele Soldaten für welche Aufgaben entsandt werden, wird in dem Mandat nicht genau festgelegt.
Das Mandat für den dann derzeit zahlenmäßig größten Auslandseinsatz gilt zunächst bis Ende Dezember nächsten Jahres. Als Rechtsgrundlage werden das Selbstverteidigungsrecht der Mitgliedstaaten gemäß der UN-Charta sowie die jüngste UN-Resolution angeführt, die nach den Anschlägen von Paris die Staaten auffordert, „alle nötigen Maßnahmen“ im Kampf gegen den IS zu ergreifen. Tatsächlich handelt es sich um einen Einsatz, der eigentlich ein UN-Mandat verlangt. Das Recht auf Selbstverteidigung wird im Falle Deutschlands aus dem EU-Beistandspakt hergeleitet, dessen Mechanismus Frankreich nach den Pariser Anschlägen in Kraft gesetzt hatte.
Hier wird auch auf den Beistand verwiesen, den die EU-Staaten Frankreich nach Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages zugesichert hatten. Der Artikel besagt, dass sich die EU-Länder bei einem bewaffneten Angriff Hilfe und Unterstützung schulden.
Die Grünen wandten sich gegen eine Mandatierung „im Schnellverfahren“. Die Bundesvorsitzende Simone Peter beklagte, einer der „größten und sicherlich auch gefährlichsten Missionen in der Geschichte der Bundeswehr“ mangele es an einem klaren Einsatzziel.
Steinmeier warb für eine Einbeziehung der syrischen Regierungstruppen. Die Bundesregierung arbeite auf einen Waffenstillstand zwischen syrischer Armee und Opposition hin – damit „alle Kräfte“ für den Kampf gegen den IS „mobilisiert werden können“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Dienstagsausgabe). „Keiner vergisst die furchtbaren Verbrechen, für die (Präsident Baschar al-)Assad Verantwortung trägt. Richtig ist aber auch: Solange sich die syrischen Bürgerkriegsparteien nur untereinander bekriegen und abnutzen, bleibt ISIS der lachende Dritte.“
Assads Regierung könne jetzt zeigen, ob sie wirklich zum Kampf gegen die IS-“Terroristen“ bereit sei oder ob sie „weiter Fassbomben oder Chemiewaffengegen die eigene Bevölkerung einsetzt“, fügte Steinmeier hinzu. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellte in einer Rede zum 60. Bestehen der Bundeswehr klar: „Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben.“ Und eine Zusammenarbeit mit Truppen „unter Assads Kommando“ werde es „auch nicht geben“. Der Machthaber von Damaskus werde sich eines Tages dafür verantworten müssen, „Fassbomben und Giftgas“ gegen seine Bevölkerung eingesetzt zu haben, sagte sie laut Redetext.
Tatsächlich bestehen erhebliche Zweifel an der Urheberschaft von Assad an den Giftgasangriffen: Der renommierte amerikanische Journalist Seymout Hersch hatte enthüllt, dass auch IS-Truppen und sie unterstützende Einheiten in der Lage seien, Giftgas zu produzieren.
In Syrien kämpfen bereits Russland, die USA, Frankreich und bald auch Deutschland. Es ist das erste Mal seit langem, dass die wichtigsten Weltmächte zur selben Zeit am selben Ort kämpfen.
As promised, the Gnostic Illuminati offer a carved up Turkey for thanksgiving while world leaders talk gas in Paris
As promised, the Illuminati offer a carved up Turkey for thanksgiving while world leaders talk gas in Paris
The Illuminati, through their “grandmaster” Alexander Romanov, promised a surprise for Thanksgiving this year and even gave us a hint of what it would be by showing a map of Turkey on his website. Now Pentagon sources are saying that Turkey is going to pay for its funding of ISIS and its aggression in the Middle East by having large areas of its territory confiscated. The same is going to happen to Israel, both Illuminati and Pentagon sources say. Saudi Arabia, for its part, will cease to exist as a Saudi family private property playground, they say.
This take-down of the Khazarian mafia is happening as world leaders gather in Paris to talk about using global warming pseudo-science to promote a very real economic campaign to stop environmental destruction and end reliance on fossil fuels. More about that later.
For now, the main action is concentrated on Turkey where Germany has joined France, Russia, Iran, Egypt and the Pentagon in fighting against the Turkish, Israeli, Saudi and Khazarian mercenary army known as ISIS.
The Pentagon prepared the ground for this campaign months ago by withdrawing all patriot missile defenses from Turkey and Israel. This paved the way for the Russian air-force to set up a no-fly zone throughout the Middle East, including Israel and now most of soon to be former NATO ally Turkey, Pentagon sources say.
Turkey is expected to imminently lose territory on several different fronts, Pentagon and Russian sources say. France, the former colonial master of Syria, is supporting a Syrian demand that Turkey return the Arabic majority province of Hatay
https://en.wikipedia.org/wiki/Hatay_Province
that was taken from them in 1937.
Meanwhile, the Russians and the Pentagon are now also supporting removing another huge chunk of Turkey to create a Kurdish state, the sources say. Finally, the nation of Armenia may also be about to get some historical payback, they say. Russian troops have poured into Armenia for the purpose of
Khazarian mafia takedown is accelerating, making them dangerously desperate
It is no longer good enough to passively blog about the mass murdering fascist cabal that is seizing power in the West, it is time to take direct action. This writer is going to put his life where his word is by going at noon, Japan Standard Time on November 24th, 2015* to confront senior Khazarian cabalist mass murderers Richard Armitage, Michael Green and Kurt Campbell. These murderers will be showing up at the Nikkei Hall in downtown Tokyo where they will be giving orders to their Japanese slave politicians and fomenting war. We will be live streaming on the internet as we try to force these criminals to answer for their crimes to the world public. It is time to make it impossible for members of the Khazarian mafia to appear in public without being confronted about their crimes and lies.
Campbell, Green and Armitage are all accessories to the murder of over 15,786 innocent Japanese citizens on March 11th, 2011. As this writer has previously written, Armitage is a heroin dealer who is also responsible for the murderer of numerous heads of state, including Ferdinand Marcos of the Philippines and Noboru Takeshita of Japan. Kurt Campbell was tape recorded trying to bribe Japanese politician Ichiro Ozawa with a monopoly on xeolite, a radiation clean up agent, immediately before the 311 nuclear and tsunami mass murder terror attack. Campbell was head of Asian affairs for the US State Department at the time. Michael Green, head of Mossad in Japan, has slandered this writer and forced Japanese politicians to publish essays saying the Japanese people had to obey Jews.
These people are now offering multi-billion dollar bribes to opposition politician Tooru Hashimoto in an attempt to co-opt an opposition alliance that is likely to overthrow the slave regime of Prime Minister Shinzo Abe. Sources close to Abe meanwhile say there has been a systematic assassination campaign going on against people in Abe’s immediate circle who are beginning to chafe at the orders given by Armitage and his fellow Khazarian gangsters.
We encourage all readers to phone the following places and demand the arrest of these criminals since we know an exact time and place where they will be appearing:
US White House: 1-202-456-1414
Japanese Embassy in Washington: 1-202-238-6700
US Department of Defense: 1-703-571-3343
US Justice Deparment: 1-202-514-2000
FBI: 1-202- 324-3000.
In addition, we ask non-US readers to phone their governments and ask them to also demand the arrest of these criminals.
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Petition: Bundeswehr in Syrien - Nein Danke! @regsprecher |
All readers are further encouraged to organize similar such action whenever senior cabalists and known war criminals like Henry Kissinger, George Bush Sr., George Bush Jr., Donald Rumsfeld, Dick Cheney, Nicholas Sarkozy, Tony Blair etc. show up in a public place. Public enablers of these criminals like Janet Yellen of the Federal Reserve Board, Mario Draghi of the European Central Bank and Haruhiko Kuroda of the Bank of Japan also need to be confronted about their printing money for gangsters every time they appear in public. These people need to be named, shamed and arrested. Enough is enough. Remember nobody is above the law and these are all proven mass murderers. They need to be removed from public view and placed in jail where they belong.
OK, and now for the rest of the news. The world power struggle is intensifying with a now public and undeniable military blockade of Israel and its proxies in the Middle East. This is being admitted even on websites like DEBKA that are linked to Israeli Mossad intelligence. DEBKA is saying Iranian planes are attacking near the Syrian/Israeli border while the grounded Israeli air-force looks helplessly on.
A Russian, French and American fleet is now operating off the coast of Israel as part of a campaign to force that rogue state to cease is incessant promotion of terrorism and war. The Russians and their allies, including the US Pentagon and now the French are also targeting the large corporations such as Exxon Mobil, Haliburton and BP plus their owners the
Theodor Storm, Husum. Thomas Mann, Lübeck.
Die "BRD" wird völkerrechtlich (und nach den SHAEF-Militärgesetzen) durch eine Nicht-Regierungsorganisation (NGO) geleitet.
Bei der UNO werden die NGO Staaten unter folgendem Link geführt:
<:link
> Link zu "Wer oder was ist eigentlich der "BUND"?!
DER UNIFORM COMMERCIAL CODE (UCC)
Alumnifeier 2014 in Hörsaal 2
http://f20.blog.uni-heidelberg.de/2014/12/14/masterfeier-2014-mit-talar/
Gruß Wolfgang Timm,
http://helioda1.blogspot.de/2015/10/legt-euch-wieder-hin-es-ist-alles-in.html?m=1
WT
PS: BITTE AUDIO ANHÖREN, ca. 50 min.!
Diese Beiträge stellen nicht die Meinung der Redaktion dar.
