Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News
Quelle: https://mywakenews.wordpress.com/2015/02/23/polizei-als-wirtschaftsunternehmung-aufgedeckt-wake-news-radiotv/
Obwohl es eigentlich in gut informierten Kreisen längst bekannt ist, haben wir heute eine Meldung erhalten, die uns unser aller schlimmen Verdacht vollends bestätigt!
POLIZEI ist im Wirkungskreis der BRiD/Bund/Vereinigtes Wirtschaftsgebiet/Vereintes Deutschland u. a. Pseudonymen dieser von den “westlichen Alliierten”, allen voran dem US-Regime geduldeten Geschäftsentität auf deutschem Gebiet nur eine genutzte Wortmarke!
Diese ist wie bereits hier berichtet eine vom Bayrischen Staatsministerium des Inneren, Bau und Verkehr im Register des Deutschen Patent- und Markenamts unter der Registernummer 30243782 seit langer Zeit geschützt und wird von dort an alle zur Entität BRD/Berlin gehörenden als POLIZEI auftretenden Personen/Institutionen lizensiert vergeben!
[POLIZEI in BRD NICHT HOHEITLICH]
Es handelt sich also nicht mehr um einen staatlich souverän geschützten hoheitlichen Begriff, sondern ausschliesslich um eine wirtschaftlich genutzte Handelsmarke!
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Berichte mit Erwähnung der POLIZEI-Wortmarke:
https://mywakenews.wordpress.com/2014/06/17/nur-die-luge-halt-sie-an-der-macht-wake-news-radiotv/
https://mywakenews.wordpress.com/2013/03/31/aufruhr-in-wyhlen-wake-news-radiotv/
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Ein Schüler, dessen Identität aus verständlichen Gründen hier nicht wiedergegeben wird und bei dem wir uns für die Zurverfügungstellung und Initiative herzlich bedanken, hatte in einer Email genau diese Frage gestellt:
Hochverehrte Damen und Herren,
es wird behauptet, das Wort Polizei© ist als Wortmarke von der Bayerischen Landesregierung geschützt und würde in Lizenz vergeben.
Haben Sie tatsächlich die Markenrechte darauf angemeldet? Ich möchte mir die Frage beim Patentamt vorerst ersparen und frage direkt bei Ihnen an.
Mit höflichen grüssen aus xxxxxxxx,
XXXXXXXXX (Schüler am Gymnasium)
hier die Original-Email als Abbildung:
Abb.: Screenshot Original-Email, Namen/Adressen verändert
Die Antwort kam prompt:
——– Original-Nachricht ——–
Betreff:
AW: Frage zur Polizei
Datum:
Mon, 23 Feb 2015 09:33:33 +0100
Von:
StMI Sachgebiet IC2 (Postfach) <stmi.polizeirecht@polizei.bayern.de>
An:
XXXXXXXXXXXX
Sehr geehrter Herr XXXXX
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17. Februar 2015, die wir Ihnen wie folgt beantworten können:
Die Wortmarke „POLIZEI“ ist seit mehreren Jahren durch Eintragung im Register des Deutschen Patent- und Markenamts unter der Registernummer 30243782 geschützt.
[INHABER IST BAYERN]
Inhaber dieser Wortmarke ist der Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr.
Durch Lizenzvertrag mit den übrigen Bundesländern und dem Bund werden die Rechte aus der Marke für diese Lizenznehmer gesichert.
Die Lizenznehmer dürfen die Wortmarke POLIZEI unentgeltlich und ohne weitere Voraussetzungen benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Umstätter
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Bayerisches Staatsministerium
des Innern, für Bau und Verkehr
Sachgebiet IC2
Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Tel.: 089/2192-2227
Fax: 089/2192-12736
Mail: stmi.polizeirecht@polizei.bayern.de
Abb.: Screenshot Original-Email
Die Katze ist also aus dem Sack!
Die POLIZEI [in Bundesrepublik D] ist als Wirtschaftsunternehmung unterwegs.
Das Bayrische Staatsministerium des Inneren, Bau und Verkehr trägt eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und outet sich damit als Unternehmen, was ja auch bei D&B leicht nachzuvollziehen ist:
Abb.: Screenshot Bayr. Staatsministerium für Inneres und D&B
https://www.stmi.bayern.de/hil/impressum/index.php
Damit ist es wohl dann aus mit dem Versteckspiel, der Täuschung und Vortäuschung von irgendwelcher “Staatlichkeit” dieses Apparates!
Leute, wacht endlich auf!
Über das und vieles mehr immer in der LIVE-Sendung!
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In jedem Fall sind es spannende Zeiten.
Wir müssen an das Gute denken und glauben, voll Zuversicht sein und vor allem keine Angst haben!
In dem Sinne!
Abb.: Wake News
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