Am sogenannten und angeblichen “Amtsgericht” Hildburghausen wurde ein Verfahren eingestellt, in welchem es um eine Bußgeldsache ging.
Ein Berufskraftfahrer sollte wegen einer Ordnungswidrigkeit zur Kasse gebeten werden.
Dieser war damit aber nicht so ganz einverstanden.
Der Betroffene berief sich darauf, kein Angehöriger der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zu sein, was ja den Tatsachen entspricht, da die Fakten beweisen:
die Bundesrepublik Deutschland ist seit Oktober des Jahres 1990 nicht mehr als Land existent.
Ebenfalls bewiesen:
Die Bundesrepublik Deutschland war nie ein Staat. Darum existiert auch folgerichtig keine Staatsgründungsurkunde.
Wie also sollen für jemanden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland gelten, wenn es gar keine Bundesrepublik Deutschland gibt?!
Er argumentierte zusätzlich damit, die UN-Resolution 56/83 aus dem Jahre 2002 und andere völkerrechtliche Regelungen in Anspruch zu nehmen.
Das Gericht in der südthüringischen Kreisstadt erkannte die vom Kläger vorgebrachten Gründe an und stellte das Verfahren ein.
Der Busfahrer hatte diesen juristischen Streit ohne Rechtsanwalt unter Mithilfe eines Freundes erfolgreich bestritten.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Der freundliche Busfahrer hätte noch mit so viel mehr argumentieren können…
Zum Beispiel, dass es gar kein Ordnungswidrigkeitengesetz mehr gibt, wogegen er ja angeblich verstoßen haben soll.
Deutschland ist rechtsfreier Raum
Erste Voraussetzung dafür, um Deutschland wieder seine vollständige Unabhängigkeit und Souveränität zu verleihen, sind ein Friedensvertrag, sowie eine von der Bevölkerung verabschiedete Verfassung.
Beide Bedingungen sind bislang nicht erfüllt.
Diesen Zustand herzustellen, haben in Gänze die deutschen Schwerverbrecherparteien mit ihren verkrusteten Strukturen (des eigenen Machterhalts willen) seit Jahrzehnten bis zum heutigen Tag hintertrieben.
Dieses schwerstkriminelle Parlamentsparasitengesindel ließ auch die Gunst der Stunde der Jahre 1989/90, in welchen die Gelegenheit dazu besonders groß war, ungenutzt verstreichen.
Inzwischen mehren sich die Fälle, in denen selbstbewusste, aufgeklärte, sowie engagierte Menschen (auch aktive Bürger genannt) gegen den rechtswidrigen Bürokratenapparat mit seinen juristischen Ausläufer aufbegehren und sich gegen inhumane Schikanen zur Wehr setzen.
Beispiele aus Kamenz (Sachsen), Templin (Mecklenburg-Vorpommern), München (Bayern) und viele weitere belegen, dass der Rechtsstreit in Hildburghausen kein Einzelfall ist.
Die Auseinandersetzung von Hildburghausen ist jedoch noch nicht abgeschlossen, denn die Führerscheinstelle des Landkreises hat dem Busfahrer später die Fahrerlaubnis entzogen.
Das sowieso illegale Gericht mit seinen nicht gesetzlichen Richtern verfügte widerrechtlich, dass die ebenfalls hoheitsrechtlich unbefugte Führerscheinstelle den Busfahrer auf seine “mentale Eignung” prüfen soll.
Wer, wie dieser Busfahrer, selber denken, und ein ohnehin illegales Gericht zur Einstellung eines Verfahrens mittels Nutzung existierender Gesetze bringen kann, der ist natürlich “mental fragwürdig” und muss auf andere Art und Weise bestraft werden.
So kommt es dann, dass nicht gesetzliche Richter an einem illegalen Gericht, absolut widerrechtlich eine medizinisch psychologische Untersuchung anordnen.
Das sind schlicht und ergreifend Nazimethoden und überhaupt nichts anderes!
Was kann man daraus lernen? Ganz einfach!
Man nimmt an solchen Verhandlungen vor illegalen Scheingerichten mit nicht gesetzlichen Richtern gar nicht erst teil, indem man eine Vorladung, die sich in einer Förmlichen Zustellung (gelber Brief) befindet, gar nicht erst annimmt, schon gar nicht öffnet.
[Hinweis W. Timm / CHZA: Ansonsten kann man im AUFRUF Befangenheitsantrag gegen Richter stellen und verlässt im AUFRUF den Gerichtssaal wieder. Auf keinen Fall auf Diskussionen einlassen und sich in Verhandlungsphase reinziehen lassen, dann hat man verloren und wird "BRD-Verwurstet"!
Wolfgang Timm hat dies erfolgreich März 2014 im Antsgericht Husum konsequent im AUFRUF durchgezogen und Gericht VOR Verhandlung selbstbewusst & selbstbestimmt verlassen.
Ein boshafter Versuch des zuständigen Amtsrichters Veckenstedt einer Psychiatrischen Begutachtung um meine Wenigkeit in Psychiatrie wegzusperren konnte im direkten kollegialen Telefonat mit beauftragten Dr. med / Psychiater in Mildstedt bei Husum aufgehoben werden!
Siehe da Verfahren "Volksverhetzung" aufgrund machtmißbrauchender DENUNZIATION analog Drittes Reich von Nazi Adolf Hitler - feige lanciert vom Politik-Novizen und gegenwärtigen Fraktionsvorsitzenden im Kieler Landtag, nämlich Torge Schmidt, Eintagsfliege Piratenpartei, wurde dann final eingestellt.
Es laufen noch diverse Strafanzeigen beim Generalstaatsanwalt SH gegen Richter inklusive Direktor Sticken des Amtsgericht Husum; gegen Staatsanwalt Truknus, Flensburg; sowie gegen gesamte Fraktion Piratenpartei im Landtag SH sowie gegen damaligen Landesvorstand Piratenpartei Schleswig-Holstein!
Motto: WER SICH NICHT WEHRT LEBT VERKEHRT!!!]
Förmliche Zustellungen können nämlich nur durch Beamte und persönliche Übergabe an den Adressaten rechtskonform zugestellt werden.
Da der Beamtenstatus hierzulande bereits seit dem achten Mai 1945 abgeschafft ist, ist eine rechtskonforme Zustellung schon seit 70 Jahren nicht mehr möglich.
Was ist also zu tun, wenn einem ein Einschreiben oder eine förmliche Zustellung übergeben werden soll, oder wenn eine förmliche Zustellung (gelber Brief) im Briefkasten liegt?
Ganz einfach!
Einschreiben: Nicht annehmen.
Förmliche Zustellung (gelber Brief) : Nicht annehmen.
Liegt eine förmliche Zustellung (gelber Brief) im Briefkasten: Briefumschlag nicht öffnen.
Den gelben Brief folgendermaßen beschriften: “Zurück an Absender wegen nicht rechtskonformer Zustellung”.
Nach spätestens 10 Tagen zurückschicken. Fertig ist der Lack.
Im Übrigen ist jede einzelne Straßenverkehrsbehörde/Führerscheinstelle, auch wenn sie sich “Amt” nennt, zu gar nichts berechtigt oder befugt, da es sich um schlichte eingetragene Firmen, ohne jegliche hoheitsrechtliche Befugnisse handelt.
Man findet dort keinen einzigen Beamten. Man findet dort niemanden, der mehr oder weniger Befugnisse hat, als man selbst: nämlich gar keine Befugnisse!
Da es hierzulande bekanntermaßen keine legalen Gerichte und keine gesetzlichen Richter gibt, die Urteile überhaupt rechtskräftig verkünden könnten, geschweige denn, verkünden dürfen, ist jede Teilnahme an einer solchen Gerichts-Farce überflüssig.
Widerrechtlich ist das Einziehen des Führerscheins dann übrigens auch noch, da es sich bei einem Führerschein um Privateigentum handelt, welches nach § 46 der HLKO nicht eingezogen werden darf.
Über den Fall des Busfahrers berichtete das vom Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) produzierte Magazin “Exakt”.
Selbstverständlich versuchte man das Ganze als angeblich erfolglos darzustellen. Aus diesem Grunde haben wir mit einigen Fakten nachgeholfen und das Ganze wieder in ´s rechte Licht gerückt:
Daran kann man wieder einmal mehr sehen, dass Verbrechervereinigungen, die sich als Ämter ausgeben oder Behörden nennen, nicht im Geringsten an Recht und Gesetz interessiert sind.
Video: Deutschland ist eine US-amerikanische Militärdiktatur und Kolonie |
https://www.youtube.com/watch?v=jQSjIXdS1qk&feature=em-uploademail
Juli 2014. Der Buchautor und Publizist Dr. Holger Strohm über die US-Okkupation Deutschlands, Ukraine-Konflikt, Russland, Israel-Palästina-Konflikt, Lügenpresse, atomaren Weltkrieg, US-Imperium, Friedensnobelpreis für Putin und andere Themen.
Quelle:
www.holgerstrohm.com
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