Samstag, 29. Mai 2010

HANDELSKRIEG VOM BRD-PRÄSIDENTEN KÖHLER ALS WAHRER GRUND FÜR AFGHANISTAN-EINSATZ GENANNT. AUSLAUFMODELL "TEILE & HERRSCHE PARADIGMA" (HELIODA1)



Mephistolpheles Köhler
MEPHISTOPHELES KÖHLER
Posted by RSS on Mai 28, 2010
RSS via Der Spiegelfechter

Was machen deutsche Soldaten in Afghanistan? Warum hat Deutschland sich am Kosovo-Krieg beteiligt? Warum beteiligt sich die deutsche Marine an Anti-Piraterie-Maßnahmen vor dem Horn von Afrika? Natürlich, es geht bei allen diesen Militäreinsätzen primär um die direkten und indirekten Interessen der deutschen Wirtschaft und ganz profan um Macht. Krieg – dieses ungehörige Wort, das heute niemand mehr auszusprechen wagt – ist nun einmal nach Clausewitz eine Fortführung der Politik mit anderen Mitteln. Clausewitz ist immer noch aktuell, es liegt an der Politik, für welchen Zweck militärische Mittel eingesetzt werden. Über diese Dinge kann man offen und frei diskutieren – sie als Diskussionsgrundlage zu verwenden, ist zweckdienlich und ehrlich und ein deutlicher Fortschritt zur verlogen Diskussion über die vorwärtsgewandte Vaterlandverteidigung am Hindukusch. Dafür sollte man Horst Köhler Respekt zollen, auch wenn man sicherlich nicht mit seiner Position übereinstimmen muss. Der Präsident spricht Tacheles und das ist gut so.

“Meine Einschätzung ist aber, dass wir insgesamt auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen – negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.”
Horst Köhler

KRIEG UM ÖL - ALTERNATIVE ERFINDUNGEN UND DEREN ERFINDER BAHNBRECHENDER ENTDECKUNGEN, WIE BEISPIELSWEISE WASSERSTOFF-ANTRIEB FÜR AUTOMOBILINDUSTRIE WURDEN TOTAL UNTERDRÜCKT UND AUCH IN DIESEM FALL GEZIELT DER ERFINDER DES WASSERSTOFF-AUTOMOBILS ERMORDET! BAHNBRECHENDE ENTDECKUNGEN FÜR DAS FUNDAMENT ZUKÜNFTIGER MEDIZIN & PSYCHOLOGIE BIS HEUTE VOM MAINSTREAM SEIT 100 JAHREN SCHLICHT IGNORIERT. Comment by Medical-Manager Wolfgang Timm.

What are we fighting for?
WHAT ARE WE FIGHTING FOR?

Kriege werden nie aus altruistischen Gründen geführt, es geht nicht um Brunnen, Schulen oder gar Frauenrechte. Bestenfalls spielen utilitaristische Motive eine Rolle und die Brunnen, Schulen und Frauenrechte fallen als positive Kollateralschäden bei der eigenen Nutzenmaximierung ab. Die Kriege des Westens werden nicht wegen der Freiheit der Menschen, sondern wegen der Freiheit der Märkte geführt. Die Big Player der freien Märkte sitzen in den Zentren des Westens und immer, wenn sich rückständische Marktwirtschaften dem freien Wettbewerb aussetzen, sind es die Big Player, die sich die neuen Märkte einverleiben.

Freie Märkte, von denen der Westen maßgeblich profitiert, können jedoch nur in einem politischen System entstehen, das pluralistisch und repräsentativ demokratisch ist. Hinter den Truppen des britischen Empires kamen die Händler. Auf dem Höhepunkt des Imperialismus kontrollierten mächtige Kolonialhandelsgesellschaften wie die Britische Ostindien-Kompanie sogar „eigene“ Armeen, die unter der Flagge der Kompanie und der des Königs Interessenpolitik mit militärischen Mitteln durchsetzen. Der westliche Imperialismus des 21. Jahrhunderts ist da eher „sophisticated“ – auch heute kommen die „Kompanien“ im rußgeschwärzten Windschatten der Armeen, sie treten allerdings nicht mehr direkt als Kriegsparteien auf, sondern betreiben politische Landschaftspflege.


TUSK, POLEN, DER KÜRZLICH IN AACHEN VOM SACHSEN-SCHLÄCHTER KARL DER GROSSE, SEINE BEZEICHNENDE MEDAILLE ERHALTEN HAT, UM EBEN DAS AUSLAUFMODELL "TEILE & HERRSCHE PARADIGMA" DER ILLUMINATI, FRAKTION EINS, AUCH MITTELS BILLIGENDE INKAUFNAHME DER AUSLÖSCHUNG DER KONKURIERENDEN POLNISCHEN ELTIE, INKLUSIVE SEINES POLNISCHEN PRÄSIDENTEN UND SEINES NATIONAL-BANKER, FÜR DIE SATANISTISCHE NEUE WELTORDNUNG, DIE LEDIGLICH DAS ALTE AUSLAUFMODELL DES GEGENSEITIGEN ABSCHLACHTENS IST FÜR MACHT OHNE LIEBE UND OHNE GEWISSEN! Comment by W. Timm, Husum-Schobüll.

Chapeau mon president
CHAPEAU MON PRESIDENT

Horst Köhler hat Recht – die Kriege des Westens werden primär deshalb geführt, um wirtschaftliche Interessen durchzusetzen. Dies hilft dem Handel, dem Einkommen und in gewisser Art und Weise sogar den Arbeitsplätzen. Der moderne Imperialismus richtet zum Wohl des Zentrums Schaden in der Peripherie an. Es gibt gewichtige Gründe, diesen Imperialismus abzulehnen, zumal er fundamental so ziemlich allen völkerrechtlichen Grundlagen widerspricht. Wer, wie Köhler, diesen Imperialismus nicht ablehnt, sollte ihn allerdings auch selbstbewusst und offensiv verteidigen und sich nicht hinter dem Bau von Schulen und Brunnen, den Frauenrechten oder der Sicherheit im Heimatland verstecken. Über Köhlers ehrliche Positionen kann man diskutieren, über das bigotte Lügengebäude der Tagespolitik nicht.

Kein Wunder, dass sowohl Union als auch SPD und Grüne vor Wut im Karree springen, da Köhler ihnen in die Parade gefahren ist. Nur die FDP, die hinter Köhler steht, und die Linke, die froh ist, endlich jemanden gefunden zu haben, der offen die Kriegsgründe anspricht, können mit der ungewöhnlich offenen Art des Präsidenten gut leben. Die wahren Kriegstreiber in diesem Lande sind die moralinsauren Lügner, die Kriege, die nichts mit Humanität zu haben, mit einem humanitären Mäntelchen versehen, da sie dem Volk Sand in die Augen streuen.

Ja, wir führen Krieg am Hindukusch, um die zentral- und südasiatischen Märkte und die Handelswege für Brennstoffe unter demokratischer, also marktliberaler, Kontrolle zu halten. Ja, damit verdient unsere Wirtschaft im Erfolgsfall viel Geld und der Steuerzahler trägt das Risiko, da er den Militäreinsatz finanziert. Ja, unsere Söhne, Töchter, Brüder und Schwestern sterben für die finanziellen Interessen unserer Eliten – war es denn je anders?


Mephistopheles Köhler
MEPHISTOPHELES KÖHLER

Köhler hat dies ausgesprochen, was im Land, in dem man noch nicht einmal das Wort Krieg in den Mund nehmen darf, ein Dammbruch ist. Bleibt zu hoffen, dass die präsidiale Offenheit nun auch die Diskussionskultur revolutioniert. Wer gegen den Krieg ist, muss schließlich auch wissen, wogegen er ist. Köhler hat mit seiner Aussage wahrscheinlich mehr für die Anti-Kriegs-Bewegung getan, als es tausende Leitartikel in linksalternativen Medien je tun könnten. Kein Wunder, dass die bellizistischen Kommentatoren der Qualitätsmedien nun vor Wut schäumen. Ein wunderbares Beispiel für den „Mephisto-Effekt“ – unser ehemalige Sparkassendirektor ist in diesem Fall ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will, und stets das Gute schafft.

Jens Berger
Quelle und Copyright: Der Spiegelfechter

Bundespräsident Köhler verstört die Heuchler!
BUNDESPRÄSIDENT KÖHLER VERSTÖRT DIE HEUCHLER!
Wolfgang Effenberger

In ungewöhnlich ehrlicher Weise rechtfertigte Bundespräsident Horst Köhler den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan mit Wirtschaftsinteressen. Gefallen sind die Äußerungen in einem Interview, das Köhler am Samstag, den 22. Mai 2010, nach dem Afghanistan-Besuch dem »Deutschlandfunk« gegeben hatte. Seiner Meinung nach müsse ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängig keit wissen, »dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wah ren«. Es gelte, freie Handelswege zu si chern und »ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurück schlagen negativ durch Handel, Arbeits plätze und Einkommen.«

Mit dieser Aussage sei der »Schwadroneur im Schloss Bellevue«, so der Kommentator Daniel Brössler von der Süddeutschen Zeitung (SZ), allen in den Rücken gefallen, die den Afghanistan-Einsatz im Bundestag beschlossen haben – und auch den Soldaten vor Ort. Und der SZ-Journalist Wolfgang Jaschensky geht noch weiter. Er fragt: »Schwingt sich der bislang eher harmlose Horst zum Imperialisten auf wie weiland Wilhelm II., der für das Reich Kolonien, kurz: einen ›Platz an der Sonne‹ beanspruchte? Macht der Präsident also auf Kaiser Horst I.?« Die Wortprägung »Platz an der Sonne« entstand durch eine Äußerung des deutschen Staatssekretärs im Auswärtigen Amt und späteren Reichskanzlers Bernhard von Bülow in einer Reichstagsdebatte am 6. Dezember 1897, wo er im Zusammenhang mit der deutschen Kolonialpolitik formulierte: »Mit einem Worte: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber wir verlangen auch unseren Platz an der Sonne.«

Von den Parteien kamen ebenso heftige Reaktionen. Während der Vorsitzende des Auswärtigen Aus schusses, Ruprecht Polenz (CDU), bemängelte, Köhler habe keine »besonders glückliche Formulierung« gewählt, sieht der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, es jetzt noch schwerer, »den Afghanistan-Einsatz zu erklären«. Für den Fraktionschef der Grü nen, Jürgen Trittin, offenbare der Bundespräsident ent weder Unkenntnis oder Ungeschicklich keit. »Wir brauchen weder Kanonenboot-Politik noch eine lose rhetorische Deckskanone an der Spitze des Staates«, verlangte Trittin. Linken-Fraktionschef Gregor Gysi nannte Köhlers Worte unverantwortlich. »Für Export und Freihandel kann man alles Mögliche tun, aber sicher keine Kriege führen.«

Sowohl Journalisten als auch Politiker hätten in den einschlägigen Strategiepapieren interessante Entdeckungen machen können. So ist die verstärkte Militarisierung der EU mit vorgegebener Zielrichtung bereits im Reformvertrag von Lissabon verankert:

Die im Artikel 28 der EU-Verfassung aufgeführten Worthülsen wie Konfliktverhütung, Krisenbewältigung, Friedensschaffende Maßnahmen sowie Terrorismusbekämpfung kaschieren nur dürftig die wahren Absichten, die da sind: militärische Interventionen auch für »strategische Interessen«.

Auch dürfen militärische Mittel zur Wiederherstellung der Ordnung in »gescheiterten Staaten« eingesetzt werden:



Mit Art. 42 des EU-Vertrages werden militärische Missionen zur Wahrung der Werte der Union und im Dienste ihrer Interessen real. Das heißt im Klartext: Angriffskriege zur Wahrung ideeller Werte und ökonomische Interessen. Hier geht es dann ausschließlich um die Sicherung der Energieversorgung und den weltweiten freien Warenverkehr.

Noch deutlicher spricht dann Art. 43 Abs. 1 EUV von »Kampfeinsätzen im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten.«

Wie wichtig der CDU/CSU die militärische »Zugangssicherung« zu Erdöl, Gas und Rohstoffen in fremden Ländern ist, macht auch ein Beschluss der Bundestagsfraktion mit dem Titel Eine Sicherheitsstrategie für Deutschland vom Mai 2008 deutlich.

Darin heißt es: »Die Herstellung von Energiesicherheit und Rohstoffversorgung kann auch den Einsatz militärischer Mittel notwendig machen, zum Beispiel zur Sicherung von anfälligen Seehandelswegen oder von Infrastruktur wie Häfen, Pipelines, Förderanlagen etc.« Spätestens bei den Förderanlagen wird es kriminell. Denn es sind nicht die einheimischen Förderanlagen gemeint.

Diese Absicht wurde schon im European Defense Paper angedeutet:

Die »ökonomische Überlebensfähigkeit« der EU muss durch »Stabilitätsexport zum Schutz der Handelsrouten und dem Fluss von Rohstoffen« gesichert werden. Offen wird vom »präventiven Engagement« gesprochen und sogar die Möglichkeit erwähnt, britische und französische Nuklearstreitkräfte mit einzubeziehen. Hier ist die Handschrift des Pentagons nicht zu verleugnen!

Der Widerstand gegen diese Zielsetzungen ist von oben genannten deutschen Politikern und Parteien bisher kaum zu bemerken. Dagegen gibt es im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, den USA, starke Strömungen gegen derart krude Vorstellungen.

Samstag, 29.05.2010
© Das Copyright dieser Seite liegt, wenn nicht anders vermerkt, beim Kopp Verlag, Rottenburg



UPDATE BY MEDICAL-MANAGER WOLFGANG TIMM: VERMUTLICH AUFGRUND DER HARTNÄCKIGKEIT DER BLOGGER UND FREUNDE DER WAHRHEIT, UND DEM AUF YOU TUBE GESICHERTEN VIDEO UNSERES DEUTSCHLAND-HOCHVERRÄTERS, UNSER UNTERGEJUBELTER IWF KÖHLER, DER IN AFGHANISTAN GRUNDSÄTZLICH HANDELSKRIEG ALS FÜR DIE ANGEBLICHEN INTERESSEN DES DEUTSCHEN VOLKES GLAUBTE DEFINIEREN ZU MÜSSEN. DIES OFFENBART LEDIGLICH DEN ERBÄRMLICHEN SEELENZUSTAND VON CDU MITGLIED KÖHLER. DIE CDU IST DIE PARTEI IN DEUTSCHLAND, DIE SICH DER FRAKTION EINS DER ILLUMINATI TOTAL UNTERWORFEN HAT UND IM FREMDAUFTRAG AUCH DAS ABSCHLACHTEN VON WEHRLOSEN SCHÜLERN UND UNSERER SOLDATEN IM AUSLAND (AUSLANDS- UND INLANDSEINSSÄTZE DER BUNDESWEHR SIND KLARER GRUNDGESETZ BRUCH, VORSÄTZLICH MITTELS ARGLISTIGER TÄUSCHUNG DER ÖFFENTLICHKEIT) AUSDRÜCKLICH ZULÄSST.

WIR ALLE MENSCHEN, DIE WIR HIER JETZT AUF DEM PLANETEN ERDE INKARNIERT ALS MENSCHLICHE WESEN LEBEN, HABEN DIE KRAFT UND WAHRE MACHT DER LIEBE, DIE HÖCHSTE KRAFT IM UNIVERSUM UND INDIVIDUUM, ALSO DIE HELIODA, GESCHICHTE ZU SCHREIBEN. WENIGE BLOGGER, DIE MUTIG UND WAHRHAFTIG FÜR DIE WAHRHEIT EINTRETEN, UND KONKRET DAS UNSELIGE INTERVIEW VOM VERBRECHER KÖHLER GEGEN DIE INTERESSEN DES DEUTSCHEN VOLKES NACHHALTIG IN DEN MITTELPUNKT DER BETRACHTUNG GERÜCKT HABEN, BESTIMMEN SOGAR EIN ZENTRALES MAINSTREAM-THEMA IN DER 20 UHR TAGESSCHAU HEUTE, DONNERSTAG, 27. MAI 2010.

ICH HALTE HIERMIT IM NAMEN VON CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV IN KOOPERATION MIT PHYSIOGNOMISCHE GESELLSCHAFT SCHWEIZ UND CARL-HUTER-STIFTUNG SCHWEIZ FEST: DIE EU, DEN EURO UND DIE STAATSSIMULATION BRD WIRD ES NICHT MEHR LANGE GEBEN - VIELE POLITIKER WERDEN ALS VERBRECHER ENTLARVT UND IN DEN KNAST WANDERN!




ES GIBT DIE STAATSBÜRGERSCHAFT DEUTSCHES REICH = REAL-STAAT (NICHT GEMEINT NAZI-DEUTSCHLAND, HAT NICHTS MIT RECHTSRADIKAL ZU TUN) - UND ES GIBT PERSONAL DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND = STAATS-SIMULATION, WELCHES FREI ZUM AUSSCHLACHTEN FINAL IM JAHR 2010 IM FREMDAUFTRAG VÖLLIG HILFLOS AUSGELIEFERT WIRD, INKLUSIVE ABSCHLACHTEN LASSEN! DIE GEGENWÜRTIGE BRD-CLIQUEN SEKTE, ALLES VERBRECHER GEGEN DAS DEUTSCHE VOLK SIND HIERBEI GERNE BEHILFLICH! ALLEN VORAN: KÖHLER, MERKEL UND "SCHWESTERWELLE" - DIE DREIER-BANDE! Comment by W. Timm, Husum-Schobüll.



Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler
STRAFANZEIGE GEGEN IWF-KÖHLER: DU BIST NICHT DEUTSCHLAND - DU BIST BRD-GmbH FREMDBESTIMMT!
Von SaarBreaker & CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV am Mittwoch, 26. Mai 2010, 15:45 Uhr & 21:36 Uhr.

Vorbemerkung: Die Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Horst Köhler, stützt sich allein auf ein Interview mit Christopher Ricke (Deutschlandradio), indem Bundespräsident Horst Köhler den völkerrechtswidrigen Afghanistan-Krieg zur militärischen Verteidigung wirtschaftlicher Interessen erklärt hat. Diese Äußerung wurde inzwischen zwar von Deutschlandradio aus dem Interview-Text entfernt, nicht aber aus dem aufgezeichneten Interview (MP3), welches wir via YouTube hier wiedergeben:






Das Interview finden Sie auch auf Deutschlandradio (MP3)

Carl-Huter-Zentral-Archiv unterstützt hiermit die Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Horts Köhler, wenngleich wir davon ausgehen, dass sie nicht nur aufgrund des Interviews folgenlos bleiben wird. Aber darauf kommt es uns nicht an. Es geht uns um das vom Lissaboner Vertrag in großen Teilen abgelöste GG und auch darum, unseren sogenannten Volksvertretern zu zeigen, dass wir solch ein demokratie- und menschenrechtsfeindliches Gedankengut nicht ohne Gegenwähr hinnehmen. Meine Wenigkeit, Herr Medical-Manager Wolfgang Timm, Husum, wundert in Bezug zur OMF-BRD GmbH mit nur ca. 25.000 Eur Eigenkapital in Bezug zur BRD-Cliquen-Sekte der obersten bedeutsamsten Politischen Ämter, also IWF Köhler, Bundeskanzlöse Merkel und Schwuli Westerwelle, der den Außenminister mimt, überhaupt nichts mehr.

Nachfolgend verlinken wir die Strafanzeige von Laevus Dexter:






Art 56 GG

Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe..“

Am 29. Mai 2008 ließ der Bundespräsident Horst Köhler schriftlich folgendes mit Blick auf den rechtlichen Stellenwert des bundesdeutschen Grundgesetzes verlauten:

„Alle Rechtsnormen in der Bundesrepublik Deutschland stehen in einer sog. Normenhierarchie. Dabei ist das Grundgesetz, und damit die Grundrechte des Bürgers unter anderem in ihrer Funktion als Abwehrrechte gegen den Staat und seine Institutionen, die wesentliche und ranghöchste Rechtsquelle unseres Landes. Die Verfassung “strahlt” auf alle unsere Rechtsgebiete aus und ist das zentrale Dokument unseres Staates, an das sich alle drei Gewalten zu halten haben.“


Dem Anzeigeerstatter wurde folgendes bekannt:

Am 22.05.2010 veröffentlichte der Deutschlandfunk folgenden Auszug aus einem Interview mit dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland:

O-Ton Horst Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, daß insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, daß ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muß, daß im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern , die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“

Der Inhalt dieser Erklärung wurde bekräftigt durch die ihr folgende Aussage in Bezug auf den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan:

„Aber es wird wieder, sozusagen, Todesfälle geben. Nicht nur bei Soldaten, möglichweise auch durch Unfall mal bei zivilen Aufbauhelfern. Das ist die Realität unseres Lebens heute. Man muss auch um diesen Preis, sozusagen, seine am Ende Interessen wahren. Mir fällt das schwer, das so zu sagen,aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken. Deshalb halte ich es auch nach der Diskussion über den Begriff Krieg oder kriegsähnlichen Zustand oder bewaffneter Konflikt für ganz normal, wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen und ich habs auch für normal gehalten, dass ich auch in dem Gespräch mit Ihnen, dann nicht ne verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.“

Es bleibt hier folgendes festzuhalten, zu präzisieren und zu untersuchen:

Bundespräsident Horst Köhler legitimiert den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des Bundesgebietes der Bundesrepublik Deutschland als Notfall, in dem auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern , die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.

Bundespräsident Horst Köhler erklärt den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als Krieg.

Demgegenüber stellt Art 87a Abs. 2 GG unmissverständlich klar

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

während Art. 115a Abs. 1 GG den Verteidigungsfall

(1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

als drohenden oder vollzogenen Angriff auf das Bundesgebiet mit Waffengewalt definiert .

Bundespräsident Horst Köhler definierte diesen unmissverständlichen Rechtsbefehlen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zum Trotz in besagtem Interview im Namen des deutschen Volkes einen allgemeinen Notfall, dem es mit militärischen Mitteln zu begegnen gilt, also einen Verteidigungsfall, als Zweifel an einer erfolgreichen „Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit“ der Bundesrepublik Deutschland durch möglicherweise in der Gegenwart oder Zukunft blockierte Handelswege und regionale Instabilitäten und erklärt völkerrechtlich verbindlich, dass sich die Bundeswehr, zumindest mit Teilen der regulären Bevölkerung Afghanistans im Krieg, also einem organisierten, mit Waffen gewaltsam ausgetragenen Konflikt befindet.


Da zum derzeitigen Zeitpunkt gemäß

Art. 115 a Abs. 1 GG

(1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

weder der Bundestag noch der Bundesrat zusammen mit zwei Dritteln Mehrheit festgestellt haben, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wurde und der Bundespräsident demzufolge gemäß

Art 115a Abs. 5 GG

(5) Ist die Feststellung des Verteidigungsfalles verkündet und wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen, so kann der Bundespräsident völkerrechtliche Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalles mit Zustimmung des Bundestages abgeben. Unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 tritt an die Stelle des Bundestages der Gemeinsame Ausschuß.

auch keinerlei Zustimmung des Bundestages zur Abgabe völkerrechtlicher Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalles übertragen bekommen hat, und auch eine solche Feststellung gemäß

Art. 115a Abs. 2 GG

(2) Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegen oder ist er nicht beschlußfähig, so trifft der Gemeinsame Ausschuß diese Feststellung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder.

nicht getroffen wurde, war dem Bundespräsidenten Horst Köhler zu keiner Zeit zum fraglichen Zeitpunkt seiner durch seine Funktion als Bundespräsidenten völkerrechtlich verbindlichen Erklärung das Mandat des Souveräns gemäß

Art. 20 Abs. 2 GG

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

verliehen, gemäß dem er eine solche Erklärung diesen Inhalts hätte öffentlich in seiner Funktion als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland abgeben dürfen.

Ausgehend von der allgemeinen völkerrechtlichen Vertretungsbefugnis des Bundespräsidenten gemäß

Art. 56 Abs. 1 GG

(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.

stellt eine solche Erklärung durch den Bundespräsidenten, ungeachtet des Mangels der Feststellung des Eintretens eines Verteidigungsfalles, eine völkerrechtlich verbindliche im Namen des deutschen Volkes abgegebene, wenn auch grundgesetzwidrige Erklärung dar.



Ausgehend von der allgemeinen völkerrechtlichen Vertretungsbefugnis des Bundespräsidenten gemäß

Art. 56 Abs. 1 GG

(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.

stellt eine solche Erklärung durch den Bundespräsidenten, ungeachtet des Mangels der Feststellung des Eintretens eines Verteidigungsfalles, eine völkerrechtlich verbindliche im Namen des deutschen Volkes abgegebene, wenn auch grundgesetzwidrige Erklärung dar.


Es ist also unstrittig, dass zum Zeitpunkt der Abgabe dieser Erklärung durch den Bundespräsidenten kraft seines Amtes weder die Feststellung eines drohenden noch eines vollzogenen Verteidigungsfalls eingetreten ist oder dem souveränen Land Afghanistan gegenüber der Verteidigungsfall wegen Angriffs auf das Bundesgebiet der Bundesrepublik Deutschland erklärt wurde.

Gemäß

Art. 87a Abs. 1 S. 1 GG

(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.

dürfen die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich zum Zwecke der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland und gemäß Art. 115a Abs. 1 GG ausschließlich im Fall eines Angriffs auf das Bundesgebiet der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt werden.


Hinsichtlich der Bestimmungen des Grundgesetzes und in Anbetracht der Funktion des Bundespräsidenten u.a. als Unterzeichner von Gesetzen in Verbindung mit o.a. Zitat muss hier davon ausgegangen werden, dass Bundespräsident Horst Köhler sich zu jeder Zeit seines Handelns über auch seine Rechtsbindung gemäß der

Art. 20 Abs. 3 GG

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

bewusst sein muss.

In Anbetracht vorgenannter Tatsachen muss hier zwangsläufig auf

Art. 26 Abs. 1 GG

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

abgestellt und dementsprechende Ermittlungen aufgenommen werden, deren umgehende Aufnahme im Sinne des Grundgesetzes und für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland gefordert wird.

Unterzeichnet:

Laevus Dexter












NEBENBEMERKUNG BY W. TIMM, HUSUM: IN DEN SIEBZIGER JAHREN WOLLTE IM SCHÖNEN FRIESENHAUS IN BRADERUP AUF SYLT, WO ICH ALS KIND AUFGEWACHSEN BIN, DER DAMALIGE BUNDESPRÄSIDENT SCHEEL SICH ALS SEIN FERIENDOMIZIL EINMIETEN, WAS WEGEN DEN VIELEN SICHERHEITSBEAMTEN ABGELEHNT WURDE.






HINTERGRUND-INFO

Deutschland und Russland waren einmal befreundete Länder ! Sie waren in ihrer Führung sogar miteinander verwandt. Die Deutsche von Anhalt Zerbst wurde zu Katharina der Großen und der russische Zar hatte die Generalmobilmachung vor dem 1. Weltkrieg wieder zurückgenommen, denn hinter dem Aufhetzen zum Krieg steckte die City of London und die Bankenfinanzierung des Rothschild-Clans. Dieser Rothschild-Clan steckte auch hinter der Finanzierung von Lenin und von Trotzki (alias Bronstein – verheiratet mit einer Schiff / Nachbarn im Doppelhaus mit den Rothschilds in der Judengasse in Frankfurt). So wurde von dieser Seite her der Konflikt zwischen Russland und Deutschland bewußt herbeigeführt, denn die Rothschilds hatten sich die Heartland-Theorie von Halford Mackinder und den Neid der Erben der BEIC aus England zu eigen gemacht, Deutschland und Russland sollten einander gegenseitig vernichten, damit Eurasien in zionistisch-englische Hände fällt. Die USA gehören England sowieso. Daß dieses Bestreben auch heute noch gilt, läßt sich an der Äußerung von Madeleine Albright aus dem Jahr 1999 ersehen, die sagte: “In Russland und Deutschland müssen 90% der Bevölkerung vernichtet werden.“ Madeleine Albright arbeitete auch im Consulting Büro von Kissinger.

Man sollte in Deutschland endlich begreifen, daß die in dem kleinen Mittelmeerland und Privat-Staat der Rothschilds niemals unsere Freunde sein können sondern nur unsere Vernichtung im Sinn haben. So hatte es Netanyahu im September vergangenen Jahres sogar gewagt Russland mit seinem Nuklear-Potential zu bedrohen und Thomas de Maizière kann sicher heute noch die von Edgar Bronfman im Namen Israels überbrachte Drohung, Deutschland zu vernichten, berichten.

Besinnen wir uns auf unsere Freunde und trauern wir um alle Opfer, um Russen und Deutsche – denn weder der Mensch Russe wollte den Krieg, wie auch der Mensch Deutscher den Krieg nicht wollte. Eines der Ziele des 2. Weltkrieges waren die Oelfelder von Baku … für die Hamburger Standard Oelhandelsgesellschaft, die den Rockefellers gehörte.

























































































Goethe hat in seinem „Faust“ die vielfältige Leistung des strebenden Menschen teilweise ganz offen, teilweise ganz symbolisiert zum Verständnis bringen wollen.
Dabei ist es ihm gelungen mit der Kraft, die er im hohen Maße besaß und die jeder Mensch entwickeln muss, wenn er in die Tiefe der inneren Welt eindringen will, mit der Helioda, die in der Interpretation durch Integrationskraft deutlich wird, eine Zusammenschau der Kraftanstrengungen zu schaffen.
Alle inneren, geistigen Antriebe kommen am Oberkopf physiognomisch zum Ausdruck. In der Evolution hat der Frühmensch die geistigen Verarbeitungszentren der Unterstirn zum Überleben gebraucht. Er hat die Natur beobachtet und die gewonnenen Einsichten genutzt, um die Wende der Lebensnot, die „Notwendigkeit“ zu finden. Alles, was ihm die große, geheimnisvolle Schöpferkraft noch nicht offenbarte, hat der Frühmensch mit Verehrung betrachtet und daraus Impulskräfte freisetzen können, die aus dem unbewußten Gefühlsgehirn das Wachstum des Großhirns ermöglichten, das wiederum Bewusstseinserweiterung leisten konnte.
Nach mehr als 500 Jahrtausenden menschlicher Existenz haben wir die Leistung zur „Notwende“ ganz anders zu erbringen, aber – so scheint es – es sind immer noch die gleichen Antriebskräfte, in uns und mit uns tätig, nämlich:
Kenntnis zur Erkenntnis,
Beobachtung zur Vorstellung,
Lebenskraft zur Schöpferkraft umzugestalten = Außen- und Innenwelt in den Einklang zu bringen.
Das Denken haben wir als das Ordnen von Vorstellungsbildern begriffen und das, was sich in der Scheitelregion des Menschen vollzieht, ist für die Vorstellungsbilder, die sich fein und differenziert bilden, aus den sensibelsten, inneren Anstößen des Gemüts, des Gefühls, gewachsen.
Die Zusammenhänge werden durch die Leistungen des Mittelhirns deutlich.
In der Scheitelzone sind die Aktivitäten des Gehirns, die mit den dort bezeichneten Arealen übereinstimmen.
Ein Mensch also, der ein feines, hochgewölbtes Oberhaupt hat, dessen höchste Höhe in der Scheitelzone liegt, der dazu noch einen entsprechenden Augenausdruck hat und eine feine Haut, ist immer wieder mit der Klärung der Fragen nach Gott und der Welt befasst und begreift sich als ein damit befasstes Wesen.
Wie kann man das verstehen ?
Die Fragen nach dem Sinn des Daseins werden hier erwogen und führen bei einer entsprechenden Ausprägung des Oberkopfes zum Urvertrauen in das Dasein.
Es wird erkannt, dass das Universum nicht selbstverständlich ist, sondern einen Grund hat, einen Quell des Daseins und Lebens, aus dem alles hervorgeht, eine Kraft, die alles durchwaltet und die hoffen und glauben lässt, dass das Ganze letztlich einen Sinn hat. Daraus wächst das Urvertrauen zum Dasein und zum Gang der Geschichte, in dem sich das Individuum eingebunden erfährt.









Edited by Medical-Manager Wolfgang Timm, Husum-Schobüll