Mittwoch, 12. Mai 2010

EURO-KRISE: IN ÖSTERREICH PLÄNE ZUR SCHLIESSUNG DER BANKSCHALTER UND GELDAUTOMATEN BESTÄTIGT! (HELIODA1)

FERTIG


Der Euro hat Deutschland zum Zahlmeister Europas gemacht. Doch jetzt droht uns selbst die Pleite. Was kommt nach dem Euro?

Die D-Mark war einst das Rückgrat unserer Wirtschaft und eine der stärksten und stabilsten Währungen der Welt. Die Bonner Politikerkaste hat dann die D-Mark ohne Not auf dem europäischen Altar geopfert. Deutschlands Nachbarn und »Freunde« begriffen auf Anhieb, was ihnen das einbrachte: Deutschland hat als Bankier Europas die Defizite der übrigen EU-Staaten finanziert.

Das Leben auf Kosten der deutschen Wirtschaftskraft ging so lange gut, bis die globale Finanzkrise kam: Die dabei praktizierte Kasino-Mentalität der weltweit zockenden Banken gab dem Wirtschafts- und Finanzsystem den Todesstoß. Und der schwache Euro potenziert die Gefahr eines Kollaps. Die Staatenwelt von Irland über Portugal, Spanien, Italien und Griechenland steht vor islandähnlichen Verhältnissen – eine Kombination von Banken- und Staatsbankrott ist nur noch eine Frage der Zeit. Die EU wurde zu einer Währungsunion der Bankrotteure, die noch schlechter gerüstet ist als die USA mit ihrem krisengeschüttelten Dollar. Die Welt steht vor der größten Währungsreform aller Zeiten: dem Ende von Dollar und Euro.

Doch das Aus für den Euro muss nicht zwangsläufig zum Untergang des Abendlandes noch für Deutschland zum Wegbrechen der Exportmärkte führen. Ein starkes Deutschland nach dem Euro würde auch Europa den Ausweg aus der Krise zeigen. Werden wir schon bald eine Rückkehr zur D-Mark erleben? Was würde das für uns alle bedeuten?

Prof. Dr. Wilhelm Hankel, der bereits 1997 vor dem Verfassungsgericht gegen die Einführung des Euro klagte, gehört wohl zu den streitbarsten Eurokritikern. Er war unter Karl Schiller Leiter der Abt. »Geld und Kredit« im Bundeswirtschaftsministerium und Chef der Banken- und Versicherungsaufsicht.

COMMENT BY MEDICAL-MANAGER WOLFGANG TIMM, HUSUM-SCHOBÜLL: "DIE ARSCHLÖCHER VON KARLSRUHE", ZITAT HERBERT WEHNER, 1983, HABEN SICH GEWEIGERT DIE KLAGE GEGEN DIE ABSCHAFFUNG DER DEUTSCHEN MARK VON DEUTSCHLANDS REDLICHSTER INTELLIGENZ MIT WEITBLICK ERNSTHAFT ZU PRÜFEN! - AUCH HEUTE LIEGT IN KARLSRUHE EINE WEITERE KLAGE VOR GEGEN DAS DE FACTO ERMÄCHTIGUNGSGESETZ, WELCHES AUF ANORDNUNG DER WALL STREET KONTRA MAIN STREET ÜBER DEREN PUPPE U.S.-PRÄSIDENT OBAMA (NACH U.S. GESETZEN IST OBAMA ÜBERHAUPT KEIN U.S.-STAATSBÜRGER) LETZTES WOCHENENDE AN BUNDESKANZLERIN MERKEL WEITERGEGEBEN WURDE PER BEFEHL, DEN LETZTEN SCHUSS ÜBER DIE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK, EZB, ABZUSCHIESSEN MIT EINEM GIGANTISCHEN "RETTUNGSPAKET" FÜR DEN EURO, DER EH LANGE NICHT MEHR ALS DE FACTO NUN WEICHWÄHRUNG ZU HALTEN IST.

DIE FORMULIERUNG "ERMÄCHTIGUNGSGESETZ" WURDE VON KARLSRUHE UND BERLIN-JUNTA SO WIEDER ZUR VERWISCHUNG DER DE FACTO GEGENWÄRTIGEN FASCHISTOIDEN DIKATORISCHEN VORGEHENSWEISE VON GLEICHGESCHALTETER EXEKUTIVE UND JURISDIKATIVE IN DER FREMDBESTIMMTEN BUNDESREPUBLIK-GMBH MIT NUR EIGENKAPITAL VON EUR 25.000 IN EINE ORWELLSCHE NEO-SPEECH ANDERER FORMULIERUNG UMGEWANDELT. BEGRIFF "JUNTA", DA EXPLIZIT JULI 1990 KUNST-STAAT BRD-ALT AUFGELÖST WURDE UND ES KEINE VOM VOLK LEGITIMIERTE VERFASSUNG FÜR BRD-GMBH HEUTE GIBT. BRD IST EIN GIGANTISCHER SCHWINDEL OHNE JEGLICHE VOLKSLEGITIMATION!

FAZIT: DIE LETZTEN ZUCKUNGEN DER GLOBALEN "ELITE", INKLUSIVE DER HOCHVERRÄTER-CLIQUEN-SCHURKEN-SEKTEN IN OMF-BRD - THE PYRAMID OF POWERS IS ON IT`S WAY OUT - WURDE AUCH ZEIT!


EURO-KRISE: IN ÖSTERRREICH PLÄNE ZUR SCHLIESSUNG DER BANKSCHALTER UND GELDAUTOMATEN BESTÄTIGT

Deutschlands Ausbeutung durch den Euro wird verschwiegen und verdrängt. Über dem absehbaren Scheitern des europäischen Einigungswerks liegt ein unüberwindliches Tabu. Es geht aufwärts mit der Konjunktur. So meint es der Finanzminister und zählt seine wachsenden Steuereinnahmen. Märchenstunde!
Real wächst, nicht nur in Deutschland, die Kluft zwischen Arm und Reich. Binnenwirtschaft, Mittelstand und Infrastruktur verkümmern. Der Euro sollte ein Goldenes Zeitalter heraufführen, in Deutschland und für Europa. Jetzt droht der stärksten europäischen Volkswirtschaft der Abstieg. Erklärt wird der Fehlschlag der Politik mit immer neuen »harten Fakten « aus einer schier unerschöpflichen volkswirtschaftlichen Mottenkiste. Dumm nur, daß der Euro die alten Inflationsländer boomen läßt, nur nicht Deutschland, das an seiner bewährten Währungsstabilität festhalten will. Dank für seine Währungs- und Zinsgeschenke an die Partner hat Deutschland nicht geerntet. So muß es nicht für immer sein. Der Verrat an der DM kann noch immer korrigiert, die verpfuschten Reformen immer noch zum Erfolg geführt werden. Gute Wirtschaftspolitik wird weder im Niemandsland der Globalisierung gemacht, noch kann sie von einem Brüsseler »Politbüro« diktiert werden. Der in demokratischen Traditionen wurzelnde alte Kontinent läßt sich nicht mit einer Einheitsverfassung und einer Einheitswährung via Brüssel regieren – nur sprengen!
Source: Prof. Dr. Wilhelm Hankel

12.05.2010 Durchpeitschen von Gesetzen nahe der Diktatur
In diesen Tagen erlebt man in Deutschland eine neue Art von Regierungsstil. Unter dem Vorwand der absoluten Dringlichkeit werden binnen 24 Stunden Gesetze durch das Parlament, den Bundesrat und den Bundespräsidenten gebilligt. Erinnert das nicht an Vorgänge, die mit der Ermächtigung des Regierungschefs zu tun haben. Die Demokratie ist ausgeschaltet, wer das bestreitet sollte künftig nicht mehr ernst genommen werden. Eigentlich genügen doch in Berlin gemäß dem Parteienanteil 4,3,1,1,1 Abgeordnete, die jeweils die Entscheidungen der Bundeskanzler/in nach dem Frühstück abnicken. Auf weitere Volksvertreter kann man verzichten.

11.05.2010 Brown als britischer Premier zurückgetreten
Der
Nachfolger von Blair im Amt des britischen Premier ist nach einer Pattsituation bei den letzten Wahlen zurückgetreten. Vielleicht sogar leichten Herzens, denn so muss er sich nicht für die neusten Beschlüsse in Brüssel verantworten. Der neue britische Premier Cameron dürfte in die Hintergründe noch nicht eingeweiht sein. Er lacht noch. SOURCE: MANFRED DIMDE

EURO-KRISE: IN ÖSTERREICH PLÄNE ZUR SCHLIESSUNG DER BANKSCHALTER UND BANKAUTOMATEN BESTÄTIGT









Regierung arbeitet an "Griechenland-Gesetz"
11.05.2010 | 19:05 | CLAUDIA DANNHAUSER UND CHRISTIAN HÖLLER (Die Presse)
In Deutschland und Österreich müssen sich die Höchstgerichte mit dem Hilfspaket beschäftigen.


EU - PERLEN VOR DIE SÄUE


WARUM WIR ALLE REICH SEIN KÖNNTEN

Wien. In Österreich gibt es einen geheimen Notfallplan, sollte sich die Finanzkrise zuspitzen. Dies wurde erstmals am Dienstag am Rande des Ministerrats bekannt. Im Innenministerium liegen entsprechende Aufmarschpläne der Exekutive vor. Demnach müssen die Kreditinstitute vorübergehend die Schalter schließen und die Bankomaten sperren. Das Innenministerium bestätigte der „Presse“ die Existenz solcher Direktiven, äußerte sich aber nicht zu den Details. Schließlich sind veröffentlichte Pläne wohl nur noch halb so wirksam. Dem Vernehmen nach geht es dabei in erster Linie um den Schutz der Infrastruktur. Vom Prinzip her will man argentinische und griechische Zustände wie ein Erstürmen von Banken oder eine Massenpanik vermeiden. Die Handlungsanweisungen dafür gibt es nicht erst seit ein paar Wochen, sondern sie wurden bereits zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 festgelegt.

Wie in anderen EU-Ländern werden in Österreich die gesetzlichen Änderungen für die Griechenland-Hilfe im Eiltempo beschlossen. Heute wird darüber im Finanzausschuss beraten. Am 19. Mai sollen die notwendigen Gesetzesnovellen im Parlament abgesegnet werden. „Angesichts der angespannten Situation ist ein nationaler Schulterschluss erforderlich“, meinte Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) nach dem Ministerrat. Österreich soll Griechenland Kredite in der Höhe von 2,3 Mrd. Euro gewähren. Hinzu kommen noch Haftungen in der Höhe von bis zu 15 Mrd. Euro.

Umschichtungen beim Bankenhilfspaket
UMSCHICHTUNGEN BEIM BANKENHILFSPAKET

„Der gesamte Haftungsrahmen der Republik wird aber nicht ausgeweitet“, versicherte Pröll. Denn für die Griechenland-Hilfe werden Teile des Bankenhilfspakets umgeschichtet. Dieses umfasst Haftungen und Garantien in der Höhe von 100 Mrd. Euro. Bislang wurden aber erst 34 Mrd. Euro in Anspruch genommen.

Die Zustimmung der Opposition ist dafür nicht erforderlich. BZÖ und FPÖ werden nicht mitmachen. Grüne-Bundessprecherin Eva Glawischnig sagte, sie stehe dem Paket mit „sehr gemischten Gefühlen“ gegenüber und will es noch im Klub ausführlich diskutieren.





Mit den Hilfen für Griechenland müssen sich in mehreren Ländern die Höchstgerichte auseinandersetzen. In Deutschland wurden schon fünf Beschwerden beim Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe eingebracht. Unter den Klägern befinden sich Universitätsprofessoren. Sie sehen in den Hilfszahlungen an Griechenland einen Verstoß gegen den Artikel 125 im Lissabon-Vertrag. Diese sogenannte „No-Bail-out“-Klausel verbietet es den Eurostaaten, für die Schuldner anderer Euromitglieder zu haften oder einzutreten. In Österreich hat die FPÖ angekündigt, wegen des Griechenland-Pakets den Verfassungsgerichtshof anzurufen. „Das Zustandekommmen des Euro-Rettungsschirms ist verfassungswidrig und verstößt auch gegen EU-Recht“, behauptet FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl.

Neben Griechenland hat sich die Regierung am Dienstag übrigens auch mit der Einführung der 500 Mio. Euro teuren Bankensteuer beschäftigt. Dazu gab es ein Treffen mit den Chefs der Großbanken. Offen ist weiterhin, ob als Bemessungsgrundlage die Bilanzsumme oder spekulative Geschäfte herangezogen werden. Dazu wurden Arbeitsgruppen eingesetzt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.05.2010)






DATUM: 30.11.2005 16:04 Uhr
VON: "Wolfgang Timm"
AN: InternetPost@bundesregierung.de
BK_Büro_Adler_FreierFall_Bild: Fragen zu Status BRD + Deutsches Reich heute

ZUSAMMENFASSUNG
Wird es jetzt ernst? Pläne zur möglichen Schließung der Bankschalter in Österreich bestätigt
WIRD ES JETZT ERNST? PLÄNE ZUR MÖGLICHEN SCHLIESSUNG DER BANKSCHALTER IN ÖSTERREICH BESTÄTIGT
Udo Ulfkotte

Die renommierte und seriöse österreichische Zeitung »Die Presse« berichtet über einen einen geheimen Notfallplan zur Schließung der Bankschalter, sollte sich die Finanzkrise zuspitzen. Das wurde der Zeitung am Rande einer Sitzung des Wiener Ministerrats bestätigt.

Nach Angaben der Zeitung liegen im Wiener Innenministerium entsprechende Aufmarschpläne vor. Demnach müssen die Kreditinstitute vorübergehend die Schalter schließen und die Bankautomaten sperren. Die Zeitung schreibt: »Dem Vernehmen nach geht es dabei in erster Linie um den Schutz der Infrastruktur. Vom Prinzip her will man argentinische und griechische Zustände wie ein Erstürmen von Banken oder eine Massenpanik vermeiden.«

Mittwoch, 12.05.2010
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Edited by Medical-Manager Wolfgang Timm, Husum-Schobüll