Donnerstag, 28. Mai 2009

CARL HUTERs MENSCHENKENNTNIS: CARECHILD - INTERNETZENSUR-URSEL - EXPERTENANHÖRUNG TOTALES VERSAGEN DER FAMILIENMINISTERIN



Durchgefallen und versagt an allen Fronten. Das ist für Ursula von der Leyen die bittere Wahrheit, die ihr gestern vom Familienausschuss und der Expertenanhörung überreicht wurde.

Mit einem neuen Kinderschutzgesetz wollte die Bundesfamilienministerin Kindern mehr Sicherheit verschaffen, indem Sie gesetzlich geregelte Verpflichtungen zu Hausbesuchen von Jugendämtern und weitreichende Meldepflichten bei Misshandlungsverdacht einführen wollte. Kinderschutzexperten hatten schon frühzeitig davor gewarnt. Eine Verpflichtung zu Hausbesuchen sei kontraproduktiv und würde dazu führen, dass gerade Problemeltern sich verschliessen und nicht mehr zugänglich seien, weil diese einen zu schnellen staatlichen Eingriff als Gängelung oder Bedrohung ansehen könnten. Durch so ein verpflichtendes Vorgehen kann keine Vertrauensbasis geschaffen werden, kritisierten Experten.

Zudem seien die Meldepflichten, die bis zum Schulbusfahrer herunterreichten, praktisch nicht durchsetzbar.


Der Familienausschuss nahm das Gesetzesvorhaben, gegen den Willen von Ursula von der Leyen, vollständig von der Tagesordnung, weil es nicht durchdacht und ausgewogen sei. Vertreter von SPD und Grünen waren sich einig, das dieses Gesetz mehr schadet als nutzt.

Auch in Sachen Internetzensur gab die noch-Bundesfamilienminsterin ein trauriges Bild ab. Allen Expertenwarnungen, Einwänden und Internetaufständen zum trotz, hält sie eisern an ihren Plänen zur Einführung der Internetzensur fest. Gestern gab es bei der Expertenanhörung dafür die Quittung. Die Pläne der Bundesfamilienministerin wurden de facto in der Luft zerrissen.

Ursula von der Leyen will bestimme Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt technisch unsichtbar machen anstatt diese Seiten auch tatsächlich vom Netz zu nehmen. Dies brachte die Internetgemeinde derart in Wut, dass sich nahezu 100.000 Kritiker dieses Vorhabens in einer gemeinsamen Petition an den Bundestag wandten. Das ist absoluter und einsamer Rekord. 

Bei der gestrigen Expertenanhörung musste der Saal wegen Überfüllung geschlossen werden, die Lliveübertragungen im Internet brachen zusammen - der Bundestagsserver konnte die Last nicht stemmen.

Massive Bedenken und einen "Strauss von verfassungsrechtlichen Problemen" sahen die Experten. Strafrechtsexperte Ulrich Sieber erkennt, angesichts der bekannten Rechtsauffassungen des Bundesverfassungsgerichts, keine Chance für dieses Vorhaben. 

Ein einlenken der Bundesfamilienministerin ist dennoch nicht zu erwarten. Die Frage ist nur, wie lange sich eine ignorante und einsichtsresistente Ministerin, die an allen Fronten versagt, noch im Amt halten kann.
Publizierter Leserbrief von Wolfgang Timm in "Einblick", Deutsches Krebsforschungszentrum Heidelberg, 1987. Herr Medical-Manager Wolfgang Timm studierte im Hauptstudium von 1986 bis 1990 an der Universität Heidelberg und erhielt dort auch sein Diplom.






Die Wirkungslosigkeit der von der deutschen Familien-Ministerin von der Leyen medienwirksamen Maßnahmen angeblich zum Schutz von Kindern vor den so bösen Gefahren im Internet sind ja schon seit Monaten explizit von Fachleuten zur Genüge dargelegt.


Mein Fazit daher: ES GEHT DER DEUTSCHEN BUNDESREGIERUNG ÜBERHAUPT NICHT UM DEN SCHUTZ UNSERER KINDER, ALLES NUR VORGESCHOBEN, ES GEHT DER DEUTSCHEN BUNDESREGIERUNG IN WAHRHEIT UM DIE UNTERDRÜCKUNG DER FREIEN UND INSBESONDERE ALTERNATIVEN MEINUNGSÄUSSERUNGEN, UM IM FREMDAUFTRAG, (BRD-GMBH IST VON 1945 BIS 2045 FAKTISCH FREMDBESTIMMT, ES GELTEN IN DIESEM EXTREMEN LANGEN ZEITRAUM SHAEF-GESETZE, DIE LANDES- UND BUNDESRECHT DIKTIEREN) DEN ÜBERHOLTEN STATUS QUO EINER FALSCHEN WELT-BANKER-WIRTSCHAFTS-POLITIK-ELITE AUCH IN ZUKUNFT ZU FESTIGEN UND ZU ERHALTEN.

ES GEHT UM REINEN MACHTERHALT UND DURCHSETZUNG VON REGIERUNGS-PROPAGANDA UND DIE MAINSTREAM-LÜGEN (BEISPIELSWEISE ZUR ANGEBLICHEN KLIMA-ERWÄRMUNG DURCH CO2 = TOTALER WISSENSCHAFTLICHER UNSINN!) INSBESONDERE FOKUSSIERT AUF DIE KINDER UND JUGENDLICHE IN DEUTSCHLAND UND ÜBERHAUPT WELTWEIT!

ALTERNATIVE FREIE BERICHTERSTATTUNG, INSBESONDERE AUCH ZUR ABSOLUTEN WIRKUNGSLOSIGKEIT DER VORSCHLÄGE VON DER LEYEN ZUR INTERNETZENSUR, ANGEBLICH GEGEN KINDESMISSBRAUCH UND KINDERPORNOGRAFIE, SIND FÜR DEN TOTALEN MACHTERHALT AUS SICHT DER BERLIN-JUNTA NUR STÖREND UND MÜSSEN ÜBER TOTALE INTERNET-KONTROLLE MIT HILFE VON SCHÄUBLE UNTERDRÜCKT WERDEN.

WO DIES ENDEN WIRD, WEISS MAN JA AUS DER NAZIZEIT, REICHSLÜGENMINISTER GOEBBELS IN NAZI-DEUTSCHLAND, LÜGENMINISTER STEINBRÜCK ZU ANGEBLICHEN GRÜNDEN DER GLOBALEN WELTWIRTSCHAFTSKRISE SIND NUR SCHALL UND RAUCH, REINE TOTALE ABLENKUNG EIGENER FEHLHANDLUNGEN AUF DIE REDLICHEN BÜRGER DER SCHWEIZ, UM DAVON ABZULENKEN, DEN STAAT DEUTSCHLAND SELBSTVERSCHULDET AN DIE WAND ZU FAHREN, EBEN IM FRREMDAUFTRAG!

HELMUT KOHL ZERSTÖRTE IM FREMDAUFTRAG DIE BINNENWIRTSCHAFT IN DEUTSCHLAND - BK MERKEL HAT DEN FREMDAUFTRAG DIE EXPORTWIRTSCHAFT NACHHALTIG ZU ZERSTÖREN. ALLES ANDERE IST NUR THEATER UND ABLENKUNG, INSBESONDERE DAS KASPERLETHEATER VON DER LEYEN, NOCH MINISTERIN, ALLEN FACHWARNUNGEN SEIT MONATEN, WENN NICHT JAHREN, ZUM TROTZ.

SCHLUSS-FRAGE AN DEUTSCHE STAATSANWALTSCHAFT: WARUM LÄUFT IN DEUTSCHLAND MEIN PÄDO-KRMINELLER COUSIN, OKKE TIMM, NOCH FREI ZUM SCHADEN VON KINDERN UND JUGENDLICHEN HERUM? ALS INFORMATIK-PROFI UND "DEUTSCHLANDS NUMMER EINS DER PROPAGIERUNG VON SEX ZWISCHEN ERWACHSENEN UND KINDERN" IN DEN LETZTEN CA. 10 JAHREN, LACHT DIESER SICH EH TOT ÜBER DIE MASSNAHMEN EINER VON LEYEN!