Dienstag, 18. Juli 2017

GRUNDGESETZ - HALLO, LIEBER VERFASSUNGSSCHUTZ! (HELIODA1)




Von SELBERDENKER | 


Wer vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist gefährlich und gefährdet die Verfassung – so die naheliegende Vermutung. 

Eine (offizielle) „Beobachtung durch den Verfassungsschutz“ ist heute aber viel mehr. Eine derartige Stigmatisierung ist mächtiges parteipolitisches Kampfmittel, durchschlagende politische Munition, auch wenn konkrete Sachargumente fehlen.


Natürlich möchte jede Partei über solche Munition verfügen. Ist das ein Wunder? 

Also wird sie, im Falle der AfD, beim Verfassungsschutz bestellt

Bestimmte Verfassungsschützer versprechen auch die Lieferung


Wenn „Deutschland verrecke!“ gebrüllt wird, wenn LINKE oder GRÜNE locker mal den Verfassungsschutz einfach abschaffen möchten, weil ihnen nicht passt, dass die eigenen Leute unter Beobachtung stehen, dann ist das kein besonderer Grund zur Aufregung.



Die Identitäre Bewegung, 

die Gewaltfreiheit als Grundprinzip hat, ausdrücklich nur durch friedlichen Protest aufgefallen ist, 

wird wegen angeblicher „kruder völkischer Ideologie“ vom Verfassungsschutz beobachtet, tönt der SPIEGEL


Hallo Verfassungsschutz! 

Im Prinzip spricht ja auch nichts dagegen, wenn politische Parteien und Bewegungen beobachtet werden. 

Das Problem 

ist lediglich die Instrumentalisierung des Faktums der Beobachtung, 

die unterschiedliche Gewichtung und Präsentation dieses Umstands in den etablierten Medien.


Gewaltenteilung?

Nun haben wir – theoretisch – Gewaltenteilung im Land. 

Sie dient der Machtbegrenzung, dem Schutz der Freiheit und der Gleichheit der Beurteilung. 


Der Verfassungsschutz hat parteiunabhängig zu arbeiten und ist deshalb ausdrücklich befugt, 

sogar 

verpflichtet, auch die Arbeit der Regierung zu überwachen.


Was ist denn nun die „Verfassung“? 

Das Grundgesetz ist „die Verfassung der Deutschen“. 

Es gibt jedoch einige Fakten und Fragen, denen sich Verfassungsschützer und die meisten Politiker nicht ausreichend bewußt zu sein scheinen. 

Es sei hier noch mal die Präambel ins Gedächtnis gerufen (Hervorhebungen PI):

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.


Hier ist die Rede vom Deutschen Volk, das sich dieses Grundgesetz gab und für das dieses gute Grundgesetz Geltung hat. 

Es ist ausdrücklich nicht die Rede von „denen, die schon länger hier leben“, wie Kanzlerin Merkel es verkündete. 


Man könnte es provozierend sarkastisch auch so formulieren:

Unsere Verfassung [Grundgesetz ist ieS. KEINE Verfassung!] IST sinngemäß „völkisch“ – völlig egal wie dieses Wort in der Nazizeit missbräuchlich oder sonst wie verwendet wurde. 


Deutsche sind geborene Deutsche und Menschen, die gerne Deutsche geworden sind. 

Für sie gilt das Grundgesetz. Wer das negiert, ändern oder abschaffen möchte, ist Verfassungsfeind. 


Werden wir weiter an Beispielen konkret:

Meinungsfreiheit

Art 5 Grundgesetz

Art 5 GG (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. 

Ist die krasse Bevorzugung regierungstreuer Medien durch Zwangsabgaben wie GEZ, zu Ungunsten alternativer Medien, nicht verfassungsfeindlich? 


Bundesjustizminister Heiko Josef Maas, 

Mitglied im Horrorkabinett ihrer Majestät Merkel, 

tastet gerade dieses direkt Recht an, indem er freie Meinungsbildung zu verunmöglichen sucht und regierungsunabhängige Medien wie Facebook über finanzielle Strafandrohung zu Zensur zwingt. 

Wird Minister Maas „vom Verfassungsschutz beobachtet“?


Ehe und Familie 

Art 6 Grundgesetz

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern. 

Im gesamten Artikel 6 wird Ehe und deren besonderer Schutz ausdrücklich mit Kindern verknüpft. 

Gegenseitige Sorge in einer beliebigen Lebenspartnerschaft ist ein schützenswerter Faktor, jedoch keine Ehe, nicht automatisch Keimzelle der Gesellschaft. 

Ist die gerade von diesem Bundestag auf die Schnelle und mit buntem Konfetti durchgewunkene „Ehe für Alle“ mit dem Geist unseres Grundgesetzes vereinbar? 

Ist dieses ideologische Konstrukt nicht verfassungsfeindlich? 

Wird dieser Bundestag „vom Verfassungsschutz beobachtet“?

Art 8 Grundgesetz

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. 

Islamische Terrorgefahr hat dieses Grundrecht im Falle von PEGIDA bereits eingeschränkt, 

wie fast alle Grundrechte durch den in seinem Geltungsbereich expandierenden Islam bedroht sind. 

Linksradikale 

schüchtern Demoteilnehmer ein und greifen nicht nur deren Autos an, 

etablierte Medien provozieren gezielt auf PEGIDA-Demos, 

filmen Gesichter von Teilnehmern ab und spielen so Islamisten und Linksradikalen in die Hände, 

nutzen die reale Bedrohungslage, um die Menschen von der Straße zu bekommen. 

Rufe nach Demonstrationsverboten für den politischen Gegner kommen auch aus den Regierungsparteien CDU und SPD. 

Was, wenn nicht das Demonstrationsrecht für Oppositionelle, für die weniger Mächtigen, soll ein Demonstrationsrecht schützen? 

Werden die entsprechenden Herren von CDU und SPD auch „vom Verfassungsschutz beobachtet“?


Asyl

Kommen wir zu Artikel 16a:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden. 


Grundgesetzbruch der Bundeskanzlerin

Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dieses Grundrecht, wie auch andere europäische Gesetze und Vereinbarungen eigenmächtig gebrochen. 

Das Grundgesetz soll die Deutschen auch schützen. 

Durch diese Rechtsbrüche, die Merkel „ein freundliches Gesicht zeigen“ nennt, hat sie die Sicherheit der Deutschen und somit auch ihre körperliche Unversehrtheit, die nach Art 2 (2) GG geschützt werden muß, eklatant gefährdet. 

Wird Kanzlerin Angela Merkel „vom Verfassungsschutz beobachtet“? 

Nein?

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Der Verfassungsschutz ist in diesen wirren, gefährlichen Zeiten stärker gefordert, als jemals zuvor seit seinem Bestehen. 

Er stellt deshalb derzeit massiv Personal ein, was von feindlichen Regierungen offenbar ausgenutzt wird.

Wir brauchen sicher dringend einen Schutz unserer Verfassung. 

Die Verfassungsschützer müssen sich aber ständig ihrer Loyalität vergewissern, die allein dem Grundgesetz gelten darf. 


Sonst stellt sich irgendwann eine weitere Frage: 

Wer beobachtet eigentlich den Verfassungsschutz?




MODUL N24 Screensplit G20 HH-Chaos /ELPHI - Muster Clockwork Orange SATANISCH Beethoven Neunte




MODUL D RuStAG 1913 vs. KIRCHE / VATIKAN = WELTFRIEDENS-TRUMPFKARTE D

NACH DREISSIGJÄHRIGEM KRIEG 1914 BIS 1945 [WW2]:

[FAZIT CHZA / Wolfgang Thomas / Timm: SCHACHMATT SATANISCHE NWO, RETTUNG DER MENSCHHEIT! BEGREIFST DU NUN, WARUM VATIKAN/JESUITEN/DUNKELKRÄFTE BIO-D 100% VERNICHTEN WOLLEN, SEIT ÜBER 100 JAHREN, ALLES VERGEBLICH, DA TRUMPFKARTE VIA BISMARCK KIRCHE ABGERUNGEN DER UNANTASTBARE TREUSCHWUR FÜR D GILT - NÄMLICH WELTFRIEDEN-SCHLÜSSEL FÜR DEN EINTRITT INS GOLDENE ZEITALTER, STICHWORT: ANNAHME ERBE RuStAG 1913 = EWIG SELBSTBEFREIUUNG, STATT EWIGE VERSKLAVUNG VIA BRD-KONSTRUKT!]