Donnerstag, 4. August 2016

FRANZ JOSEF STRAUSS - AGENT FÜR DIE USA? HOCHVERRAT UND HOCHVERRÄTER. (HELIODA1)

POLITIK AGENT FÜR DIE USA? 

BND und Stasi hatten Hinweise auf Strauß' Aktivitäten

06.09.15

Die Brille sieht schon mal ziemlich nach Agent aus: „FJS“ in seiner politischen Blütezeit um 1980
Die Brille sieht schon mal ziemlich nach Agent aus: "FJS" in seiner politischen Blütezeit um 1980Foto: ullstein bild

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[AKTUELL]

Merkel: Anzeige wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung


Wissen, was wirklich los ist: Wirtschaft, Politik, Zeitgeschehen.

Quelle: Merkel: Anzeige wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung


Hat Franz Josef Strauß als Agent des US-Geheimdienstes OSS gearbeitet? 

Bisher unbekannte Akten aus den Archiven des BND und der DDR-Staatssicherheit deuten darauf hin. 


schundregierung verräter verbrecher


Deutschland: Das Land, wo Hochverräter nicht erschossen, sondern Politiker werden

Deutschland: Das Land, wo Hochverräter nicht erschossen, sondern Politiker werden — 

Der BRD Schwindel


von deutscherfreigeist Franz Josef Strauß verriet während das zweiten Weltkrieges deutsche Flugabwehrstellungen an den Feind. 

Unter anderem die der Stadt Würzburg, die gegen Ende des Krieges mit am härtesten und vor allem völlig sinnlos getroffen wurde, so dass 90% der Stadt ausgelöscht wurden. 

Für den Bundesdeutschen ein Held, da er half den NS zu besiegen.…

über Deutschland: Das Land, wo Hochverräter nicht erschossen, sondern Politiker werden — Der BRD Schwindel

Original und Kommentare unter:

schundregierung verräter verbrecher

Deutschland: Das Land, wo Hochverräter nicht erschossen, sondern Politiker werden

Franz Josef Strauß verriet während das zweiten Weltkrieges deutsche Flugabwehrstellungen an den Feind. 

Unter anderem die der Stadt Würzburg, die gegen Ende des Krieges mit am härtesten und vor allem völlig sinnlos getroffen wurde, 

so dass 90% der Stadt ausgelöscht wurden.


Für den Bundesdeutschen ein Held, da er half den NS zu besiegen.


Für einen nationalbewussten Deutschen ein Hochverräter. 

Nicht, weil er gegen den NS stand. 

Sondern, weil er hundertausende deutsche Leben auf dem Gewissen hat.


Aber Strauß sollte so nur einer der ersten in einer langen Liste an Hochverräter sein, 

die über Adenauer (sabotierte die deutsche Einheit in den 1950ern),

Genscher (schlug das Angebot Gorbatschows zum Rückauf Ostpreußens aus),

Brandt (fiel vor den Kriegstreibern auf die Knie und gab [illegal und ohne jede Legitimation] die Ostgebiete ab), 

Kohl (verkaufte die Deutschen an die EU) 

letzten Endes bei Merkel (betreibt Völkermord an den Deutschen) landet.

Von den vielen kleineren Verrätern gar nicht zur reden. 

Sie alle wurden nicht erschossen (die Strafe in jedem Land für Hochverrat), 

sondern bekleideten und bekleiden führende politische Positionen. 

Zudem werden sie als Helden gesehen, während die echten Helden vergessen wurden.

So muss sich das deutsche Volk nicht wundern, wenn es seinem Untergang entgegen sieht.

Die Feinde sitzt im Inneren.


Neue Nachricht für euch Verbrecher…

Hochverrat Landesverrat

Ist doch Klasse, oder? :)



Was hat man ihm nicht schon alles nachgesagt und unterstellt. 

Ein Kriegstreiber soll Franz Josef Straußgewesen sein, ein Atomfetischist und Diktatorenfreund, ein Rechtsextremer oder gar ein Nazi. 

Der Zorn über den barocken Bajuwaren, der als CSU-Chef, Atom-, Verteidigungs- und Finanzminister 

und schließlich als langjähriger Ministerpräsident des Freistaats die Geschichte der Bundesrepublik mitprägte, ist bis heute nicht verraucht.



Kaum ein Porträt des vor 100 Jahren in München geborenen Katholiken kommt ohne negative Attribute aus: 

unbeherrscht, egozentrisch, raffgierig und korrupt. 

Der "Spiegel", der Strauß seit den 50er-Jahren nachsetzte und dem CSU-Chef bereits zu dessen Lebzeiten reichlich Titelstorys widmete, 

gratulierte vor wenigen Wochen mit einer weiteren bissigen Geschichte

Strauß habe Schmiergelder von großen Unternehmen kassiert. 

Das hässliche Bild vom großen Unsympathen scheint ganz fest in Stein gemeißelt. 

"Er ist wie ein Baum, der Blitze anzieht", hat der Historiker Golo Mann über Strauß geschrieben. 

Die jüngste elektrische Ladung entlädt sich nun pünktlich zu seinem 100. Geburtstag an diesem Wochenende. 

Was der Berliner Jurist und Lehrbeauftragte an der Uni Jena, Enrico Brissa, in mehrjähriger wissenschaftlicher Forschung in den Archiven des Bundesnachrichtendienstes (BND) und beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) zutage gefördert hat, 

könnte den bisherigen Blick auf Franz Josef Strauß grundlegend verändern. 

Die Ergebnisse seiner Arbeit hat Brissa nebst ausführlicher Dokumentation an diesem Wochenende beim Deutschland-Archiv der Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlicht. 

Die "Welt am Sonntag" konnte Text und Dokumente vorab einsehen und auswerten.




Franz Josef Strauß als Landrat in Schongau
Franz Josef Strauß als Landrat in SchongauFoto: Nachlass Strauß, Archiv für Christlich-Soziale Politik (2)

"Wir haben uns nach genauer Prüfung zur Veröffentlichung entschlossen, weil dem Bild einer zeitgeschichtlich wichtigen Person hier ein völlig neuer, bisher unbekannter Aspekt hinzugefügt wird", 

erklärt Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. 


Brissas Arbeit werde vermutlich "Freunde und Gegner von Strauß gleichermaßen überraschen und beschäftigen".

Das darf man annehmen. 

Nach Brissas Recherchen gingen in den Jahren 1969 und 1970 sowohl beim BND wie bei der Stasi Berichte ein, in denen behauptet wird, Strauß habe als junger Offizier im Zweiten Weltkrieg für einen amerikanischen Geheimdienst, das "Office of Strategic Services" (OSS), gearbeitet. 


Aus den Unterlagen ergebe sich, so Brissa, dass "Strauß dem OSS geheime Unterlagen über die Luftverteidigung einiger süddeutscher Städte, darunter Würzburg, übergeben haben" soll. 


Und weiter: 

"Wäre dies zutreffend, müssten wichtige Kapitel der deutschen Zeitgeschichte überdacht werden."


Denkbar, aber noch nicht bewiesen

Franz Josef Strauß, ein Agent der Amerikaner? 

Ein Widerstandskämpfer in deutscher Uniform? 

Jemand, der sich die Niederlage der Wehrmacht nicht nur heimlich gewünscht, sondern sie unter Einsatz seines Lebens tatkräftig herbeigeführt hat? 

Kann das wahr sein?


Denkbar schon, bewiesen ist auch nach Brissas erstaunlichen Funden freilich noch nichts. 

Der Jurist, der schon zu anderen militärgeschichtlichen Fragen geforscht hat, formuliert seinen Aufsatz 

"Zu einer möglichen Spionagetätigkeit von Franz Josef Strauß für das OSS

deshalb auch ausgesprochen vorsichtig. 


Nach kritischer Würdigung der bisher unbekannten Dokumente aus den Jahren 1969 bis 1971 kommt er zu dem Schluss, 

"dass sich der behauptete Sachverhalt durch eine Untersuchung der genannten MfS-Dokumente weder beweisen noch entkräften lässt".


Dennoch wird man seine mit fast 60 Fußnoten versehene, knapp 20 Seiten lange Dokumentation nicht gleich wieder zu den Akten legen. 

Denn die Überraschung liegt nicht nur in dem eher zufälligen Aktenfund, den Brissa beim BStU machte. 


Generaloberst Erich Mielke, 

der sich sehr für eine vermeintliche Nazi-Vergangenheit des CSU-Chefs interessierte, forderte am 1. Juli 1970 "Dokumentarische Unterlagen über die Militär- und Studienzeit von Strauß" an. 


Wenig später trägt ein Mitarbeiter der Staatssicherheit die gewünschten Informationen zusammen. 


Die Grünen reagierten umgehend auf den wissenschaftlichen Fund. 

Deren Parteivorsitzender Cem Özdemir hofft nun auf die Veröffentlichung weiterer Akten, die das Bild des früheren CSU-Chefs erhellen könnten: 

"Strauß war und ist zweifelsohne eine historisch interessante und schillernde Persönlichkeit", sagte Özdemir der "Welt". 

Er sagte weiter: 

"Wenn in Archiven – zum Beispiel auch beim BND – noch weitere Informationen dazu lagern, wäre es sicher hochspannend, diese ans Tageslicht zu bringen."


In einem Vermerk vom 6. November 1970 werden gleich mehrere Hinweise auf Strauß gegeben – darunter auch solche, die laut Brissa nachweislich falsch sind. 

So wird unter der Überschrift "Tatsachen und Hinweise zur Vergangenheit des Franz Josef Strauß" unter anderem behauptet, der Bayer hätte als Offizier im Russlandfeldzug die Erschießung von 250 Gefangenen zu verantworten. 

Die Stasi war über Jahre daran interessiert, Strauß die Beteiligung an Kriegsverbrechen nachzuweisen. 

Der Vorwurf lässt sich weder durch Zeugen noch durch historische Funde, Soldbuch oder Wehrpass belegen – und wird von Brissa als eine von mehreren "historischen Unwahrheiten" über Strauß qualifiziert.


Erstaunlich detaillierte Berichte

Ist der von der Stasi in demselben Bericht formulierte Hinweis, Strauß sei ein US-Spion in Wehrmachtsuniform gewesen, deshalb genauso unhaltbar? 

Hier ist die Sache komplizierter. 

Denn auch beim gegnerischen Geheimdienst, im Archiv des Bundesnachrichtendienstes, stieß Brissa auf entsprechende Informationen. 


Der BND war in einem vom 21. März 1969 datierten Bericht "in Besitz einer im Kern kongruenten Schilderung des Strauß betreffenden Spionagesachverhalts", 

schreibt Brissa.


Die beiden verfeindeten deutschen Nachrichtendienste hatten also in den Jahren 1969 und 1970 die gleiche unglaubliche Geschichte über den CSU-Chef im Bestand. 

Das sagt noch nichts über ihren Wahrheitsgehalt. 

"Möglich wäre auch, dass sowohl die Kenntnis des MfS als auch die Kenntnis des BND auf Informationen des KGB beruhten", 

schrieb Brissa.


Dennoch ist der BND-Bericht bemerkenswert detailliert. 

Er enthält präzise Angaben über vermeintliche geheime Treffen zwischen Strauß und US-Agenten an der Schweizer Grenze. 

Von August 1944 an soll Strauß insgesamt viermal von Altenstadt in Oberbayern in die Grenzregion nahe Lindau gefahren sein, wo er angeblich mit amerikanischen Geheimdienstlern zusammentraf. 

Auch ein Schweizer Grenzbeamter mit Namen "Seibert" sei dabei gewesen.


Strauß soll Flak-Pläne weitergegeben haben

Tatsächlich war die Schweiz im Zweiten Weltkrieg ein "Eldorado der Spionage", wie Brissa bemerkt. 


Vor allem der amerikanische OSS, der Vorläufer der CIA, zog von hier aus seine Fäden. 


Chef des OSS in der Schweiz war Allen W. Dulles, der Bruder des späteren US-Außenministers John Foster Dulles, mit dem Strauß – nach dem Krieg – gut bekannt war. 


Von Bern aus gelang es Dulles, "wesentliche Erkenntnisse über Deutschland zu gewinnen", 

so Brissa. 


Das OSS sammelte über seine Agenten vor allem Informationen zur feindlichen Truppenstärke und der Bewegungen, zur Effektivität von Bombardierungen und zur deutschen Rüstungsindustrie. 

So steht es jedenfalls im Vorwort von Dulles' Erinnerungen "Germany's Underground".


Dulles' wichtigster Mann war sein deutsch-amerikanischer Assistent Gero von Schulze-Gaevernitz und dessen Hauptquellen: 

drei deutsche Agenten des militärischen Geheimdienstes, der Abwehr, Hans Bernd Gisevius, Eduard Waetjen und Hauptmann Theodor Strünck. 


Außerdem lieferte Fritz Kolbe wertvolle Informationen aus dem Auswärtigen Amt an das OSS. 


Könnte auch der junge Franz Josef Strauß dem OSS-Netzwerk Informationen geliefert haben? 

Das geht jedenfalls aus einem Gesprächsprotokoll des Bundesnachrichtendienstes hervor. 

Danach soll Strauß bei einem geheimen Treffen Pläne von deutschen Flak-Radargeräten an die Amerikaner weitergegeben haben. 

Tatsächlich diente Strauß 1944 in der Flak-Artillerie-Schule in Altenstadt.


Die Quelle des BND-Berichts war Ernest F. Hauser, ein Mitarbeiter des amerikanischen Militärnachrichtendienstes, der 1945 mit den US-Truppen in Deutschland eingerückt war und Strauß im bayerischen Schongau kennengelernt hatte. 


Damals förderte er Strauß, später half der ihm – brachte ihn etwa als Mittelsmann beim Kauf des Starfighters bei der US-Flugzeugfirma Lockheed unter. 


Die Männerfreundschaft hielt viele Jahre. 

Strauß wurde Trauzeuge auf Hausers Hochzeit und Pate von dessen Kindern.


US-Präsident John F. Kennedy (l.) ehrt CIA-Direktor Allen W. Dulles im Jahr 1961
US-Präsident John F. Kennedy (l.) ehrt CIA-Direktor Allen W. Dulles im Jahr 1961Foto: picture alliance / HO


Der intensive Kontakt des zwielichtigen Amerikaners zu Strauß, dessen Verbindungen zum Lockheed-Konzern und seine Rolle in der Starfighter-Affäre beschäftigen schon in den 70er-Jahren ganze Zeitungsredaktionen. 


Unbekannt war bisher allerdings, dass Hauser von 1966 bis 1970 offenbar unter dem Decknamen "Leder" ebenfalls für den BND arbeitete. 

Das jedenfalls ergebe sich aus den von ihm eingesehen BND-Akten, so Brissa.


Laut BND-Papier erfuhr Hauser alias "Leder" die brisanten Geschichten über Strauß vom sowjetischen Botschaftssekretär Jurij Nikolsky. 


Der KGB-Mann wollte Hauser, von dem man wusste, dass er Strauß nahestand, offenbar abschöpfen. 

Bei einem Treffen am 7. Februar 1969 zeigte Nikolsky Hauser ein Dokument in deutscher Sprache, in dem die brisanten Treffen von Strauß mit seinen Verbindungsleuten vom OSS geschildert wurden. 


Hauser berichtete, er habe das Dokument nur einmal lesen dürfen. 

Als er den Text ein zweites Mal überfliegen wollte, schenkte ihm Nikolsky einen Cognac ein und fragte: 

"Was halten Sie davon?" 

Hauser gab sich ahnungslos und erklärte – vermutlich wahrheitsgemäß –, Strauß erst nach Kriegsende kennengelernt zu haben.


Seinem Führungsoffizier beim BND berichtete Hauser dann wenig später über die Begegnung mit Nikolsky. 


Im Treffbericht des westdeutschen Agentenführers vom 11. Februar 1969 heißt es wörtlich: 

"Was die Frage einer Mitarbeit des Bundesministers SRAUSS für den amerikanischen Geheimdienst anbelangt, so behauptet LEDER über einen solchen Sachverhalt von Herrn STRAUSS selbst einmal unterrichtet worden zu sein. 

Er hätte damals die Angaben des Herrn Ministers aber für einen Scherz gehalten... 


Leder erklärte daraufhin mehrmals, die Übereinstimmung beider Angaben (NIKOLSKIJ/STRAUSS) würde ihn dennoch erschrecken."




Mir geht es gut, but I see black, und ich komme mir vor wie auf der Insel der Seligen vor der Abfahrt in die Hölle
Franz Josef Strauß
Zwei Tage vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs


War es nur ein Scherz? 

Hätte Strauß überhaupt Kontakte zum OSS haben können? 


Der Vorgang soll sich laut BND und Stasi wenige Wochen nach dem missglückten Attentat auf Hitler am 20.Juli 1944 abgespielt haben. 


Zu diesem Zeitpunkt, so die Informationen stimmen, 

soll Strauß die US-Geheimdienstler getroffen haben. 


Aus den Papieren geht nicht hervor, wann und wie der Kontakt zu den Amerikanern zustande gekommen sein soll. 


Sicher ist jedoch, dass Allen Dulles Verbindungen zum deutschen Widerstand geknüpft hatte, etwa zu Hans Bernd Gisevius, der für die Abwehr der Wehrmacht in Zürich residierte, 

und zu Adam von Trott zu Solz, ebenfalls ein Mitverschwörer des 20. Juli. 


In den 70er- und 80er- Jahre wurde bekannt, dass Strauß als Student Mitglied im Nationalsozialistischen Kraftfahrerkorps (NSKK), Sturm 23/M 86, war 

und 

dort die Funktion eines "weltanschaulichen Referenten" hatte. 

Es gibt aber auch Hinweise, dass Strauß den Nazis durchaus kritisch gegenüberstand. 


Der Autor Peter Siebenmorgen, der gerade seine Strauß-Biografie vorgelegt hat, 

schildert detailliert die erzkatholische Prägung des aus kleinen Verhältnissen stammenden Metzgersohns. 

In der Familie Strauß hielt man viel vom Papst – und gar nichts von Stalin und Hitler. 


Schon 1938 fürchtet der 23-jährige Student Strauß, "dass wir spätestens in einem Jahr nach dem Vertrag von München uns im Krieg mit England befinden". 

Und wenige Tage vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs schickt er einem inzwischen von der Wehrmacht eingezogenen Freund eine "wenig wehrertüchtigende" (Siebenmorgen) Ansichtskarte in die Kaserne: 

"Mir geht es gut, but I see black, und ich komme mir vor wie auf der Insel der Seligen vor der Abfahrt in die Hölle." 


Franz Josef Strauß (rechts) mit Vertretern der amerikanischen Militärregierung, Major Carlsen und Leutnant Trott in Schongau 1945
Franz Josef Strauß (rechts) mit Vertretern der amerikanischen Militärregierung, Major Carlsen und Leutnant Trott in Schongau 1945
Foto: Nachlass Strauß,Archiv für Christlich-Soziale Politik


Strauß kämpfte unter anderem in der Ukraine, auf der Krim und vor Stalingrad und kehrte im Januar 1943 mit Erfrierungen an beiden Füßen heim. 

In München angekommen, erlebte er, wie Studenten bei einer Protestveranstaltung die kurz zuvor hingerichteten Geschwister Scholl als "Verräter" beschimpfen. 


Im Rückblick schrieb Strauß, er habe solche Widerstandsformen wie die der Scholls für "sinnlos" gehalten. 

"Ich war der Meinung, dass die einzige Möglichkeit – wenn überhaupt, sogar die war noch trügerisch – nur beim Militär liegt."


Tatsächlich kam Strauß, wie Siebenmorgen schreibt, 

Anfang 1944 mit den äußeren Rändern jener Wehrmachtskreise, die das Attentat auf Hitler planten, in Berührung. 


So habe er Kontakt zu Heinrich Lades gehabt, der als Ordonnanzoffizier beim Münchner Wehrbezirkskommando in die Vorbereitungen des 20. Juli eingebunden war. 

Siebenmorgen hat dieses unter anderem aus einem Brief rekonstruiert, den Lades 1979 an Strauß geschrieben hatte und der sich heute im Nachlass des langjährigen CSU-Politikers und ehemaligen Bürgermeisters von Erlangen befindet. 


Lades, so schreibt Siebenmorgen, weihte Strauß in groben Zügen in die Planungen ein und wies ihm seine Rolle zu: 

"Nach dem Attentat auf Hitler werde das Militär eine Übergangsregierung bilden und brauche dafür tatkräftige Helfer, die auf lokaler und regionaler Ebene unbeirrbare Nazis entfernen sollten."



In den letzten Jahren schwebte er (Strauß, d. Red.) ständig in Gefahr, seit dem 20. Juli ist diese Gefahr zur höchsten Lebensgefahr geworden


Aus der Entnazifizierungsakte


Auch in Franz Josef Strauß' Entnazifizierungsakte gibt es deutliche Hinweise auf seine Gegnerschaft zum NS-Regime

Strauß habe "seine aktive Teilnahme an der Widerstandsbewegung nachgewiesen" 

und 

durch "seine Haltung und seine Handlungen an der Universität und bei der Wehrmacht wesentliche Nachteile in materieller und seelischer Hinsicht erlitten". 


Und dann kommt es noch deutlicher: 

"In den letzten Jahren schwebte er ständig in Gefahr, seit dem 20. Juli ist diese Gefahr zur höchsten Lebensgefahr geworden."


Worin die Widerstandstätigkeit tatsächlich bestanden haben soll, ist im Spruchkammerbescheid nicht ausgeführt – 

vielleicht ist man auch nur den Andeutungen des sprachgewaltigen Bayern gefolgt. 

Dennoch passt hier einiges in das Bild, das die Stasi-Akte von Strauß zeichnet.


Das "operative Material", auf dass sich der MfS-Bericht bezieht, hat Brissa nicht gefunden – wenn es denn jemals vorhanden war. 

Hoffnung setzt Brissa nun auf erhellende Erkenntnisse beim BND. 

Dort liegt offenbar noch weiteres interessantes Material – doch das soll offenbar geheim bleiben.


"Der Bundesnachrichtendienst lehnte mit Widerspruchsbescheid vom 27. Mai 2015 die Herausgabe weiterer Akten zu Hauser ab", 

schreibt Brissa in einer Fußnote seines Textes. 

Das letzte Wort in der Sache ist also noch nicht gesprochen.




Merkel: Anzeige wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung
03.08.2016

Bundeskanzlerin Merkel wurde wegen des Verdachts auf Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129a Abs. 5 Satz 1 und § 129b Abs. 1 Satz 2 erste Variante StGB) angezeigt.

 

Zur Sach- und Rechtslage

Von René Schneider

Anzeige beim Generalbundesanwalt HIER (pdf)

A. Sachverhalt.

Die Beschuldigte ist Kraft Amtes verantwortlich für die sogenannte „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung, insbesondere ist die Beschuldigte dafür verantwortlich, daß schon weit über 1,5 Millionen selbsternannte „Flüchtlinge“ ohne Visa und größtenteils völlig unkontrolliert und illegal in das Bundesgebiet einreisen – oder das Bundesgebiet durchreisen – konnten.

In der sogenannten Migrantenwelle, welche schon länger als ein Jahr Deutschland und Europa überschwemmt, befinden sich offenkundig nicht nur

  • echte“ Asylberechtigte gemäß Artikel 16a Abs. 1 GG und
  • „echte“ Flüchtlinge im Sinne des Abkommens über die Rechtstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 in der Fassung des Protokolls vom 31. Januar 1967,

sondern auch illegale Einwanderer, ausländische Schwerverbrecher und Terroristen.

Die österreichische „Kronen-Zeitung“ vom 18. November 2015 verdeutlichte das mit einer Graphik: „IS-Killer reiste 3200 km zum Attentat“ (von Syrien durch Deutschland nach Paris).

 

Quelle/URL: “Kronen-Zeitung” vom 18. November 2015, 

In dem Zeitungs-Artikel „Herbst der Kanzlerin. Geschichte eines Staatsversagens“, von Stefan Aust und Manuel Bewarder, in: „Die Welt” vom 9. November 2015, wurde die zeitliche Entwicklung der sogenannten „Flüchtlingskrise“ sehr ausführlich beschrieben.

URL: http://www.welt.de

Hinzu kommt eine allgemein bekannte Erklärung der Beschuldigten, welche während einer Sitzung ihrer Bundestagsfraktion vom 22. September 2015 sagte: „Mir ist es egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt einmal da.“

 

B. Objektiver Tatbestand.

Die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ist eine zur Täterschaft verselbständigte Beihilfe eines Nichtmitgliedes dieser Vereinigung. Tatbestandsmäßig ist nur eine Handlung, die als Förderung, Stärkung oder Absicherung des spezifischen Gefährdungspotentials der terroristischen Vereinigung wirksam und der Organisation vorteilhaft ist, auch wenn diese den Vorteil tatsächlich nicht nutzt (Fischer, StGB, 63. Aufl. 2016, § 129, Rdnr. 30, m.w.N.).

Die Unterstützung muß nicht speziell die organisatorische Struktur der Vereinigung fördern, sondern kann auch die Tätigkeit oder den Zweck der Vereinigung betreffen (wie vor).

Ganz fraglos und völlig unbestreitbar nutzen offene Staatsgrenzen – hier: die deutschen Außengrenzen – und unterlassene Einreisekontrollen jeder (!) Terror-Organisation, die nach Deutschland eindringen und hier operativ tätig werden will. Ebenso gehört dazu die Nutzung Deutschlands als sicheres Durchreiseland oder als sicheres Versteck für die operativ tätigen Mitglieder der ausländischen Terror-Organisation.


  
C. Subjektiver Tatbestand.

Für den subjektiven Tatbestand genügt bedingter Vorsatz, und dieser läßt sich mit dem Ausspruch der Beschuldigten nachweisen: „Mir ist es egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt einmal da.“

Bedingter Vorsatz kommt in Betracht, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung weder anstrebt noch für sicher, sondern nur für möglich hält (Fischer, § 15 StGB, Rdnr. 9, m.w.N.). Das ist nicht der Fall, wenn der Täter nur „bewußt fahrlässig“ handelt.

 

Nach der Rechtsprechung des BGH ist der bewußt fahrlässig Handelnde mit der als möglich erkannten Folge nicht einverstanden und vertraut deshalb auf ihren Nichteintritt, während der bedingt vorsätzlich Handelnde mit dem Eintreten des Erfolges in dem Sinne einverstanden ist, daß er ihn billigend in Kauf nimmt (wie vor).

 

Das „billigende in Kauf nehmen“ setzt voraus, daß der Täter den Erfolgseintritt „als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt“ (aaO, Rd. 10a m.w.N.). Dabei hat der Begriff des Billigens einen über die allgemeine Sprachbedeutung hinausgehenden Anwendungsbereich: Der Täter billigt auch einen an sich unerwünschten, aber notwendigen Erfolg, wenn er sich mit ihm um eines erstrebten Zieles willen abfindet, wenn er die mögliche Folge hinzunehmen bereit ist oder aus „Bedenkenlosigkeit und Gleichgültigkeit“ die Folge in Kauf nimmt, ausreichend ist jedenfalls, wenn dem Täter der als möglich erkannte Erfolg gleichgültig ist (wie vor). Bei besonders schweren Gewaltdelikten bzw. bei besonders gefährlichen vorsätzlichen Gewalthandlungen kann das kognitive Element so weit im Vordergrund stehen, daß ein voluntatives „Vertrauen auf einen glücklichen Ausgang“ der Annahme bedingten Vorsatzes nicht entgegensteht (aaO, Rdnr.10b, m.w.N.).

 

Nach alledem ergibt eine Gesamtschau und Abwägung aller Aspekte, daß der Beschuldigten ihre konkrete „Flüchtlingspolitik“ so wichtig ist, daß sie darüber die abstrakte Gefahr des ausländischen und internationalen Terrorismus’ ebenso ausblendet wie die konkrete Tatsache, daß ausländische Terroristen infolge der sicherheitsgefährdenden „Willkommenskultur“ mit ihren offenen Grenzen Deutschland wahrscheinlich schon lange als Einreise- und Durchreiseland bzw. als sicheres Versteck und als Basis für terroristische Operationen im In- und Ausland nutzen. Die Terror-Anschläge von Paris (2015) und Ansbach (25. Juli 2016) bestätigen diese realistische Betrachtungsweise.


h - dein Beitrag hier





Cornelia Schäffer hat den Beitrag von Christian von Wies mit dir geteilt.
Das zeigt die Achtung und Anerkennung für unsere deutsche Kultur

Und wie verhält sich Deutschland, besser gesagt, unsere Regierung? 
Man will uns weiß machen, Russland sei eine Bedrohung für uns und Putin der Böse. 
Ein Mensch, der persönlich dafür sorgt, dass deutsches Kulturgut erhalten bleibt und wieder aufgebaut wird, hat sicher kein Interesse daran, das dann auf der anderen Seite zu zerstören. 
Für wie dumm verkauft unsere Regierung hier das deutsche Volk?
Christian von Wies:
Danke Putin.
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Putin lässt Haus von Immanuel Kant restaurieren – für Geld aus Präsidentenreserve
© Sputnik/ Igor Sarembo Russlands Präsident Wladimir Putin hat verfügt, das Wohnhaus des deutschen Philosophen Immanuel Kant (1724 – 1804) im Gebie...

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Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit! 

Ende der Täuschung
 Samstag, Mai 7 2016 

 
 
 
 
 
 
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Wissenschaftliche Referenz Gesamtschau-Digital: CARL HUTERs ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHE SCHÖNHEITSLEHRE auf Hauptseite http://www.chza.de

  
Wer bin ich? Was bin ich? Der Mensch ist der Gestalter unserer Zukunft   

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JUBILÄUM 25 JAHRE DIPLOM IN PSYCHOLOGIE AN UNI HEIDELBERG, 4. DEZEMBER 1990 - WOLFGANG TIMM, HUSUM; 4. DEZEMBER = TODESTAG VON CARL HUTER, BEGRÜNDER DER ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS, NICHTAKADEMISCH.

 

JAHR 1986
Wechsel Cand. Psych. Wolfgang Timm von Uni Mannheim an Universität Heidelberg erfolgte im großen Jubiläumsjahr 600 Jahre Uni Heidelberg, Oktober 1986!

Wolfgang Timm, Abschluß Diplom in Psychologie 1990 an ältester Uni in D, Uni Heidelberg   

Alumni 1990 Diplom Timm, Wolfgang http://www.psychologie.uni-heidelberg.de/alumni/alumni1990.html&nbsp 

http://helioda.macbay.de/Qualifikation.html http://helioda.macbay.

LINK:

http://helioda1.blogspot.de/2015/12/jubilaum-25-jahre-diplom-in-psychologie.html

[Bearbeitung Wolfgang Timm, Husum]