Donnerstag, 9. Juni 2016

DIE GRUNDRECHTE. (HELIODA1)

Die Grundrechte

Strafprozessrecht und das Strafverfahren…


da heißt es unter anderem:

Neben dem Strafprozessrecht werden Bürger sowohl durch die österreichische Verfassungals auch durch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 

vor Willkür geschützt. 

smilie-ueberlegt





Europäische Menschenrechtskonvention

Absurdität der Gedankenfreiheit wer will diese denn nehmen können, ebenso die Glaubens- und Gewissensfreiheit. 

Nur Mindcontrol kann diesen Freiheiten entgegenwirken!!!


Art. 9 
Gedankenfreiheit

Das EMRK macht das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung unfrei!

Das EMRK macht das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung unfrei!


Art.10 (2)  Wird der Punkt zwei nach bestem Wissen und Gewissen befolgt, könnte dennoch jede Formvorschrift, bzw. gesetzliche Einschränkung gegenteilig bewertet oder ausgelegt werden, wodurch dieser Artikel keine Rechtssicherheit garantiert, sondern im Gegenteil, für Willkür Tür und Tor öffnet😦


Ist die Unwahrheit nicht ein Verstoß gegen Gesundheit und Moral, daher muss doch jeder vom Widerstandsrecht Gebrauch machen dürfen, ohne dafür mit Haftstrafe bedroht zu sein, aber nicht nur das, eine vermeintliche Lüge oder einen berechtigten Zweifel an der Wahrheit aufzudecken, ist doch eine höchst moralische, ja sogar ethische Handlung!


Eine Solche Handlung, statt mit Haftstrafe zu verfolgen, sollte doch Gegenteilig alles dafür aufgewendet werden, um der unzweifelhaften Wahrheit, der Tatsache, zum Recht und der Verbreitung an der Öffentlichkeit zu helfen, ganz egal, was letztlich die bewiesene Wahrheit sein wird. 


Der Prozess, um die Wahrheit herauszufinden muss bedingungslos erlaubt sein und darf keinerlei Willkür unterliegen!

Recht auf Wahrheit,
Recht auf Wahrheitsfindung,
das Recht auf neutrale Tatsachenerfassung,
sollte in jeder Verfassung verankert sein!

…so es sich um ein aufgeklärtes Land handelt 

und nicht um eine…

bananenrepublik1x brd-bananen-republik

(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.

(2) Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.

https://dejure.org/gesetze/MRK/10.html


siehe dazu auch: http://www.menschenrechtskonvention.eu/freie-meinungsaeusserung-9295/

http://www.menschenrechtskonvention.eu/informationsfreiheit-9346/


Unfassbare Schlampereien“: Roter Verfassungsjurist Mayer stellt sich in Zib2 klar auf Seite der FPÖ-Wahlanfechtung | Unzensuriert.at


Da konnte selbst die ständig unterbrechende und dreinredende ZiB-Sprecherin Lou Lorenz-Dittlbacher letztlich nur noch nach Luft schnappen: 

Die seitens des ORF anscheinend geplante Relativierung der FPÖ-Wahlanfechtung in der ZiB2 am Mittwoch durch den Verfassungsjuristen Heinz Mayer fand nicht statt – ganz im Gegenteil. 

Mayer, der sich im Wahlkampf klar zu Alexander Van der Bellen bekannt hatte, gab dem FPÖ-Juristen Dieter Böhmdorfer, der die Gründe für die Wahlanfechtung aufgezählt hatte, sogar weitgehend recht.

Quelle: "Unfassbare Schlampereien": Roter Verfassungsjurist Mayer stellt sich in Zib2 klar auf Seite der FPÖ-Wahlanfechtung | Unzensuriert.at



ZEIT schießt volle Breit-Seite gegen COMPACT

Elsässers Blog


Sie sind halt neidisch auf unseren Erfolg…

Quelle: ZEIT schießt volle Breit-Seite gegen COMPACT | Elsässers Blog




Die Österreichischen Grundrechte sind Großteils vom EMRK beherrscht, wodurch die Österreichische Verfassung ausgehebelt wurde.

Wo ist da die Österreichische Verfassung?????



Überblick:

 Grundrechte Österreich

Katalog verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte

Ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht (Grundrecht) ist ein subjektiv-öffentliches Recht, das dem Einzelnen durch eine Rechtsvorschrift im Verfassungsrang eingeräumt ist. 

Nach jüngster Rechtsprechung (VfGH 14.03.2012, U 466/11 ua.) können in einem gewissen Rahmen auch von der Grundrechte–Charta der Europäischen Union garantierte Rechte „als verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte Prüfungsmaßstab in Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof“ sein. 

Die Durchsetzung von verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten erfolgt vor dem Verfassungsgerichtshof insbesondere durch Beschwerde gemäß Art. 144 bzw. 144a B-VG oder durch einen Antrag auf Verordnungs- oder Gesetzesprüfung (Art. 139 und 140 B-VG).


Es ist nicht Ziel dieser Aufstellung, sämtliche Grundrechte vollständig zu benennen, 

sie soll Ihnen aber einen Überblick über den Kern des Grundrechtsschutzes bieten (die mit * gekennzeichneten Grundrechte stehen nur Unionsbürgern – ausgenommen bestimmte Wahlrechte – zu):

  • Recht auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz (Art. 7 B-VG; Art. 2 StGG)*
  • Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander (Art. I BVG zur Durchführung des internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung)
  • Recht auf Leben (Art. 85 B-VGArt. 2 EMRK, 6. ZPEMRK)
  • Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung (Folter) unterworfen zu werden (Art. 3 EMRK)
  • Recht auf persönliche Freiheit (BVG persönliche Freiheit; Art. 5 EMRK)
  • Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft, der Zwangs- und Pflichtarbeit Art. 4 EMRKArt. 7 StGG)
  • Recht auf Freizügigkeit der Person und des Vermögens (Art. 4 Abs. 1 StGGArt. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
  • Recht der freien Wahl von Aufenthalt und Wohnsitz (Art. 6 Abs. 1 StGGArt. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
  • Verbot der Ausweisung aus dem Heimatstaat (Art. 3 Abs. 1 4. ZPEMRK)*und Recht auf Einreise in den Heimatstaat (Art. 3 Abs. 2 4. ZPEMRK)*
  • Unverletzlichkeit des Hausrechtes (Art. 9 StGG; Gesetz zum Schutz des Hausrechts; Art. 8 EMRK)
  • Schutz des Briefgeheimnisses (Art. 10 StGGArt. 8 EMRK) und des Fernmeldegeheimnisses (Art. 10a StGGArt. 8 EMRK)
  • Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums (Art. 5 StGGArt 1 1. ZPEMRK)
  • Recht auf Erwerbs(ausübungs)freiheit (Art. 6 StGG)*
  • Recht auf Freiheit des Liegenschaftsverkehr (Art. 6 StGG)*
  • Recht auf Freiheit von Berufswahl und Berufsausbildung (Art. 18 StGG)
  • Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 13 StGG; Art. 10 EMRK)
  • Recht auf Datenschutz (§ 1 Datenschutzgesetz)
  • Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK)
  • Recht der Eheschließung und auf Familiengründung (Art. 12 EMRK)
  • Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit (Art. 12 StGG)
  • Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich der Freiheit der Religionsausübung (Art. 14 und 16 StGG; Art. 9 EMRK)
  • Recht auf Zivildienst (§ 2 Zivildienstgesetz)*
  • Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter (Art. 83 Abs. 2 B-VG)
  • Recht auf eine gerichtliche Entscheidung in Zivil- und Strafsachen und auf ein faires Verfahren sowie auf einen rechtsstaatlichen Mindeststandard im Strafprozess (Art. 6 EMRK)
  • aktives und passives Wahlrecht (Art. 26, 60, 95 und 117 B-VG)*
  • Zu den verfassungsgesetzlich geschützten Rechten der Minderheiten zählen zum einen solche, die die Gleichbehandlung der Minderheitsangehörigen gebieten und Diskriminierungen untersagen (Art. 62 ff. Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye), und zum anderen spezifische Sonderrechte des Gebrauchs der eigenen Sprache vor Behörden sowie im Bereich des Unterrichts- und Erziehungswesens und des Kulturlebens (Art. 7 Staatsvertrag von Wien)*

https://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/recht/grundrechte.html

https://www.uibk.ac.at/zivilrecht/buch/aufsaetze/kapitel1/auf_verfassung_poeschl.pdf

http://www.spektrum-der-rechtswissenschaft.at/fileadmin/files/Abkuerzungsverzeichnis_2_01.pdf

ZPEMRK = Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention
StGG = Staatsgrundgesetz

…über all das darf man nachdenken!

Was bedeutet es, 
wenn ein Staat von einer privaten Vereinigung unbekannter Personen, beherrscht wird 
und die österreichische Bundesverfassung ohne Zustimmung des österreichischen Volkes ausgehebelt wurde?

smilie-stinkt




ANLAGE 

"Der BegriffVerschwörungstheoretiker entstammt der CIA in ihren Bemühungen, tragfähige Theorien von glaubwürdigen Menschen zu diskreditieren, welche die Wahrheit riskierten.

Zunächst von der New York Times im Jahre 1976 enthüllt, auf eine Anfrage bezüglich des Freedom of Information Act hin, hatte die CIA eine Depesche ihrer „psychologischen Operationen“= Desinformation – geschrieben, speziell um „Material bereitzustellen, welches den Angaben der Verschwörungstheoretiker entgegenwirkt und diese diskreditiert, um so die Zirkulation solcher Behauptungen in anderen Ländern zu blockieren“ und „Propaganda-Vermögen einzusetzen, um die Angriffe der Kritiker zu widerlegen.“

-Auszug aus dem Artikel- "*"

Video zum Thema: https://youtu.be/1rXPLZ2qnEU

Buch-Tipp´s zum Thema: Wie immer an dieser Stelle. Kauft bitte nicht mehr in alter Gewohnheit, bei den globalen Konzernen, sondern bei Verlagen und Anbietern, welche die Wahrheit und Realität noch im Programm haben und unterstützen. Die Verschwörung der Massenmedien: http://www.kopp-verlag.de/cgi/wsaffil/wsaffil.cgi?act=callshop&shopid=kopp-verlag&subshopid=01-aa&idx=dynamic&affid=1261&prod_index=A3773206

Verschwörungstheorie : http://www.kopp-verlag.de/cgi/wsaffil/wsaffil.cgi?act=callshop&shopid=kopp-verlag&subshopid=01-aa&idx=dynamic&affid=1261&prod_index=A0552468






Neben den USA und Australien wird inzwischen auch Kanada in seinem Standpunkt bezüglich Impfungen immer autoritärer, und der neue Gesetzentwurf signalisiert eine noch sturere Haltung, die gefährlich in Richtung Eingriff in die persönliche Freiheit geht.


Auf Activist Post ist zu lesen:

»Ontario ist Kanadas bevölkerungsreichste Provinz und setzt schon lange Impfstandards, die sehr autoritär anmuten. Mit seiner neuen Impfinitiative für 2020 will Ontario auf jahrzehntealten Regelungen aufbauen, die per Gesetz die Pflichtimpfung für Kinder als Voraussetzung für den Besuch von Schulen oder lizenzierten Tagesstätten vorsehen.

Ontario ist inzwischen zum Vorreiter in ganz Nordamerika geworden, indem es ein zentralisiertes System zur Förderung kostenloser Impfungen und eine Datenbank namens ›Panorama‹ einführte, mit der man ›die Impfraten von Kindern im Schulalter effektiver nachverfolgen und analysieren‹ kann. Dies war ein wichtiger Schritt, um die Basis für ein Impfregister für alle Einwohner zu schaffen (Impfungen: Neue Filmdoku gießt Öl ins Feuer der Autismus-Kontroverse (Video)).

Doch obwohl dieses System mit öffentlichen Geldern aufgebaut wurde, ist Ontario nach wie vor unzufrieden und will anscheinend noch strengere Maßnahmen ergreifen, um Bürger umzustimmen, die von den vielgepriesenen Vorteilen der Impfungen noch nicht überzeugt sind. Tatsächlich steht der erste Punkt über die ›Dringlichkeit‹ der 2020-Initiative in seltsamem Widerspruch zu ihren eigenen Erkenntnissen: ›Veränderte allgemeine Einstellung der Bevölkerung und größere Unschlüssigkeit gegenüber Impfungen‹.«

Anders gesagt: Die Regierung gibt zu, dass die »Einstellung« sich verändert, je mehr sich die Öffentlichkeit den mit Impfungen verbundenen Risiken bewusst wird. Sie ist aber der Ansicht, dass diese Öffentlichkeit nicht in der Lage ist – bzw. nicht das Recht hat –, sich eine eigene Meinung zu bilden.

Auf Activist Post heißt es, dass »alles, was auch nur auf eine solche Ideologie hindeutet, prinizipiell bekämpft werden muss«.

Auch von anderer Seite werden die neuen Gesetzesvorschläge als Gefahr für eine freie Gesellschaft erachtet. Joshua Krause von The Daily Sheeple nannte sie einen »gruseligen Plan, um die Einwilligung von Eltern zu bekommen«, die skeptisch sind, ob sie ihre Kinder impfen lassen sollen.

»Eltern müssen demnach gründlich ›geschult‹ werden, ehe sie ihre Kinder von der Impfpflicht befreien lassen können. Sie müssen sich verbiegen lassen und werden wie dumme Einfaltspinsel behandelt, wenn sie schlicht ihre elterlichen Rechte geltend machen wollen. Offensichtlich traut man Eltern nicht zu, sich eine eigene Meinung zu bilden. Der Kurs der von der Regierung geförderten Pharmaindustrie ist demnach der einzig richtige, und alles andere wird zur Pseudowissenschaft erklärt.« (Bill Gates: „Impfen ist die beste Art der Bevölkerungsreduktion“ (Video))

Laut der Canadian Paediatric Society (CPS) haben bis zu 20 Prozent der kanadischen Bevölkerung hinsichtlich Impfungen eine »zögerliche« Haltung, und das aus gutem Grund. Allein in den USA werden jedes Jahr Tausende von schwerwiegenden Impfreaktionen gemeldet.

Zwischen 1989 und 2013 ließ das oberste Bundesverwaltungsgericht (Court of Federal Claims) in Schadensfällen aufgrund von Impfverletzungen über 2,5 Milliarden US-Dollar auszahlen – und das für nur relativ wenige Forderungen, die nicht abgelehnt werden konnten.

Zitat aus einem anderen Activist Post-Artikel:

»Der Zeitraum deckt die Haushaltsjahre von 1989 bis 2013 ab. In dieser Zeit gab es 3387 entschädigungspflichtige Forderungen – das heißt, in diesen Fällen wurden Entschädigungen ausbezahlt – und 9651 abgewiesene Forderungen. Dies bedeutet in den Augen des Verfassers ein schreckliches Misslingen des ursprünglichen Vorhabens des National Vaccine Injury Compensation Program, das der Kongress und das Public Law 99-660 schuf.«

Doch statt zu einer öffentlichen Diskussion aufzurufen, wiederholen die Regierungen einfach das Mantra der Pharmaindustrie und der Mainstream-Medizin (Die Pharmaindustrie: Das Geschäft mit unserer Gesundheit), dass Impfungen sicher und wirksam seien, während sie ihr Bestes tun, um alle Stimmen zum Schweigen zu bringen, die es wagen, Fragen zu stellen (Impfstoffe, Krebs und Autismus: Was steckt hinter mysteriösen Todesfällen ganzheitlich forschender Ärzte? (Video)).

Video:

Literatur:

Tödliche Medizin und organisierte Kriminalität: Wie die Pharmaindustrie unser Gesundheitswesen korrumpiert von Peter C. Gøtzsche

Impfen: Das Geschäft mit der Angst von Gerhard Buchwald

Ärzte gefährden Ihre Gesundheit.: Ein Arztbesuch kann zu einem langsamen und schmerzhaften Tod führen. von Bernd Neumann

Quellen: PublicDomain/info.kopp-verlag.de am 01.06.2016

http://www.pravda-tv.com/



LINK:





Jewish-controlled Media blasts Dr. Duke for blaming Trump U nonsense on Jewish-controlled Media 

Commentary by Dr. Patrick Slattery — 

The Jewish Telegraphic Agency apparently is part of the rapidly growing audience of the David Duke Show. They lambasted “white supremacist David Duke” for accusing the Jewish-dominated media for going after Donald Trump “like a pack of wild dogs” because they see his non-interventionist foreign policy as a threat to the Jewish agenda.

Interestingly, the article states that Dr. Duke has publicly asserted that Jews control the (((Federal Reserve Bank))), the (((U.S. government))) and (((the media))), but doesn’t even go through the pretense of denying these facts.


David Duke blames Trump U controversy on ‘Jewish manipulation of the media’

David Duke, former Ku Klux Klan grand wizard, during a debate with Joe Hicks at Cal State University, Sept. 25, 1996. (Brian Vander Brug/Los Angeles Times via Getty Images)

David Duke, former Ku Klux Klan grand wizard, during a debate with Joe Hicks at Cal State University, Sept. 25, 1996. (Brian Vander Brug/Los Angeles Times via Getty Images)

(JTA) — White supremacist David Duke blamed the current controversy over Donald Trump’s now defunct unaccredited university on “Jewish manipulation of the American media.”

Duke said Tuesday on his radio show that media coverage of the Trump University case is “very illustrative of the Jewish tribal nature.” Duke also said: “They’re like a pack of wild dogs when they go after someone who they see as a threat to the Jewish agenda, as the neocons see Trump as a threat as a non-interventionist.”

According to Duke, a former Ku Klux Klan grand wizard, an “overwhelmingly Jewish” firm is behind a fraud lawsuit against Trump University. Trump has been slammed for saying he does not believe the judge in the case, an Indiana native of Mexican descent, can be impartial due to Trump’s stated views about building a wall on the U.S.-Mexico border.

He also said “the powerful Jewish establishment that dominates international banking and finance, that dominates media, and dominates our political system” is “absolutely zeroing in now on Donald Trump.”

“The viciousness of these Jews is unbelievable. I think this whole Trump University case really exploited, can really expose the entire Jewish manipulation of the American media, the American political process,” Duke said.

Duke singled out CNN’s Wolf Blitzer, who is Jewish, for leading the attack on Trump, as well as the network’s host Jake Tapper, also Jewish, and pointed out the network is run by Jeff Zucker, who he called “another Jewish extremist.”

In February, Duke endorsed Trump on his radio program, telling his listeners to volunteer for and vote for Trump.

In an interview days after the endorsement on CNN’s “State of the Union,” Trump told host Jake Tapper: “Just so you understand, I don’t know anything about David Duke, OK? I don’t know anything about what you’re even talking about with white supremacy or white supremacists.”

Trump disavowed the endorsement hours after the “State of the Union” interview, for the second time in three days, after refusing to do so on the program.

Duke has publicly asserted that Jews control the Federal Reserve Bank, the U.S. government and the media.

Free Speech Press is happy to announce the official launch of the 100th anniversary special edition republication of Jack London’s book The Mutiny of the Elsinore.

We are now ready to rush this book to you!

Make a Gift for This Publishing Project and Dr. Duke’s Work & Receive a Special Certified, Numbered Edition, Autographed by Dr. David Duke








 

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Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit! 

Ende der Täuschung
 Samstag, Mai 7 2016 

 
 
 
 
 
 
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Wissenschaftliche Referenz Gesamtschau-Digital: CARL HUTERs ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHE SCHÖNHEITSLEHRE auf Hauptseite http://www.chza.de

  
Wer bin ich? Was bin ich? Der Mensch ist der Gestalter unserer Zukunft   

https://helioda1.wordpress.com/wer-bin-ich-was-bin-ich-der-mensch-ist-gestalter-unserer-zukunft-paul-scharer-pgs-april-2015/

http://helioda1.blogspot.de/2015/11/wer-bin-ich-was-bin-ich-der-mensch-ist.html

   





JUBILÄUM 25 JAHRE DIPLOM IN PSYCHOLOGIE AN UNI HEIDELBERG, 4. DEZEMBER 1990 - WOLFGANG TIMM, HUSUM; 4. DEZEMBER = TODESTAG VON CARL HUTER, BEGRÜNDER DER ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS, NICHTAKADEMISCH.

 

JAHR 1986
Wechsel Cand. Psych. Wolfgang Timm von Uni Mannheim an Universität Heidelberg erfolgte im großen Jubiläumsjahr 600 Jahre Uni Heidelberg, Oktober 1986!

Wolfgang Timm, Abschluß Diplom in Psychologie 1990 an ältester Uni in D, Uni Heidelberg   

Alumni 1990 Diplom Timm, Wolfgang http://www.psychologie.uni-heidelberg.de/alumni/alumni1990.html&nbsp 

http://helioda.macbay.de/Qualifikation.html http://helioda.macbay.

LINK:

http://helioda1.blogspot.de/2015/12/jubilaum-25-jahre-diplom-in-psychologie.html

[Bearbeitung Wolfgang Timm, Husum]