Samstag, 30. Januar 2016

MERKEL IST SCHULD AN DER FLÜCHTLINGSKRISE - EU IST HIERFÜR GARNICHT ZUSTÄNDIG! (HELIODA1)

"Ist Merkel schuld an Flüchtlingskrise? 

Wer sonst?"

Der Migrationsforscher Paul Collier weist allein Angela Merkel die Schuld an der Flüchtlingskrise zu. Die deutsche Einwanderungspolitik habe niemanden gerettet – sondern "eher Tote auf dem Gewissen".



Oxford-Ökonom Paul Collier hat mit seinem jüngsten Buch zum Thema Migration nicht nur in der Wissenschaft Furore gemacht. Er sieht keine Alternative zu Stabilisierung und zum Wiederaufbau der Heimatländer der Flüchtlinge
Foto: Getty ImagesOxford-Ökonom Paul Collier hat mit seinem jüngsten Buch zum Thema Migration nicht nur in der Wissenschaft Furore gemacht. 

"Merkel hat Europa ein gewaltiges Problem aufgebürdet"

Er sieht keine Alternative zu Stabilisierung und zum Wiederaufbau der Heimatländer der Flüchtlinge

Collier: Europa führt die völlig falsche Debatte. 

Die Europäische Union ist nicht zuständig für die Aufnahme der Flüchtlinge. 

Es ist aber sehr wohl zuständig dafür, seine eigenen Grenzen zu sichern, entweder gemeinschaftlich oder, wenn das nicht geht, dann eben jeder Einzelstaat für sich. 

Ich verstehe nicht, warum darüber überhaupt debattiert wird.


Paul Collier / Bild: Die Presse (Michaela Bruckberger) 

Der Oxford-Ökonom Paul Collier plädiert in der "Welt" für einen radikalen Wandel in der Migrationspolitik. 

Merkel kann er nicht verstehen. Denn die EU sei für die Aufnahme der Flüchtlinge nicht zuständig.

  (DiePresse.com)


Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sei verantwortlich für die Flüchtlingskrise in Europa, sagt der britische Ökonom und Migrationsforscher Paul Collier.

Der 62-Jährige lehrt an der Uni Oxford und veröffentlichte 2014 das Buch "Exodus

Warum wir Einwanderung neu regeln müssen". 



Frontex-Chef rechnet 2016 mit einer Million Flüchtlingen


Die europäische Grenzschutzagentur Frontex rechnet in diesem Jahr weiterhin mit einem starken Andrang von Flüchtlingen über die Türkei nach Europa.

Quelle: Frontex-Chef rechnet 2016 mit einer Million Flüchtlingen



Vor 2015 seien Flüchtlinge für Europa kein großes Thema gewesen, sagt Collier heute in einem Interview mit der "Welt". 

Doch nun hätten nicht nur Syrer, sondern auch hunderte Millionen Arme Merkels Botschaft empfangen, dass Europas Türen offen sind.

 Es handle sich um "eine gewaltige Masse, die, wenn sie sich einmal in Bewegung setzt, kaum noch steuerbar ist."


Merkel hat Europa ein gewaltiges Problem aufgebürdet” « DiePresse.com


Der Oxford-Ökonom Paul Collier plädiert in der "Welt" für einen radikalen Wandel in der Migrationspolitik. Merkel kann er nicht verstehen. Denn die EU sei für die Aufnahme der Flüchtlinge nicht zuständig.

Quelle: "Merkel hat Europa ein gewaltiges Problem aufgebürdet" « DiePresse.com




"Ich verstehe bis heute nicht, warum Frau Merkel so gehandelt hat. 

Sie hat Deutschland und Europa damit definitiv ein gewaltiges Problem aufgebürdet", so Collier weiter. 


Sein nüchternes Fazit: 

"Deutschland hat keinen einzigen Syrer vor dem Tod gerettet.


 Im Gegenteil: 

Deutschland hat trotz bester Absichten eher Tote auf dem Gewissen". 

Gemeint ist damit der gefährliche Weg nach Europa.



"Kein Anspruch auf Platz im Wohlstandshimmel"

Zäune oder Zahlungen an die Türkei würden das Problem nicht lösen, meint der Ökonom. 

Vielmehr müsse man den Menschen kommunizieren, dass sie in sichere Anrainerstaaten flüchten müssen und Europa für die Aufnahme nicht zuständig sei. 


Dies sei wichtig, denn: 

"Zum einen kommen die Flüchtlinge in das sichere Nachbarland am einfachsten hinein, ohne sich unnötig in Gefahr zu bringen. Und wenn wieder Frieden in ihrer Heimat herrscht, können die Flüchtlinge auch sehr einfach wieder zurück und beim Wiederaufbau helfen."


Angesprochen auf den Zustand der Flüchtlingslager in den angrenzenden Gebieten meinte Collier, er habe selbst ein Lager in Jordanien besucht. Es sei "erträglich" gewesen. 

Collier: "Wir müssen den Menschen, die ihre Heimat nicht freiwillig verlassen haben, helfen. Aber deshalb haben sie noch lange keinen Anspruch auf einen Platz im europäischen Wohlstandshimmel." 

Allerdings hätten die reichen Länder die Aufgabe, die Schwellenländer "angemessen zu entschädigen".



Deutsche sollen Jobs in Jordanien schaffen

Wichtig sei außerdem, Jobs für Flüchtlinge in Jordanien oder der Türkei zu schaffen: "Wer Jobs schafft, hat auch eine gewisse Kontrolle über die Flüchtlinge", so Collier. 

Deutsche Unternehmen würden auch massenhaft Arbeitsplätze nach Polen verlagern. Das könne man genauso gut in Jordanien machen.

>>> Interview in der "Welt"

(sk)


























































































"Merkel hat Europa ein gewaltiges Problem aufgebürdet"


Paul Collier ist ein viel beschäftigter Mann. 

Der in Oxford lehrende Ökonom gehört zu den führenden Migrationsforschern weltweit. 

Seine Empfehlungen zur Lösung der größten Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg sind gefragt. Gleich zu Beginn des Interviews mahnt er zur Eile, die Investorenlegende George Soros brauche Rat für die passende Entwicklungshilfe.


Der ehemalige Direktor der Weltbank warnt vor falschen Tabus und plädiert für eine leidenschaftslose Analyse. 

Die Polarisierung zwischen Gegnern und Befürwortung der Einwanderung mischt er gehörig auf. 

Nichts verdeutlicht das mehr als sein wegweisendes Buch zum Thema Migration, das er 2014 unter dem Titel "Exodus: Warum wir Einwanderung neu regeln müssen" geschrieben hat. 

Der "Welt" gab der 62-jährige Brite, der selbst Enkel eines Einwanderers ist, exklusiv ein Interview.


"Merkel hat Europa ein gewaltiges Problem aufgebürdet"


Die Welt: Derzeit befinden sich 60 Millionen Menschen auf der Flucht, so viele wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Dennoch warnen Sie, dass dieser Exodus erst der Beginn sein könnte. Warum?

Paul Collier: Man muss da ganz klar unterscheiden. Wir haben es in dieser Flüchtlingskrise zum einen mit gescheiterten Staaten wie Syrien zu tun. Den Menschen, die von dort flüchten, geht es um das nackte Überleben. Da reden wir von ungefähr 14 Millionen Menschen. 

Und dann gibt es noch all jene, die in armen Ländern leben und sich auf den Weg in die reiche westliche Welt machen, um dort ihr Glück zu finden.

 Das sind Hunderte Millionen Menschen. 

Eine gewaltige Masse, die, wenn sie sich einmal in Bewegung setzt, kaum noch steuerbar ist.


Die Welt: Müssen wir uns darauf einstellen, dass sich halb Afrika auf den Weg macht?

Collier: Das Chaos in vielen afrikanischen Staaten nimmt definitiv zu. Der frühere Weltbank-Ökonom Serge Michaïlof vertritt ja die These, dass die Region südlich des Äquators das nächste Afghanistan werden könnte. 

Dort leben etwa 100 Millionen Menschen, und vor allem in Mali und im Niger ist die Lage bereits sehr instabil. 

Und dann kommt da die deutsche Kanzlerin und spricht davon, dass Europas Türen offen sind. 

Überlegen Sie doch einfach mal, wie das bei diesen Menschen ankommt.


Die Welt: Sie meinen, Angela Merkel ist schuld an der Flüchtlingskrise in Europa? 

Collier: Wer sonst? Bis zum vergangenen Jahr waren Flüchtlinge für Europa kein großes Thema. Ich verstehe bis heute nicht, warum Frau Merkel so gehandelt hat. Sie hat Deutschland und Europa damit definitiv ein gewaltiges Problem aufgebürdet, das sich nun auch nicht mehr so einfach lösen lässt. 


Die Welt: Wird das Merkel die Kanzlerschaft kosten?

Collier: Das kann ich beim besten Willen nicht beantworten. 

Aber was ich sagen kann: 

Durch ihre Kommunikation hat sie aus Flüchtlingen erst Migranten gemacht.


Die Welt: Das bedeutet?

Collier: Ganz einfach: 

Deutschland gefällt sich offensichtlich in der Retterrolle. 

Aber 

es grenzt an keines der Krisen- oder Kriegsländer. 

All diese Menschen, die zu Ihnen kommen, haben sich aus sicheren Drittstaaten auf den Weg gemacht. 

Deutschland hat keinen einzigen Syrer vor dem Tod gerettet. 

Im Gegenteil: 

Deutschland hat trotz bester Absichten eher Tote auf dem Gewissen. 

Die Sache ist völlig aus dem Ruder gelaufen. 


Viele Menschen haben Merkels Worte als Einladung verstanden und sich danach überhaupt erst auf den gefährlichen Weg gemacht, haben ihre Ersparnisse geopfert und ihr Leben dubiosen Schleppern anvertraut.


"Merkel hat Europa ein gewaltiges Problem aufgebürdet"


Die Welt: Dann hat Ungarns Premier Viktor Orbán recht, wenn er Europa durch Zäune und Wälle vor dem Ansturm der Massen schützen will?

Collier: Mich interessiert in keiner Weise, was einzelne Politiker dazu zu sagen haben. Aber Grenzen und Zäune sind sicherlich nicht die Lösung für das Problem. 


Die Welt: Sondern?

Collier: Es muss einen radikalen Schwenk in der Kommunikation geben. Europa muss klar sagen, dass sich die Wohlstandsmigranten gar nicht erst auf den Weg zu machen brauchen. 

Und auch die Flüchtlinge, die sich in Sicherheit bringen wollen, können das nicht länger in Europa tun, sondern in den sicheren Nachbarstaaten, ganz so, wie es völkerrechtlich festgelegt ist. 

Das Prinzip, dass sichere Anrainerstaaten Schutz bieten sollen, muss aus zwei Gründen zwingend gelten: 

Zum einen kommen die Flüchtlinge in das sichere Nachbarland am einfachsten hinein, ohne sich unnötig in Gefahr zu bringen. 

Und wenn wieder Frieden in ihrer Heimat herrscht, können die Flüchtlinge auch sehr einfach wieder zurück und beim Wiederaufbau helfen.



Die Welt: Viele Flüchtlinge in Deutschland scheinen sich allerdings langfristig hier niederlassen zu wollen. 

Collier: Das wird in der ganzen Diskussion oft vergessen. Es machen sich vor allem die vergleichsweise gut ausgebildeten und relativ Wohlhabenden auf den Weg. Genau diese Menschen werden auch nicht wieder zurückgehen, wenn sie einmal im Westen Fuß gefasst haben. Den Krisenländern fehlen dann genau jene Menschen, die sie für eine stabile Zukunft am dringendsten brauchten. 


Die Welt: Aber der Libanon, die Türkei und Jordanien können die Last doch jetzt schon nicht mehr schultern. 

Collier: Ich habe mir eines dieser Aufnahmelager in Jordanien angesehen. Das Leben dort ist nicht großartig, aber erträglich. Und nur darauf kommt es an. Wir müssen den Menschen, die ihre Heimat nicht freiwillig verlassen haben, helfen. Aber deshalb haben sie noch lange keinen Anspruch auf einen Platz im europäischen Wohlstandshimmel.


Die Welt: Damit machen Sie es sich aber sehr einfach.

Collier: Nein, keineswegs. Natürlich sollen die Schwellenländer nicht auf den Kosten der Flüchtlingsversorgung sitzen bleiben. Es ist definitiv Sache der reichen Länder, sie dafür angemessen zu entschädigen.


Die Welt: Dann gefällt Ihnen Schäubles Vorschlag eines Marshallplans für die sicheren Anrainerländer?

Collier: Absolut, das ist genau der richtige Ansatz. Dreh- und Angelpunkt ist es allerdings, all diese Menschen wieder in Jobs zu bringen. Momentan haben die Flüchtlinge in den großen Auffanglagern in Jordanien oder der Türkei keine wirkliche Perspektive. Bringt man sie vor Ort in Jobs, schwindet auch der Anreiz, weiter nach Westeuropa zu ziehen. Wer Jobs schafft, hat auch eine gewisse Kontrolle über die Flüchtlinge. Zäune hingegen oder Schutzgeld für die Türkei sind weniger effektiv.



Die Welt: Wer soll denn diese Millionen von Jobs in Jordanien schaffen?

Collier: Die deutsche Wirtschaft ist dafür geradezu prädestiniert. Deutsche Unternehmen haben doch massenhaft Jobs nach Polen oder in die Türkei verlagert. Warum also nicht auch nach Jordanien?


Die Welt: Weil es dort unter anderem an der nötigen Infrastruktur, Absatzmärkten und ausgebildetem Personal fehlt? 

Collier: Jordanien hat sogar extra Wirtschaftszonen eingerichtet, die bestens erschlossen sind. Auch müssen sie kein Kernphysiker sein, um in einer Werkhalle zu arbeiten. Die Syrer sind nicht schlechter qualifiziert als etwa die Türken.


Die Welt: Wenn es so einfach ist, warum streitet Europa dann über Grenzsicherung und Flüchtlingsobergrenzen?

Collier: Europa führt die völlig falsche Debatte. Die Europäische Union ist nicht zuständig für die Aufnahme der Flüchtlinge. 

Es ist aber sehr wohl zuständig dafür, seine eigenen Grenzen zu sichern, entweder gemeinschaftlich oder, wenn das nicht geht, dann eben jeder Einzelstaat für sich. 

Ich verstehe nicht, warum darüber überhaupt debattiert wird.


Die Welt: Weil das Schengenabkommen, eine der zentralen Errungenschaften des Binnenmarktes, damit unweigerlich zu Grabe getragen würde. 

Collier: Schengen ist doch längst tot. 

Und wissen Sie was: 

Das macht auch nichts. 

Meine Heimat Großbritannien ist auch nicht Teil des Schengenabkommens. 

Ich kann nicht erkennen, dass das irgendeinen Nachteil hätte. 

Schengen ist nur so ein theatralisches Symbol der Brüsseler Politiker. 

Man will damit so etwas wie einen europäischen Staat suggerieren. 

Aber Schengen hat nichts mit Europa zu tun. 

Was zählt, ist, dass wir von einem Land ins andere reisen können. Und das geht auch ohne Schengen.



Die Welt: Das sehen die Exporteure innerhalb der EU definitiv anders. Sie befürchten enorm steigende Kosten, wenn die Grenzbäume wieder unten sind. 

Collier: Das Argument halte ich für vorgeschoben. Wenn ich nach Kontinentaleuropa einreise, zeige ich meinen Pass vor, das dauert zehn Sekunden, und mehr Aufwand ist das nicht. Wichtig ist, dass man frei reisen kann, und dafür braucht man kein Schengen. Es ist doch ganz einfach: Jedes Land ist dafür zuständig, seine eigenen Grenzen zu sichern. Sie können auch nicht einfach so nach Botsuana einreisen. 

Warum soll das in Europa anders sein?


Die Welt: Also wird Europa nicht an einem möglichen Ende von Schengen zerbrechen?

Collier: Europa wird überhaupt nicht zerbrechen. Das ist alles übertrieben. Das Problem wird gelöst werden, entweder durch die Staaten gemeinsam oder durch einzelstaatliche Lösungen. 


Die Welt: In Ihrem Buch haben Sie davor gewarnt, dass zu viele Migranten die soziale Struktur der Gesellschaft gefährden. Gerade nach den Übergriffen von Köln ist diese Gefahr doch real?

Collier: Das glaube ich nicht. Die Menschen werden erkennen, dass der Zustrom nur die Folge eines großen Politikfehlers war, der wieder behoben wird. Aber sicher wird es mit der Integration schwierig. Diese wird umso schwieriger, je mehr Migranten sich in einem Land befinden und auf engem Raum zusammenleben. 

Denn dann sinkt die Notwendigkeit, sich wirklich kulturell und sprachlich für das Gastland zu öffnen. In der Folge entstehen schwer steuerbare Parallelgesellschaften. 


Die Welt: Beispiele dafür gibt es zuhauf. Aber an welchen Ländern, die das Problem gut gelöst haben, könnte sich Europa denn ein Beispiel nehmen? 

Collier: Die USA haben die Einwanderung erfolgreich für sich nutzen können. Und auch Kanada und Australien sind Beispiele für gute Integration. 

Beide Länder betreiben eine sehr selektive Zuwanderungspolitik. Kanada etwa nimmt nur 25.000 Syrer auf – und auch nur Familien, keine allein reisenden jungen Männer. Viele Probleme, über die Europa jetzt klagt, entstehen so gar nicht erst.





Wie Syrer über syrische Flüchtlinge denken – 


Die Landjugend und das Abenteuer Europa


Was "normale" Syrer über die syrischen Flüchtlinge denken, steht mitunter im Gegensatz zum idealistischen und weltfremden Refugee-Welcome-Hype. Eine

Quelle: Wie Syrer über syrische Flüchtlinge denken - Die Landjugend und das Abenteuer Europa



Sie kamen aus Rakka, Idlib oder Aleppo. Diese Menschen aus Syrien wählten den Weg über die Ägäis und den Balkan bis nach Deutschland. Vielen Flüchtlingshelfern und Refugee-Aktivisten gelten sie als Flüchtlinge Number One, die aus großer Not geflohen sind, alle, ganz pauschal.

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Viele Syrer, die schon vorher in Deutschland waren oder weiterhin in Syrien leben, sahen das von Anfang an mit Skepsis.

Einer von ihnen ist Azad Hamoto, ein 61-jähriger Archäologe, der in München lebt und einst aus Aleppo nach Deutschland kam.

Das überzogene Bild vom "netten" Syrer

"Ich war wütend auf das positive Bild vom Syrer, das hier gezeichnet wurde, die Syrer müssen sich erst einmal beweisen, bevor sie eine solche zuvorkommende Behandlung erfahren", so Hamoto.

Sie kämen in ein für sie fremdes Land, mit fremder Sprache und fremder Kultur und leben hier auf engem Raum und ohne ausreichende Beschäftigung, schreibt die "Schwäbische Zeitung".


Gegen Rapefugees: Pfefferspray und Bürgerwehr

CoverElsässers Editorial aus COMPACT-Magazin 2/2016

Seit gestern am Kiosk! Hier ein Auszug – am besten gleich abonnieren und vollständig lesen.


Das weibliche Freiwild von Europa

Bereits im September warnte er vor den Folgen, wenn junge Männer aus ländlichen syrischen Gebieten, die vorher keine Berührung mit westlichen Lebensformen hatten, in Deutschland einreisen.

Für diese jungen Männer geben die europäischen Frauen ein negatives Bild ab, proklamieren moralische Freizügigkeit. Sie gälten den Männern als Freiwild, so der Archäologe Hamoto.

Die mit Geld und Diplom gehen in die USA


Und nicht vergessen: Die Bundesrepublik in Deutschland ist nach Maßgabe des Völkerrechts von den alliierten Kriegsmächten und Feinden Deutschlands veranlasst und gegründet worden!

“Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten.”
Zitat von Konrad Adenauer – von 1949 bis 1963 erster Bundeskanzler der “Besatzer-Republik iDeutschland”.


Die mit Geld und Diplom gehen in die USA

Auch aus Damaskus erreicht die Zeitung eine E-Mail von einem syrischen Arzt. Er habe gelacht, als er gehört habe, dass sich viele deutsche Politiker so positiv über die Syrer äußerten.

"Die Syrer mit Diplomen und mit Geld gehen lieber in die USA, nach Australien und Südamerika. Die Jungen ohne Ausbildung und mit krimineller Vergangenheit wollen nach Europa", so der Arzt.

Roy Beck, amerikanischer Einwanderungskritiker über den Sinn von Migration am Beispiel USA. Lassen sich die Probleme so lösen?

Landjugend will Abenteuer


Deutsche Stellen wüssten einfach zu wenig über die starke Zersplitterung der syrischen Gesellschaft, so die SZ weiter.

Wenn ein Handwerker oder Universitätsdozent aus Aleppo fliehen würde, hätte er ein überzeugenderes Fluchtmotiv als ein Syrer vom Land. Solchen ist Azad Hamoto in München begegnet.

Ihnen ist daheim im Dorf die Decke auf den Kopf gefallen, sie hatten gehört, dass in Deutschland ein besseres Leben möglich sei.


Chance: Arbeit & Sport

Abschließend meinte Hamoto noch, dass die einzige Chance, die jungen Syrer zur Vernunft zu bringen sei, sie mit Arbeit und Sport zu beschäftigen, um Ereignisse wie in Köln zu verhindern.

Eine allgemein anerkannte Führungsfigur könne das nicht schaffen, so der syrische Archäologe aus München. (sm)




heikoma
















Justizminister Heiko Maas ist moralisch, menschlich und intellektuell das größte Armutszeugnis, das sich diese Republik je ausgestellt hat. Ein Justizminister, der friedliche Demonstrationen als „Schande“ für eine Demokratie empfindet und dessen wichtigstes Anliegen es zu sein scheint, die letzten Schlupflöcher für regierungskritische Äußerungen zu stopfen, der hält nichts von Demokratie. Der ist in bester sozialistischer Manier von seiner guten Person überzeugt und schließt daraus, dass es der nicht ist, der ihm nicht folgen mag, wenn er befiehlt.

(Von Sarah Goldmann)


[NB W. Timm / Carl-Huter-Zentral-Archiv: PROTOTYPISCHE FEHLBESETZUNG in BRD, Beispiel: RECHTSVERDREHER Mass, Justizminister der transatlantisch fremdbestimmten Bundesrepublik in Deutschland.


Im obersten Management der BRD, US-VASALLE, sind wohl alle höchsten Positionen mit stromlinienförmigen Karrieristen wie Prototyp Mass, also Charakterdeformierten, die nicht im Leben stehen, nachhaltig fehlbesetzt. 

Was ist bloß aus dem großartigen Deutschland der Dichter, Denker, Erfinder geworden?!

Wer sich als D-Michel solches CHARAKTERDEFORMIERTES und fremdbestimmtes Leitungs-Personal unserer BRD widerspruchslos und duckmäuserisch bieten läßt, muß sich nicht wundern, daß entsprechende Management-Resultate dieser obersten BRD-Schurken Cliquen Sekten seit rund 30 Jahren in D für ihn persönlich keine substantiellen Besserungen gebracht haben: 

Immer mehr finanzielle Belastungen, wenig Perspektive für immer mehr Menschen und Bio-Deutschen in BRD, zunehmende Altersarmut! 

Wer Propaganda von echter Information überhaupt nicht unterscheiden kann, der verdient es auch nicht besser.]


Was gibt so einer von sich, wenn er doch einmal geruht, sich auf die Regierungskritik einzulassen?

Einer der schwerwiegendsten Vorwürfe, die man einer Regierung machen kann, ist der, dass sie sich nicht an Recht und Gesetz hält. Dies gilt für die Merkel-Regierung mit Bezug auf massenhafte illegale Einwanderung. Und ein Hauptverantwortlicher dafür ist Merkels kleines ausführendes Organ, Justizminister Heiko Maas. Was sagt Maas zu der Regierungs-Kritik, was antwortet einer, der keine Argumente hat?

Hier ein Versuch von Heiko Maas, nachzulesen in der FAZ:

„Argument“ 1:

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wirft Kritikern der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vor, sie fügten der „politischen Kultur und dem Recht schweren Schaden zu“.

Jemand, der kritisiert, also sich nur mit Worten äußert, mehr nicht, fügt dem Recht (!!) schweren (!!!) Schaden zu. Und der politischen Kultur widerspricht es nach Meinung des Justizministers auch, wenn in einer Demokratie die Regierung kritisiert wird. 1. „Argument“ von Maas: Kaum noch verhüllter Ruf nach einer Diktatur.

„Argument“ 2:

[…] der von namhaften Juristen erhobene Vorwurf, die Bundesregierung betreibe in dieser Frage ständigen Rechtsbruch, sei nicht nur sachlich falsch, sondern auch „Wasser auf die Mühlen von Pegida und Verschwörungstheoretikern im Internet“.

Die Antwort von Maas auf die namhaften Juristen: Die Kritik ist „sachlich falsch“, kein Wort, warum sie sachlich falsch sein soll. Stattdessen der Vorwurf, dass die Kritik an der Regierung die Kritiker unterstütze.

„Argument“ 3:

Über den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik müsse zwar gestritten werden, doch sei dabei Augenmaß nötig; jeder müsse sich der Verantwortung für seine Thesen und Worte bewusst bleiben: „Auch ein juristischer Diskurs kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.“

Zum ersten Male das Zugeständnis, dass in einer Demokratie auch über Flüchtlingspolitik gestritten werden darf. Aber: „mit Augenmaß“, da es sonst „geistige Brandstiftung“ sei. Und wer bestimmt, wann es das eine oder andere ist? Gerichte? Nein. Maas maßt sich das an, wie seine Vorstöße für Zensur gezeigt haben.

„Argument“ 4:

Maas bezeichnet es als besorgniserregend, dass „immer häufiger Legitimität und Legalität bundespolitischer Entscheidungen in Frage gestellt“ werden. Niemand könne ernstlich bestreiten, dass die Flüchtlingspolitik des Bundes demokratisch legitimiert sei.

Dass die Legitimität von Regierungsentscheidungen in Frage gestellt wird, das ist das Merkmal unserer Demokratie seit ihrem Bestehen. Es ist die Aufgabe (!) der Opposition, dies permanent zu unternehmen. Und auch die Legalität darf in Zweifel gezogen werden. In der Vergangenheit sind deshalb immer wieder Parteien vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, aus eben diesem Grunde. Maas, das ist normal in einem Rechtsstaat! Und wenn dies immer häufiger geschieht, dann könnte das auch der Grund dafür sein, dass es leider immer häufiger Anlass dazu gibt. Der einzige Weg, dem zu begegnen, ist der demokratische Diskurs.

Dass die Abgeordneten demokratisch legitimiert sind, kann man sicher nicht bestreiten. Nur gibt ihnen dies nicht das Recht, gegen geltendes deutsches Recht (GG, Art. 16a, Absatz 2) oder europäische Abmachungen zu verstoßen (Dublin).

„Argument“ 5:

Auch sei es falsch, dass Deutschland das Dublin-Abkommen der EU verletze, das die Durchführung von Asylverfahren dort vorsieht, wo ein Flüchtling erstmals EU-Gebiet betritt. Mit ihrem Vorwurf, der deutsche Staat achte geltendes Recht nicht, „bewirken die Wortführer das Gegenteil vom dem, was sie angeblich bezwecken. Sie schwächen die Geltungskraft der Gesetze und erschüttern die Rechtstreue der Menschen“.

Zum ersten Mal eine inhaltliche Einlassung auf die Verletzung des Dublin-Abkommens: Maas’ Antwort: Die Kritik ist falsch. Punkt. Keine inhaltliche Begründung, und wie auch? Aber, hier besonders dreist: Wer die offensichtliche Rechtsverletzung kritisiert, so Maas, „schwäche die Geltungskraft der Gesetze und erschüttere die Rechtstreue der Menschen.“

Das tut dann wohl eher unser jetziger Bundesjustizminister. Nie hat sich ein Mitglied einer Bundesregierung intellektuell armseliger, menschlich unverfrorener und unserem demokratischen System gegenüber verächtlicher gezeigt, als Heiko Maas.

(Spürnase: alphazulu)



WAKE UP TO TRUTH while you still have time!

It’s time to STOP believing lies (mainstream media) and START Believing TRUTH!




JUBILÄUM 25 JAHRE DIPLOM IN PSYCHOLOGIE AN UNI HEIDELBERG, 4. DEZEMBER 1990 - WOLFGANG TIMM, HUSUM; 4. DEZEMBER = TODESTAG VON CARL HUTER, BEGRÜNDER DER ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS, NICHTAKADEMISCH.

 
JAHR 1986
Wechsel Cand. Psych. Wolfgang Timm von Uni Mannheim an Universität Heidelberg erfolgte im großen Jubiläumsjahr 600 Jahre Uni Heidelberg, Oktober 1986!

Wolfgang Timm, Abschluß Diplom in Psychologie 1990 an ältester Uni in D, Uni Heidelberg   

Alumni 1990 Diplom Timm, Wolfgang http://www.psychologie.uni-heidelberg.de/alumni/alumni1990.html 

  
http://helioda.macbay.de/Qualifikation.html http://helioda.macbay.

LINK:

http://helioda1.blogspot.de/2015/12/jubilaum-25-jahre-diplom-in-psychologie.html

[Bearbeitung Wolfgang Timm, Husum]

  
Für alle auf “HELIODA1 BLOG” veröffentlichten Inhalte, Kommentare, Meinungen und Blogs sind ausschließlich ihre Autoren verantwortlich. Diese Beiträge stellen nicht die Meinung der Redaktion dar. 

  
Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit! 

NEW Atlantis

Wissenschaftliche Referenz Gesamtschau-Digital: CARL HUTERs ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHE SCHÖNHEITSLEHRE auf Hauptseite http://www.chza.de

  
Wer bin ich? Was bin ich? Der Mensch ist der Gestalter unserer Zukunft   

https://helioda1.wordpress.com/wer-bin-ich-was-bin-ich-der-mensch-ist-gestalter-unserer-zukunft-paul-scharer-pgs-april-2015/

http://helioda1.blogspot.de/2015/11/wer-bin-ich-was-bin-ich-der-mensch-ist.html