Dienstag, 13. Januar 2015

DER WAHRE GRUND DER PARIS-ANSCHLÄGE: FRANKREICH PLANT EIGENEN PATRIOT ACT. (HELIODA1)



Anti-Terror-Gesetze: Frankreich plant eigenen Patriot Act

Am Montag hat der französische Präsident François Hollande eine Sicherheitskabinetts-Sitzung im Élyséepalast einberufen. 

In Frankreich zeichnen sich neue Anti-Terror-Gesetze nach dem Vorbild des US-amerikanischen Patriot Act ab. 

Französische Juristen warnen vor einer Aushöhlung der Bürgerrechte. 

Frankreichs Regierungs-Chef Manuel Valls und Präsident François Hollande planen konkrete rechtliche Schritte, um dem Terrorismus entgegenzuwirken. (Foto: dpa)

Frankreichs Regierungs-Chef Manuel Valls und Präsident François Hollande planen konkrete rechtliche Schritte, um dem Terrorismus entgegenzuwirken. (Foto: dpa)

In Frankreich ist die Diskussion über einen französischen „Patriot Act“ nach US-Vorbild in vollem Gange. 

Die Zeitung Le Monde analysiert, dass sich Frankreich in einer emotional aufgeheizten Situation befinde und dies gefährlich für das Gesetz sei.

Denn angesichts des Attentats auf Charlie Hebdo herrsche große Zustimmung der Bürgern zu neuen Sicherheitsmaßnahmen. 

In derartigen Krisen-Zeiten würden Ausnahme-Gesetze auf den Weg gebracht, die schlussendlich für immer verankert bleiben. 

Nach und nach würden sicherheitspolitische Ausnahme-Gesetze Vorrang vor den allgemeinen Gesetzen bekommen. 

Die Polizei betreibe Lobby-Arbeit, um an mehr Ressourcen zu kommen, schreibt die Zeitung.

Der französische Präsident François Hollande hat am Montag eine Sicherheitskabinetts-Sitzung im Élyséepalast einberufen, an dem Premierminister Manuel Valls, Innenminister Bernard Cazeneuve und Justizministerin Christiane Taubira teilnahmen. 

Dabei sei der „Krieg gegen den Terror“ besprochen worden. 

Das sei eine besorgniserregende Entwicklung. 

Denn in den USA seien sieben Wochen nach dem Anschlag vom 11. September 2001 die Bürgerrechte im Rahmen des „Patriot Acts“ beschnitten worden. 

Mireille Delmas-Marty, Rechts-Professor am Collège de France, befürchtet eine ähnliche Entwicklung in Frankreich.


Derartige Gesetze würden „illegale feindliche Kämpfer“ definieren. 

Das seien Menschen, die weder von den Rechten des Strafrechts noch von den Rechten als Kriegsgefangene Gebrauch machen können. 

Im ersten Fall seien sie „Feinde“ und im zweiten Fall „illegale Kämpfer“, zitiert Le Monde Delmas-Marty. 

Sie sind somit keine Träger von Rechtsgütern, sondern rechtlos.

In diesem Zusammenhang erinnert die französische Zeitung daran, dass die NSA in den USA im Rahmen des Anti-Terror-Kriegs eben nicht nur Terror-Verdächtige, sondern auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hat.


Im vergangenen Jahr hat Frankreich das Anti-Dischadisten-Gesetz verabschiedet. 

Danach sollen Personen die Ausreise aus Frankreich verweigert werden, die im Verdacht stehen, sich als bewaffnete Dschihadisten in Syrien oder in anderen Ländern betätigen zu wollen. 

Des Weiteren sollen Webseiten, die als radikal eingestuft werden, ohne Richterspruch gesperrt werden. 

Doch die Definition des Terrorismus ist in dem Gesetz nicht klar definiert.

Zuvor hatte Frankreich im Jahr 2012 nach der Attentats-Serie von Mohammed Merah schon einmal mit einem Sicherheits-Paket reagiert. 

Seit 2012 kann ein französischer Staatsbürger, der Terror-Lager im Ausland besucht, wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung mit terroristischem Hintergrund zur Rechenschaft gezogen werden. 

Er müsse nicht erst einen konkreten Terror-Akt im Inland planen oder begehen.


Damals hatte Frankreichs Innenminister Manuel Valls davor gewarnt, dass die Gefahr „immer mehr aus dem Inneren“ komme. 

In seiner Position als Premierminister sagte Valls am 9. Januar 2014, dass es „notwendig“ sei, „zusätzliche Maßnahmen zu treffen“, um die innere Sicherheit zu gewährleisten.

Es werden derzeit verschiedene Möglichkeiten geprüft, wie „hausgemachter Terrorismus“ künftig bekämpft werden könne. 

Ein Vorschlag sei etwa, radikale Islamisten in Gefängnissen zu isolieren.




ANHANG 

√ √ √ False Flag? Problem, Reaktion und Lösung


 rebloggt von WISSEN IST MACHT:


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Veröffentlicht am 13.01.2015

Im Anfängerhandbuch der Geheimdienste gibt es ein kleines Spiel das sich "Problem, Reaktion, Lösung" nennt! 

Es führt fast immer zum Erfolg, weil es sehr einfach und kinderleicht ist! 


Man schafft einfach ein Problem, wartet auf die Reaktion der Bevölkerung und bietet dann die Lösung! 

In vielen Fällen geht es darum die öffentliche Meinung zu manipulieren und Kriegseinsätze zu legitimieren!



Lügenpresse: ARD und ZDF täuschen und belügen die Zuschauer über Massendemo in Paris


 rebloggt von Die Propagandaschau:

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Am Sonntag demonstrierten weit über eine Million Menschen in Paris gegen die Terroranschläge islamistischer Terroristen. Darunter einige Dutzend Staatschefs.

Darunter? Mitnichten! 

Anders als in allen Hauptnachrichten und Sondersendungen von ARD und ZDF behauptet, marschierten die Staatschefs nämlich nicht mit den Demonstranten, sondern sammelten sich in einer abgelegenen und schwer gesicherten Straße, um dort 15 Minuten für Kameras zu posieren.

Potemkinsche Dörfer - geschickt in Szene gesetzt durch Kameraperspektive und untergemischten Ton des Demonstrationszuges.

Weiterlesen… noch 457 Wörter



Hallo Wolfgang,

 

9 % gegen Pegida.

 

 

Gruss

 

willi

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: "Wolfgang Timm" [helioda1@hotmail.com]
Gesendet: Di. 13.01.2015 22:33
An: "WS"
Betreff: Re: Zur Abstimmung Islam und Deutschland

Punkt 2. Für oder heißt es "gegen"?
Gruß Wolfgang Timm 

Von meinem iPhone gesendet

Am 13.01.2015 um 22:07 schrieb lischmi:

Hallo Freunde,

 

eben fand ich eine Abstimmung bei den gleichgeschalteten US-Medien des US C. auf n-tv:

 

---->  http://www.n-tv.de/umfragen/

 

1. Islam und/oder/in Deutschland = 89 Prozent = No!

 

 

2. Heute:  Fuer [Gegen] Gegida  = < 9 Prozent

 

Weil es nicht den suggierten Erfolg brachte, hat man die Abstimmung heimlich herausgenommen und NICHT einmal mehr kommentiert!


Fast heute Nachmittg sagte man, dass das "JA" von ca. 9-10 Prozent gegen PIGEDA mit einem fatalen, seufzen sowie entlarfenden:  "Leider nur 9 Prozent" ...

Auch Unmutsaeusserungen zeigen die Manipulationstendenz und zeigt damit, wie man gegen das VOLK ist! 


Die Mehrheit der 89 Prozent fuer PEGIDA, wollte man nicht als kleine VOKSMEINUNG kommentieren, weil es absolut es nicht in die gewuenschte Richtung zielt, nach deren Vorgabe.


Deshalb ist es gut, eine Anleihe in der Schweiz zu nehmen und die dortigen "Volksinitiativen, -beratungen -im vorherigem DAFUER und GAGEGEN- und den dann folgenden VOLKSABSTIMMUNGEN zu machen und es bei uns in alle Gesetzlichkeiten zu manifestieren.

 

1. Was spricht dagegen? Warum soll es bei uns nicht gehen? Und die Politiker sowie Parteien, die brauchen wir sowieso nicht. Und vor allen Dinge, so etwas gab es schon einmal bei uns!

 

2. Was meint Ihr, wie lange es die Schweiz schon funktioniert?

 

Mehrere Hunderte von Jahren und nun kommst Du!?

 

 

Viele Gruesse

 

w. Schmidt

-----Ursprüngliche Nachricht Ende-----




Die Zahl der Asylbewerber in Schleswig-Holstein hat sich 2014 fast verdoppelt. 

Quelle: shz.de.

[2014] Insgesamt 7620 Menschen stellten einen Asylantrag, teilte das Innenministerium am Dienstag in Kiel mit. 

Im Jahr 2013 waren 3904 Asylbewerber gekommen. 

Seit 2008 steigen die Zahlen.

Fast ein Drittel der Flüchtlinge (30,9 Prozent) kam im vergangenen Jahr aus dem vom Bürgerkrieg erschütterten Syrien. Asylbewerber aus Afghanistan (850/ 11,2 Prozent) und Serbien (779/10,2 Prozent) folgten auf den Plätzen zwei und drei. Aus dem Irak stammten 313 Asylbewerber - das waren 4,1 Prozent.

Im neuen Jahr rechnet Innenminister Stefan Studt (SPD) mit einem ähnlich hohen Andrang wie 2014. Die Kapazitäten der überlasteten zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Neumünster sollen von 400 auf 800 Plätze verdoppelt werden. Die Sanierung eines alten Kasernentrakts und der Bau von Wohncontainern ist geplant.

Im Frühjahr ist die Eröffnung eines weiteren Standorts der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Boostedt bei Neumünster vorgesehen - zunächst mit bis zu 350 und später maximal 500 Plätzen. Als Betreiber hat sich das Deutsche Rote Kreuz beworben, das bereits in Neumünster tätig ist.




Für alle auf "HELIODA1 BLOG" veröffentlichten Inhalte, Kommentare, Meinungen und Blogs sind ausschließlich ihre Autoren verantwortlich. 

Diese Beiträge stellen nicht die Meinung der Redaktion dar. 

Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit!

Wissenschaftliche Referenz Gesamtschau-Digital: CARL HUTERs ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHE SCHÖNHEITSLEHRE auf Hauptseite www.chza.de !