Mittwoch, 12. November 2014

RÜSTET DIE SCHWEIZER ARMEE FÜR EINEN EUROPAWEITEN ZERFALL DER GESELLSCHAFT AUF? (HELIODA1)

Rüstet die schweizer Armee für einen europaweiten Zerfall der Gesellschaft auf?

Peter Koenig


Quelle: Kopp Online.


»Die schweizer Armee erstellt Notfallpläne für den Fall, dass es in ganz Europa zu gewaltsamen Unruhen kommt. 

Eine Nation, die vor allem für ihre Banken, Uhren und Schokolade bekannt ist, fürchtet, sie könnte in naher Zukunft einem massiven Zustrom von Flüchtlingen aus ganz Europa ausgesetzt sein.« So berichtete die Internet-Website dprogram.net am 31. Oktober und bezog sich dabei auf eine Meldung von RT.

 

Überraschend ist das nicht. Die Schweiz hat eine lange Geschichte, was Fremdenfeindlichkeit anbelangt, auch wenn sie offen wie kaum ein anderes Land für politische Flüchtlinge ist. 

Rund 22 Prozent der 8,1 Millionen gemeldeten Bewohner der Schweiz sind Ausländer und darin sind noch nicht einmal die zig Tausend Funktionäre der Vereinten Nationen enthalten, die in und um Genf leben.



Warum also hat die Schweiz diesen negativen Ruf, »Angst vor Einwanderern« zu haben? 

Der rechte Flügel der Mitte-rechts-Regierung tönt sehr laut gegen Ausländer. Sie stellen die Mehrheit in der Bundesversammlung und verfügen über viel Geld … der Finanzsektor und die Großindustrie, Sie verstehen. 

Es ist vor allem der Propaganda aus dieser Ecke zu verdanken, dass die Schweizer – zur Überraschung ihrer Regierung – im Februar 2014 in einer Volksabstimmung beschlossen, die Zahl der Ausländer zu begrenzen, die in die Schweiz ziehen dürfen.


Das läuft den Regeln der EU völlig zuwider. 

Nun ist die Schweiz zwar kein Mitglied der Europäischen Union, aber sie hat dermaßen viele Verträge mit EU-Mitgliedsstaaten abgeschlossen, dass sie praktisch Mitglied ist und sich an den Großteil der innerhalb der EU geltenden Bestimmungen halten muss. Dazu gehört auch das Recht auf Freizügigkeit, das besagt, dass Menschen wohnen dürfen, wo sie wollen.


 

Vor allem der Finanzsektor und die Großindustrie benötigen ausländische Arbeitskräfte. 

Wir reden hier natürlich nicht über jemanden, der Hamburger brät. Solche Leute dürfen schön draußen bleiben. 

Nein, hier geht es um hochqualifizierte Fachkräfte und Wissenschaftler. Für die möchte man die Tür gerne offen halten. 

Die schweizer Regierung muss nun einen Weg finden, wie sie ihre EU-Interessen wahren kann – und das sind gewaltige wirtschaftliche Interessen, die für eine weitere Kooperation mit der EU eintreten – und gleichzeitig dem Wunsch der Bevölkerung Rechnung trägt. 

Einfach wird das nicht, zumal Brüssel sich nicht kompromissbereit zeigt.

 


Dazu kommt dann noch der gerade hochkochende Skandal um die Steueroase Luxemburg – das geistige Kind von Jean-Claude Juncker, einstmals Ministerpräsident von Luxemburg und aktuell Präsident der Europäischen Kommission und als solcher damit beauftragt, Europas Steueroasen auszumerzen. 

Worum geht es bei dem Skandal? Die durchschnittliche Unternehmensbesteuerung beträgt 29 Prozent, aber viele internationale Großkonzerne haben – während der Amtszeit Junckers – einen Steuersatz ausgehandelt, der unter einem Prozent liegt.

 

Zu den großen Steuerflüchtlingen, die in Luxemburg Profitcenter gegründet haben, gehören auch schweizer Firmen. Natürlich aus dem Finanzsektor, also die großen Banken und Versicherer, aber nicht nur aus diesem Bereich.

 

Dabei bietet die Schweiz internationalen Unternehmen und reichen Ausländern ähnliche Anreize wie Luxemburg. Die schweizer Kantone haben sehr viel Freiraum in ihrer Haushaltspolitik und liefern sich untereinander quasi eine Art Wettbieten, um mit ultraniedrigen Steuersätzen ausländische Firmen anzulocken. 

Reiche und stinkreiche Ausländer dagegen können sich gegen einen zu verhandelnden pauschalen Steuersatz einen ständigen Wohnsitz in einem der Kantone erkaufen, wobei dieser Steuersatz, Überraschung!, deutlich unter dem liegt, was sie in ihrer Heimat bezahlen müssten. 

Der ehemalige Chef des russischen Ölkonzerns Yukos Oil, Michail Chodorkowski, saß mehrere Jahre wegen Steuerhinterziehung und Korruption hinter Gittern und wurde im Dezember 2013 von Wladimir Putin begnadigt. Kurz nach seiner Entlassung aus einem russischen Gefängnis ließ sich Chodorkowski in der Schweiz nieder, nachdem er eine Pauschalsteuer ausgehandelt hatte.



Hunderte, wenn nicht Tausende superreicher Ausländer leben in der Schweiz und zahlen eine Pauschalsteuer, während die gewöhnlichen schweizer Bürger, vor allem die aus dem Mittelstand, mit Steuern belegt werden, die ziemlich deftig erscheinen, wenn man sie gegen die sehr niedrige Steuerlast hält, die Firmen und reichen Ausländern auferlegt wird.


 

Und was hat das alles mit den Notfallmaßnahmen zu tun, die die Schweiz für den Fall plant, dass es europaweit zu Unruhen kommt? 

Ganz einfach: Bis vor Kurzem waren sich die meisten Schweizer dessen nicht bewusst, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Natürlich haben die Mainstreammedien zu dem Thema nichts zu sagen gehabt. 

Langsam jedoch wachen die Menschen auf, bei den Bürgern macht sich mehr und mehr ein Gefühl des Unbehagens breit. Ungleichbehandlung, die ständigen Bankenskandale, die großen Tiere müssen keine Steuern zahlen, die Wirtschaftsbosse erhalten gewaltige und in keinerlei Verhältnis stehende Boni … all das geht den Schweizern langsam auf die Nerven. Ende November stimmen die Bürger darüber ab, ob landesweit die Pauschalsteuer für die superreichen Ausländer abgeschafft werden soll.

 


Tatsächlich könnte das Klima in der Schweiz rauer werden, wenn die Regierung auch weiterhin die Sorgen der gewöhnlichen Menschen ignoriert. 

Mit 3,1 Prozent (Stand: Oktober 2014) ist die Arbeitslosigkeit in der Schweiz weiterhin niedrig, was schon einmal dazu beiträgt, das Volk ruhig zu halten. 

Dennoch wächst bei den Bürgern die Ungewissheit, wie die Zukunft aussehen wird. Sie sehen sich um in Europa und dem Rest der Welt und was sehen sie? Krise um Krise. Völlig richtig argwöhnen sie, dass ihr Paradies möglicherweise nicht ewig eine Insel der Glückseligen bleiben wird.




Die Euro-Krise wird nicht besser, vor allem nicht in den Staaten Südeuropas. 

Nicht nur das, man bekommt das Gefühl, sie wächst sich zu einem Dauerzustand aus. Und die Mainstreammedien berichten einfach nicht mehr darüber. Dennoch gehen in Spanien, Frankreich, Italien und Griechenland die Menschen weiterhin auf die Straße. Und nicht immer bleibt es dabei friedlich.



 

Hält die – ständig von der Troika Fed, EZB und IWF angefachte − Krise weiter an, könnte es tatsächlich zu einem Zerfall Europas kommen und möglicherweise würden auch einzelne Euro-Länder selbst zerbrechen. 

Das wiederum könnte einen Strom von Flüchtlingen auslösen, die sich auf in Richtung »sicherer Hafen« machen – also auf in Richtung Schweiz. 

Vielleicht meinte der schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer das, als er sagte, er könne nicht ausschließen, dass man in den kommenden Jahren die Armee benötigen werde.



 

Möglicherweise denkt Maurer aber auch über das Naheliegende hinaus. Möglicherweise hat er die vorsätzlichen Bemühungen der westlichen Mächte, also Washingtons und seiner Handlanger, erkannt, Europa finanziell und politisch soweit zu destabilisieren, dass ein Eingreifen von USA und Nato unerlässlich wird … unerlässlich aus Sicht Washingtons natürlich. 

Europa wäre dann für den Osten, also Russland und China, kein interessanter Partner mehr, sondern wäre bereit, sich im Washington-Stil retten zu lassen.


 

[SSM]

Es reicht schon ein Blick auf die jüngsten Finanzmanipulationen der Europäischen Zentralbank (EZB), die natürlich von der Wall Street und der Fed inspiriert sind. 

Die Rede ist von der neuen Aufsichtsbehörde der EZB, dem Einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus (SSM), der die Banken der Eurozone kontrollieren soll und der über die Souveränität der Banken und der Länder gestellt wird, denen sie in erster Linie dienen. 

Der SSM, also die EZB, wird in Zukunft die Regeln für Europas Bankenwesen festlegen.

 

Am 4. November 2014 nahm der SSM seine Arbeit auf und wenn die Euro-Länder mitziehen, wonach es aussieht, wird es kein Zurück mehr geben. Das heißt, die EZB hat dann die wirtschaftliche und finanzielle Kontrolle über die Bankenaktivitäten innerhalb der Eurozone und kann, wenn sie es für nötig erachtet, »Sanktionen« verhängen. 

Wenn beispielsweise die Eurozone-Banken umschwenken und mit der verbotenen Ostallianz Russland und China Geschäfte machen, kann der SSM/die EZB eine Bank ganz nach Gusto auf die Knie zwingen, wenn sie sich nicht benimmt.



Gleichzeitig erleben wir, wie die Nato in ganz Europa auf Wunsch der nordeuropäischen Nato-Partner Waffen und Personal aufstockt, angeblich als Notwendigkeit angesichts russischer Aggression in der Ukraine … 

Durchgeführt wird das Ganze vom neuen Nato-Oberhäuptling Jens Stoltenberg, dem Norweger, der als neues Sprachrohr der Kalten Krieger in Washington fungiert. 

Gleichzeitig bittet er die europäischen Nato-Mitglieder, ihren finanziellen Beitrag für die Nato zu erhöhen.

 

All das wird bei den Menschen Europas nicht gut ankommen. Sie werden nie gefragt, wie viel Geld sie beispielsweise für die Rüstung ausgeben wollen und ob sie es lieber für das Gesundheitswesen oder in die Bildung stecken würden. 

Sie werden auch nicht gefragt, wie das europäische Finanzwesen organisiert werden soll, wie die Banken zu überwachen sind und wie ihre Ersparnisse und Investitionen geschützt werden können. 

Von ihnen wird einfach erwartet, brav mitzumachen – und das haben sie bislang auch. Aber irgendwann hat jede Geduld ein Ende.

 

Der schweizer Verteidigungsminister Maurer ist kein großer Freund der Weltdominanzspiele Amerikas. 

Vielleicht hat er von der Spitze der schweizer Machtpyramide aus einen genaueren Blick auf die kommenden Umwälzungen in Europa werfen können – oder er verfügt über Informationen und Erkenntnisse, die uns nicht vorliegen.



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KOMMENTAR

Skeptiker

Ständig hört man im Zusammenhang Schweiz/Abstimmungen das Wort Fremdenfeindlichkeit. Das Schweizervolk ist alles andere als fremdenfeindlich. Hier leben so viele verschiedene Kulturen in Frieden nebeneinander. 

Nirgendwo sind prozentual zur Bevölkerung so viele Ausländer wie in der Schweiz. Was soll also das Gerede. Da wir uns aber in der Nähe von 25% Ausländeranteil befinden und mit der Personenfreizügigkeit jährlich mind. 80´000 Menschen in die Schweiz einwandern, musste die Bevölkerung an die Zukunft des Landes denken. Dieses kleine Land kann nicht endlos zugebaut werden. 

Da auch viele negativen Vorkommnisse auch im Arbeitsbereich vorkommen, z.B. der Inländervorteil bei der Arbeitsanstellung abgeschafft wurde, und es scheint dass die Regierung lieber der EU gefallen will und die eigene Bevölkerung hintenanstehen muss: nun ist der Geduldsfaden gerissen. 

Darum eine Abstimmung im letzten Frühjahr welche europaweit durch die Politiker ein Donnerwetter auf uns niederging. 

Wir nehmen auch jährlich viele Flüchtlinge auf. Also von Fremdenfeindlichkeit keine Rede. Was sollen also diese unsäglichen Unterstellungen. 

Die Schweiz hat schon seit sehr lange gute Beziehungen zu den Nachbarländern. Es herrscht aber vermutlich ein solcher Neid, dass das Land und seine Bewohner ständig niedergemacht werden müssen. 

Gut, macht weiter so, je mehr ihr Politiker ringsherum uns runtermacht, desto mehr werden wir uns wehren. Wenn die Regierung oft kuscht heisst das noch lange nicht, dass das Volk das auch tut.




ANLAGE

US-Finanznot: Künftig sollen deutsche Soldaten in amerikanische Kriege ziehen

Quelle: Kopp Online.


Sanktionen perlen an Russland ab / Geopolitische Zeitenwende


 rebloggt von Der Geist der Wahrheit..:

In den NATO-Staaten werden die Sanktionen gegen Russland als bedeutsames Druckmittel verstanden, um Putin in die Knie zu zwingen und es wird von den Medien ein Bild gemalt, nach dem die russische Wirtschaft nun am Stock geht.

Ein Bild, das die Wirklichkeit weit verfehlt: die Russen sind nun im Begriff umzudisponieren.

Erdgasgeschäfte mit China explodieren

Die Ergebnisse zeigen sich aktuell: es wurde nun ein neues Abkommen Russlands mit China abgeschlossen über den Export von russischem Erdgas.

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Kalter Krieg – Spannungen mit Russland: Bundeswehr will neue Radpanzer kaufen


 rebloggt von staseve:

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Veröffentlicht: 11.11.14 00:44 Uhr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Ukraine-Krise nützen, um neue Radpanzer für die Bundeswehr zu kaufen. 

Noch vor einigen Monaten war der Kauf wegen der knappen Haushaltsmittel abgelehnt worden. Die Nato hatte wegen der Ukraine-Krise gefordert, dass die Mitgliedsstaaten ihre Militär-Etats erhöhen müssten.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, hier mit dem bayerischen Ministerpräsident Horst Seehoferam Montag in München im Kaisersaal der Residenz.

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Veröffentlicht: 11.11.14 00:44 Uhr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Ukraine-Krise nützen, um neue Radpanzer für die Bundeswehr zu kaufen. Noch vor einigen Monaten war der Kauf wegen der knappen Haushaltsmittel abgelehnt worden. Die Nato hatte wegen der Ukraine-Krise gefordert, dass die Mitgliedsstaaten ihre Militär-Etats erhöhen müssten.

Der Bayerische Ministerpräsident veranstaltete einen Empfang für Soldaten. (Foto: dpa)

Das Bundesverteidigungsministerium plant wegen der zunehmend gespannten Beziehungen zu Russland nun doch den Kauf weiterer Radpanzer für die Bundeswehr. 

Das Ministerium beabsichtige ab 2016 die Beschaffung von 131 zusätzlichen Fahrzeugen des Typs Boxer für insgesamt etwa 620 Millionen Euro, heißt es in der Vorlage des Finanzministeriums für die Schlussberatungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etatentwurf 2015, die Reuters am Montag vorlag. 

Die bisher für das Heer vorgesehenen 190 Boxer reichten “vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage, insbesondere bezogen auf den europäischen Rahmen”, deutlich nicht mehr aus. Schließlich könne Deutschland vor allem das Heer in die Bündnisverteidigung einbringen.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags muss die Beschaffung der Radpanzer, die von Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) gebaut werden, noch genehmigen. 

Vor wenigen Monaten hatte sich das Verteidigungsministerium noch gegen den Kauf weiterer Fahrzeuge gesperrt. Dies sei nach der derzeitigen Finanzplanung nicht zu leisten, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel damals an den Wehr-Ausschuss des Bundestags. 

Die Verteidigungspolitiker der Koalition drängten Mitte Oktober unter Verweis auf die Ukraine-Krise jedoch erneut auf den Kauf weiterer Rad- und auch Kampfpanzer. Die angestrebte Zahl von 225 Leopard-Panzern und 190 Radpanzern des Typs Boxer sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage nicht mehr angemessen, hieß es in den Anträgen der Verteidigungsexperten der Koalition für den Haushalt 2015.

Aus den Unterlagen für die abschließende Sitzung der Haushälter am Donnerstag ergibt sich zudem, dass es offenbar zu Verzögerungen beim Bau der neuen Fregatte 125 kommt. Die Industrie werde 2015 entgegen den Planungen einen Meilenstein des Programms nicht erbringen können, hieß es. Daher würden die dafür vorgesehenen knapp 300 Millionen Euro zunächst nicht abfließen. 

Die vier Fregatten der Klasse 125 werden von den Werften ThyssenKrupp Marine Systems und Lürssen gebaut. Die Auslieferung der ersten Fregatte wird trotz der Verzögerungen weiter Mitte 2017 erwartet.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 11.11.2014

[Grundfazit W. Timm / Carl-Huter-Zentral-Archiv: Die Schweiz und seine schweizer Bürger wahren ihre nationalen existentiellen Interessen - dagegen sind diese nationalen Interessen in Deutschland aufgegeben, ja vorsätzlich von Berlin-Junta, hier "Flinten-Uschi", nachhaltig preisgegeben eben im Fremdauftrag US-Wahington DC!]



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