Montag, 2. Juni 2014

BROT, SPIELE UND LÜGEN: DIE ANGST VOR ARBEITSLOSIGKEIT = WICHTIGSTES PROPAGANDAINSTRUMENT DER MACHTELITE. (HELIODA1)

[Brot, Spiele und Lügen]. Das wichtigste Propagandainstrument der Machtelite: Die Angst vor Arbeitslosigkeit

Oliver Janich

Quelle: Kopp Online.

Der wichtigste Grund, warum Menschen einen Staat akzeptieren, ist die Angst vor sozialem Abstieg und Arbeitslosigkeit. 

Der Staat als ausführendes Organ der Herrscherklasse verschweigt aber, dass es nur und ausschließlich der Staat selbst ist, der diese Arbeitslosigkeit erzeugt. 

Deshalb soll dieser Artikel aufzeigen, warum es in einer freien Marktwirtschaft gar nicht zu Arbeitslosigkeit kommen kann. 

Die Erkenntnisse aus diesem Artikel sind überlebensnotwendig für den Fortbestand unserer Zivilisation. Ich bitte Sie auf Knien, diesen Artikel zu lesen. 

Wenn sich weiterhin eine Mehrheit in unserer Gesellschaft weigert, diese unumstößlichen Naturgesetze des menschlichen Handelns zu begreifen, sind wir dem Untergang geweiht.

In der aktuellen Debatte um Mindestlöhne oder staatliche Leistungen wie ein bedingungsloses Grundeinkommen oder Hartz IV werden regelmäßig unumstößliche ökonomische Gesetze geleugnet oder ignoriert. Dabei ist mit Ökonomie nichts anderes gemeint als die Lehre vom menschlichen Handeln.

 


Jedes Produkt, das Sie kaufen, wurde von Menschen produziert. 
Im Grunde ist es ganz einfach: Der Arbeitsmarkt ist ein Markt wie jeder andere auch. Sozialisten wenden dann oft ein: Menschen sind doch keine Produkte. Sie vergessen dabei, dass an jedem Markt Arbeitskraft gehandelt wird. 

Am Markt gleichen sich Angebot und Nachfrage über den Preismechanismus aus. Das lernt man eigentlich sogar schon an staatlichen Schulen. 

Jeder kennt (oder sollte sie kennen) die Angebots-Nachfrage-Kurven. Wenn auf der Y-Achse der Preis abgetragen wird und auf der X-Achse die Menge, verläuft die Angebotskurve von links unten nach rechts oben: 

Je höher der Preis, desto mehr Waren werden angeboten. Die Nachfragekurve verläuft von links oben nach rechts unten: 

Je niedriger der Preis, desto mehr Waren werden nachgefragt. Die beiden Kurven schneiden sich an dem Punkt, wo sich Angebot und Nachfrage ausgleichen. 

Zwar ist der Markt nie wirklich im Gleichgewicht, aber er strebt diesem Gleichgewicht entgegen.

 

Genauso ist es am Arbeitsmarkt. Je niedriger der Lohn, desto mehr Arbeit wird nachgefragt. Je höher der Lohn, desto mehr Arbeit wird angeboten. 

Letzteres ist auch die Antwort auf die gern gestellte Frage, ob in einer Marktwirtschaft die bösen Unternehmen die Löhne beliebig drücken könnten. Das können sie eben nicht, weil dann niemand bereit wäre, zu arbeiten. 

Wäre es anders, gäbe es ja heute bereits nur Ein-Euro-Jobs, denn Unternehmen sind immer an möglichst niedrigen Löhnen interessiert. 

Arbeitnehmer sind aber an möglichst hohen Löhnen interessiert und man trifft sich eben dort, wo der Unternehmer noch einen auskömmlichen Gewinn macht und der Arbeitnehmer einen für ihn zufriedenstellenden Lohn erhält. 

In einer freien Marktwirtschaft wären die Nettolöhne viel höher als heute, weil es keine staatlichen Abzüge gäbe, die Nachfrage nach Arbeit steigen würde und die Leute sich durch den Wettbewerb viel billiger gegen unverschuldete Notfälle wie Unfälle, Krankheiten oder Behinderungen absichern könnten. Zudem entfiele die Inflation durch das staatlich installierte Geldsystem.

 

Aber das ist doch alles graue Theorie!, wendet der Staatsjünger ein. In der Praxis nutzen die bösen Unternehmer ihre angebliche Marktmacht und beuten Arbeitnehmer schamlos aus. Falsch. 

Ein Unternehmer muss aus Eigennutz gute Arbeitsbedingungen bieten, weil die Arbeitnehmer sonst zur Konkurrenz gehen. Heute gibt es tatsächlich einige Unternehmen mit schlechten Arbeitsbedingungen. Das liegt aber nur und ausschließlich daran, dass der Staat durch unzählige Eingriffe – Regulierungen und Steuern – Arbeitsplätze vernichtet. 

Dadurch gibt es viele Millionen Arbeitslose, die miteinander konkurrieren. Jeder Staatseingriff zerstört Arbeitsplätze. Jeder Staatseingriff stört den oben geschilderten Preismechanismus. 

Jede Regulierung erhöht die Arbeitskosten, sodass Arbeit weniger nachgefragt wird. Das ist ein Naturgesetz. 

Es folgt aus der Natur des Menschen, seinen eigenen Vorteil zu suchen. Gleichzeitig sind Menschen aber auch soziale Wesen, die freiwillig mit anderen Menschen solidarisch sind.


[NB W. Timm / Carl-Huter-Zentral-Archiv: Stichwort "ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS" von und nach Privatgelehrten Carl Huter, insbesondere seine "KRAFTRICHTUNGSORDNUNG". Siehe www.chza.de !]


 

Es gibt also keine einzige staatliche Maßnahme, die netto Arbeitsplätze schafft. 

Subventioniert der Staat beispielsweise eine bestimmte Branche, so fehlt das Geld für Produkte, welche die Menschen freiwillig gekauft hätten. 

In einer freien Marktwirtschaft gibt es auch kein schädliches »Horten« von Geld (was höchstwahrscheinlich das nicht beliebig vermehrbare Gold wäre). Da es keine Staatsanleihen gibt, kann man sein Geld nur vermehren, wenn man es investiert. (Selbst wenn die Leute aus Risikoscheu Gold horten würden, wäre das von Vorteil. Denn dieses Gold ist dem Kreislauf entzogen. Die Kaufkraft des restlichen Goldes steigt und die Waren werden billiger, was den Wohlstand aller erhöht.) Diese Investitionen schaffen Arbeitsplätze.

 

Ökonomen sprechen davon, dass sich das Angebot die Nachfrage selbst schafft. 

Unternehmen befriedigen Bedürfnisse, von denen die meisten Menschen gar nicht wussten, dass sie sie hatten. 

Beispielsweise war niemandem klar, dass die Menschen gern Handys ohne Tasten benutzen würden. Nur einer wusste es: Steve Jobs. Er hat seine Idee einfach ausprobiert und sie kam an. 

Auf diese Weise werden jeden einzelnen Tag irgendwo auf der Welt Ideen geboren, die Investitionen nach sich ziehen und Arbeitsplätze schaffen. Die Arbeit geht nie aus.

 

Woher wissen wir das? Von der Logik abgesehen kann der Marktmechanismus überall dort bewundert werden, wo es weitgehend freie Märkte gibt: im Supermarkt. 

Die Regale sind nie leer. Hätten die Sozialisten recht mit ihrer These vom Marktversagen, gäbe es ständig leere Regale oder volle Lager. 

Tatsächlich wird immer etwas mehr produziert, als wir brauchen, weil die Unternehmen miteinander konkurrieren, sich aber nicht alle Produkte verkaufen lassen. Daher besteht in einer freien Marktwirtschaft immer ein latenter Arbeitskräftemangel. Das ist keine Ressourcenverschwendung, weil es kein effizienteres System zur Ressourcenverteilung gibt als die Marktwirtschaft. 

Die Länder mit einer besonders freien Marktwirtschaft haben stets eine Zuwanderung von Arbeitskräften aus dem Ausland, weil stetig ein Mehrwert geschaffen wird, aus dem diese zusätzlichen Arbeitskräfte bezahlt werden können. Gibt es keine Zuwanderung, steigen die Löhne entsprechend.


 

Der durchschnittliche Arbeitnehmer bezahlt inzwischen insgesamt 70 Prozent über alle Steuern und Abgaben. Das heißt, Sie bezahlen eine Aufschlag von 200 Prozent auf Ihren Nettolohn! 

Jetzt stellen Sie sich vor, was passieren würde, wenn die Preise von Autos (die von der Größenordnung einem Jahreseinkommen entsprechen) sich von heute auf morgen verdreifachen würden. Die Nachfrage würde massiv einbrechen. 


[NB W. Timm / CHZA: Schon heute sind insbesondere in  EUROPA Neue Autos zu teuer und stehen zu Hunderttausenden als Neuware zum Vergammeln auf Arealen.]


Genau das ist mit der Nachfrage nach Arbeitskräften passiert. Es grenzt an ein Wunder, dass die deutsche Wirtschaft noch nicht zusammengebrochen ist. 

Das liegt an der Qualität unserer Produkte. Genau deshalb gibt es einen Wirtschaftskrieg gegen Deutschland. An vorderster Front in diesem Krieg gegen die Bevölkerung ist unsere eigene Regierung! 

Sie verteuert die Produktion künstlich mit der ökonomisch und ökologisch völlig unsinnigen Energiewende

Die EU will »Made in Germany« abschaffen. Wir sollen für alle Welt haften und zahlen. Damit auch noch das letzte Land in Europa in die Knie geht und nach einer allmächtigen EU-Regierung schreit. So ist es und nicht anders.

 

In einer Planwirtschaft werden viel mehr Ressourcen verschwendet als in einer Marktwirtschaft. 

Die leichte Überproduktion einer Marktwirtschaft erfüllt den Zweck, unterschiedliche Ideen auszuprobieren, weil man vorher nicht wissen kann, welches Produkt gut ankommt. 

Die Überproduktion wird dadurch weit überkompensiert, dass sich als Ergebnis die besten Produkte durchsetzen. Deutschland brauchte deshalb in den Fünfzigerjahren Einwanderung, weil Ludwig Erhard eine relativ freie Marktwirtschaft eingeführt hatte. Heute wandern die Leistungsträger aus, Hunderttausende jedes Jahr. 

Das »Wirtschaftswunder« (nur Sozialisten wundern sich, für Libertäre war das normal) in den Fünfzigern lag nicht am Wiederaufbau. Die DDR hatte keinen vergleichbaren Aufschwung, obwohl Ostdeutschland genauso zerstört war wie Westdeutschland. 

Auch die USA erholten sich wieder recht schnell, weil dort trotz des New Deal noch eine relativ freie Marktwirtschaft vorherrschte.

 

Im Laufe der Jahre sind alle westlichen Länder immer sozialistischer geworden und die Arbeitsplätze wurden vernichtet. Die offizielle Staatsquote war in Amerika 2010 mit 43,2 Prozent nur wenig niedriger als die deutsche mit 46,6 Prozent – im Gegensatz zu dem Zerrbild, das ahnungslose linke Journalisten von den USA zeichnen.

 

Aber gehen durch technischen Fortschritt, etwa Computer und Roboter, keine Arbeitsplätze verloren? Ja, aber es entstehen laufend neue. Die Produktivität hat sich seit dem Krieg bis heute mehr als versechsfacht. 

Hätten die Staatsjünger recht, dürfte ja nur noch ein Sechstel der Arbeitsplätze existieren. Aber es gibt ganz im Gegenteil weltweit Milliarden von Arbeitsplätzen mehr als damals – das Bevölkerungswachstum herausgerechnet. 

Das liegt daran, dass in vielen Teilen der Welt – vor allem in Asien und Osteuropa – die Märkte immer freier gelassen wurden, während sie in Europa immer mehr stranguliert wurden. Deshalb entstehen dort die Arbeitsplätze und hier gehen sie verloren.

 

Führt die Globalisierung nicht zu Lohndumping? Tatsächlich hat die Globalisierung zur Folge, dass bestimmte Produkte im Ausland billiger produziert werden. Davon profitieren aber wir alle. Dem deutschen Arbeiter bleibt mehr von seinem Lohn, den er hierzulande ausgeben kann. 

Zudem können deutsche Unternehmen im Ausland billige Vorprodukte einkaufen und durch Innovation und Qualität hier »veredeln«. 

Der Erfolg der deutschen Exportindustrie zur Zeit der D-Mark, die stärker war als die meisten anderen Währungen, ist ein Beleg dafür. 

Vom freien Handel profitieren immer beide Seiten, was der Ökonom David Ricardo schon vor 200 Jahren bewiesen hat. 

Der Ricardo-Effekt funktioniert auch auf individueller Ebene. 

Gerade die Schwachen profitieren, wenn sich jeder auf das konzentriert, was er in Relation zu seinen anderen Fähigkeiten am besten kann.

 

Um zu verstehen, dass uns nie die Arbeit ausgehen kann, stellen Sie sich vor, was Sie alles von anderen erledigen lassen würden, wenn Arbeitszeit nichts kosten würde. Sie würden Abwaschen, Papierkram, Putzen, Autofahren und so weiter andere machen lassen. Handwerk hätte wieder goldenen Boden. 

Heute ist es durch die hohen Abgaben so, dass ein Arzt in der Klinik mehr als eine Stunde arbeiten muss, um eine Handwerkerstunde bezahlen zu können. 

Das ist Irrsinn. Außerdem gibt es einen Mangel an Auszubildenden, weil uns eine linksverseuchte Presse einredet, man gelte nur etwas, wenn man studiert hat. 

Hunderttausende handwerklich begabter Leute langweilen sich in Bürojobs zu Tode. Sie basteln dann zu Hause im Hobbykeller statt ihre Talente am Markt anzubieten.

 

Leute, die uns einreden, jeder müsse studieren, sind arrogante, menschenverachtende Snobs. Sie suggerieren, jemand sei nur etwas wert, wenn er geistig arbeitet. 

Die Menschen haben eben unterschiedliche Fähigkeiten und das ist auch gut so. Wenn jeder handwerklich so begabt wäre wie ich, würde das Land in kürzester Zeit in Schutt und Asche liegen. Wir müssen es wieder zu schätzen lernen, wenn Menschen solche Fähigkeiten haben. 

Es ist eben nicht jeder ein Einstein, doch deshalb ist er keinen Deut weniger wert. Der »Wert« eines Menschen bemisst sich eben nicht in Geld, sondern liegt in seinem Charakter.

 

Die wichtigste Erkenntnis aber ist: Selbst wenn Arbeitsplätze knapp würden, gäbe es nichts, was der Staat dagegen tun könnte. 

Finanziert er Arbeitslosigkeit oder subventioniert bestimmte Betriebe, muss er die Kosten dafür auf die produktiv Tätigen umlegen. Deren Arbeit wird teurer und folglich weniger nachgefragt. 

Die Ausgaben für Arbeitslosigkeit erhöhen sich, die Kosten steigen weiter, noch mehr Arbeitsplätze verschwinden. Aus diesem Teufelskreis gibt es kein Entkommen – und wir sind schon mittendrin. 

Das liegt aber ausschließlich daran, dass der Staat begonnen hat, die Arbeit mit Strafsteuern, Abgaben und Regulierungskosten zu belegen. Das hat den Teufelskreis erst in Gang gesetzt. Das müssen wir endlich begreifen. Denn: 

Fehlende Kenntnisse über die Natur des Menschen sind der Untergang der Menschheit.

 

Oft wird auch die Frage gestellt, was mit all den Beamten geschehen soll. Ganz einfach, sie arbeiten in der freien Wirtschaft und werden nach Leistung bezahlt. 

In einer reinen Privatrechtsgesellschaft beispielsweise würden mehr Juristen gebraucht, nicht weniger. Es wird mehr »Polizisten«, also Sicherheitskräfte, geben, nicht weniger. 

Ein gutes Beispiel ist die relative Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes. Der Markt ist immer noch hoch reguliert und die UMTS-Lizenzen haben Oligopole geschaffen, trotzdem arbeiten mehr Leute in diesem Bereich, die Leistungen sind billiger und besser, ganz einfach, weil unterschiedliche Bedürfnisse erfüllt werden. 

Planwirtschaft funktioniert einfach nicht, weil es keine Marktpreise gibt, die Knappheiten signalisieren, wie der Ökonom Friedrich August von Hayek am Beispiel der DDR herausgearbeitet hat. 

Die Leute hatten zwar Arbeit, aber sie war nicht produktiv, weshalb der Staat irgendwann pleiteging.

 

Planwirtschaft ist so unfassbar ineffizient, dass sie sogar versagt, wenn der Staat die Bedürfnisse der Bürger kennt. 

Jeder DDR-Politiker wusste, dass die Leute Autos haben wollten, und trotzdem musste man auf die Plastikschüssel namens »Trabant« zehn Jahre warten. 

Können Sie sich ungefähr vorstellen, um wie viel besser ein privates Rechts- und Sicherheitssystem wäre? 

Wir haben eine Trabbi-Justiz, könnten aber eine Mercedes-Justiz haben, die wegen des Wettbewerbs sogar noch günstiger wäre. 

Wir haben nicht nur eine Trabbi-Justiz, wir haben Trabbi-Bildung, ein Trabbi-Gesundheitswesen und ein Trabbi-Geldsystem. All diese Bereiche sind staatlich oder hoch reguliert.

 

BITTE begreifen Sie das: JEDER Staatseingriff erhöht die Kosten. Der Mindestlohn bedeutet ein Arbeitsverbot für Menschen, deren Produktivität nicht hoch genug ist. 

Sie können sich auf den Boden schmeißen, herumschreien, sich die Haare raufen, Sie können daran nichts ändern. Aber würde der Staat die Arbeit nicht mit Regulierungskosten, Inflation und Abgaben belegen, hätte auch derjenige mit geringer Produktivität ein auskömmliches Gehalt.

 

Ein bedingungsloses Grundeinkommen oder Arbeitslosenhilfe heißt, sie müssen diese Kosten auf die produktiv Tätigen umlegen. Es geht nicht anders. Deren Arbeit verteuert sich. Sie wird weniger nachgefragt. 

Also sind mehr Menschen auf staatliche Leistungen angewiesen. Das wird wieder auf die Arbeitenden umgelegt. Sie können es auch nicht auf die Maschinen oder die »Reichen« umlegen. 

Letztendlich wird immer die Produktion, also die menschliche Arbeitskraft, besteuert. Sie können NICHTS dagegen tun.

 

 

BITTE BEGREIFEN SIE DAS!

 

Es nützt auch nichts, wenn Sie sagen: Was interessieren mich diese gemeinen ökonomischen Gesetze? Lasst uns uns alle lieb haben. Sie können auch die Schwerkraft nicht aufheben:

 

SIE WERDEN NICHT FLIEGEN.

 

Aber was Sie können: Indem sie diese Naturgesetze leugnen, zerstören Sie unsere Zivilisation. Je mehr Staatseingriffe Sie fordern, desto schneller geht es bergab.

 

NOCHMAL:

 

Die Naturgesetze interessieren sich nicht für Sie oder mich. Sie sind einfach da. Aber das Schöne ist: 

Wenn wir endlich, endlich ein natürliches, auf Freiwilligkeit beruhendes Gesellschaftssystem zulassen würden, ginge das mit einem beispiellosen Wohlstandszuwachs und einer nie dagewesenen sozialen Sicherheit einher. 

Die Menschen müssten einen Bruchteil der Zeit arbeiten und ständig würden Arbeitskräfte gesucht. Sie könnten sich vor Angeboten nicht retten.

 

DIES FOLGT AUS DEN ÖKONOMISCHEN GESETZEN.

 

Wahrscheinlich denken Sie inzwischen, ich bin verrückt geworden, wenn Sie diesen Text lesen. Und es ist wahr:

 

Ich werde fast wahnsinnig darüber, wie viele Menschen diese simplen Tatsachen nicht anerkennen wollen. Ich bin entsetzt darüber, wie Lobbyisten, Politiker, die Machtelite, die Menschen versklaven, ohne dass sie es merken. Weil sie nicht informiert werden oder es nicht einmal begreifen wollen, wenn man es ihnen erklärt.

 

LESEN SIE BITTE DIESEN TEXT, BIS SIE IHN VERSTEHEN.

 

Es steht alles schon in der Bibel, lesen Sie es nach (ganz unabhängig davon, ob sie gläubig sind oder nicht): 

Wir werden von der Lüge regiert. Lüge wird Wahrheit, oben wird unten. Diese oben von mir beschriebenen Zusammenhänge sind die Wahrheit und nichts als die Wahrheit. Sie ist es, die uns frei machen könnte.

 

JEDEN EINZELNEN TAG WIRD IHNEN ABER IN DEN MEDIEN DAS GEGENTEIL ERZÄHLT.

 

Merken Sie das nicht? Fast alles, was in den Medien steht, ist gelogen. Jeden Tag erzählt man Ihnen, der Staat wolle nur Ihr Bestes. Jeden einzelnen Tag. Was glauben Sie denn, wobei man Sie belügt? 

Das, was Sie am häufigsten hören, ist die größte Lüge, die größte Täuschung.


 

Der Staat schafft keine Arbeitsplätze, er zerstört sie. Der Staat zahlt keine Löhne, er raubt sie. Der Staat tut nichts für Ihre Sicherheit, Ihre Gesundheit oder Ihre Bildung, er zerstört sie.


 

Ökonomie ist NICHTS ANDERES als die Lehre vom menschlichen Handeln. 

Wer die ökonomischen Gesetze leugnet, leugnet die Natur des Menschen. 

Und ganz folgerichtig haben diejenigen, die die Natur des Menschen geleugnet haben, sie zu Millionen und Abermillionen ermordet.


Das ist die fundamentale, teuflische Lüge unserer Gesellschaft: die Leugnung der menschlichen Natur. Wachen Sie endlich auf!

 

P.S. Teile dieses Textes sind meinem Buch Die Vereinigten Staaten von Europa und meinem Artikel in der Aufsatzsammlung Freiheitskeime 2014 von Herausgeber Henning Lindhoff entnommen, in welchen sie weitere unbequeme Wahrheiten und unverrückbare, ökonomische Gesetze nachlesen können.


 



ANHANG

Eurovisionen – Brot, Spiele und Lügen: Die EU taumelt in Richtung Untergang

Europa erlebt Zerfallserscheinungen, die an den Niedergang der Republik im Alten Rom erinnern. Die EU und die Nationalstaaten brechen Recht und Gesetz. Den Bürgern werden Brot und Spiele geboten. Rom ist an dieser Entwicklung zerbrochen. Die EU könnte, wenn sie die Demokratie weiter mit Füssen tritt, ein ähnliches Schicksal ereilen.

Jean-Claude Juncker und Angela Merkel: Die Situation in der EU ist verfahren. Das Chaos ist das Ergebnis des über Jahre praktizierten Rechtsbruchs, der fortgesetzten Irreführung der Wähler und vieler ziemlich dreister Lügen. (Foto: dpa)

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert, dass bestimmte Parteien nicht bei Entscheidungen in der EU mitwirken sollten (hier).


Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier regte in der FAZ an, eine Eintrittshürde für Parteien bei EU-Wahlen zu errichten. Er begründete sein Plädoyer für eine Sperrklausel damit, dass er Zweifel habe, »ob der Einzug kleinster monothematischer Gruppierungen ins Europäische Parlament die Repräsentativität der deutschen politischen Landschaft in Straßburg wirklich erhöht«.

Jean-Claude Junker [Alkoholiker] spricht von Erpressung, weil einige demokratisch gewählte Staats- und Regierungschefs von ihrem vertraglich vereinbaren Recht, ihn abzulehnen, Gebrauch machen wollen.

Wissen Politiker und Parteien eigentlich noch, wie die Demokratie funktioniert?

Wir erleben Zerfallserscheinungen, die an den Niedergang der Republik im Alten Rom erinnern.

Diese Entwicklung ist kein Zufall.

Bei den europäischen Versuchen, die Eurokrise einzudämmen, haben die Euro-Retter die Mitwirkung der Parlamente systematisch unterlaufen. DieDemokratie wird abgebaut


Dieses Problem könnte in Deutschland noch zu einer gravierenden Krise führen: 

Nach der Bundestagswahl im Herbst 2013 verfügt die Regierung aus CDU, CSU und SPD über eine derart massive Mehrheit, dass sie wichtige Entschlüsse im Bundestag durchwinken kann, ohne dass es eine ernsthafte Debatte gibt

Entsprechend abweichende Meinungen, sei es durch Abgeordnete aus den eigenen Reihen oder durch Oppositionsparteien, werden nicht mehr geäußert. Bezeichnend für diese Entwicklung war die Abberufung des prononcierten ESM-Kritikers Klaus Peter Willsch (CDU) aus dem Haushaltsausschuss, in dem er 14 Jahre lang gedient hatte. Der letzte Kritiker der Plünderung der europäischen Steuerzahler durch den ESM wurde durch diese Maßnahme von wichtigen Informationen abgeschnitten.


Das ungedeckte Drucken von Geld führt, wie die Eurokrise zeigt, zwangsläufig zum Verfall von Moral und Anstand. Wenn eine große Staatengemeinschaft sich zum massiven Gelddrucken entschließt, führt das zwangsläufig zu Rechtsbrüchen und damit einem Verfall von Demokratie und Rechtsstaat – bis zu dem Punkt, an dem die Parlamente nur noch formale Hüllen sind. Eine solche Struktur sehen wir heute schon auf der Ebene der EU: 

Das EU-Parlament hat keine Rechte, die es als »Volksvertretung« legitimieren könnte. Es ist nichts anderes als ein großer, weiterer Versorgungsraum für die politische Klasse in Europa.


Die völlig unreflektierte Zustimmung der Bundestagsabgeordneten zum ESM zeigt, dass die Entwicklung auch die nationalen Parlamente erfasst. Wenn aber die per Grundgesetz eigentlich »freien« Abgeordneten nur noch so abstimmen dürfen wie von den Fraktionen angeordnet, dann muss sich der Steuerzahler fragen: Wozu braucht man die stattliche Anzahl von 631 Bundestagsabgeordneten? Eigentlich würde dann einer pro Partei genügen.

Die Beschneidung der demokratischen Rechte geht mit einer dauerhaften Irreführung der Bürger einher. Der Staat will verhindern, dass die Bürger die wenigen Möglichkeiten nutzen, die sie noch haben, um ihre Sparguthaben oder ihr Eigentum zu schützen.

Die FAZ berichtete 2011: »Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Junckerist ein Meister darin, Sätze derart kompliziert zu formulieren, dass der Zuhörer am Ende alles oder nichts hineinlesen kann. Das hat ihm auch in der Eurokrise viele Schlagzeilen eingebracht, denen sein Stab die Brisanz meist schlicht durch den Hinweis nehmen konnte, man möge den Satz doch einmal bis ans Ende lesen. Nun allerdings kursiert ein Satz Junckers in Brüssel, der an Klarheit kaum zu überbieten ist: 

›Wenn es ernst wird, muss man lügen.‹ Gesagt haben soll Juncker das kurz vor Ostern bei einer Preisverleihung in der bayerischen Landesvertretung.« Der EUObserver hat den Spruch als Video dokumentiert. 

Juncker sagte, die Lüge sei notwendig, weil jedes Wort eines Politikers »Reaktionen der Börsen« aus- lösen könne. Deswegen forderte er: »Ich bin für geheime Verhandlungen in dunklen Räumen.« Politiker würden Millionen Menschen gefährden, wenn die Börsen falsch reagieren. Er habe, so Juncker, in den 22 Jahren »oft lügen müssen«.


Nachdem der Satz bekannt wurde, schrieb die FAZ, dass das Sprichwort »Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht« auch in der Politik gelte. Die EU-Kommission zog aus dem Wirbel um den Juncker-Spruch die Konsequenz, dass »der Umgang mit Krisen ein Balanceakt« sei. Einschränkung: »Nur offen lügen sollte man nicht.«

Der Spiegel überlieferte einen anderen bemerkenswerten Ausspruch der ehemaligen Chefs der Euro-Gruppe aus dem Jahr 1999: »›Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert‹, verrät der Premier des kleinen Luxemburg über die Tricks, zu denen er die Staats- und Regierungschefs der EU in der Europapolitik ermuntert. ›Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter ‒Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.‹«


Am 18. November 2011 veröffentlichte die New York Times ein Porträt von Wolfgang Schäuble. Darin legte Schäuble seine Vision vom Vereinigten Europa dar. 

Schäuble sagte: »Was wir jetzt mit der Fiskalunion machen, ist ein kurzfristiger Schritt für die Währung. In einem größeren Kontext brauchen wir natürlich eine politische Union.« Und weiter: »Es gibt eine begrenzte Übergangszeit, in der wir die Nervosität an den Märkten managen müssen. Wenn es bis Ende 2012 oder bis Mitte 2013 klar ist, dass wir alle Zutaten für neue, gestärkte und vertiefte politische Strukturen beisammen haben, dann denke ich, dass es funktionieren wird.« 

Die New York Times schreibt, dass Schäuble die Unruhe an den Märkten »nicht als Hindernis, sondern als Notwendigkeit« für die Neugestaltung Europas betrachtet. Schäuble sagte: »Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.«


Eine Krise haben wir sicher schon erreicht: Es ist eine grundlegende Vertrauenskrise der Bürger in die Politik ihrer Regierungen. Eine Studie der Universität Hohenheim ergab, dass nur einer von zehn Deutschen glaubt, dass die Regierung ihnen die Wahrheit über die Eurokrise sagt (hier).

Dieser Vertrauensverlust rührt auch daher, dass die versteckten Rechtsbrüche leicht zu durchschauen sind. Die EZB mag sich formal nach den Buchstaben des Gesetzes verhalten, wenn es um das Verbot der Staatsfinanzierung durch Falschgeld geht. Sie kann jedoch, wie Guido Hülsmann schreibt, nicht daran »gehindert werden, dies auf Umwegen zu tun, nämlich mithilfe ihrer Partner im Bankensektor und auf den Finanzmärkten«.

Auch die Behauptung der Zentralbanken, das Gelddrucken sei ungefährlich, weil das Geld den Bankenkreislauf nicht verlasse, ist eine Irreführung: Durch das »staatenlose Geld« wird die Inflation heute einfach nur in andere Länder exportiert. Vor allem aber wird ein offenkundig krankes System am Leben gehalten. Bliebe das Zentralbank-Geld nur im Bankenkreislauf, müsste man sich fragen, wozu die Banken das Geld dann eigentlich brauchen?

Ganz sicher nicht, um den Unternehmen Kredite zu geben: Die Kreditvergabe an die Realwirtschaft ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Die Banken verwenden das Geld auch nicht, um sich gegenseitig Geld zu leihen. Der Interbankenmarkt ist seit der Lehman-Pleite faktisch zum Erliegen gekommen, wie Mario Draghi mehrfach beklagt hat. Nun will die EZB mit brachialen Maßnahmen erzwingen, dass die Banken ihr Verhalten ändern (mehr dazu hier).

Die Plünderung der Welt mit Schulden ist ein sicheres Indiz, dass das System des Falschgeldes (Roland Baader) zu Ende geht. Denn Geld ist nichts anderes als Vertrauen.


Bricht das Vertrauen weg, kollabiert das System.

Der Ökonom Lawrence Reed hat die Gründe für den Untergang des Römischen Reichs untersucht – und die Parallelen zur Gegenwart sind frappierend: »Um in den Tagen des zusammenfallenden Römischen Reichs Tribun zu werden, bestach ein Schurke namens Clodius die Wähler, indem er ihnen kostenloses Getreide auf Kosten des Steuerzahlers versprach. Er gewann die Wahl – und immer mehr Römer hatten das Gefühl, es sei lukrativer, auf Staatskosten zu leben als zu arbeiten. Kandidaten gaben hohe Summen aus, um gewählt zu werden. Waren sie einmal im Amt, plünderten sie die Bürger, um ihre Versprechen halten zu können. Etwa ein Drittel der Römer lebten zur Zeit Christi Geburt von staatlicher Unterstützung.«

Wir nennen das heute »Staatsquote«. Doch im Vergleich zu den aktuellen Zahlen war Rom zum Zeitpunkt seines Untergangs ein »schlanker Staat«. In Deutschland betrug die Zahl der Menschen, die in irgendeiner Form vom Staat leben – Rentner, Beamte, Arbeitslose, Hartz IV, Studenten – im Jahr 2013 immerhin 44,7 Prozent. Die Staatsquote ist in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten immer vergleichsweise hoch gewesen.Was die aktuelle Zahl jedoch bedeutsam erscheinen lässt, ist der demografische Faktor: Einer alternden Bevölkerung stehen immer weniger junge Arbeitskräfte zur Verfügung, die die Renten aufbringen können.

Wohin das führt, beschreibt Reed am römischen Beispiel: »Im Zuge der gewaltigen Schuldenkrise senkte die Regierung die Zinsen auf Null und weitete die Kreditvergabe dramatisch aus. Die Staatsausgaben wuchsen ins Unermessliche.«

Auch das kommt uns ziemlich bekannt vor: Die Null-Zins-Politik, die, wie wir oben gesehen haben, die Sparer um ihre Ersparnisse bringt, ist also ein Mittel, das schon die alten Römer eingesetzt haben. Ihre Republik konnten sie damit nicht retten.

Reed: »Die Regierung verstaatlichte die Landwirtschaft. Kaiser Domitian (81 n. Chr. bis 96 n. Chr., aus der Republik war längst eine Diktatur geworden) befahl die Zerstörung der Hälfte der Weingärten, um die Preise für Wein in die Höhe zu treiben.« Ein Großteil der Provinzen verlor seine Unabhängigkeit, weil sie im Zuge der Schuldenkrise von Rom abhängig geworden waren. Griechenland lässt grüßen.

Um das Volk bei Laune zu halten, wurden die Gladiatoren-Spiele verstärkt. Eine massive Geheimpolizei machte Jagd auf Steuerflüchtlinge.

Schließlich wurde das Recht auf staatliche Hilfe zu einem vererblichen Recht erklärt: Der Wohlstand auf Pump sollte nahtlos innerhalb der Familien weitergegeben werden. Kaiser Aurelian (270‒275) nahm den Bürgern die Arbeit ab und baute die Staatswirtschaft aus. Statt des freien Getreides gab es nun Gratisbrot, hergestellt in staatlichen Bäckereien. Dazu wurden kostenlos Salz, Schweinefleisch und Olivenöl abgegeben. Eine Inflation entwertete das Geld, bis zum bitteren Ende: »Rom hatte moralischen und wirtschaftlichen Selbstmord begangen.«

Ungefähr an diesem Punkt stehen wir heute: Die Jagd auf Steuerflüchtlinge gehört zu den vorrangigen Zielen der Politik in vielen Nationalstaaten. Die Fußball-WM – obwohl sie offensichtlich Brasilien als Gastgeberland an den Rand der sozialen Explosion treibt, muss durchgepeitscht werden (mehr zu den Profiteuren der WM – hier). Der schwere Unfall, den Rennfahrer und Fußballspieler in Südtirol verursacht haben, weil sie ein kleines Dorf zur exklusiven Rennstrecke erklärt haben, wird – wie bei der Sendung von Günther Jauch in der ARD vorrangig unter dem Aspekt reflektiert, ob das Seelenleben der involvierten Fußball-Millionäre Schaden genommen hat.

Die Revolution hat in Brasilien Feuer gefangen, sagten Aktivisten den Deutschen Wirtschafts Nachrichten (mehr dazu hier).

Wenn Recht und Gesetz nicht bald wieder auch für die politische Elite in der EU und in den europäischen Nationalstaaten Geltung erlangen, wird der Funke überspringen.

Brot und Spiele?
Es ist ein Spiel mit dem Feuer.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 02.06.2014



 

Quelle: DKFZ Heidelberg 1987. Publikation Leserbrief Wolfgang Timm, Husum zur Erstausgabe "Einblick" des Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg.


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