Montag, 26. Mai 2014

WAHLFÄLSCHUNG BEI EUROPAWAHL? AFD ERSTATTETE STRAFANZEIGE GEGEN "ZEIT"-CHEFREDAKTEUR. (HELIODA1)

Wahlfälschung bei Europawahl?AfD erstattete Strafanzeige gegen "Zeit"-Chefredakteur

Aktualisiert am Montag, 26.05.2014, 16:53
Quelle: Fokus online.
FOCUS Online/WochitWahlfälschung bei Europawahl?: Verfahren gegen "Zeit"-Chef di Lorenzo


Es war eine überraschende Beichte von "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo: "Ich habe zweimal gewählt", sagte er in der ARD-Show von Günther Jauch - eine Art Wahlbetrug also bei der EU-Wahl. 




Der AfD-Landesverband Sachsen erstattete Strafanzeige, die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt.


Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren gegen „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. 


„Es gibt eine Strafanzeige gegen Herrn di Lorenzo, und wir haben ein Verfahren eingeleitet“, bestätigte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, eine Meldung der "Welt" gegenüber FOCUS Online.


Nach „Bild“-Informationen erstattete der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) Strafanzeige gegen den 55-jährigen Journalisten. Sachsens AfD-Landeschef Frauke Petry teilte mit, „ein namhafter deutscher Journalist” habe mit einer doppelten Stimmabgabe gegen das Gesetz verstoßen. „Dieser Rechtsbruch ist nicht hinnehmbar und muss geahndet werden.


Di Lorenzo hatte am Sonntag bei Günter Jauch zugegeben, zweimal gewählt zu haben. "Einmal gestern im italienischen Konsulat und einmal heute in einer Hamburger Grundschule", verriet er. Di Lorenzo hat einen deutschen und einen italienischen Pass. "Diesen Sachverhalt prüfen wir derzeit", sagte Frombach.

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Di Lorenzo: "Mir tut das aufrichtig leid"


Eigentlich dürfte di Lorenzo nach dem Europawahlgesetz nur einmal die Stimme abgeben. Da seine zweite Stimmabgabe in der Hamburger Grundschule somit unbefugt gewesen sein dürfte, könnte er laut Frombach unter den Strafrechtsparagrafen 107a fallen. 

Laut diesem wird „mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt wählt“. Sollte es sich herausstellen, dass es um eine Fälschung von Wahlunterlagen gehe, so würde der Paragraph 107b greifen. In diesem Fall wäre das Strafmaß mit sechs Monaten Freiheitsstrafe und einer kleineren Geldstrafe geringer.


Der Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“ drückte inzwischen sein Bedauern über die doppelte Stimmabgabe aus. 


„Mir war nicht bewusst, dass man bei der Europawahl nicht in zwei Ländern abstimmen darf“,sagte di Lorenzo der „Bild“-Zeitung. „Hätte ich es gewusst, hätte ich es nicht getan und natürlich auch nicht in der Sendung von Günther Jauch erzählt.“ Zu dem Vorgang sagte di Lorenzo dem Blatt weiter: "Mir tut das aufrichtig leid.“


[NB W. Timm / K146 & Carl-Huter-Zentral-Archiv: Lorenzo's Ausrede, er hätte nicht gewußt, daß zweimalige Abgabe Stradtatbestand Wahlbetrug erfüllt, ist wohl für einen langjährigen Chefredakteur der Wochenschrift "ZEIT" völlig unglaubwürdig und auch selbstdisqualifizierend diesen publizistischen Chefposten auszuüben!]



Frombach erklärt, dass diese Aussage geprüft werde. Allerdings erst, wenn die Voraussetzung klar sei. Sprich: Ob überhaupt eine vorliege. "Eine Entschuldigung von Herrn di Lorenzo berücksichtigen wir noch gar nicht", so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft.


 

Quelle: DKFZ Heidelberg 1987. Publikation Leserbrief Wolfgang Timm, Husum zur Erstausgabe "Einblick" des Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg.


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