Dienstag, 18. Februar 2014

SIGMAR GABRIEL UND DIE KINDERPORNOGRAFIE. (HELIODA1)

Sigmar Gabriel und die Kinderpornografie

Redaktion


Quelle: Kopp Online

SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat Erfahrung mit dem Informieren von Genossen beim Verdacht auf Kinderpornografie. Viele haben das offenkundig vergessen.

Erinnern Sie sich noch an den 25. September 2009? Es war ein Freitag. Und der SPD-Politiker Sigmar Gabriel war damals deutscher Umweltminister. In Erinnerung behalten haben viele Bürger, dass dieser Herr Gabriel in jenen Tagen bei der EU das Verbot herkömmlicher Glühbirnen

erwirkte.

 

Vergessen haben die meisten Bürger wohl, dass die Braunschweiger Zeitung am 25. September 2009 unter der Rubrik »Braunschweiger Land« mit der Überschrift »Generalstaatsanwalt Wolf bestätigt Anruf Gabriels« einen Artikel veröffentlichte, der rückblickend interessant ist:


Der SPD-Politiker Gabriel hat demnach 2009 den damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden in Salzgitter angerufen und ihn persönlich darüber informiert, dass kinderpornografisches Material auf dessen Rechner gefunden worden sein soll.

 

Auf dem Rechner des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion von Salzgitter waren damals tatsächlich mehr als 700 Kinderpornos gefunden worden. Und der SPD-Umweltminister griff beherzt zum Telefon und informierte den Genossen in seinem Wahlbezirk persönlich. 


Erst danach hat Gabriel auch mit einem Staatsanwalt darüber gesprochen.

 

 

 

Genau jener Herr Gabriel hat nun in einem anderen Fall der Kinderpornografie erst einmal den SPD-Fraktionschef Oppermann und den SPD-Politiker Steinmeier in Kenntnis gesetzt. Das ist unbestritten. 

Und spekuliert wird nun darüber, mit wem man noch darüber gesprochen hat – mitHerrn Edathy? »Wir sind in eine Situation gekommen, in der die Durchsuchungen nicht mehr gegriffen haben«, sagte der Ermittler im Fall Edathy, nachdem bekannt geworden war, dass die SPD-Spitze um Gabriel schon im Herbst 2013 vom Verdacht erfahren hatte.

 

Der CDU-Politiker Rüttgers hat Gabriel einmal als »charakterlos, hemmungslos, im Grunde eine Schande für die deutsche Politik« bezeichnet. Wie sich die Zeiten doch ändern: 

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht Gabriel heute ihr vollstes Vertrauen aus.

 

Das alles hat offenkundig Hintergründe, die man kennen sollte. 

Der Kopp-Verlag hat schon 2010 darüber berichtet, wie beim Thema Kinderpornografie gemauschelt wird und eine Hand die andere wäscht. Wir bringen einen Teil des damaligen Berichts aus Kopp Exklusiv nachfolgend auszugsweise (damals wurde NRW noch von der CDU regiert):

 

Der Besitz von Kinderpornografie ist in Deutschland mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bedroht. Das gilt offenkundig nur für Normalbürger. In Nordrhein-Westfalen wurde von der CDU-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter unlängst wissentlich ein Paderborner Staatsanwalt befördert, bei dem man zuvor eine erdrückende Menge von Kinderpornografie gefunden hatte. Der Fall belegt deutlich, dass in Deutschland bei manchen Personen mit zweierlei Maß gemessen wird – und er beschäftigt aus der Sicht der CDU-Landesregierung nun ausgerechnet wenige Wochen vor der Landtagswahl den Landtag. Denn es gibt als Drucksachen-Nummer 14/10582 eine Kleine Anfrage an die CDU-Landesregierung, mit der nun noch vor der Wahl geklärt werden soll, »nach welchen dienstrechtlichen Voraussetzungen« der Staatsanwalt Ende 2009 trotz der Kinderpornografie befördert worden war. Der Staatsanwalt bezieht jetzt ein weitaus höheres Gehalt.

Diese Beförderung ist nicht nur in Juristenkreisen umstritten. Denn der Besitz von Kinderpornografie ist kein Kavaliersdelikt. Im Sommer 2001 waren auf dem Dienstcomputer des Staatsanwalts und bei einer folgenden Hausdurchsuchung auch auf seinem häuslichen Rechner zahlreiche Kinderpornos entdeckt worden. Die Staatsanwaltschaft Paderborn leitete ein Ermittlungsverfahren ein, die Generalstaatsanwaltschaft Hamm schob es an die Staatsanwaltschaft Detmold weiter. Man wartete eine Zeit ab, bis der Fall in der Bevölkerung vergessen schien, und beförderte den Mann dann. Nun muss CDU-Landesjustizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter den unglaublichen Fall der Öffentlichkeit erklären. Aus der in Berlin ansässigen Deutschen Kinderhilfe heißt es dazu: »Dass ein Staatsanwalt, der ja das Recht vertreten soll, für den Besitz von Kinderpornografie nicht bestraft wird, ist schon schlimm genug. Dass er aber auch noch befördert wird, kann man keinem rechtschaffenen Bürger mehr vermitteln.«




ANHANG

Neuer Verdacht: Warf sich Edathy gezielt an Kinder ran?

Gerhard Wisnewski

Hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy Kinderpornos nicht nur angeguckt, sondern auch gezielt die Nähe von Kindern gesucht? Beides ist keineswegs bewiesen, und deshalb gilt nach wie vor die Unschuldsvermutung. Doch wirft man einen Blick auf seine zahlreichen Aktivitäten, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der ledige Mann an Kindern einen Narren gefressen hat...

Hat sich der mutmaßliche Kinderporno-Kunde und SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (eigentlich Edathiparambil, Sohn eines indischen Pastorsgezielt an Kinder rangemacht? Lässt man einmal seine Termine und Initiativen Revue passieren, drängt sich der Verdacht auf. Zumindest kann man sich eines unguten Gefühls nicht erwehren. So lagen Kinder dem ledigen

Abgeordneten Edathy immer besonders am Herzen. Kinder waren für den Innenexperten ein Top-Thema.

 

Das verrät jedenfalls Edathys Website, auf der er eine Mischung aus eigenen Pressemitteilungen und diversen Zeitungsartikeln gesammelt hat. Wer hier das Wort »Kinder« in das Suchfeld eintippt, erhält gleich 320 Treffer. Interessant – denn bei Edathys eigentlichem Spezialthema »NSU« findet man nur halb so viele Fundstellen, nämlich 171. Bekanntlich leitete der SPD-Abgeordnete zuletzt den NSU-Untersuchungsausschuss und arbeitete sich durch Berge von Akten – neben den Bergen von Nacktbildern, darf man wohl hinzufügen.

 

Die Suche nach dem Begriff »Jugendliche« ergibt 254 Fundstellen, wobei es da natürlich Überschneidungen mit »Kinder« geben kann. Sucht man nach anderen sozialen Gruppen, stellt man fest, dass er sich für diese weniger interessierte: Bei dem Wort »Senioren« findet man nur 38 Treffer, bei Behinderten 37. Egal, welche soziale Gruppe man auf Edathys Website auch sucht, sie landet weit abgeschlagen hinter Kindern (Migranten 125, Ausländer 73). Auch für Kriminalität (17) schien sich der Innenpolitiker kaum zu interessieren.

 

Besonderes Interesse an Jungs?

 

Man kann dieses statistische Spielchen, das natürlich nur einen begrenzten Aussagewert besitzt, auch noch weiter treiben. Sucht man beispielsweise nach dem Wort »Mädchen«, bekommt man gerade mal fünf Treffer, bei dem Wort »Jungs« aber 23. Der Begriff »Jungen« bringt es gar auf 176 (allerdings lässt sich dies nicht von dem Eigenschaftswort »jungen« trennen). Zum Beispiel hier (am 4. Oktober 2012): »2 ›Adolfiner‹ absolvierten Praktikum bei MdB Edathy«.

 

Dabei ging es um zwei 16- bzw. 18-jährige Schüler des Bückeburger Gymnasiums Adolfinum, die fünf Tage als Praktikanten im Berliner Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten verbrachten: »Die beiden politisch interessierten jungen Männer konnten dabei hautnah den parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt miterleben«, heißt es in derPressemitteilung auf Edathys Webseite. Sie »begleiteten Edathy zu etlichen Terminen und lernten die Abläufe in einem Abgeordnetenbüro kennen«. Highlight war ein Besuch im NSU-Untersuchungsausschuss, wo der große Vorsitzende Sebastian (Edathy) den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier befragte.

 

 

Begriffe auf Edathys Website: Faible für Kinder?Auswertung/Grafik: Wisnewski

 

Viel Spaß mit Austauschschülern?

 

Wobei hier nicht unterstellt werden soll, dass Edathy den jungen Männern zu nahe trat. Dass er sich zu Jungen hingezogen fühlt, scheint dagegen durchaus aus seiner Website hervorzugehen. Und tatsächlich hatte Edathy in Kanada ja auch Nacktbilder von Jungen bestellt. Ob es sich bei dem gefundenen Material um Pornografie handelte, ist zwar noch ungewiss. Der Verdacht auf den Besitz harter Kinderpornos konnte bisher nicht bestätigt werden. In jedem Fall entsteht aber ein ungutes Gefühl, wenn derselbe Mann, der ständig auf Tuchfühlung mit Kindern und Jugendlichen ging, am Feierabend einschlägige Nacktbilder betrachtete. Was mag er sich wohl bei seinem öffentlichen Aufruf gedacht haben, doch Austauschschüler aus dem Ausland aufzunehmen?

 

Seine Zitate in diesem Zusammenhang bekommen jetzt ein ganz anderes »Geschmäckle«: »Ein Gastschüler ist eine wirkliche Bereicherung für eine Familie«, schreibt er da. Es mache »einfach eine Menge Spaß, Zeit mit den Austauschschülern zu verbringen«. Die »oft gänzlich anderen Lebensgewohnheiten der Jugendlichen« böten beiden Seiten »viel Lern- und Erfahrungspotenzial«.

 

Auf der anderen Seite steht fest, dass gerade Austauschschüler besonders willfährige Opfer für Pädophile sein können, ganz einfach, weil man kaum leichter an wehrlose Kinder herankommt. Diese befinden sich mutterseelenallein in einem fremden Land und beherrschen weder die Gesetze noch die Landessprache. Dem Gastgeber sind sie auf Gedeih und Verderb ausgeliefert.

 

Engagement für frühkindliche Bildung

 

Immer wieder gab Edathy auch selber den Praktikanten, zum Beispiel im Kindergarten Holtorf (8.3.2013): »Einen halben Tag verbrachte jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) in der evangelisch-lutherischen Kindertagesstätte in Nienburg-Holtorf. Ziel des Besuches: Edathy wollte sich einen persönlichen Eindruck von der Ausstattung und der pädagogischen Arbeit verschaffen.« Schon am 19. Juli 2011 gastierte er in der Kindertagesstätte »Abenteuerland« in Niedernwöhren.

 

Besorgte Edathy manchen Kindergärten auch Geld? Der Eindruck könnte entstehen. So meldete Edathy am 3. Juni 2011 stolz, dass drei Kitas aus seinem Wahlkreis (Landkreis Nienburg) eine Sonderförderung des Bundes erhalten, und zwar je 25 000 Euro jährlich. Am selben Tag gab Edathy bekannt, dass auch eine Kita aus dem Landkreis Schaumburg die stattliche Summe von 100 000 Euro für zusätzliche Angestellte erhalten würde: »...gut investiertes Geld«, so Edathy. Der Bedarf dürfte auch in anderen Schaumburger Einrichtungen »der frühkindlichen Bildung« vorhanden sein, so der Abgeordnete.

 

Ein Herz für Kinder

 

Naja – was soll sein: Der Mann hatte eben einfach ein Herz für Kinder! Ist das etwa verboten? Ganz und gar nicht. Doch wenn sich der kinderlose Mann aus reinem sozialen Engagement um Kinder kümmerte – warum findet man dann nur ganze zwei Fundstellen zum Thema »Kindesmissbrauch« auf seiner gesamten Website? Ging dem Kinderfreund die ganze schreckliche Debatte, die fast jeden Tag die Schlagzeilen beherrscht, schlicht »sonst wo vorbei«? Auch das damit verwandte Thema Kinderpornografie schien Edathy nicht am Herzen zu liegen.

 

In den auf seiner Website gefundenen Dokumenten beschäftigte sich Edathy damit überhaupt nicht. Es gibt gerade mal sechs Fundstellen, allesamt lediglich unpersönliche Agenturmeldungen. Initiativen dazu hat Kinder- bzw. Knabenfreund Edathy demnach nicht gestartet, zumindest findet man sie in den Fundstellen nicht. Noch dünner fallen die Suchergebnisse bei dem Stichwort »Pädophilie« aus; hier findet man keinen einzigen Treffer. Fest steht: Ausgerechnet die größten Bedrohungen für Kinder hatte der Kinderfreund gar nicht auf dem Radarschirm – jedenfalls laut dieser rein statistischen Treffersuche.


Abschließend ist allerdings festzustellen: Bisher gibt es keinerlei konkrete Anzeichen, dass Edathy irgendwo als Kinderschänder aufgetreten sein könnte.




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Redaktion


 

Dienstag, 18.02.2014


Die Affäre Edathy und der pädokriminelle Sumpf:

 

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+++ Der Chef der Spione brachte die Lawine ins Rollen +++

 

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+++ Vorwurf des Geheimnisverrats - Chef-Kriminalist warnt: Gabriel sollte sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen +++

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+++ Die Vorwürfe des Edathy-Anwalts sind maßlos +++

+++ Tappt Gabriel in die Sarrazin-Falle? +++

+++ Ex-SPD-Minister Bartling: Edathy war über Verdacht informiert, habe selbst von einem Informaten erzählt +++

 

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