Sonntag, 21. Juli 2013

"VORBÜRGERKRIEG" IN BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND? (HELIODA1)

“Vorbürgerkrieg”

Seine Gedanken dazu haben uns dazu bewegt, unser Vorhaben ins Leben zu rufen. 


Hier einige Auszüge:
Der Vorbürgerkrieg ist die Phase latenter Konflikte entlang von Bruchlinien, die mitten durch die Gesellschaft verlaufen. … In Deutschland [BRD] und in vielen anderen europäischen Ländern sind es die ethnischen, kulturellen, religiösen Bruchlinien, entlang derer wir die Kennzeichen des Vorbürgerkriegs wahrnehmen können. … Die entscheidende Frage, die man jedem stellen muß, der darüber nachzudenken in der Lage ist, lautet: Bist Du bereit, Dich in diesem Vorbürgerkrieg auf unsere, das heißt: auf die deutsche Seite zu schlagen?



Die Wirklichkeit in sich stets ausweitenden Teilen Deutschlands wirft mittlerweile existentielle Fragen auf:

Wer Kinder hat, als Polizist für Recht und Ordnung zu sorgen hat, wer finanzschwach ist und nicht in bessere Viertel ausweichen kann, wer an einer Schule mit hohem Ausländeranteil unterrichtet: Der wird vom Einzelfall absehen, wird ihn nicht mit der Gesamtentwicklung verwechseln und keine Bereicherung empfinden, sondern vor der Frage stehen, ob er sich wehrt oder ob er verschwindet. Gegenwehr oder Verschwinden: Das sind die beiden Möglichkeiten. …Wenn eine Seite die Kraft für die Auseinandersetzung nicht aufbringt, verschwindet sie einfach.



Daraus sind die folgenden Schlußfolgerungen für das eigene Handeln zu ziehen:

Alles in allem stellen sich drei Aufgaben:
1. den Deutschen einen Begriff davon zu geben, daß sie alles Recht auf eine eigene Zukunft in ihrem eigenen Land haben und daß sie dieses Recht durchsetzen müssen;
2. den Deutschen einen Begriff davon zu geben, wie gewaltig der Preis für das multikulturelle Gesellschaftsexperiment bereits ist;
3. unserer Generation (20 bis 40jährige) klarzumachen, daß sie die letzte starke Generation der Deutschen ist, die über klare Mehrheiten verfügt.

Sein Fazit: “Insofern ist der Vorbürgerkrieg vor allem ein geistiger Bürgerkrieg. Er ist die Phase, in der die Gegenwehr begrifflich und strukturell organisiert wird. Wer den Bürgerkrieg vermeiden will, muß den Vorbürgerkrieg annehmen und gewinnen.”

Quelle
ernstfall.org

Ausländerkriminalität: Desinformation durch Behörden in Deutschland (aktualisiert)

14 Jul 2013

Behörden in Deutschland verschleiern aktiv das Ausmaß migrantischer Kriminalität in Deutschland. Nachfolgend eine laufend aktualisierte Übersicht über bekannt gewordene Vorfälle.
  1. NEU: Mitarbeiter von Polizei und Ordnungsamt bestätigten laut “Tagesspiegel”, daß es in Berlin-Friedrichshain politisch nicht erwünscht sei, daß gegen Drogenhändler (die in Berlinvorwiegend arabischer und afrikanischer Herkunft sind) ermittelt wird. Bezirksbürgermeister in Friedrichshain ist der Grüne Franz Schulz.
  2. Der ehemaliger Kölner Oberstaatsanwalt Egbert Bülles erklärte 2012 im Zusammenhang mit von Roma verübten Einbruchsdelikten, Justiz und Polizei seien “gehalten, dieses Phänomen zurückhaltend zu behandeln.”
  3. In Nordrhein-Westfalen darf die Polizei sich im Rahmen des “Schutzes von Minderheiten vor Diskriminierung” die Herkunft von Tätern nur noch im Ausnahmefall benennen. Zudem sind “Form und Inhalt des polizeilichen Sprachgebrauchs im Innen- und Außenverhältnis …so zu halten, dass sie nicht diskriminieren oder Vorurteile schüren.” Da “Diskriminierung” letztlich nichts anderes bedeutet als “Unterscheidung”, ist somit faktisch jede Analyse der Kriminalitätsstruktur, die auf entsprechende statistische Auffälligkeiten hinweisen und das Setzen von Präventions- und Bekämpfungsschwerpunkten ermöglichen könnte, faktisch untersagt.
  4. Die Süddeutsche Zeitung berichtete: “In Berliner Polizeiberichten wird auch bei typischen Milieu-Delikten nur selten die Herkunft der Täter erwähnt – aus Angst, dies könne rassistischen Ressentiments Vorschub leisten.”
  5. Stadt Bonn: Der Rat der Stadt veranlasste „aufgrund der Gefahr, Kriminalität zu ethnisieren und Stigmatisierungen zu fördern” das Polizeipräsidium Bonn zur Entfernung der Angabe des Migrationshintergrunds aus Berichten. Entsprechende Täter waren dort zuvor als Schwerpunkttäter genannt worden.
  6. Der ehemalige Polizeibeamte Stefan Schubert gab an, daß die Polizei üblicherweise Informationen zurückhalte, die “Vorurteile” stärken könnten. Als Beispiel nannte er einen Fall von Verstümmelung von Pferden, bei dem die Polizei davon ausgegangen sei, daß die Täter Albaner waren, die ein Pferd vergewaltigt hätten, was in diesem Kulturkreis ein Männlichkeitsritual sei.
  7. Statistische Daten über den ethnischen Hintergrund von Straftätern werden in Deutschland nur vereinzelt erhoben. Migrantische Täter mit deutscher Staatsangehörigkeit werden in den vorhandenen Statistiken häufig als “Deutsche” geführt.
  8. Polizeibeamte, die sich zum Thema äußern, geraten unter politischen Druck. Nachdem die Berliner Polizeipräsidentin Margerete Koppers auf den hohen Anteil von Personen mit Migrationshintergrund an den Straftätern in der Stadt hingewiesen hatte, warf die Linkspartei ihr vor, eine „stigmatisierende Debatte“ anzuheizen. Die Grünen forderten „mehr Zurückhaltung bei der Korrelation von Kriminalität und Herkunft.”

Wo statistische Auffälligkeiten dennoch nicht mehr zu leugnen sind, wird zudem gerne auf Relativierungsstrategien zurückgegriffen, die hier noch ausführlicher untersucht werden sollen. 

Nur ein Beispiel: Es wird behauptet, daß statistische Unterschiede vor allem durch “ausländerspezifische Straftaten” (etwa gegen das Aufenthaltsrecht) zustande kämen. Dabei wird unterschlagen, daß dort, wo Daten erhoben werden, bestimmte Migrantengruppen gerade bei Gewaltdelikten deutlich überrepräsentiert sind, und das es auch zahlreiche Straftaten gibt, die nur von deutschen Staatsangehörigen verübt werden können (etwa Verstöße gegen das Soldatengesetz und bis vor kurzem das Wehrpflichtgesetz).

Quelle
Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Leitlinien für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen
zum Schutz nationaler Minderheiten vor Diskriminierungen