Der Art. 146 aus dem Grund-Gesetz wird umgesetzt, damit die deutschen Staatsbürger ihre Heimatangehörigkeit zurückerhalten. Der Art. 139 GG verpflichtet uns dazu.

 

Die doppelte Staatsangehörigkeit 

1913 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz 

Reichsangehörigkeit Ausland Kolonie

oder

Staatsangehörigkeit Inland Heimat

 

RoStAG

 

Seit 1933 begann im Heimat-Reich die Entmachtung der deutschen Völker. 1934 wurden ihre Heimat-Staatsangehörigkeiten zerstört. 

Gleichschaltungsgesetze vernichteten die Heimatländer. Diese Gesetze wurden bis heute nicht aufgehoben.

Das ist unser Kernproblem.

Das Thema Heimatangehörigkeit wurde seit ihrer Zerstörung ausgeblendet. Die deutschen Völker, jetzt das deutsche Volk, ist komplett entmachtet und entrechtet.

Seit der Weimarer Zeit werden die Menschen nach einem Plan gesteuert, der die Welt verändert. Die BRD Bewohner sind politisch nur Zuschauer und werden am Nasenring in die EU gezogen.

 

Ein kurzer Abriss zeigt diesen Zustand.

Verlust der Heimatangehörigkeit

1934 GLEICHSCHALTUNG

 

R=StAG

 


 

 


 

Gleichschaltung

 

Gleichschaltung ist ein Begriff, welcher der nationalsozialistischen Terminologie entstammt.

Das Wort entstand 1933, als der Prozess der Vereinheitlichung des gesamten gesellschaftlichen und politischen Lebens . also des öffentlichen und privaten Lebens . in der Machteroberungsphase in Deutschland eingeleitet wurde.

Ziel war es, bis 1934 den als Zerrissenheit verstandenen Pluralismus in Staat undGesellschaft aufzuheben. 

Mit der Gleichschaltung strebte man an, die Aktivitäten der Völker in großen gemeinsamen Organisationen zusammenzufassen, die zugleich dem nationalsozialistischen Verständnis des Volkswillens entsprechen sollten.

Praktisch bedeutete die Gleichschaltung die Überführung von Organisationen in die bestehenden NS-Organisationen. Entweder erfolgte die Gleichschaltung auf Anweisung oder in vorauseilendem Gehorsam durch sogenannte Selbstgleichschaltung.

Andere Verbände und Organisationen reagierten auf den Druck mit der ersatzlosen Auflösung und Beendigung ihrer Tätigkeit.

Allgemein betrachtet war damit die Einschränkung oder der Verlust der individuellen Persönlichkeit beziehungsweise der Unabhängigkeit, Mündigkeit und Freiheit eines Menschen durch Regeln und Gesetze sowie sonstige Maßnahmen der Gleichsetzung und Vereinheitlichung der Massen verbunden.

 

Wichtige Schritte der Gleichschaltung

 

Ausgangspunkt waren die zwei Gleichschaltungsgesetze vom 31. März 1933 und vom 7. April 1933, mit denen zuerst die Länder ihrer relativen Souveränität beraubt wurden und später die Entsendung von Reichsstatthaltern beschlossen wurde.

Mit dem Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 wurde der Entzug der Hoheitsrechte der Länder vollendet. Die Regelung der Staatsangehörigkeit wurde jetzt Angelegenheit des Zentralstaats, so dass laut Verordnung vom 5. Februar 1934[1] der Eintrag in den Standesregistern auf die deutsche Staatsangehörigkeit vereinheitlicht wurde.

Bis dahin verliehen die Länder ihre jeweilige Staatsangehörigkeit, so dass es in Deutschland Bayern, Braunschweiger, Badener, Preußen, Sachsen usw. gab, aber trotz des seit 1871 bestehenden deutschen Nationalstaates noch keine als Deutsche ausgewiesenen Staatsbürger.

Der Abschluss der Gleichschaltung der Länder kann auf den 14. Februar 1934 mit der Auflösung des Reichsrates und der Übernahme der Landesjustizverwaltungen datiert werden.[2] Legalisiert wurde die .Gleichschaltung der Länder. über § 2 derReichstagsbrandverordnung, wonach die Reichsregierung in die Kompetenzen der Länder eingreifen konnte, sofern diese nicht für Ordnung und Sicherheit sorgen konnten.

Die Gleichschaltung von Partei und Staat erfolgte am 1. August 1934 mit der Auflösung aller Parteien und der Erklärung der NSDAP zur Körperschaft öffentlichen Rechts. Zudem wurde das Amt des Reichspräsidenten mit dem des Reichskanzlers verschmolzen.[2]

Weitere bedeutende Maßnahmen der Gleichschaltung war die Beseitigung der pluralen Gesellschaft mit der Auflösung der Gewerkschaften in die Deutsche Arbeitsfront und der Zwangsvereinigung der Agrarverbände in den Reichsnährstand.

Mit der Ernennung von Joseph Goebbels zum Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda am 13. März 1933 wurde zudem mit der Errichtung der Reichskulturkammer die Gleichschaltung des kulturellen Lebens begonnen. 

Die entscheidende Voraussetzung für die Maßnahmen war das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933[3], das Hitler gesetzgeberische und vertragliche Vollmachten verschaffte, die er dann zur weiteren Beseitigung des Pluralismus und der Demokratie einsetzte.

Auf die Gleichschaltung reagierten die betroffenen Vereine und Organisationen oftmals mit einer nachgiebigen Position, um einem Verbot und der Auflösung zu entgehen. Beispiele dafür sind z. B. der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund[4] oder die Organisationen der Arbeiterkultur.

 

 

 

 


 


 


 

Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band III, S. 317 f.

 

Schutzgebietsgesetz. Die erste gesetzliche Grundlage für das Recht der deutschen Kolonien bildete das Gesetz, betr. die Rechtsverältnisse der deutschen Schutzgebiete, vom 17. April 1886 (RGBl. S. 75).

Nachdem zwei Novellen vom 7. Juli 1887 (RGBl. S. 307) und vom 15. März 1888 (RGBl. S. 71) hinzugekommen waren, wurde es mit den ergänzenden Bestimmungen dieser Novellen am 19. März 1888 in der sich daraus ergebenden anderweiten Fassung neu bekannt gemacht (RGBl. S. 75).

Weitere Novellen folgten am 2. Juli 1899 (RGBl. S. 365) und am 25. Juli 1900 (RGBl. S. 809), die letztere als Folge der durch die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und seiner Nebengesetze bedingten Neugestaltung des Rechts.

Die neuen Bestimmungen wurden wiederum dem Gesetz eingefügt und dieses in der jetzigen Fassung unter der Überschrift "Schutzgebietsgesetz" mit dem Datum des 10. Sept. 1900 (RGBl. S. 812) publiziert.

Am 1. Jan. 1901 ist es mit seinem neuen Inhalt in Kraft getreten (Art. 3 Ges. vom 25. Juli 1900 [RGBl. S. 809]; § 1 Ksl. V., betr. die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schutzgebieten, vom 9. Nov. 1900 [RGBl. S. 1005]).

Seitdem hat es durch die Novellen vom 16. Juli 1912 (RGBl. S. 443) und vom 22. Juli 1913 (RG. S. 599) sowie durch das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1912 (RGBl. S. 583) einige Abänderung erfahren.

- Das Schutzgebietsgesetz ist ein Reichsgesetz mit Geltung in sämtlichen deutschen Schutzgebieten.

Es ist das Grundgesetz für die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtspflege in den Kolonien. 

Nach ihm haben das Deutsche Reich, der Kaiser und der Reichskanzler die gesetzgebende Gewalt in den Kolonien. § 1 bestimmt:

"Die Schutzgewalt in den deutschen Schutzgebieten übt der Kaiser im Namen des Reichs aus."

Damit ist gesagt, daß das Deutsche Reich der Träger der Schutzgewalt und der deutsche Kaiser das mit der Ausübung der Schutzgewalt betraute Organ ist. "Schutzgewalt" bedeutet im Sinne des Schutzgebietsgesetzes Staatsgewalt (s. Schutzgewalt).

Als deren Träger hat in erster Reihe das Reich die Gesetzgebungsmacht. In zweiter Reihe steht sie dem Kaiser zu als demjenigen, der die Staatsgewalt ausübt. Daneben ist sie in beschränktem Umfange auch dem Reichskanzler verliehen.

Der § 15 SchGG. verordnet, daß der Reichskanzler die zur Ausführung des Schutzgebietsgesetzes erforderlichen Anordnungen zu erlassen hat, und gibt ihm die Befugnis, für die Schutzgebiete oder für einzelne Teile derselben polizeiliche und sonstige die Verwaltung betreffende Vorschriften zu erlassen und gegen deren Nichtbefolgung Strafen, ev. die Einziehung von Gegenständen anzudrohen. 

Die Ausübung dieser Befugnisse kann der Reichskanzler der mit einem Ksl. Schutzbriefe für das betreffende Schutzgebiet versehenen Kolonialgesellschaftsowie den Beamten des Schutzgebiets übertragen (§ 15 Abs. 3 SchGG.).

Aus diesen Bestimmungen folgt, daß die unbeschränkte Macht, den Kolonien Gesetze zu geben, nur das Reich hat; der Kaiser hat dieses Recht nur, soweit es das Reich nicht ausübt oder es den Kaiser .