Dienstag, 28. Mai 2013

KLIMA-BROSCHÜRE BEHARRT AUF KLIMA-LÜGE, DIFFAMIERT KRITIKER DIESER REGIERUNGS-LÜGEN PROPAGANDA. (HELIODA1)

VORWEG FÜR HUTER-KENNER

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Im Sinne vom Privatgelehrten Carl Huter (1861-1912), ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS - "HELIODA"!




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Umweltminister Peter Altmaier verteidigt eine Broschüre des Umweltbundesamts, in der kritische Journalisten angeprangert werden – und sagt, warum er ein Tempolimit auf Autobahnen ablehnt.Von 


„Ich selbst bin Jurist und kein Wissenschaftler“, betont Bundesumweltminister Peter Altmaier
Foto: Getty Images"Ich selbst bin Jurist und kein Wissenschaftler", betont Bundesumweltminister Peter Altmaier

Welt am Sonntag: Das Umweltbundesamt hat eine Broschüre herausgegeben, in der "Klimawandelskeptiker" an den Pranger gestellt werden. Geschieht das mit Ihrer Billigung, Herr Altmaier?

Peter Altmaier: Diese Broschüre hat 119 Seiten und geht sehr ausführlich auf die Debatte über den Klimawandel ein. Sie bezieht allerdings auch sehr deutlich Position, indem sie die Auffassung vertritt, dass der Klimawandel stattfindet und von den Menschen beeinflusst ist. Der Bundesumweltminister in persona kann nicht jede einzelne Broschüre nachgeordneter Behörden lesen und genehmigen. Soweit ich das festgestellt habe, war diese Broschüre aber zuständigen Mitarbeitern in der zuständigen Abteilung meines Hauses bekannt.

Welt am Sonntag: Die oberste Umweltbehörde macht öffentlich Stimmung gegen missliebige Wissenschaftler und Journalisten wie die "Welt"-Kolumnisten Dirk Maxeiner und Michael Miersch – und niemand in Ihrem Haus stört sich daran?

Altmaier: Ich glaube nicht, dass Stimmung gemacht wird. Man kann über diese Broschüre genauso diskutieren, wie man über Zeitungsartikel diskutieren und unterschiedlicher Meinung sein kann.

Ich lese die Beiträge der Herren Maxeiner und Miersch in der "Welt" gerne und oftmals auch mit Schmunzeln. Ich kann aber nichts Ehrenrühriges daran erkennen, wenn diese sehr pointierten Auffassungen ihrerseits kommentiert und diskutiert werden.

Welt am Sonntag: Sie haben auf Twitter versprochen, die UBA-Broschüre zu prüfen. Was ist dabei herausgekommen?

Altmaier: Ich habe mir den Text, um den es geht, noch einmal angeschaut. Ich habe auch meine zuständigen Mitarbeiter gebeten, das unter juristischen Gesichtspunkten zu prüfen. Das Ergebnis ist, dass das Umweltbundesamt juristisch wohl nicht angreifbar ist.

Welt am Sonntag: Geben Sie sich damit zufrieden? Dass eine staatliche Institution erklärt, welche Meinungen haltbar sind und welche nicht, hat es lange nicht gegeben in diesem Land...

Altmaier: In der kritisierten Passage wird lediglich gesagt, dass es Beiträge gibt in den Medien, die nicht mit dem Kenntnisstand der Klimawissenschaft übereinstimmen.

Welt am Sonntag: Gibt es einen Kenntnisstand der Klimawissenschaft, den niemand seriös in Frage stellen kann?

Altmaier: Ich selbst bin Jurist und kein Wissenschaftler. Als verantwortlicher Politiker muss ich aber konstatieren, dass es in der Wissenschaft einen großen Konsens gibt, dass sich der CO2-Gehalt in der Atmosphäre durch menschliche Aktivitäten in den letzten hundert Jahren extrem erhöht hat.

Das gilt auch für die Frage, ob der menschliche Beitrag zum CO2-Anstieg auch für einen Klimawandel verantwortlich ist und in welchem Umfang dieser Klimawandel stattfindet. Es gibt auch einzelne, abweichende Positionen. Aber die Mehrheitsmeinung ist sehr breit und sehr groß.

Welt am Sonntag: Wäre die Broschüre erschienen, wenn Sie Ihnen persönlich vorgelegen hätte?

Altmaier: Ich beantworte keine hypothetischen Fragen. Ich kann rein physisch nicht jede einzelne Broschüre vor ihrer Veröffentlichung anschauen und kontrollieren. Ich verlasse mich darauf, dass meine Mitarbeiter die richtigen Entscheidungen treffen.

Welt am Sonntag: Haben Sie das denn?

Altmaier: Entscheidend ist für mich, ob juristisch Fehler gemacht werden und ob die politische Position der Bundesregierung korrekt wiedergegeben wird. In beiden Punkten gibt es keinen Anlass zur Kritik. Über die Frage, was klug und richtig ist, diskutiere ich im jeweiligen Einzelfall mit meinen Mitarbeitern.

Welt am Sonntag: Wie wirken Sie dem Eindruck entgegen, dass ein politisch anders gefärbter Behördenapparat mit dem Minister macht, was er will?

Altmaier: Ich bin jetzt seit einem Jahr Minister, und mir ist noch nie vorgeworfen worden, ich würde lediglich machen, was der Apparat will. Ich habe meine Akzente gesetzt in der Diskussion über die Energiewende. Aber der Minister hat auch eine Obhuts- und Fürsorgepflicht für seine Mitarbeiter. Er sollte sie nicht öffentlich kritisieren, wenn es keine juristischen und andere stichhaltigen Gründe dafür gibt.

Welt am Sonntag: "Grottenschlecht gemanagt" – so lautet das Urteil der Opposition über die Energiewende. Die SPD-Vizevorsitzende Hannelore Kraft macht Schwarz-Gelb für steigende Strompreise und drohenden Arbeitsplatzverlust verantwortlich...

Altmaier: Ich glaube nicht, dass Frau Kraft sich jemals intensiv mit den Details der Energiewende beschäftigt hat. Mich treibt um, dass die Strompreise auch durch die gestiegenen Kosten für erneuerbare Energien in den letzten Jahren für private Haushalte und mittelständische Unternehmen überproportional gestiegen sind.

Ich halte es für unverantwortlich, dass SPD und Grüne die Einführung einer Strompreisbremse boykottiert haben. Ich biete Frau Kraft an, gemeinsam einen Vorschlag zur Begrenzung der Strompreise zu erarbeiten. Dabei darf es keine Tabus geben – weder beim Ausbau der erneuerbaren Energien noch beim Ausgleich für energieintensive Unternehmen.

Welt am Sonntag: SPD, CSU und BDI fordern eine Senkung der Stromsteuer.

Altmaier: Ein Windrad, das vor fünf Jahren gebaut wurde, kostet die Stromkunden heute etwa doppelt so viel Subvention wie damals, weil der Verkauf des Ökostroms an der Börse weniger einbringt. Daher ist es notwendig, die Ökostromumlage gesetzlich zu begrenzen. Eine Kürzung der Stromsteuer löst keines der zugrunde liegenden Probleme. Weil sie beim Versorger und nicht beim Verbraucher erhoben wird, lässt sich ein weiterer Anstieg der Strompreise nicht ausschließen.

Außerdem reißt man Löcher im Bundeshaushalt auf. Wenn Frau Kraft die Stromsteuer senken will, muss sie auch sagen, wo an anderer Stelle gespart werden soll. Aber sie hat ja schon in Nordrhein-Westfalen unter Beweis gestellt, dass sie es mit dem Sparen nicht besonders hat.

Welt am Sonntag: In den USA führt die Förderung von Schiefergas zu sinkenden Energiepreisen. Kann Deutschland sich leisten, auf dieFracking-Technologie zu verzichten?

Altmaier: Ich vertrete eine ganz klare Position: Es gibt derzeit keine Argumente, die ein generelles Verbot von Fracking für alle Zeiten rechtfertigen. Allerdings gibt es viele ungelöste Fragen und Problemstellungen, angefangen bei den eingesetzten Chemikalien. Vor der Klärung ist Fracking in Deutschland nicht zu verantworten. Ich habe einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Umweltverträglichkeitsprüfung für alle konkreten Vorhaben vorschreibt – und Fracking unter anderem in Trinkwasserschutzgebieten generell verbietet.

Welt am Sonntag: Der Gesetzentwurf liegt auf Eis.

Altmaier: Mit diesem Entwurf wird nichts erlaubt, was derzeit verboten ist, aber es wird einiges verboten, was derzeit erlaubt ist. Er trägt dazu bei, mehr Sicherheit und Klarheit zu schaffen. Die Bundestagsfraktionen müssen entscheiden, wie sie damit umgehen. Ich stelle fest, dass bei SPD und Grünen einige aus sehr kurzsichtigen parteipolitischen Motiven versuchen, diesen Entwurf zu diskreditieren.

Welt am Sonntag: Vorbehalte gibt es auch in der Unionsfraktion.

Altmaier: Etwa 80 Kollegen kommen aus Wahlkreisen, in denen Schiefergasvorkommen vermutet werden. Ich habe hohen Respekt vor ihnen. Es ist ihre Aufgabe, die Sorgen der Menschen aufzunehmen.

Welt am Sonntag: Je näher die Bundeswahl rückt, desto lauter werden die Rufe nach einem Moratorium.

Altmaier: Ich persönlich habe kein Problem damit, ein Moratorium für Fracking auszusprechen. Wir werden zwei bis vier Jahre brauchen, um die Fragen in einer ruhigen Atmosphäre klären zu können. Ein solches Moratorium war mit der FDP bisher allerdings nicht zu erreichen.

Welt am Sonntag: Sie organisieren die Suche nach einem Atomendlager, und der Widerstand gegen Ihren Gesetzentwurf wächst. Sind Sie überrascht, dass selbst der Bundestagspräsident, Ihr Parteifreund Norbert Lammert, mit einem Nein droht?

Altmaier: Wir haben einen Bundestagspräsidenten, der sich regelmäßig mit sehr pointierten Auffassungen zu Gesetzesvorhaben zu Wort meldet. Das ist sein gutes Recht. Diesen Entwurf zur Endlagersuche haben vier Fraktionen des Deutschen Bundestages – CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne – gemeinsam eingebracht. Auf dieser Basis diskutieren wir jetzt intensiv in den Ausschüssen. Und nach dem Struck'schen Gesetz verlässt kein Gesetz den Bundestag so, wie es hineingekommen ist.

Man muss allerdings eines wissen: Es ist im Interesse aller, die Endlagerfrage vor der Bundestagswahl einvernehmlich zu lösen. Wir brauchen ein Atomendlager in Deutschland. Wir müssen verhindern, dass man unter Vorwänden und mit Ausflüchten sich der Verantwortung entzieht, ein Endlager zu suchen und zu bauen.

Welt am Sonntag: Lammert stört sich vor allem an den Plänen zu einer Expertenkommission, die mit der Endlagersuche beauftragt werden soll.

Altmaier: Ich halte die Idee, der eigentlichen Suche eine zweijährige Phase mit einer Bund-Länder-Kommission vorzuschalten, für richtig und hilfreich. Wir stellen damit Transparenz und Öffentlichkeit her. Trotzdem hat der Bundestagspräsident einen Anspruch darauf, dass seine Einwände sorgfältig geprüft werden und dass sich die Fraktionen damit auseinandersetzen. Man kann eine solche Expertenkommission an einem Ministerium anbinden, man kann sie am Parlament anbinden, man kann sie an Bundestag und Bundesrat gemeinsam anbinden. Im Grundgesetz gibt es dazu keine Regelung.

Welt am Sonntag: Wo wird der Atommüll zwischengelagert?

Altmaier: Ich habe selbst vorgeschlagen, dass es keine weiteren Castor-Transporte nach Gorleben geben soll. Damit wollen wir Vertrauen schaffen. Niemand soll mehr glauben, dass die Endlagersuche automatisch auf Gorleben hinausläuft. Ich bin entschieden, diejenigen Zwischenlager mit den geringsten Risiken, den kürzesten Transportwegen und den niedrigsten Kosten auszuwählen.

Bisher haben sich Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg bereit erklärt, Castoren aufzunehmen. Das erkenne ich ausdrücklich an. Wir werden aller Voraussicht nach noch einen dritten Standort brauchen. Und ich bin zuversichtlich, dass wir ihn bis Mitte Juni gefunden haben.

Welt am Sonntag: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat zur Freude seines Kanzlerkandidaten ein Tempolimit von 120 für deutsche Autobahnenvorgeschlagen. Wie steht der Umweltminister dazu?

Altmaier: Die Diskussion zeigt, wie weit die SPD sich von den Themen entfernt hat, die die Menschen beschäftigen. Angesichts des Schilderwaldes, den wir jetzt schon auf deutschen Autobahnen haben, halte ich ein Tempolimit auf absehbare Zeit ausdrücklich für entbehrlich.

Welt am Sonntag: Fahren Sie selber gerne schnell?

Altmaier: Wenn die Autobahn es zulässt, fahre ich schon mal schneller als 120 oder 130. In der Vergangenheit habe ich auch schon manchen Punkt in Flensburg bekommen. Ich habe mir aber vorgenommen, dass mir das als Minister nicht mehr passieren soll. Ich freue mich, wenn ich eine freie, übersichtliche Strecke vor mir habe. Und ich finde schnelles Fahren auch nicht moralisch verwerflich, so lange man sich an die Verkehrsregeln hält.

Welt am Sonntag: Welches Auto fahren Sie privat?

Altmaier: Einen Ford Mondeo. Das ist ein sehr alltagstaugliches Auto, das man im Wahlkampf sogar in ein Büro umwandeln kann.

Welt am Sonntag: Können Sie sich ein Elektroauto vorstellen?

Altmaier: Selbstverständlich. Es gibt einen Elektro-Porsche, den ich auch schon testen durfte. Es macht richtig Freunde, damit über eine Autobahn zu fahren, die keine Geschwindigkeitsbegrenzung hat.

meint dazu:

Es gibt tatsächlich Menschen, die bei diesen herbstlichen Frühlingstemperaturen mächtig ins Schwitzen geraten. Allerdings nicht etwa wegen ihren großen körperlichen Anstrengungen oder den in diesem nasskalten Mai 2013 herrschenden Tiefsttemperaturen, sondern wegen der erfundenen “Klimaerwärmung”: Es ist der der pure Angstschweiß, welcher den Lügnern von der Stirn perlt.

Die CO2-Sekte steht angesichts der realen klimatischen Entwicklung inzwischen mit dem Rücken zur Wand. Von der seit Jahren prophezeiten Erwärmung fehlt sprichwörtlich jede Spur. Selbst in bislang auf klarer Linie mit der offiziell geförderten Einheitsmeinung bezüglich der Erwärmungstheorie stehenden Medien werden inzwischen immer mehr hämische und wütende Leserkommentare über die angebliche und dennoch ausbleibende “Klimaerwärmung” laut.

Daher ist es wenig verwunderlich, dass die Propagandaabteilung der Bundesregierung in Alarmbereitschaft versetzt wurde und ein regelrechtes Hetzblatt gegen alle sogenannten “Klimawandelleugner” aufgesetzt und verbreitet hat mit dem trotzigen Titel “Und sie erwärmt sich doch“. Damit sollte wieder alles in Butter sein, doch weit gefehlt.

Anstatt sachlich mit der Kritik an dieser unfassbaren Denunzierung umzugehen, welche der CO2-Sekte von namhaften und kompetenten Publizisten und Wissenschaftlern entgegengebracht wird, haben sich die Profis aus der Propagandaabteilung der Regierung auf die Verleumdung der “Leugner” beschränkt und das übliche Konsensgeschwafel als wesentliche Argumentationsgrundlage verwendet. Frei nach dem Motto: Viele Fliegen können nicht irren, insbesondere dann nicht, wenn der braune Haufen so enorm groß ist, wie im Falle der Klima-Lüge.

Verantwortung zu übernehmen und sich einsichtig zu zeigen, wäre nun angemessen, doch stattdessen redet sich der Bundesumweltminister mit Zuständigkeitsargumenten heraus und versucht, die verständliche Empörung seitens der Verleumdeten verzweifelt zu beschwichtigen. In Anbetracht der inzwischen jedoch vollkommen unglaubwürdigen Klima-Lügerei, scheint das nicht mehr so leicht zu sein, wie noch vor Jahren – und wie bei warmem Wetter natürlich.

Als wir vor zehn Jahren im sehr heißen Sommer 2003 um die Wette schwitzten, war der Fall für die sogenannte Klima-”Wissenschaft” und auch für viele Menschen ziemlich eindeutig: “Und sie erwärmt sich wirklich”. Der Kampf gegen das böse CO2 nahm richtig Fahrt auf – und vor allem begannen überall die Kassen zu klingeln, das neue Ablassgeschäft brummte.

Eine Schwalbe macht jedoch noch keinen Sommer. Und so kam es, wie es kommen musste: Das Wetter bzw. dessen statistischer Mittelwert, Klima genannt, wollte nicht wie gewünscht und vorhergesagt mitspielen, sondern es blieb gleich warm bzw. wurde sogar leicht kälter. Im Falle einer ehrlichen Wissenschaft wäre die Sache klar gewesen: Die aufgestellte Theorie wäre überprüft und die Prognosen gegebenenfalls korrigiert worden.

Nicht so jedoch bei der sogenannten Klima-”Forschung”. Die CO2-Sektenbosse wurden offensichtlich ziemlich nervös, bekamen Angst um ihre Pfründe und zogen schnell die Reißleine: Aus der “Klimaerwärmung” wurde urplötzlich der “Klimawandel”. Eigentlich eine marketingtechnische Meisterleistung, aber in diesem Fall, weil eben eine glatte Lüge, eine zu offensichtliche 180-Grad-Kehrtwende. Noch im Jahre 2006 tönte es beispielsweise vonökofundamentalistischer Seite:

Für Mitteleuropa sagen die Wissenschaftler voraus, dass Hitzewellen wie die des Jahres 2003 zunehmen werden. An die Folgen des Sommers 2003 erinnern wir uns noch: Tausende Menschen starben an der Hitze. Große Flüsse wie Rhein oder Elbe waren stellenweise fast völlig ausgetrocknet. Äcker erinnerten an tote Landschaften.

Doch was schwafeln uns seit Monaten die Medien vor, nachdem die vergangenen Winter immer länger und kälter wurden und dieses Jahr quasi der gesamte Frühling ausblieb? Jetzt ganz neu, das “Paradox der Klimaerwärmung“:

Dem Klimawandel scheint das zu widersprechen. Doch genau weil es im Durchschnitt wärmer wird und das Eis am Nordpol schmilzt, könnte es in Deutschland vermehrt klirrend kalt werden.

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, lautet ein bekanntes Sprichwort. Vielleicht beginnt sich dies gerade auch in den Köpfen der Bürger zu manifestieren, denn das Dogma der ungebremsten Erwärmung, der kommenden Dürren, der Klima-Flüchtlinge oder gar Klima-Kriege hat sich derart tief in den Hirnen der Zuschauer vor den Verblödungsverstärkern festgesetzt, dass diese Radikalwende nun endgültig die Glaubwürdigkeit der Klima-Lügner in Frage stellt. Hoffentlich zumindest.

Noch ist sie nur der Gegenhohn gegenüber der CO2-Religion, aber wer weiß, ob sie nicht schon bald als neuer Quasi-Standard gilt, die postmoderne Bauernregel aus Potsdam:

Ist es kalt und nass, ist natürlich nur das Wetter schuld.

Kommt die Sonne raus und ist es warm, huldigen wir dem Klimakult.