Donnerstag, 26. Juli 2012

CDU / CSU & FDP REGIEREN ILLEGAL! (HELIODA1)

WECKNACHRICHT hat soeben ein Video hochgeladen:

LINK
http://mywakenews.wordpress.com/2012/07/26/brd-cducsu-und-fdp-regieren-illegal/


CDU CSU u FDP regieren illegal
Wake News Radio TV 26 07 12
Wake News Radio und TV informieren: 26.07.2012
Auszug aus der LIVE-Sendung v. 26.07.2012

BRD: CDU/CSU und FDP "regieren" illegal

http://mywakenews.wordpress.com/2012/07/26/brd-cducsu-und-fdp-regieren-illegal/


Wie nun zum zweiten Mal seit 2008 durch das höchste Gericht der NGO BRD bestätigt, REGIEREN die derzeitigen PROTAGONISTEN DES UNTERGANGS, DIE PARTEIEN CDU/CSU UND FDP NACH DEN REGELN DER EIGENEN NICHT-REGIERUNGS-ORGANISATION "Bundesrepublik Deutschland" [BRD] ILLEGAL.


Hier wird zwar immer noch -- in der Berichterstattung der NOCH NICHT aufgewachten MEDIEN - von Verfassung gesprochen, GEGEN die die BRD-WAHLGESETZE VERSTOSSEN, richtigerweise muss es ja GRUNDGESETZ heissen, da die BRD ja kein souveräner Staat, sondern EIN KONSTRUKT AUS DER BESATZUNGS-SITUATION IST, das sich immer mehr verschlimmbessert und mittels KORRUPTION, MACHTMISSBRAUCH für die VERELENDUNG DER BEWOHNER sorgt.


Umso wichtiger war demnach die ERKENNTNIS DER RICHTER des höchsten BRD-GERICHTS, festzustellen, ILLEGAL !


Das bedeutet im Umkehrschluss, ALLES ist NICHTIG, ungültig und wird nun wohl rückgängig zu machen sein, egal, was es ist:

Verträge, GESETZE, VERORDNUNGEN, AUSSEN-/INNENPOLITIK, FINANZPOLITIK, hier die ESM-Schweinereien, EU-/UN-/NATO-Aktivitäten UNTER MITWIRKUNG der BRD und vieles mehr.


EDITED BY PUBLIZIST DIPLOM PSYCHOLOGE WOLFGANG TIMM, KOMMISSION 146 & CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV, HUSUM, HEIDE, ZUERICH, MADRID, MOSKAU, SHANGHAI.
SPRICH – ALLES IST EINE KATASTROPHE !


Es könnte sogar so verstanden werden, dass die “REGIERENDEN” IN MITWISSERSCHAFT, also als Täter MUTWILLIG IN FORM EINES PUTSCHES, die MACHT AN SICH GERISSEN haben UM eine AGENDA UMZUSETZEN, DIE LETZTLICH dem Souverän, dem VOLK GESCHADET hat UND SCHADET?



Hier nun ist DER CHEF:

DAS VOLK, der Souverän gefragt, was es mit dieser Situation anfangen will.


Meiner Ansicht nach ist dies DAS ENDE DER NGO BRD, die SICH SELBST ENTLARVT hat als das, was sie ist – ein SELBST-BEDIENUNGSLADEN von PRIVATEN LOBBYINTERESSEN, der MIT KRIMINELLER ENERGIE das VOLK, den Souverän, die Bevölkerung der BRD AUSGESAUGT HAT und ES IMMER NOCH TUT.


Die REGIERUNG und ALLE INVOLVIERTEN MITWISSER müssen ZURUECKTRETEN, der BUNDESTAG muss AUFGELOEST werden

Links:
http://pressemitteilung.ws/node/396480
http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlrecht-verfassungswidrig-lammert-mahnt-koalition-zu-selbstkritik/6918152.html

http://www.heise.de/tp/blogs/8/152465




Der GESAMTE BUNDESTAG nebst seiner MERKEL-REGIERUNG ist SOFORT AUFZULOESEN!
von RA Lutz Schaefer

[NB BY TIMM / CHZA: Am 29. Juni 2012 hat Bundestag mit 493 JA-STIMMER zur FINALEN ABSCHAFFUNG zumindest RESTE DEUTSCHEN HAUSHALTSBUDGET, SELBSTBESTIMMUNG, SICH INS NIRVANA ABGESCHOSSEN, ohne sich wohl dessen bewusst zu sein, da noch betreffende DEUTSCHE VOLKS-ZERTRETER selbst massiv unter einer ART HYPNOTISCHEN BANN ZU STEHEN scheinen, wie beispielsweise Bundestagsabgeordneter LIEBING fuer NORDFRIESLAND und Teil von DITHMARSCHEN, seine Begruendung fuer JA zu ESM mittels LUEGE, angeblich gaebe es eine Art HAUSHALTS-SOUVERAENITAET DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLSND beim ESM-FISKALPAKT in seiner ANTWORT an Wolfgang Timm, zu dessen Frage, warum dieser fuer ESM gestimmt hat. END TIMM / CHZA].



GRUNDLEGENDE GEDANKEN über die KARLSRUHER ENTSCHEIDUNG zum BUNDESWAHLGESETZ:


Liebe Leser, liebe Wutbürger!

KARLSRUHE hat in Sachen WAHLRECHT gesprochen, und auf die hiesige JURISTENWELT müßte dies wie ERDRUTSCH wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‘DAS TOR’ [vgl. CHZA-LOGO mit Vier Apostel, ALBRECHT DUERER, mit Krone als Symbol "HOEHERER NATUR" IM MENSCHEN, HELIODA = SELBST-ADEL DER NATUR mit Bezeichnung, "DAS TOR / THE GATE created by W. Timm, Carl-Huter-Zentral-Archiv, Husum, geschossen? Warum?


Ganz einfach:

Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch NIE “der verfassungsmäßige [GRUNDGESETZMAESSIGE GESETZGEBER” AM WERK WAR.


Was folgt daraus?

Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, daß eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit NICHTIG ist!

Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen?


Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen BUNDESTAG?

Dieser verfassungswidrig [GRUNDGESETZWIDRIG] gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-ORGAN einfach ein NEUES Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen?

Dazu hat er KEINE LEGITIMATION, wie gerade zu hören war.


Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist SOFORT AUFZULOESEN!

Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen.

Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen.

Was für eine Situation in dieser ZEIT DES [BRD] UNTERGANGS!

Ich hoffe, daß wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.


Man sieht: diese MERKEL-REGIERUNG hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne daß sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für SALVEN VON Verfassungs [GRUNDGESETZ] HOCHVERRAT von diesen Figuren abgeschossen werden.


Jedenfalls waren sämtliche STRAFANZEIGEN bisher ZWECKLOS. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten GESETZE VOM verfassungsmäßigen [GRUNDGESETZMAESSIGEN] “GESETZGEBER” ERLASSEN wurden, oder immer nur nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und GESETZGEBER zu SPIELEN, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?


Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob SCHADENSERSATZ- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen.


Welche BESOLDUNGS-, PENSIONS- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?


Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich ALLES WEGGEBROCHEN.

Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!


Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die GESETZLICHEN GRUNDLAGEN IN ZWEIFEL zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der NICHTIGKEIT wegen Verfassungswidrigkeit [GRUNDGESETZWIDRIGKEIT].

Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das VERFAHREN UNTERBRECHEN und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen.

Und dies gilt für NAHEZU 99% DER anhängigen VERFAHREN bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden.

Für die künftige ESM-ENTSCHEIDUNG haben wir damit bereits das erste TRAGENDE ARGUMENT für die NICHTIGKEIT.

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse ZU FRAGEN der EU von MAASTRICHT bis SCHENGEN sein, inkl. LISSABON, ESM usw.

Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen!”


Wenn man jetzt die Nachrichten verfolgt, WIRD SO GETAN, als ob es sich um einen kleinen Betriebsunfall oder eine Beule am Heck handelt, aber sonst alles in Ordnung ist.


Vor allem KOMMT jetzt ANS LICHT, wie insbesondere die CDU dafür gesorgt hat, sich unliebsame Konkurrenten vom Leibe zu halten, um stets `sauber` als ANGEBLICHE MEHRHEITSPARTEI dazustehen.


Aber Achtung!

Jetzt wird versucht, die Entscheidung zu relativieren und deren FUNDAMENTALE FESTSTELLUNG zu umgehen.

Es kann keine Rede davon sein, daß MERKEL sich jetzt mal eben mit der OPPOSITION abstimmt und schnell noch ein NEUES WAHLGESETZ auf den Weg bringt, damit ihre ZUSAMMENGELOGENE Beliebtheit und der nächste Wahlsieg nicht gefährdet werden.


Fakt ist:

Kein Abgeordnetenhansel hat ab heute mehr etwas im Bundestag verloren, geschweige denn zu besprechen oder zu mauscheln.

MERKEL ist ab sofort KEINE KANZLERIN mehr, sondern eine x-beliebige PRIVATPERSON, gleiches gilt für MINISTER, ABGEORDNETE und ähnliche Figuren in `Amt und Würden`.


Das muß ganz klar erkannt und herausgestellt werden.


Jeder, der sich jetzt noch ein AMT anmaßt und mit dem AUSVERKAUF DEUTSCHLANDs fortfährt, ist festzusetzen bis zur späteren Verhandlung vor einem vom Volk legitimierten Gericht.


Wer jetzt im Trüben fischt und sich jetzt den Staat unter den Nagel reißt, ist…., naja, jedenfalls nicht berechtigt, als Vertreter des Volkes aufzutreten und / oder irgendwelche internationale Unterwerfungserklärungen abzugeben oder überhaupt irgendetwas zu veranstalten.

Wo bleiben die Bundesanwälte?


Wenn wir jemals eine WIDERSTANDSSITUATION nach Art. 20 IV GG hatten, dann JETZT!


Schluß mit GEZ, Schluß mit Steuern, vor allem:

SCHLUSS MIT MERKEL und IHREM ‘KABINETT’, und gleichzeitig ist der Weg zu bereiten, den Art. 146 GG UMZUSETZEN und zwar in seiner ursprünglichen Form!

Es lebe die wahre und echte DEMOKRATIE, ALLE STAATSGEWALT GEHT VOM VOLKE AUS!

Original und Kommentare unter:
http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=255


[FAZIT BY WOLFGANG TIMM, DIE ABWEHR NORDFRIESLAND, CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV & KOMMISSION 146:

DAS SPIEL FUER DIE TAEUSCHER-REPUBLIK, BUNDESREPUBLIK VON DEUTSCHLAND, IST AUS !!!

NICHTS GEHT MEHR !!!

"GAME OVER" FUER BRD !!!


RESTE DER HAUSHALTSSOUVERAENITAET WURDEN VOM EIGENEN BRD-PARLAMENT, Bundestag & Bundesrat, VERRATEN & VERKAUFT.

DAS ZUSTANDEKOMMEN DER ZUSAMMENSETZUNG DES DEUTSCHEN BUNDESTAGS IST SOMIT ILLEGAL, so Karlsruhe.


MASSENVERELENDUNG FUER ALLE DEUTSCHEN WURDE HIERBEI IN KAUF GENOMMEN !!!


BRD = DAS BESATZUNGSRECHT!


MERKE: WIR SIND DAS VOLK. AN SICH IST DER OBERSTE SOUVERAEN DAS VOLK.

WOLFGANG SCHAEUBLE, HAST DU SCHON DEINEN FLUCHTKOFFER GEPACKT?


EINZIGER AUSWEG / LOESUNG URKUNDE 146 = INDIVIDUELLE UMSETZUNG ARTIKEL 146 GRUNDGESETZ FUER BRD, ANSONSTEN SKLAVE, PERSONAL DER BRD - sozusagen durch den Nasenring in EU-MONSTER DIKTATUR gezogen.


Auch EU-PARLAMENT = BEDEUTUNGSLOSE QUATSCHBUDE, da alle ENTSCHEIDUNGEN in NICHT GEWAEHLTER EU-KOMMISSION getroffen werden, also undemokratisch und totalitaer, definitiv NICHT VOLKSLEGITIMIERT.


MOSKAU - ALLIIERTE BITTE UEBERNEHMEN SIE !!!


(PS: NB by Timm / CHZA - Wolfgang Timm & CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV unterstehen seit amtlicher Beglaubigung durch STADT HUSUM, Heimat, der vorgelegten URKUNDE 146 by KOMMISSION 146 am 21. OKTOBER 2011, DEM ÜBERGEORDNETEN SCHUTZ DER RUSSISCHEN FOERDERATION VON VLADIMIR PUTIN.

Siehe Physiognomisches Portrait by EHRENPRÄSIDENT PAUL SCHAERER, Basel-CH, PHYSIOGNOMISCHE GESELLSCHAFT SCHWEIZ, PGS, ZUERICH. Das PUTIN-PORTRAIT erschien nach Amtswechsel von Alkoholiker JELZIN zu PUTIN

Letzter wurde sehr treffend nach CARL HUTERs MENSCHENKENNTNIS & KALLISOPHIE beurteilt, zu einem Zeitpunkt, wo man noch nicht so genau wusste, was man vom MENSCHEN PUTIN in MOSKAU halten soll.


PUTIN IST ALS POLITIKER EIN SEHR AUSSERGEWOEHNLICHER MENSCH.


Diesen Menschentyp von PUTIN (GRUNDNATURELL = EMPFINDUNGSNATURELL MIT ABWEICHUNG ZU BEWEGUNG - für Huter-Kenner) findet man hoechst selten in der POLITIK, so gut wie nie auf so hoher Position und Dauer.

Abschliessend hiermit auch lieben Gruss an meinen russischen Seelenfreund ALEXANDER ALTHOVEN, geboren in MOSKAU.

FAZIT:

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND HAT SICH SCHON STRENG GENOMMEN AM 8. DEZEMBER 2010 FINAL ABGESCHOSSEN DURCH KURZSCHLIESSUNG DEUTSCHER NAZI STAATSANGEHOERIGKEIT VON ADOLF HITLER VOM 5. FEBRUAR 1934, vorher galt jeweilige Landesstaatszugehoerigkeit, Bayern, etc., LEICHT MODIFIZIERT, JEDOCH IN NAZI-LINIE, DAMIT GEGEN ALLIIERTE UND ENTNAZIFIZIERUNGS-GEBOT IM GRUNDGESETZ. ALLES NOCH NAZI-LINIE IN BRD, SOMIT ALLES NICHTIG!

www.chza.de &. www.gg146.de

End W. Timm / CHZA.]

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EDITED BY PUBLIZIST DIPLOM PSYCHOLOGE WOLFGANG TIMM, DIE ABWEHR NORDFRIESLAND, CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV & KOMMISSION 146, HUSUM, HEIDE, ZUERICH, MADRID, MOSKAU, SHANGHAI.