Mittwoch, 25. Juli 2012

ESM - DIE BOMBE TICKT: BUERGERBEWEGUNG KONTRA ESM, FUER AUTARKES BUDGETRECHT IN BRD. (HELIODA1)

ESM: Bürgerrechtler kündigen »größte Protestbewegung seit dem Fall der Mauer« an
Gerhard Wisnewski


DIE BOMBE TICKT:

Am 12. September 2012 will das Bundesverfassungsgericht [BUNDESGRUNDGESETZGERICHT] seine VORENTSCHEIDUNG zum so genannten »Euro-Rettungsschirm« ESM bekannt geben.

Statt gestoppt zu werden, erhält das Projekt damit vermutlich nur noch höhere Weihen – mit einigen Einschränkungen vielleicht.

Bürgerrechtler wollen das NICHT HINNEHMEN und haben die »größte PROTESTBEWEGUNG seit dem Fall der Mauer« angekündigt.


Der Inhalt ist ganz heißer Stoff – nur was für Leute, die das GRUNDGESETZ regelmäßig in der Pfeife rauchen.

Die Rede ist vom so genannten »Europäischen Stabilitätsmechanismus« (ESM), mit dem die Bundestagsabgeordneten unbedingt die Bürger beglücken wollen.

Damit soll so schnell wie möglich eine verfassungsfeindliche [GRUNDGESETZFEINDLICHE] FINANZDIKTATUR ERRICHTET werden

(siehe auch: Wisnewski: verheimlicht – vertuscht – vergessen 2012):

Ein nicht gewähltes und gegenüber Strafverfolgung immunes Gremium (»GOUVERNEURSRAT«) soll dann UNBEGRENZT und UNWIDERRUFLICH FINANZMITTEL bei den ESM-Mitgliedsstaaten ABRUFEN können, also Steuergelder.

Die ESM-Mitglieder verpflichten sich, heißt es da, »unwiderruflich und uneingeschränkt, KAPITAL, das der Geschäftsführende Direktor« des ESM »von ihnen abruft, innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen.«

Der VERTRAG gilt UNBEFRISTET; eine Kündigung ist nicht vorgesehen.

DIKTATUR OHNE FILTER, sozusagen.


ESM: So unbedenklich wie ein TÜV-geprüftes Auto?


Dass Bürgerrechtler dagegen Sturm laufen, ist kein Wunder.

Zwar wird Bundespräsident GAUCK bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts [BUNDESGRUNDGESETZGERICHT] am 12. September 2012 mit seiner Unterschrift unter das bereits verabschiedete ESM-GESETZ warten.

Doch anders als viele Bürger glauben DIENT das VERFAHREN VOR dem BVG wohl kaum der ernsthaften Prüfung, sondern vielmehr DER BESSEREN LEGITIMATION.

[Anmerkung by W. Timm, CHZA & KOMMISSION 146: BRD = DAS BESATZUNGSRECHT. BRD, SEINE HANDLANGER IM FREMDAUFTRAG, = DIE TAEUSCHERREPUBLIK. UMDENKEN & HANDELN IST ANGESAGT. End Timm.]


Mit einigen kleinen Veränderungen und dem STEMPEL DES BVG wird es in etwa so unbedenklich wirken wie ein TÜV-geprüftes Auto.

Alles andere wäre eine faustdicke Überraschung.



ZWANGSANLEIHEN für Häuslebesitzer

Deshalb laufen Bürgerrechtler auch weiter Sturm gegen das Vorhaben. In einer Videobotschaft kündigte nun die Sprecherin der Zivilen Koalition, Beatrix von Storch, die »größte Protestbewegung seit dem Fall der Mauer« an.

Am 16. Juli 2012 habe man »die zweite Phase« der Bürgerbewegung gegen den ESM gestartet.

Es gehe darum, »ob wir in DEUTSCHLAND und EUROPA unsere DEMOKRATIE und unsere Souveränität behalten, oder ob diese ABGESCHAFFT werden«, so von Storch.

Auf das Bundesverfassungsgericht [GRUNDGESETZGERICHT] wolle man dabei nicht warten, denn bisher habe es »noch immer seine schützende Hand über die EURO-POLITIK gehalten«.



Wohin die Reise gehe, habe kürzlich das BUNDESFINANZMINISTERIUM »quasi angekündigt«:

»ZWANGSANLEIHEN findet Wolfgang Schäuble ›interessant‹.« JEDER IMMOBILIENBESITZER solle einen ANTEIL VOM WERT SEINER WOHNUNG »in bar ABGEBEN«:

»Wie zuletzt bei der großen Inflation 1922.«

Wer das Geld nicht bar habe, müsse bei der BANK eine HYPOTHEK auf sein Haus aufnehmen.


[HINWEIS ZU ZWANGSABGABEN - auch FUER SELBSTAENDIGE -DIABOLISCH heimlich KREIERT DURCH VON DER LEYEN, BUNDESREGIERUNG, BY TIMM, CHZA & DIE ABWEHR NORDFRIESLAND:

AB 1. JULI 2013 SOLL AUCH EINE ZWANGSALTERSABGABE bzw. besser ABZOCKE fuer SELBSTAENDIGE VIA GESETZ BESCHLOSSEN SEIN.


MOEGLICHE KONSEQUENZ:

Ueber 1 Million INSOLVENZEN insbesondere bei KLEINUNTERNEHMEN, die diesen MONATLICHEN ZWANGSABGABEN-BETRAG (und BETRUG, da Geld im Alter eh dann weg ist, schon heute sind Rentenkassen zweckentfremdet) UM € 400,- NICHT STEMMEN WERDEN KOENNEN scheint realistisch zu sein.

Auf dem BUNDESPARTEITAG PIRATENPARTEI, Ende April 2012, hatte meine Wenigkeit durch einen neuen FREUND von mir, einem KLEINUNTERNEHMER in Bredstedt, KREIS NORDFRIESLAND, von diesem hierauf aufmerksam gemacht, fuer diesen Gast auf Piraten-BPT in Schleswig-Holstein diese BRISANTE THEMATIK als Frage erstmals ueberhaupt auf den Radar öffentlicher medialer Aufmerksamkeit gebracht.

Entsprechende FRAGE der sozusagen "VON DER LEYEN ZWANGSABZOCKE" von Selbstaendigen ging an spaeter GEWAEHLTEN POLITISCHEN GESCHAEFTSFUEHTER PIRATENPARTEI, Herr Ponader, bei seiner Kandidatenkuer.

Dieser PONADER sagte allen ernstes dem Sinn nach, mit solchen Lapallien gibt sich die Piratenpartei und er nicht ab, dafuer habe man ja im Wahlprogramm das Bedingungslose Grundeinkommen.

(Arfst Wagner, Gruene, schwafelte als Gastredner auf dem Januar Landesparteitag auch etwas vom BGE, was macht dieser mit Augenklappe damals maskierte POLITIK-DEPP als NACHRUECKER im Bundestag: er stimmt fuer ESM-FISKALPAKT und den Untergang der Deutschen BEVOELKERUNG ! Rede wurde auf HD sozusagen by Schobuell-TV von Publizist Diplom Psychologe Wolfgang Timm, aufgezeichnet.

Pfui Du Hochverraeter ARFT WAGNER aus Nordfriesland, Wyk auf Foehr. Was soll das Gelabber zu BGE, dass eh nicht kommt, eingeschlichen als GRUENER bei den SOZIALPIRATEN?)

Mein erfahrener Unternehmer-Gast aus Bredstedt, der mich auf diesem Bundesparteitag ENDE APRIL 2012 in der Holstenhalle begleitete, wollte, tief enttäuscht von dieser demonstrierten Politik-Selbstdisqualifikation, die das Schicksaal hunderttausender / Millionen betroffener Selbständiger mit Füssen tritt, und auch von diesem Gast, als Betroffener Kleinunternehmer, durch nun POLITISCHEN GESCHÄFTSFUEHRER PIRATENPARTEI, sofort nach Hause fahren.

Ich konnte unseren sympathischen selbständigen Buchhaendler aus Bredstedt jedoch erfolgreich zum Bleiben bewegen, mit folgendem Argument:

Erstmal ist es doch schon ein Erfolg THEMATIK überhaupt auf das öffentliche Radar gehievt zu haben, Life Berichterstattungen Phoenix, N-TV, etc.


Uebrigens: DIE BETROFFENEN SELBST, hier meist Kleine selbständige Unternehmer wissen in der Regel noch nichts von Ihrer "ZWANGSBEGLUECKUNG" durch Von der Leyen, die in vielen Fällen in den nächsten Jahren der matrielle existentielle Ruin HUNDERTTAUSENDER bedeuten könnte, was auch beabsichtigt ist, um meist vorhandene Besitztuemer, IMMOBILIEN zu rauben und dessen Besitzer zu enteignen, deren Familien materiell zu ruinieren!


Aus Sicht von Carl-Huter-Zentral-Archiv ist Bundesrepublik Deutschland in seiner ENDPHASE einer TAEUSCHERREPUBLIK MIT TOTSCHLAG-POLITIK unserer Bevölkerung:

Historisches Datum 28.6.2012 in Bruessel, anschliessend ESM-ZUSTIMMUNG im Bundestag, 29.12.2012!


Lieber Deutscher Michel: In BRD sind unsere Abgeordneten in Wahrheit nicht Mandanten der deutschen Bevoelkerung.


Schon ADENAUER stellte fest:

Wir handeln im Auftrag der Alliierten, sind NICHT MANDANTEN DES DEUTSCHEN VOLKES !!!

Das ist die harte REALITAET & WAHRHEIT.

Stichwort HOHE KOMMISSION in Berlin. Besatzungsstatus der BRD gilt bis heute, Jahr 2012. Zeit wach zu werden und zu handeln, sonst EXITUS & VERSKLAVUNG ALLER BRD-PWRSONALER!

Im schoenen NORDFRIESLAND mit seiner herrlichen Hallig und Inselwelt lautet unser HEIMATVERSTAENDNIS, auf Hochdeutsch:

"LIEBER TOT ALS SKLAVE".

END TIMM / CHZA & DIE ABWEHR NORDFRIESLAND].



»Autoritärer EU-ZENTRALSTAAT«

Die POLITIK nutze die KRISE, »um einen autoritären EU-ZENTRALSTAAT ZU INSTALLIEREN«, so von Storch.


Seit Juni 2011 habe man deshalb »eine beispiellose Bürgerbewegung gegen den ESM in Gang gesetzt«.

Eine nie dagewesene E-Mail-PROTESTWELLE habe die Parlamentarier erreicht.

Über die Plattform abgeordneten-check.de seien bereits 1,2 Millionen Protest-E-Mails an die Abgeordneten verschickt worden.

Seitdem habe Bundeskanzlerin Merkel ihre KANZLERMEHRHEIT VERLOREN.

Die »schwerwiegendste Abstimmung seit Kriegsende« habe MERKEL nur MITHILFE DER OPPOSITION [SPD, GRUENE, nicht LINKE] durchgebracht.


Demokratie und Souveränität stünden aber nicht zur Disposition der Parlamente.


Die ENTSCHEIDENDE INSTANZ, die den ESM noch stoppen könne, seien nun die BUERGER.


[WIR SIND DAS VOLK, AN SICH DER OBERSTE SOUVERAEN! End Timm]


Daher ruft von Storch nun zu einer neuen E-Mail-Welle auf.

Über abgeordneten-check.de sollen Bürger ihrem Abgeordneten ihren Protest kundtun.

Dort kann man den aktuellen Stand der Kampagne und auch die Antworten der Abgeordneten einsehen.

»Wir Bürger werden die bisher größte Bürgerprotestbewegung seit dem Fall der Mauer in Bewegung setzen .

Solange, BIS der ESM FAELLT.«


Fragt sich nur, ob man dem Bundesverfassungsgericht [GRUNDGESETZGERICHT] nicht auch ein paar Mails schicken sollte...

EDITED BY WOLFGANG TIMM, CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV & KOMMISSION 146, DIE ABWEHR NORDFRIESLAND, HUSUM, HEIDE, ZUERICH, MADRID, MOSKAU, SHANGHAI.