Montag, 30. Juli 2012

BRD ALS RECHTSSTAAT OHNE BESTAND SCHON SEIT 1956. ALLE GESETZE NICHTIG. (HELIODA1)

Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon SEIT 1956 ohne Bestand – ALLE GESETZE NICHTIG !
von Sich.-Ing.J.Hensel

LUG UND BETRUG am deutschen Volk SEIT über EINEM HALBEN JAHRHUNDERT

BRD ALS angeblicher RECHTSSTAAT schon SET 1956 ERLOSCHEN

NEUES WAHLGESETZ NICHTIG

ALTES WAHLGESETZ NICHTIG

Über 50 JAHRE NICHTIGE GESETZE UND VERORDNUNGEN

MITGLIEDER im BUNDESTAG und im BUNDESRAT in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes SEIT 1956 OHNE LEGITIMATION für eine GESETZGEBUNG

IM ERIKA [BUNDESKANZLERIN MERKEL] und IHRE SSCHERGEN VOM „Bundesverfassungsgericht“ [GRUNDGESETZGERICHT] an den Kanthaken genommen.

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für Öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter für das „Mitglied des Deutschen Bundestages“, Bayer. Staatsminister a.D., Dr. Peter Gauweiler eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem „Bundesverfassungsgericht“ – betreffend DAS NEUE WAHLRECHT – eingereicht.

Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes [GRUNDGESETZGERICHTES] vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der “GELTUNG” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – NOCH NIE “ein verfassungsmäßiger [GRUNDGESETZMAESSIGER GESETZGEBER” AM WERK WAR und SOMIT insbesondere ALLE erlassenen „GESETZE“ und „VERORDNUNGEN“ SEIT 1959 NICHTIG SIND.


So zum Beispiel ist das RICHTERGESETZ, das BEURKUNDUNGSGESETZ, ARBEITSGERICHTSGESETZ, das OWiG, dasStGB, das BGB, die ZPO und viele andere “Schein-Normen” NICHTIG, da IN ERMANGELUNG EINES “verfassungskonformen” [GRUNDGESETZKONFORMEN] WAHLRECHTS IN der BRD SEIT 1956, POLITIKER überhaupt nicht gewählt werden durften und somit nicht in BUNDESRAT und BUNDESTAG überhaupt hätten einziehen und schon GAR NICHT GESETZE und anderen NORMEN hätten ERLASSEN dürfen, da die hierfür notwendige LEGITIMATION NICHT BESTAND !



Der ANWALT Lutz Schäfer zum Thema …
25. Juli 2012 –
Liebe Leser, liebe Wutbürger!

KARLSRUHE hat IN SACHEN WAHLRECHT GESPROCHEN, und auf die HIESIGE JURISTENWELT müsste dies wie ERDRUTSCH wirken, oder:

hat Karlsruhe endlich ‘das Tor’ geschossen?
Warum?


Ganz einfach:

Damit STEHT FEST, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes NOCH NIE “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” [GRUNDGESETZMAESSIGE GESETZGEBER] AM WERK WAR.



WAS FOLGT DARAUS?

Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem NACHLINSTITUTIONELLES RECHT zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses GESETZ WEGEN [GRUNDGESETZWIDRIGEN] verfassungswidrigen ZUSTANDEKOMMENS SELBST [GRUNDGESETZWIDRIG] verfassungswidrig und DAMIT NICHTIG IST!


Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen?

Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag?

Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen?

Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war.


Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!


Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen.


Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich:

Volksentscheid eine eminente Rolle spielen.


Was für eine Situation in dieser ZEIT DES UNTERGANGS!

Ich hoffe, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.



Man sieht:

diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden.


Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos.



Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, SOZIALGESETZBUCH und vor allem STEUERSACHEN nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, OB die ANGEWANDTEN GESETZE vom verfassungsmäßigen [GRUNDGESETZMAESSIGEN] “GESETZGEBER” ERLASSEN wurden, ODER immer nur NUR von DEN PAAR LEUTEN, DIE SICH WEITGEHEND SELBST GEWÄHLT HABEN, UM DIAETEN ZU KASSIEREN und GESETZGEBER ZU SPIELEN, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?


Es wird zu prüfen sein, ob ABGESCHLOSSENE VERFAHREN WIEDER AUFZUNEHMEN SIND, und ob SCHADENSERSATZ- oder Rückforderungsansprüche GEGEN den BRD-STAAT entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen.


Welche BESOLDUNGS-, PENSIONS- oder gar DIAETENGESETZ hatten überhaupt Gültigkeit?


Ich fürchte, hier ist jetzt so ZIEMLICH ALLES WEGGEBROCHEN.

Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!


Ich werde jedenfalls JEDEM RATEN, und dies auch selbst tun, IN den ANHÄNGIGEN VERFAHREN DIE GESETZLICHEN GRUNDLAGEN IN ZWEIFEL ZU ZIEHEN AUS DEM GESICHTSPUNKT DER NICHTIGKEIT WEGEN [GRUNDGESETZWIDRIGKEIT] Verfassungswidrigkeit.


Wenn aus der KARLSRUHER ENTSCHEIDUNG auch nur ein Hauch von KONSEQUENZ folgt, dann muß jedes seriöse GERICHT (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das VERFAHREN UNTERBRECHEN und pflichtgemäß eine VORLAGE NACH ART. 100 GG AN DAS [GRUNDGESETZGERICHT] Bundesverfassungsgericht DURCHFÜHREN.

Und dies gilt für NAHEZU 99% der anhängigen VERFAHREN bzw. für ALLE VERFAHREN, die UMTER der GELTUNG DES BUNDESWAHLGESETZ STATTFANDEN.


Für die künftige ESM-ENTSCHEIDUNG haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die NICHTIGKEIT.

[FRAGE BY W. TIMM / CHZA & KOMMISSION 146: SIND DENN UEBERHAUPT ERNANNTE GRUNDGESETZRICHTER, VOSSKUHLE, etc. IN KARLSRUHE BEFUGT ETWAS ZU ENTSCHEIDEN? Was ist denn mit deren LEGITIMATION und BEFUGNISSEN IN KARLSRUHE? End Timm.]


Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu FRAGEN DER EU von MAASTRICHT bis SCHENGEN sein, inkl. LISSABON, ESM usw.


Ich denke, ES WIRD EINIGES IN BEWEGUNG GERATEN und werde gern Präzedenzfälle schaffen!


Verantwortlich für den Inhalt dieser Website:
RA Lutz Schaefer
Hauptstr.31
55469 Riegenroth
Telefon: 06766 – 960056
Telefax: 06766 – 960057
E-Mail: info@lutzschaefer.com
www.lutzschaefer.com

Und alle schauen zu: Amnesty International, Human Rights Watch und andere angebliche Menschenrechtsorganisationen. – Aber auch alle Gewerkschaften.


Jedenfalls kommt ein schwergewichtiges Argument für das Bestehen von Scheinurteilen und nicht gesetzliche Richter hinzu, da beispielsweise das RICHTERGESETZ, die ZPO, VON einer “SCHEINREGIERUNG” ERLASSEN wurde, die HIERZU KEINE LEGITIMATION inne hatte.


Dies wird auch die Datenschützer freuen, da auch das KATASTROPHALE MELDEGESETZ nicht von einer SCHEINREGIERUNG erlassen werden darf und kann !

Original und Kommentare unter:
http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgericht-brd-als-rechtsstaat-schon-seit-1956-ohne-bestand-alle-gesetze-nichtig/



Eine AKTUELLE STUDIE DER FREIEN UNIVERSITÄT BERLIN [...] attestiert deutschen Schülern gravierende Wissenslücken in DEUTSCHER ZEITGESCHICHTE, also im Geschehen nach 1933.

[NB BY WOLFGANG TIMM, CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV: Beruflich war meine Wenigkeit mal Wissenschaftlicher Angestellter der FU BERLIN in Berlin-Dahlem, wohnhaft Ku'damm 123, Berlin-Wilmersdorf.]
[...]

24 Prozent – in NRW sogar fast 26 Prozent – sind sich sicher:

NAZI-DEUTSCHLAND war keine Diktatur. Die DDR auch nicht, meinen knapp 30 Prozent.
[...]

Noch abenteuerlicher fallen die Antworten der Schüler aus, wenn es um die Bundesrepublik geht:

Dass diese vor der Wiedervereinigung keine Demokratie war, meinen im Schnitt 45 Prozent, in NRW sogar fast die Hälfte der 14- und 15-Jährigen – und 39 Prozent (in NRW mehr als 40 Prozent) der Schüler hält sie bis heute nicht dafür.

Quelle: http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/a…nd-fuer-Demokratie.html


meint dazu:

Was hier als ANGEBLICHES NICHTWISSEN angeprangert wird, kann gar nicht pauschal als berechtigte Kritik gegen die Schüler angewandt werden.


Wer sich eine aktuelle UMFRAGE über das Vertrauen der Bürger in die Politik betrachtet, der wird sich kaum noch wundern, dass UNSER NACHWUCHS diese BANANENREPUBLIK mit ihrer vermeintlichen Demokratie angeblich nicht von einer DIKTATUR unterscheiden kann.


DEMOKRATIE besagt wörtlich die “HERRSCHAFT DES VOLKES”. Allein diese Betrachtung genügt bereits, um zu erkennen, was unser Land heute darstellt:

Mit Sicherheit nämlich KEINE WAHRHAFTE DEMOKRATIE mehr – wenn es denn jemals eine gab.


Allein KONZERNE und das KAPITAL haben die Herrschaft inne: POLITISIERT über GROSSPARTEIEN und wunderbar gesetzlich legalisiert, ausgeübt über unendliche Abhängigkeiten, Spenden, Fördermittel, Klüngeleien und insbesondere knallharte KORRUPTION.

Haben die jugendlichen Schüler heute daher wirklich Unrecht, wenn bald die Hälfte von ihnen die BRD NICHT ALS DEMOKRATIE, als Herrschaft des Volkes ANSEHEN?

Ist der Grund dafür wirklich ausschließlich in mangelhafter Bildung zu suchen?

Und sind diese jungen Menschen damit tatsächlich anfälliger für “radikale Positionen”, wie diese Studie behauptet, nur weil sie den ständigen Blödsinn und die Lügenmärchen der MASSENMEDIEN nicht zu glauben scheinen?


Offensichtlich gelingt in diesem Fall die Täuschung weniger gut als in anderen Bereichen.

Während die Mehrheit der Bürger nach wie vor an die KLIMA-LUEGE glaubt, erkennen gerade die jungen Menschen, dass die INDOKTRINATION mit von Siegermächten geschriebener GESCHICHTE für sie nicht mehr dieselbe Gültigkeit besitzt, wie noch für ihre ELTERN oder GROSSELTERN.

Für Ereignisse heute noch beschuldigt oder gar in finanzielle Verantwortung gezogen zu werden, WELCHE 70 JAHRE und länger ZURÜCKLIEGEN, sehen sie in zunehmendem Maße keine Veranlassung mehr. Ist das etwa schon eine “Radikalisierung”?


In einem Land, welches von linken Medien manipuliert wird und eine angeblich “rechtsextreme Mini-Terrorzelle” in kaum fassbarem Maße hochstilisiert wird, während gleichzeitig ein GIGANTISCHES VERBRECHEN nach dem anderen VON DER amtierenden REGIERUNG ganz OFFEN GEGEN das EIGENE VOLK begangen werden kann, muss es diesen armseligen Schreiberlingen natürlich radikal anmuten, wenn JUNGE MENSCHEN damit beginnen, unbequeme WAHRE DINGE BEIM NAMEN zu NENNEN und den oktroyierten Blödsinn NICHT mehr BLIND GLAUBEN zu wollen.



Die ganzen Bildungs-”EXPERTEN” verfallen nach dieser Studie nun selbstverständlich zuerst einmal in eine kollektive Betroffenheit, anstatt zu erkennen, was hier in Wahrheit schiefläuft.


Natürlich ist unser BILDUNGSSYSTEM eine einzige Katastrophe geworden, nämlich politisch korrekt, ökostalinistisch verpestet und weitgehend realitätsfremd anstatt die jungen Menschen auf ein EIGENVERANTWORTLICHES LEBEN vorzubereiten.

Aber viel schlimmer ist, was außerhalb der Schulen geschieht, nämlich der SYSTEMATISCHE BETRUG, die langfristige ENTEIGNUNG der Bevölkerung, die unendlichen Lügen und schlussendlich eben auch die Zerstörung der Demokratie.


Insofern sollte die FRAGE eher sein, wie die “HERRSCHAFT DES VOLKES” schnellstmöglich wiederhergestellt werden kann, anstatt die Schüler mit neuen Drangsalierungsmaßnahmen glauben zu lassen, die heute herrschende DIKTATUR DES KAPITALS wäre angeblich eine Demokratie.

Leider wird dies jedoch Wunschtraum bleiben, denn auf dem Weg zur Neuen Weltordnung wird es garantiert KEINE VOLKSHERRSCHAFT mehr geben.



[FAZIT BY W. TIMM, CHZA & KOMMISSION 146:

ALLES LUG UND BETRUG IN BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND -

Alles nur noch beherrscht von SCHURKEN-BANDEN und BRD-SEILSCHAFTEN in Politik, Wirtschaft - OHNE jegliche GESETZLICHE, GRUNDGESETZKONFORME LEGITIMITÄT und LEGALITÄT !!! BYE BYE BANANENREPUBLIK DEURSCHLAND & seine HANDLANGER, uebrigens noch alles in NAZI-Linie von ADOLF HITLER (Gleichschaltung, StAG, 5.2.1934), damit VERSTOSS GELTENDER ALLIIERTER BESTIMMUNGEN, also BESATZUNGSRECHT VERLETZEND.

Merke:
BRD = DAS BESATZUNGSRECHT !!! End Timm].

EDITED BY PUBLIZIST DIPLOM PSYCHOLOGE WOLFGANG TIMM, DIE ABWEHR NORDFRIESLAND, CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV & KOMMISSION 146, HUSUM, HEIDE, ZÜRICH, MADRID, MOSKAU, SHANGHAI.