Mittwoch, 4. Juli 2012

4. JULI = TAG DER AMERIKANISCHEN UNABHÄNGIGKEITS-TÄUSCHUNG. USA & BRD = "TOTH"SCHILD KOLONIEN. (HELIODA1)

NACHRICHTENTICKER aus der BRD - Kolonie 4. Juli 2012:

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT AM ENDE!

STILLSTAND DER RECHTSPFLEGE = Antrag auf Einleitung eines Prüfungsverfahrens GEGEN Prof. Dr. ANDREAS VOSSKUHLE +++

Mittwoch, 4. Juli 2012



04.Juli.2012:
Nachrichtenticker aus der BRD - Kolonie:

HAPPY BIRTHDAY

Die USA ist wie die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND auch NUR EINE TOTHSCHILD-KOLONIE:

4. JULI = TAG DER AMERIKANISCHEN UNABHAENGIGKEITS-TÄUSCHUNG

(VERWEISE bitte anklicken bzw. in die Browserzeile kopieren!)


BVG / BUNDESGRUNDGESETZ GERICHT [IN KARLSRUHE] AM ENDE?:

ANTRAG AUF EINLEITUNG eines Prüfungsverfahrens GEGEN Prof. Dr. ANDREAS VOSSKUHLE, Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff, Dr. Michael Gerhardt, Prof. Herbert Landau, Prof. Dr. Peter M. Huber, Monika Hermanns, Peter Müller, Dr. Sibylle Kessal-Wulf, RICHTER Bundesverfassungsgericht |

Das DIENSTGERICHT eine ist Instanz für disziplinarrechtliche und DIENSTRECHTLICHE FRAGEN von Richtern, Staatsanwälten, Rechtspfleger u.a. DER DEUTSCHEN BUNDESLAENDER.

http://ping.fm/0uhce



Für die mündigen Bürger, die es brauchen:

HANDBUCH DER JUSTIZ 2012/2013 (BRD) als PDF |


DEUTSCHE (NaZi) Staatsangehörigkeit aus 1934 - BRD IST EINE KOLONIE . Größte Fälscheraktion der Geschichte GLEICHSCHALTUNG in der BRD

http://ping.fm/1UN4M



Das klingt absolut verrückt, IST aber WAHR:

Das Staatsangehörigkeitsgesetz der BRD – in Verbindung mit ARTIKEL 116 GRUNDGESETZ – hieß bis 1999 noch REICHS- und STAATSANGEHOERIGKEITSGESETZ und wurde UMBENANNT.



MENSCHEN(opfer) WERDEN WACH!

http://www.brd-schwindel.org/fruehwald-schittke-ebel-suermeli-fitzek-und-die-weimarer-reichsverfassung-sowie-die-menschenrechte-usw/




OFFENKUNDIGE FAKTEN ZUR BRD

Zur INFO über die RECHTLICHE LAGE in der BRD


Hintergründe:

1. Die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ist nach der Rittersturzkonferenz und den Koblenzer Beschlüssen EIN PROVISORIUM AUF ZEIT.

[Nach Privat-Recherchen by CHZA bis Jahr 2099 - wohl viel zu lange, so jedenfalls der Plan].

Das STEHT im November 2011 auf den SEITEN DES BUNDESTAGES!


2. VERFASSUNGSRECHTLER Prof. Dr. CARLO SCHMID, Leiter des Parlamentarischen Rates ZUR FORMULIERUNG DES GRUNDGESETZES:

“Wir haben NICHT die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben KEINEN Staat zu errichten…”

Film auf Youtube


3. Das “Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland” wurde VON den ALLIIERTEN GENEHMIGT,
es gibt dazu ein GENEHMIGUNGSSCHREIBEN.

Darum heißt es auch NICHT “GRUNDGESETZ DER Bundesrepublik Deutschland”.


4. “Der BundesPERSONALAUSWEIS oder der deutsche Reisepass sind KEIN NACHWEIS über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit.

Sie begründen LEDIGLICH die VERMUTUNG, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.”

Ministerium des Inneren Bayern, erster Absatz!


5. Das GRUNDGESETZ (Abkürzung “GG“) ist, entgegen der Aussage der BRD-POLITIKER und der MEDIEN, KEINE VERFASSUNG, steht so im GRUNDGESETZ ARTIKEL 146.

Angesichts von 58 Änderungsgesetzen seit 1949 und 138 Änderungen seit 1949 wäre dies, genauso wie die Begriffe “BESATZUNG” oder “FRIEDENSREGELUNG” längst entfallen.


6. Das klingt absolut verrückt, IST aber WAHR:

Das Staatsangehörigkeitsgesetz der BRD – in Verbindung mit Artikel 116 GRUNDGESETZ – hieß bis 1999 noch REICHS- UND Staatsangehörigkeitsgesetz und wurde UMBENANNT.

Die Deutsche Staatsangehörigkeit der BRD (die ja. s. oben, kein Staat sondern nur ein PROVISORIUM auf Zeit ist) BEZIEHT SICH AUF's DRITTE REICH, Beweis:

Zitat:

Fußnote
Buchstabenabkürzung eingef. durch Art. 1 Nr. 1 G v. 15.7.1999 I 1618 mWv 1.1.2000

Die BEDEUTUNG der Begriffe “Reichs- und Staatsangehörigkeit” im Sinne dieses G hat sich GEAENDERT.

An die Stelle der “Reichsangehörigkeit” ist gem. § 1 V v. 5.2.1934 102-2, Art. 116 Abs. 1 GG 100-1 die DEUTSCHE STAATSANGEHOERIGKEIT getreten.

Die die “Reichsangehörigkeit” vermittelnde “Staatsangehörigkeit” in den BINDESSTAATEN – seit der WEIMARER VERFASSUNG in den deutschen Ländern – ist DURCH § 1 V v. 5.2.1934 BESEITIGT WORDEN

Zitat Ende…

[NB BY W. TIMM, CHZA: KONKLUSION IST, IM BGBL AM 8. DEZEMBER 2010 BEZIEHT BRD SICH AUF NAZI-GESETZ VON ADOLF HITLER EXPLIZIT, HIER NAZI-GESETZ VOM 5. FEBRUAR 1934 !!!]



Hier taucht DIE FRAGE auf, ob es besser ist, sich auf das 3. REICH und die Deutsche Staatsangehörigkeit VON ADOLF HITLER (der die EINZELSTAATEN des früheren Reiches auflöste, so daß es nur noch eine Staatsangehörigkeit geben konnte) ZU BEZIEHEN, oder auf die Reichs- und Staatsangehörigkeit VON 1913 vom KAISER WILHELM.

Für die BRD scheint das ERSTERES zu sein.


Ferner heißt die Internet-Adresse “rustag” und nicht “stag”, Ersteres bedeutet “Reichs – und Staatsangehörigkeitsgesetz“, und das Zweite wäre die korrekte Abkürzung für “Staatsangehörigkeitsgesetz“.


7. Wir haben KEINE STAATSGERICHTE IN der BRD, denn § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes/GVG, wurde durch das Vereinheitlichungsgesetz” am 20. SEPTEMBER 1950 aufgehoben.

In § 15 GVG stand vorher dieser Inhalt.

Daß § (Paragraph) 15 der Gerichtsverfassung gelöscht, und somit die HANDLUNGSGRUNDLAGE DER GERICHTE ENTFERNT wurde (nach Völkerrecht), sieht man z. B. unter Dejure.org.


OHNE STAATSGERICHTE gibt es nur PRIVAT- oder AusnahmeGERICHTE, Ausnahmegerichte sind auch NACH ARTIKEL 101 GRUNDGESETZ VERBOTEN, wir werden unserem gesetzlichen (DEM UNS GESETZLICH ZUSTEHENDEN) RICHTER ENTZOGEN!


Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum wir einen PERSONALausweis und KEINEN PERSONEN- oder MENSCHENAUSWEIS haben?


Wenn die BRD kein Staat ist, und Gerichte PRIVATGERICHTE sind, dann sind wir ANGESTELLTE DER BRD? PERSONAL?

“Mit PERSONAL werden die in jeder Art von Organisationen in abhängiger Stellung arbeitenden Menschen bezeichnet, die innerhalb einer institutionell abgesicherten Ordnung gegen Entgelt eine Arbeitsleistung erbringen” – so Wikipedia.


8. Auf der SEITE DES BUNDESTAGES steht beim IMPRESSUM eine Unternehmens-Steuer-Nr. (USt.-Id.-Nr, Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer) also ob DER BUNDESTAG EIN UNTERNEHMEN wäre.

IST ER AUCH!

[FAZIT BY W. TIMM / CHZA: DER DEUTSCHE BUNDESTAG IST EIN UNTERNEHMEN! DIESES UNTERNEHMEN MIT USt.-Id.-Nr HAT HISTORISCH LETZTEN FREITAG, DEN 29. JUNI 2012, SOZUSAGEN MIT ZUSTIMMUNG ZUM ESM-FISKALPAKT SEIN GESAMTES BRD-PERSONAL TOTAL UND NACHHALTIG VERRATEN UND VERKAUFT - ALLES GRUNDGESETZWIDRIG! DIE FINANZIELLE LAST ALLER DEUTSCHEN ZUR TOTALEN HAFTUNG VON MISSWIRTSCHAFTENDEN EU-STAATEN, SPANIEN, ITALIEN, PORTUGAL, GRIECHENLAND, etc. WIRD AUCH DIE WIRTSCHAFT DEUTSCHLANDS RUINIEREN. End CHZA.]


Der BUNDESKANZLER der BRD leitet die Geschäfte der Bundesregierung nach einer Geschäftsordnung (statt Regierungsordnung!) nach Artikel 65 GRUNDGESETZ!

Weil die BRD kein Staat ist, und die GRUNDLAGE der BRD, NACH der VEREINIGUNG der beiden BESATZUNGSZONEN, aufgelöst wurde – GELTUNGSBEREICH des Grundgesetzes, ARTIKEL 23, obwohl die Entsendung der Bundes- und Landtagsabgeordneten nach Artikel 144 genau darauf verweist

(Zufall? *lach* nee),


und ARTIKEL 146 sagt

“Dieses GRUNDGESETZ, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für DAS GESAMTE DEUTSCHE VOLK gilt…”.


Da das DEUTSCHE VOLK UNFREI

[wurde am 29.6.2012 unfassbar kaltherzig komplett via ZUSTIMMUNG DER HOCHVERRÄTER & GRUNDGESETZBRECHER IM DEUTSCHEN BUNDESTAG DEM SICHEREN FINALEN FISKALISCHEN UNTERGANG - ALSO SOZUSAGEN GRAUSAMES FINANZIELLES AUSBLUTEN ALLER BRD-PERSONAL-MENSCHEN, ALSO SOZUSAGEN SCHAECHTEN DES GESAMTEN DEUTSCHEN VOLKES AUSGELIEFERT. DIES IST EIN SCHWERES KRIEGSVERBRECHEN - HICHVERRAT - GEGEN ALLE DEUTSCHEN. End Timm]

und (auch nach Karte) nicht wirklich vereint ist, und das GRUNDGESETZ nach ARTIKEL 146 erst danach gilt, ist somit doppelt bewiesen, daß die BRD KEINE HANDLUNGSGRUNDLAGE MEHR HAT!


9. Mit dem GESETZ ZUR BEREINIGUNG VON BUNDESRECHT im Bereich der Justiz, Gesetz Nr. 1 und 2, auch 1. BMJBBG und 2. BMJBBG, wurde WIEDER offiziell BESATZUNGSRECHT eingeführt, und im Bundesgesetzblatt, dem Gesetzesverkünder für Jedermann und -frau, einfach zu beziehen oder unter

www.bundesgesetzblatt.de

unter “Bürgerzugang” einzusehen, verkündigt.


Es hob Gesetze zur Aufhebung von BESATZUNGSRECHT wieder auf, aktivierte sie also wieder (doppelte Verneinung), ENTFERNTE das SAARLAND aus der BRD, und sagte klar, daß der Überleitungsvertrag, insbesondere Artikel 2 Absatz 1, WIEDER offiziell GELTE.

Das Bundesinnenministerium der Justiz bestätigte das in einem Schreiben zum März 2011!


Das sind EINIGE DER FAKTEN! Es gibt noch mehr zu dem Thema!



Vorhandene Besatzungszonen der BRD 1947

Ein Klick darauf öffnet das große Bild!

Das sind die vorhandenen Besatzungszonen der BRD.

Man sieht deutlich die weißen Gebiete, das sind die nach dem 2. Weltkrieg unter polnische und russische Verwaltung gestellten Gebiete des Dritten Deutschen Reiches, die nach dem GRUNDGESETZ ARTIKEL 116 und Militärregierungsgesetz Nr. 52, Artikel VII, 9 e, in den Grenzen vom 31.12.1937 so derzeit bestimmt sind.

Artikel im Original unter: https://deinerechte.wordpress.com/2011/10/17/offenkundige-fakten-zur-brd/
Volksbewegung Dem Deutschen Volke um 11:23




[KLARSTELLUNG ZU DIVERSEN REICHSBEWEGUNGEN, u.a. EBEL]

Seit bereits zwei Jahren ziehe ich mir nun diese ganzen REICHSBEWEGUNGEN rein, und sehe das die meisten nur absoluten Unfug reden!

Nach reichlicher Überlegung richte ich nun MAL MEIN WORT OFFEN AN DIESE PERSONEN.


Ich kann diesen Blödsinn nicht mehr hören das die WEIMARER REICHSVERFASSUNG die gültige Verfassung sei, das ist völliger Blödsinn!!


Die Erklärung hierfür ist so einfach wie sie simpel ist:

1. MAX VON BADEN verkündete eigenmächtig unter Verfassungsbruch, die ABDANKUNG DES KAISERS! (Somit ist der Vorgang NICHTIG!)

2. Nach dem KAISER WILHELM der II unter Lebensgefahr in die NIEDERLANDE geflohen war, wird er dort am 28. NOV UNTER MORDANDROHUNG genötigt die Abtrittserklärung zu unterzeichnen. (SITTENWIDRIG und Völkerrechtlich NICHTIG!)

3. OHNE eine VERFASSUNGSRECHTLICHE LEGITIMATION übertrug Max von Baden kurz darauf sein Amt AN FRIEDRICH EBERT, welcher die Mitgliedsstärkste Fraktion im Reichstag führte, die SPD. (Ebenfalls NICHTIG!) Spruch:



“WER HAT UNS VERRATEN?

SOZIAL DEMOKRATEN!”

[Erneuter SPD-Verrat am 29. Juni 2012 im Deutschen Bundestag, SPD-ZUSTIMMUNG ZUM FISKALISCHEN UNTERGANG DEUTSCHLANDS, ESM-FISKALPAKT. End Timm].


[NB BY W. TIMM / CHZA: IN BEZUG ZUR SPD -auch CARL HUTER (1861-1912), unser hochverehrter naturwissenschaftlicher Begründer ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & KALLISOPHIE, Nichtakademiker und Privatgelehrter aus Norddeutschland aeusserte sich ebenfalls in damaliger Zeit dezidiert begruendet kritisch zur damaligen SPD].


4. Alle diese Vorgänge umfassen den VERFASSUNGSBRUCH, den Tatbestand der Nötigung und HOCHVERRAT nach Internationalem Völkerrecht! (Somit NICHTIG!)


5. Am 11 AUG 1919 unterzeichnet der NICHT LEGITIMIERTE FRIEDRICH EBERT (die NICHT VOM VOLK beschlossene) WEIMARER REICHSVERFASSUNG in seinem Urlaubsort Schwarzburg.


6. Am 14. AUG 1919 wurde diese VERFASSUNG – OHNE sie dem DEUTSCHEN VOLK zur Abstimmung vorzulegen – verkündet, INKLUSIVE dem VERSAILLER DIKTAT.

(Als ob ein Volk sich selbst freiwillig ein Diktat geben würde… Und wo soll nun die angebliche Völkerrechtliche Legitimation sein?)


7. Die BEHAUPTUNG das der EGMR entschieden habe das die WRV die gültige Verfassung sei ist völlig IRRELEVANT weil das DEUTSCHE REICH NIE dem EGMR BEIGETRETEN ist.

DAS REICH war zu dem Zeitpunkt schon Handlungsunfähig und hatte KEINE REGIERUNG mehr!


8. Die BEHAUPTUNG das DEUTSCHE VOLK hätte sich Kraft seiner Verfassungsgebenden Gewalt das GRUNDGESETZ gegeben ist genauso eine lächerliche Aussage, wie die BEHAUPTUNG das Deutsche Volk hätte sich selber die Weimarer Reichsverfassung und das Versailler Diktat gegeben.



An die Herren Frühwald, Schittke, Ebel, Sürmeli, Fitzek & Co.,

bitte hören sie auf den Menschen in diesem Land Geld abzunehmen für irgendeinen HUMBUG!

Hören sie auf die Tausendste Ungültige Verfassung zu schreiben, denn die ALTE VERFASSUNG wurde NIEMALS Völkerrechtlich NEGIERT!


Bitte hören sie auf den Leuten irgendeinen Blödsinn von MENSCHENRECHT, UN-RECHT und EU-RECHT zu erzählen, wenn sie sich diese genau durchlesen, steht dort das diese Rechte NICHT für FEINDSTAATEN gelten und das DEUTSCHLAND KEINEN FRIEDENSVERTRAG hat.


Es ist überhaupt nicht möglich für UNTER KRIEGSRECHT VERWALTETE Personen IN EINEM BESETZTEN STAAT eine Völkerrechtlich gültige VERFASSUNG auszurufen!


Bitte in Gottes Namen, hören sie jetzt auf mit diesem ganzen SCHWACHSINN!


Ich verstehe ja das es sich um ein Lukratives Geschäft handelt den Leuten solchen Unfug zu verkaufen, aber letzten Endes SCHADEN SIE MENSCHEN damit noch mehr.

[NB BY W. TIMM / CHZA: Mit dem alten Reichsbahner Herrn Ebel hatte ich auch mal direkten telefonischen Kontakt im Jahr 2005 bei meinen umfangreichen Privat-Recherchen zum BRD-SCHWINDEL. Die Alliierten, hier USA treiben mit Herrn Kommissarischen Reichskanzler Ebel mit Dienstsitz in Berlin-Zehlendorf lediglich eine erlaubte KRIEGSLIST, die dieser selbst nicht durchschaut. Ebel ist der nuetzliche Volldepp zur ABLENKUNG und Irreführung von Menschen, die sich bewusst sind, dass etwas FUNDAMENTALES in der BRD nicht stimmt und die MATERIELLE EXISTENZ DER SELBSTERHALTUNG REAL BEDROHT IST. Positiv bei EBEL & KOMMISSARISCHE REICHSREGIERUNG: Es macht mehr Menschen stutzig und wach, sich genauer mit den Wurzeln und Historie von Deutschland und dem DEUTSCHEN VOLK kritisch auseinander zusetzen].

Original und Kommentare unter:
http://www.eisenblatt.net/?p=5437



Ähnliche Themen:

Juristische Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO im Jahr 2012

Informationen zur Rechtslage für alle Bürger

GESETZE DER NATIONALSOZIALISTEN für die BRD-Staatssimulation

[UNFASSBAR: Es werden tatsächlich NAZI-GESETZE in der Bundesrepublik Deutschland gegen das Wohl ihres Personals, beispielsweise Nazigesetz StAG vom 5. Februar 1934, 17. Mai 1935 durch ADOLF HITLER noch heute angewendet!

EINZIGER KONSTRUKTIVER und GG-konformer Ausweg ist INDIVIDUELLE UMSETZUNG ARTIKEL 146 GRUNDGESETZ. Urkunde 146!

Meine Wenigkeit Wolfgang Timm tätigte dies erfolgreich Oktober 2011 via Stadt Husum.

SEIT LETZTEN FREITAG, GRUNDGESETZWIDRIGE ZUSTIMMUNG DER VOLKSZERTRETER ALLER DEUTSCHEN IM DEUTSCHEN BUNDESTAG ZUM DIABOLISCHEN ESM-FISKALPAKT = WIRTSCHAFTLICHER UNTERGANG DEUTSCHLANDS, DA BESCHLOSSENE FINANZ BELASTUNGEN UNTRAGBAR SIND, (noch schlimmer als VERSAILER DIKTAT), TRITT NUN NACH GRUNDGESETZ DAS WIDERSTANDSRECHT IN KRAFT. Es geht schlicht weg nur noch in Zukunft um das nackte materielle Überleben in der Bundesrepublik Deutschland vor seinen Volkszertretern in Bund und Ländern. Möge es friedlich bleiben und nicht zu ersten LYNCHMOB-ATTACKEN auf seine Politiker-Hochverräter kommen

PS: In Karlsruhe kam es bei einem BRD ZWANGSRAEUMUNGS-VERFAHREN (mit streng genommen prinzipiell nicht legitimierter Legislative und Exekutive) zu fünf Toten. Wann wacht DEUTSCHER MICHEL auf?].

EDITED BY WOLFGANG TIMM, CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV, HUSUM, MADRID, SHANGHAI.