Donnerstag, 17. Mai 2012

"METREX". ABBILD "VEREIN METROPOLITANRAUM ZÜRICH". KONZEPT EUROPÄISCHER ÜBERSTAATLICHER REGIONEN IN HINTERZIMMERN DER EU. (HELIODA1)

QUELLE: zeitfragen.ch

Grössenwahn ohne Ende?

WAS IST «METREX»? – oder: Wie man schleichend nationale Grenzen auflöst

thk. Der «Verein Metropolitanraum Zürich» ist das ABBILD des internationalen Vereins «METREX», der seine Aufgabe darin sieht, die internationalen Grenzen aufzulösen und neue überstaatliche Regionen zu schaffen, die dann keiner demokratischen Kontrolle mehr unterliegen.

Der VEREIN hat seinen SITZ in BELGIEN und ist daher nach belgischem Recht organisiert. Die Parallelen zum «Verein Metropolitanraum Zürich» sind frappant.

Und es ist klar, woran sich der Initiant des Metroplitanraums Zürich, der ehemalige Regierungsrat Markus Notter, orientiert hat.

Dass das KONZEPT der europäischen Metropolitanräume in den HINTERZIMMERN der EU kreiert wurde, ist jedem einsichtig, der nur ein bisschen zu recherchieren beginnt.


Alles, was die Auflösung gewachsener und bestehender Grenzen verfolgt, wie zum Beispiel Naturpärke, die sowohl die Kantons- als auch Ländergrenzen überschreiten, oder die verschiedenen Interreg-Programme, sind Produkte der EU-STRATEGIEPLANER – einer EU, die BANKROTT ist.


Bereits im JAHRE 1996 wird auf der Konferenz der Metropolitanregionen in Glasgow der VEREIN «METREX» mit aktiver Unterstützung der EU-KOMMISSION ins Leben gerufen, um die Auflösung der Staatsgrenzen voranzutreiben.

Das Ganze unter dem euphemistischen Vorwand, eine engere Zusammenarbeit der Metropolitanräume über die Grenzen hinweg zu gewährleisten.


Als Vater dieser Idee erwähnt «METREX» den, wie der Verein selbst sagt, «bedeutenden europäischen Planer, Umweltschützer und Pädagogen PATRICK GEDDES» (1854–1932), der 1927–29 die Innenstadt von TEL AVIV entworfen hatte und sich grundsätzlich mit der PLANUNG VON METROPOLEN beschäftigte.


«METREX», die Abkürzung von Metropolitan Exchange, sieht sich selbst als «ein Netzwerk von Fachleuten aus der Praxis.

Mitglied kann werden, wer am Entscheidungsprozess der RAUMPLANUNG und der verwandten sozialen, wirtschaftlichen und umweltpolitischen Fragen teilhat, sowohl Politiker und Beamte und ihre Berater.»


Nach Auffassung des Vereins «METREX» gibt es in Europa «über 100 anerkannte Grossräume» mit jeweils mehr als 500 000 Einwohnern.

ZIEL dieses Vereins ist es, durch die enge Zusammenarbeit, wohlgemerkt OHNE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION, über die Grenzen der Nationalstaaten hinweg die schrittweise Auflösung derselben zu erreichen.


Betrachtet man weiter die veröffentlichten Unterlagen des Vereins «METREX», findet man neben den Vereinssatzungen auch eine LISTE der bis heute assoziierten Städte.

Bisher sind 50 europäische Städte bzw. Metropolitanräume – es sind fast ausschliesslich Städte und ihr Umland aus EU-STAATEN – dem Verein beigetreten.


Liest man die Liste bis zum Schluss, reibt man sich erstaunt die Augen und stellt fest, dass sogar der Metropolitanraum Zürich Mitglied in diesem Verein ist, und zwar vertreten durch den «DACHVERBAND Region Zürich und Umgebung».

Die MITGLIEDSCHAFT kostet Geld, und es wäre interessant, ob die Parlamente der Mitgliedskantone bzw. -städte sowie die Bewohner der einzelnen Gemeinden befragt wurden, ob sie einer Mitgliedschaft bei «METREX» zustimmen und ob sie über die daraus entstandenen Kosten informiert wurden.


Der Verein UMGEHT BEWUSST STAATLICHE STRUKTUREN und versteht sich als Vertretung der Städte mit den dazugehörigen Siedlungsgebieten.


Unter dem Titel «METROPOLITAN GOVERNANCE», der übersetzt nichts anderes bedeutet wie die Steuerung der städtischen BALLUNGSZENTREN, wird der politische Anspruch deutlich.

In der Auffassung des VEREINS «METREX» stellt dies die Ebene dar, «auf der europäische RAUMPLANUNGSZIELE mit der höchsten Effektivität umgesetzt werden können.

Ohne effektive ‹Metropolitan Governance› können die Bevölkerungen von METROPOLITANREGIONEN die Kernthemen, die ihre Zukunft und deren Nachhaltigkeit betreffen, nicht beeinflussen.»


Eine KLEINE ELIZE hat sich ein ORGAN geschaffen, mit dem sie die zum Teil sehr schwachen DEMOKRATISCHEN STRUKTUREN in den EU-Ländern vollständig UMGEHEN können.

Sie MASST SICH AN, die VERTRETUNG der in den Metropolitanräumen lebenden MENSCHEN zu sein, die sie erst selbst kreiert haben, und gibt sich dann noch die Kompetenz, deren Anliegen politisch zu verwirklichen. Das ist ABSURD.

Weder hat die betroffene Bevölkerung etwas bei der Gründung dieses Vereins mitzureden gehabt noch ist sie bei der Entscheidungsfindung mit einbezogen.


Das heisst: Die ganze Sache hat KEINERLEI DEMOKRATISCHE LEGITIMATION.


Es gibt eine Unmenge von Zusammenschlüssen und Organisationen, die sich als Dachverbände oder Koordinationsstellen der sogenannten Metropolitanräume verstehen.


Die ganzen INTERREG-PROGRAMME der EU sind ein Beispiel dafür, wie man DIE NATIONALEN GRENZEN SCHLEIFEN und NEUE STRUKTUREN AUFBAUEN will.


PRIVATRECHTLICHE VEREINE, wie zum Beispiel der «Verein Metropolitanraum Zürich» fangen an, HOHEITLICHE AUFGABEN zu übernehmen, OHNE jemals einen DEMOKRATISCHEN AUFTRAG dafür bekommen zu haben.


Hier tut Aufklärung not, die wenigsten Bürger eines sogenannten Metropolitanraums werden über die EXISTENZ und die WIRKUNGSWEISE eines solchen INTERNATIONALEN VEREINS informiert sein, der sich letztlich weitreichende Befugnisse angeeignet hat.


Ausserdem SCHMAROTZT DAS GEBILDE VON IHREN STEUERGELDERN, die ihnen jetzt an jeder Ecke fehlen: bei den KINDERN, bei den ÄLTEREN Mitbürgern, den KRANKEN, den HARTZ-IV-BEZUEGERN …



Zur Tabelle

Zwei Metropolitanräume, MARSEILLE und ISTANBUL, sind im AUFNAHMEVRRFAHREN.

Der VEREIN besteht also aus 48 Metropolitanräumen, die häufig durch mehrere Organisationen vertreten sind.

AUFFALLEND ist, dass viele Metropolitanräume aus den bankrotten EU-Ländern kommen.

Werden hier Abhängigkeiten geschaffen zu den reicheren EU-Staaten, um die EU-DIKTATUR zu vollenden, bevor alles auseinanderfällt?



METROPOLITANREGION

Amsterdam Niederlande
Athen Griechenland
Barcelona Spanien
BERLIN Deutschland
Bilbao Spanien
Bologna Italien
Brüssel Belgien
Bukarest Rumänien
Budapest Ungarn
Kopenhagen/Malmö Dänemark
Eurociudad Vasca Frankreich
Frankfurt Deutschland
Genua Italien
Glasgow England
Granada Spanien
HAMBURG Deutschland
Hannover Deutschland
Helsinki Finnland
Istanbul Türkei
Krakau Polen
Lissabon Portugal
London England
MADRID Spanien
Marseille Frankreich
Mailand Italien
MOSKAU Russland
München Deutschland
Neapel Italien
Nürnberg Deutschland
Oradea Rumänien
Paris Frankreich
Porto Portugal
Prag Tschechien
Rhein-Neckar Deutschland
Riga LITAUEN
Rom Italien
Rotterdam Niederlande
Sachsendreieck Deutschland
Sevilla Spanien
Sofia Bulgarien
South Coast Metropole England
Stockholm Schweden
Stuttgart Deutschland
Stettin Polen
Thessaloniki Griechenland
Turin Italien
Venetien Italien
Breslau Polen
Saragossa Spanien
Zürich Schweiz


Zeit-Fragen > 2012 > Nr.21 vom 14.5.2012 >

BILANZ NACH KNAPP DREI JAHREN «Metropolitanraum Zürich»: Ausser Spesen nichts gewesen?

«Seit dem 3. Juli 2009 bezahlen die 8 Kantone und die unzähligen Gemeinden, die dem ‹Verein› auf Beschluss ihrer Exekutiven beigetreten sind, Mitgliederbeiträge aus den Steuerkassen.

Der Jahresbeitrag ist abhängig von der Anzahl der Sitze in der Metropolitankonferenz, diese werden nach Einwohnerzahl zugeteilt. […]


Die von der EU installierten Metropolitanräume verfolgen das Ziel, die bestehenden Strukturen zu knacken und die Grenzen aufzulösen.»


BOLANZ nach knapp drei Jahren «Metropolitanraum Zürich»:

Ausser Spesen nichts gewesen?


«…ohne dass die Stimmbürger gefragt wurden – ein AFFRONT sondergleichen IN DER DIREKTEN DEMOKRATIE SCHWEIZ»

von Dr. iur. Marianne Wüthrich
«Zeit-Fragen»-Leser erinnern sich: Am 3. Juli 2009 wurde der «Verein Metropolitanraum Zürich» gegründet.

Ein sogenannt privatrechtlicher Verein, dessen Mitglieder laut Artikel 8 Abs. 1 der Statuten Kantone und Gemeinden sind, allerdings ohne dass die Stimmbürger gefragt wurden – ein Affront sondergleichen in der direkten Demokratie SCHWEIZ.

Seit diesem Zeitpunkt bezahlen die 8 Kantone und die unzähligen Gemeinden, die dem «Verein» auf Beschluss ihrer Exekutiven beigetreten sind, Mitgliederbeiträge aus den Steuerkassen.

Der Jahresbeitrag ist abhängig von der Anzahl der Sitze in der Metropolitankonferenz, diese werden nach Einwohnerzahl zugeteilt.

So hat Küsnacht zum Beispiel 3500 Franken pro Jahr bezahlt.

Vertreten werden die Kantone und Gemeinden in der «Metropolitankonferenz» von je einem Exekutivmitglied, dessen Tätigkeit für eine suprakommunale und -kantonale Ebene ebenfalls aus den Steuerkassen berappt wird (vgl. «Zeit-Fragen» Nr. 31 vom 3. August 2009).



Ohne Rücksicht auf die verfassungsmässig festgelegte föderalistische Organisation der Schweiz und ohne direktdemokratische Legitimation entsprangen in den letzten drei Jahren gleichermassen aus dem Nichts drei Metropolitanräume – eines der vielen Konstrukte aus der EU-Regionalpolitik, die uns Schweizern fremd sind und zu unserer Staatsstruktur wie die Faust aufs Auge passen, neben Naturpärken, Interreg-Programmen, Agglomerationsvereinen und wie die künstlichen Gebilde alle heissen.

Ziel der EU-Regionalpolitik ist die Auflösung der Nationalstaaten und der historisch gewachsenen föderalen staatlichen Einheiten mittels Errichtung von grenzüberschreitenden Clustern, die nicht in der Bevölkerung verankert sind und deshalb besser zentral gesteuert werden können als die kleinräumigen Einheiten.


ZENTRALES MERKMAL aller EU-KONSTRUKTE ist deren «PARTIZIPATIVE ORGANISATION»:

Wenn von jeder GEMEINDE, von jedem KANTON und von allen möglichen privaten Verbänden je einer dabei ist, ist das KONSTRUKT angeblich «breit abgestützt» – ein staatspolitischer Unsinn!


Entweder handelt es sich um staatliche Institutionen, die in der Verfassung vorgesehen und vom Souverän LEGITIMIERT sind – oder sie sind weder «breit» noch sonstwie abgestützt.


Seit bald drei Jahren haben die interessierten Bürger kaum mehr etwas erfahren über den Metropolitanraum Zürich und dessen Tätigkeiten.


Ende März 2012 erschien nun in den Medien die Meldung, dass einige Gemeinden ihre Vereinsmitgliedschaft gekündigt haben.

Unter dem Titel «METROPOLITANRAUM: Küsnacht steigt aus» war zu lesen, dass die drei Gemeinden Küsnacht, Wangen-Brüttisellen und Würenlos ihren AUSTRITT erklärt haben («Zürcher Oberländer» vom 30. März, vgl. auch Tages-Anzeiger online vom 29. März).

Dem Metropolitanraum Zürich laufen die Mitglieder davon


Die drei Gemeinden sind nicht die einzigen, die dem Metropolitanraum bisher den Rücken gekehrt haben.

Von den 236 Gemeinden in 8 Kantonen, die das Bundesamt für Statistik BfS in dieses künstliche Konstrukt gepackt hat, sind VIELE gar NIE BEIGETRETEN.

Gut 100 Mitglieder zählt der Verein Metropolitanraum Zürich heute noch.

Auf Anfrage bestätigt Politologe Dr. Walter Schenkel1, der die Geschäftsstelle des Vereins führt, dass «immer wieder einzelne Gemeinden ausgetreten sind, so auch Opfikon und Affoltern am Albis», meist weil es ihnen «am regionalen Support» gefehlt habe, zu deutsch, weil die Gemeinden in ihrer Nachbarschaft dem Metropolitanverein nicht beitreten wollten.

Zusammengearbeitet haben die Gemeinden und Kantone schon immer


Laut Geschäftsführer Schenkel gibt es in der Wirtschaft, beim Verkehr, in der Raumplanung usw. neue Entwicklungen, die im Verbund, das heisst über die Kantons- und Gemeindegrenzen hinweg, besser gelöst werden können als allein innerhalb der einzelnen Körperschaften.


Mit Hilfe des Metropolitanvereins könnten die Regierungsräte der beteiligten Kantone beim Bund eher Gehör finden, wenn neue Bahn- oder Strassenverbindungen zu finanzieren seien.


Aber das ist doch selbstverständlich, dass die Gemeinden sich zusammentun, um die Aufgaben, welche die Kräfte der einzelnen Gemeinden übersteigen, gemeinsam anzupacken.

Das tun die SCHWEIZER GEMEINDEN von jeher mit Hilfe der Zweckverbände, die bestens funktionieren.

Ebenso arbeiten die KANTONE dort zusammen, wo sie es zur Erfüllung ihrer verfassungsmässigen Aufgaben für nötig erachten.

Sie tun dies als souveräne öffentliche Körperschaften mit dem Abschluss von Verträgen, ausgehandelt von den EXEKUTIVEN (Gemeinderäte bzw. Regierungsräte), genehmigt von den LEGISLATIVEN (Gemeindeversammlungen oder -parlamente bzw. Kantonsparlamente mit Referendumsrecht der Stimmbürger).


Wenn zum Beispiel eine Strasse über die Kantonsgrenzen hinaus gebaut oder saniert werden muss, ist es Sache der BETROFFENEN KANTONE, sich über die Planung und die Finanzierung miteinander abzusprechen und allenfalls gemeinsam ein Gesuch um Bundesbeiträge zu stellen.

Dazu braucht es keinen Metropolitanraum, das können die KANTONE SELBST erledigen.


So funktioniert der Föderalismus in der SCHWEIZ nach dem Subsidiaritätsprinzip:

Die obere Ebene springt nur dann ein, wenn die untere eine Aufgabe nicht selbst lösen kann.


Die KANTONE und GEMEINDEN waren noch nie Einzelkämpfer, sondern MITSPIELER.


WOZU also EIN METROPOLITANRAUM ?

«Die Metrokonferenz zeichnet sich dadurch aus, dass gewählte Behördenmitglieder der Kantone, Städte und Gemeinden direkt zusammenarbeiten und auf politischer Ebene steuern», so Walter Schenkel.

Hier handelt es sich um das in der Einleitung erwähnte «partizipative Organisationsprinzip» der EU-REGIONALPOLITIK:

Je ein Exekutivmitglied setzt sich ausserhalb der rechtlich festgelegten Institutionen in einer Metropolitankonferenz, die vom Souverän nie beschlossen wurde, mit anderen Exekutivmitgliedern zusammen, STATT dass sie die RECHTLICH VORGESCHRIEBENEN WEGE einhalten.


Dazu Gemeindepräsident Hans-Ulrich Reber aus Würenlos:

«Besser würde man bestehende Plattformen ausbauen, diese mit einem definierten Auftrag versehen.»

Anmerkung: Und zwar Plattformen, die von der Legislative beschlossen sind und einen gesetzlich definierten Auftrag haben.


Das «Tüpfli aufs i» ist die Formulierung, die einzelnen Gemeinde- und Regierungsräte hätten «auf politischer Ebene» etwas zu «steuern».

Gesteuert wird vielleicht in Brüssel, bei uns in der SCHWEIZ haben die Exekutiven nichts zu steuern, sondern sie haben ihre Aufgaben gemäss Verfassung und Gesetz bzw. gemäss GEMEINDEORDNUNG auszuführen, dazu sind sie vom Volk gewählt worden. Dafür, und nur dafür, dürfen sie Steuergelder ausgeben.



Der METROPOLITANRAUM verfolgt ganz andere ZIELE


ZWECK des Vereins Metropolitanraum Zürich ist gemäss Artikel 2 Abs. 1 der Statuten die Konstruktion eines «gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraumes» über alle Gemeinde- und Kantonsgrenzen HINWEG.

Die «gemeinsame Identität» – die realiter nicht existiert – soll «gestärkt» werden, indem «konkrete Zusammenarbeitsprojekte lanciert, entwickelt und umgesetzt werden» und «neue Formen der Zusammenarbeit ermöglicht werden» (Artikel 3).


Auf gut deutsch: Die von der EU installierten Metropolitanräume verfolgen das ZIEL, die bestehenden STRUKTUREN zu KNACKEN und die GRENZEN aufzulösen.

Es soll keiner behaupten, das seien Phantasien oder Verschwörungstheorien.

Wer’s nicht glaubt, dem sei empfohlen, den nachstehend in Auszügen wiedergegebenen Kurzfilm anzuschauen, produziert von drei Planungsbüros, von denen nur eines in der Schweiz domiziliert ist.2 Knacken der Schweizer Staatsstruktur von deutschen Büros aus?

Wo würden wir korrigieren? Was aufmischen?

(«Was ist der Metropolitanraum Zürich?» Ausschnitte aus dem Filmbeitrag der Metropolitankonferenz Zürich vom 6. Mai 2011, http://www.metropolitanraum-zuerich.ch/film_metro.html)

«Was war am Anfang – das Chaos oder die Struktur? […]

‹Gott würfelte nicht bei der Schöpfung›, sagte Einstein. Würfeln wir bei der Gestaltung der Landschaft? […]

Wenn wir den Metropolitanraum von Grund auf neu gestalten könnten, würden wir ihn nochmals so bauen? […]

Wo würden wir korrigieren? Was aufmischen? Würden wir etwa das Zürcher Seefeldquartier in den Kanton Zug verlegen oder umgekehrt?

Doch können wir uns den Metropolitanraum ohne die Grenzen von Gemeinden und Kantonen überhaupt denken?

Vergessen wir nicht immer wieder, dass erst die erfolgreichen Eingemeindungen Zürich zur Grossstadt der lebendigen Quartiere machte? Wie willkürlich sind alte und neue Grenzen? Und waren sie je funktional?

Räumt der Metropolitanraum die funktionalen Elemente in der Landschaft auf? Nach welchen Modellen soll die City wachsen – polyzentrisch oder konzentrisch?»

«Muss die Identität des Metropolitanraumes noch gefunden werden?»

Und nahtlos geht es weiter zur Einverleibung des Schweizer Wasserschlosses durch Naturpärke, Raumkonzepte und

«Welchen Beitrag leisten die Wasseradern im Metropolitanraum?

Wie vernetzen wir in der siedlungsgeprägten Landschaft das kleinräumige Parzellennetz mit den Wasserlandschaften und Erholungsnetzen?

Wie mit den Charakterlandschaften und den regionalen Spezialitäten?

Wenn metropolitaner Lebensstil Vielfalt bedeutet, trifft dies auch für die Biodiversität zu?

Wo werden wir Naherholung finden? Wem gehören die Gewässer? Wem die Ufer? […]

Sind Spielräume gestaltete Freiräume? Und wie legen wir die Spielregeln zur Raumentwicklung fest?»

«Unsere Ausgangslage ist hervorragend: Wir sind unterwegs in Vielfalt vereint. Unterwegs zum Metropolitanraum Zürich.»



FAZIT

Es ist zu hoffen, dass auch andere Gemeinden und Kantone merken, dass wir in der Schweiz schon immer «in Vielfalt vereint» sind, ganz ohne Metropolitanraum.

Und die STEUERGELDER können wir sicher für anderes brauchen als für Mitgliederbeiträge in einem Konstrukt, das unserem Staatsverständnis fremd ist.



Metropolitanräume SPRENGEN die NATIONALSTAATEN


Viel interessanter als der Metropolitanraum Zürich sind für die Promotoren der Auflösung aller Strukturen die beiden anderen von der EU erfundenen Schweizer Metropolitanräume, denn sie machen nicht an den LANDESGRENZEN halt:

«Der Metropolitanraum BASEL dehnt sich bis nach Delémont (JU), Mulhouse (FR) und FREIBURG im BREISGAU (DE), umfasst fünf Kantone und drei Nationalstaaten mit rund 1,3 Millionen Einwohnern und etwa 650 000 Arbeitsplätzen im 2. und 3. Sektor.»

(http://www.aussenbeziehungen.bs.ch/ kooperationen/raeume-und-gremien/metropolitanregion.htm)

Die Metropolitankonferenz BASEL ist am 16. Januar 2012 zu ihrer ersten Versammlung zusammengekommen und bezweckt die «Bündelung der Kräfte im RAUM BADEL über die traditionelle politische Zusammenarbeit hinaus».

Denn: «Die politischen Strukturen haben mit dieser räumlichen Entwicklung des Metropolitanraums nicht Schritt gehalten.»


«Die Regierungen der Kantone Genf und Waadt haben am 9. November 2011 einen Vertrag betreffend die Entwicklung und Förderung der Métropole lémanique unterzeichnet.

Die beiden Kantone werden bis Ende 2012 verschiedene Organisationsmodelle evaluieren, die es erlauben, Dritte wie die Städte und Gemeinden der Region, die Kantone, ja sogar die benachbarten französischen Gebietskörperschaften sowie andere Organisationen und Wirtschaftsverbände, Forschungszentren und Organisationen der Zivilgesellschaft als Partner zur Erarbeitung der Métropole lémanique beizuziehen.»

(Übersetzung des französischen Originals: Zeit-Fragen, http://www.metropolelemanique.ch/ )



SCHWEIZ DER REGIONEN scheitert an der direkten Demokratie


Unermüdlicher Kämpfer für eine grenzenlose SCHWEIZ der Grossregionen, für die möglichst starke Minimierung der «Hemmschuhe» direkte Demokratie und Föderalismus ist der THINK TANK avenir suisse, der sich im Auftrag der wichtigsten GLOBALEN GROSSKONZERNE mit Sitz in der SCHWEIZ ans Werk gemacht hat, die kleinräumigen Strukturen der Schweiz zu beseitigen.


Zu diesem Zwecke hat avenir suisse seit etwa 15 Jahren die GEMEINDEN und KANTONE zu FUSIONEN gedrängt, um die Zahl der politischen Akteure zu reduzieren.

Allerdings geht dieses Geschäft sehr harzig voran – die DIREKTE DEMOKRATIE erweist sich als widerständig.

Zum Ärger von avenir suisse haben sich in den letzten Jahren zwar eine rechte Anzahl kleinerer Gemeinden zusammengeschlossen, aber die angepeilten Grossagglomerationen sind mit Ausnahme von Lugano nicht zustande gekommen – die DORFBEWOHNER sind in der Regel nicht willens, sich von einer STADT schlucken zu lassen.


Ganz GESCHEITERT sind die KANTONSFUSIONEN. So klagt avenir suisse in seiner neuen Studie «Governance mit variabler Geometrie.


LEITLINIEN für Metropolitanregionen am Beispiel des Genferseeraums»:3

«Die Bevölkerung [gemeint ist im Genferseeraum, d. V.] war sich der Entwicklung der Metropole jedoch nicht bewusst.

Die deutliche Ablehnung der Fusion der Kantone Waadt und Genf in der Volksabstimmung von 2002 zeigte, dass dieses Bewusstsein noch immer fehlte.»


Neuester Versuch: BASELSTADT und BASELLAND sollten sich endlich zusammenschliessen, so avenir-suisse-Mann Daniel Jentsch am 13. April 2012 unter dem Titel «Kein Tabu für Kantonsfusionen».

Aber auch das ist bisher am NEIN der Bevölkerung gescheitert – die Baselbieter werden sich hüten, sich an den Stadtkanton anhängen zu lassen, von dem sie sich vor fast 180 Jahren getrennt haben, um ein selbständiger Kanton zu werden.


«GOVERNANCE (gemäss Langenscheidt: Regierungsgewalt, Herrschaft, Gewalt, Kontrolle) mit variabler Geometrie» oder:

Wie die staatlichen Hoheitsträger ausgehebelt und die Landesgrenzen aufgelöst werden können


Was tun, wenn die Schweizer Gemeinden und Kantone partout nicht gewillt sind, sich wie die Lemminge in Grossregionen hineinzustürzen und sich damit aufzulösen?


Avenir suisse gibt sich nicht geschlagen:

Dann sollen eben die bisherigen «administrativen und politischen Territorien» (sprich: Gemeinden und Kantone) zum Beispiel um den GENFERSEE vordergründig bestehen bleiben, wenn die Schweizer Bevölkerung so stur ist, aber «eine wirkliche metropolitane Governance (Regierungsgewalt) muss die vorgegebenen Grenzen überwinden» (Zusammenfassung Seite 15).


Ein politischer Führungsstab soll alle Aufgaben bündeln und auf die Gemeinden und Kantone bzw. französischen Departemente und Städte verteilen.

Diese dürfen die praktische Umsetzung der von oben diktierten Aufgaben umsetzen bzw. mittels Dienstleistungsverträgen an Dritte auslagern und natürlich bezahlen.


Hier nur einige wenige Kostproben aus der ungeheuerlichen «Vision» der Mannschaft:

«Über gemeinsame Aufgaben wird auf Metropolitanebene entschieden, die Gemeinden und die Kantone bleiben für die Umsetzung zuständig, aber sie schulden der Metropole Rechenschaft.» (S. 27)


Anmerkung: Nicht etwa der «Führungsstab» ist den GEMEINDEN und KANTONEN RECHENSCHAFT (neudeutsch: Accountability) schuldig, sondern umgekehrt!


«Ist es wirklich nötig, mehrere Ämter für Statistik, Wasserversorgung oder Luftreinheit zu führen, mehrere Abteilungen für Strassenverkehr, Schiffahrt oder Weinanbau?

Zweifelsohne ergäbe eine detaillierte Analyse jedes Amtes und jeder Stelle, die eine staatliche Funktion erfüllt, sinnvolle Vorschläge für eine Neugruppierung und eine Aufgabenumverteilung, ohne dass der Service public darunter litte.

Man denke etwa an die Dienstleistungen betreffend Wasser oder Luft:

Es wäre sinnvoll, sie alle in Nyon zusammenzulegen oder einige Teilbereiche nach Lausanne oder Genf auszulagern.» (S. 20)



Anmerkung: Für wie blöd halten die uns eigentlich?

Wenn ein «Führungsstab» die staatlichen Amtsstellen umfunktionieren und über alle Gemeinde-, Kantons- und Staatsgrenzen hinaus Zusammenlegungen diktieren würde, dann wäre das gleichbedeutend mit der ABSCHAFFUNG DER AUTONOMEN GEMEINDEN, der souveränen KANTONE und der NATIONALSTAATEN – wir SCHWEIZER werden einen derartigen Staatsstreich zu verhindern wissen!



Ein weiteres Müsterchen gefällig?

«Angenommen, Genf verzichtet auf sein Museum der bildenden Künste zugunsten des Lausanner Museums, das sich mit einer erweiterten Sammlung europaweit einen Namen machen könnte.

Mit den dadurch freigesetzten Ressourcen könnte Genf ein Web-Museum oder eine Web-City gründen, um an die Erfindung des Internets im Cern bei Genf zu erinnern.»


Anmerkung: Totalitäre PLANWIRTSCHAFT aus dem Think tank avenir suisse, einem angeblichen Verfechter einer total freien globalen Marktwirtschaft?


«Die ‹Métropole lémanique› führen sollte eine Instanz mit einer Persönlichkeit an der Spitze, die in einer der politischen Einheiten vom Volk gewählt worden ist.

So könnte ein Staatsrat teilweise von seinen Funktionen befreit werden, um diese Aufgabe wahrzunehmen.

Dadurch liesse sich ein technokratisches Gebilde vermeiden, das im direktdemokratischen SCHWEIZER SYSTEM abgelehnt würde. […]

Zu vermeiden ist unbedingt, dass die Bürger das Gefühl bekommen, sie würden auf Grund dieser Struktur ihrer demokratischen Rechte beraubt.

Jede von aussen auferlegte Struktur, Organisation oder Instanz kann beim Volk auf Ablehnung stossen.

Daher ist es wünschenswert, dass der Führungsstab direkt aus den lokalen politischen Gremien hervorgeht – ein Kriterium, das ein direkt gewählter Politiker erfüllt». (S. 24/25)


Anmerkung: Noch nie an einer Lektion «Staatskunde der Demokratie» teilgenommen?

Ein von oben (von wem?) erkorener Regierungsrat aus einem einzelnen Kanton vertritt nur die Bevölkerung seines eigenen Kantons, und zwar als Glied einer Kollegialbehörde und mit verfassungsmässig vorgesehenen Aufgaben.


Tatsächlich wäre es unvermeidlich, «dass die Bürger das Gefühl bekommen, sie würden auf Grund dieser Struktur ihrer demokratischen Rechte beraubt».


Sie würden nicht nur «das Gefühl bekommen», sondern die Entblössung der Bürger von allen demokratischen Rechten wäre ein Fakt.

Der von avenir suisse angepeilte «Führungsstab» erinnert an die Europäische Kommission:

Ein willkürlich zusammengesetzter Haufen, OHNE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION, masst sich an, den souveränen EU-Staaten bzw. den politischen Einheiten der Métropole lémanique zu diktieren, was sie zu tun haben – diese dürfen die Befehle ausführen und mit den Steuergeldern ihrer Bevölkerung bezahlen.


WIR SCHWEIZER werden einen derartigen Staatsstreich zu verhindern wissen!


«Die Hauptaufgaben des Führungsstabs bestünden natürlich in der koordinierten Entwicklung der Metropolitanregion zusammen mit den lokalen Politikern, in der Umsetzung eines Aktionsprogramms, in der Aufgabenverteilung, in der Vergabe der Dienstleistungsaufträge, im Controlling und im sozialen Reporting.

Es wäre vor allem Aufgabe der Führungsperson, die Metropole auf interkantonaler und nationaler Ebene zu vertreten. (S. 25)



FAZIT

Totalitäre Herrschaft der Exekutiven unter Aushebelung des Souveräns – so weit kommt’s noch!

Die SCHWEIZ ist keine Marionette der globalen Grosskonzerne mit der einzigen Funktion, diesen das Spielfeld zwecks optimaler Gewinnmaximierung bereitzustellen.

Von einem Think tank des Grosskapitals lassen wir uns unsere bestens funktionierende und im Volk verankerte Staatsstruktur auf der Basis der direkten Demokratie und des Föderalismus nicht kaputtmachen.

Ebensowenig unsere kleinräumig organisierte Wirtschaft:

Unser WPHLSTAND wird von uns Bürgern geschaffen und basiert in erster Linie auf den lokalen KMU, die auch das DUALE Berufsbildungssystem mittragen und damit einen grundlegenden Beitrag zur äusserst GERINGEN JUGENDARBEITSLOSIGKEIT leisten.

Auf die Konstrukte aus der Brüsseler Bürokratie und aus den Chefetagen der Grosskonzerne können wir verzichten. •

1 Walter Schenkel ist Miteigentümer der synergo, einer Beratungs- und Planungsunternehmung in Zürich.

Synergo war gemäss ihrer Homepage «massgeblich am Aufbau der Metropolitankonferenz Zürich beteiligt und führt heute deren Geschäftsstelle».

Synergo plant nicht nur für kommunale, kantonale und nationale Behörden in der Schweiz, sondern auch für europäische Regierungs- und Forschungsstellen und ist unter anderem beteiligt an den Rahmenprogrammen der Europäischen Union und den Interreg-Projekten.

2 Berchtoldkrass space&options, Raum- und Stadtplaner, Karlsruhe; studio uc klaus overmeyer, deutscher Planer europäischer Metropolen, Berlin; Quadra gmbh, Arbeit an den Parklandschaften, Zürich

3 Deutsche Zusammenfassung der Publikation «Gouvernance à géométrie variable. Perspective lémanique».

Herausgegeben von Xavier Comtesse, avenir-suisse-Verlag: avenir suisse und Éditions du Tricorne, Genf, 2012. ISBN: 978-2-940450-13-8, © 2012 avenir suisse


DIE TENTAKEL der Brüsseler KRAKE
ts. «Metropolitan Governance», gemäss METREX (siehe Seite 3)


«Regierungsführung über die Grenzen grosser Stadtregionen und ihrer Verflechtungsräume hinaus, ungeachtet historischer Verwaltungsgrenzen» ist das Instrument der Brüsseler Zentrale der UdSSEU, die Nationalstaaten auszutricksen, zu umgehen und direkt via städtische Ballungsräume zu regieren.


An die 120 Ballungsräume, im Brüsseler Technokraten-Jargon «Metropolitan European Growth Areas» (MEGA) genannt, sollen die Herrschaft der EU-Kommissare verankern.

Unsere Karte zeigt lediglich die Metropolräume, die Mitglieder von Metrex sind.


Dass die SCHWEIZ schon als EU-VASALL eingefärbt ist, zeugt vom gleichen Grössenwahn wie die Karte des Grossdeutschen Reiches von 1937, welche die SCHWEIZ auch bereits als «REICHSGAU» verzeichnete – dass die GESCHICHTE sich anders ent wickelte, ist bekannt …


Die Garnisons-Städte des IMPERIUM ROMANUM lassen grüssen – doch so wie letztere wieder von der Landkarte verschwunden sind und das Imperium in Schutt und Asche versank, bedingt durch Wirtschaftskrisen, Zwangswirtschaft, Dekadenz und Korruption, wird auch die EU NICHT BESTAND haben – zu hohl, zu absolutistisch und dirigistisch daherkommend, werden sich ihre Tentakel nicht auf Dauer festsaugen können – zu viele Bürger haben bemerkt, dass einzig der NATIONALSTAAT soziale Sicherheit gewährt, dass ein friedliches Zusammenleben nur in einem Europa der Vaterländer à la de Gaulle möglich ist, in Eigenständigkeit und nachbarschaftlicher Freundschaft, SELBSTBESTIMMUNG und SOZIALER GERECHTIGKEIT.

(Grafik: roho / www.eurometrex.org)
Vor allem viel Papier produziert
mw. Hans-Ulrich Reber, Gemeindeammann Würenlos:

«Die Vereinsmitgliedschaft bringt Würenlos keinen konkreten Nutzen.


Viel zu viele Organisationen befassen sich mit dem Wirtschaftsraum und der Wettbewerbsförderung.»

Auf die Frage, welche Projekte der Verein denn gemacht habe, erklärt Gemeindeammann Reber, Würenlos habe bei keinem Projekt mitgemacht.



Christian Pleisch, Gemeindeschreiber-StV, Wangen-Brüttisellen:

«Das Stimmrecht der einzelnen Gemeinden bringt zuwenig. Besser wäre es, wenn einige Gemeinden im Verbund auftreten könnten, sonst ist der zeitliche Aufwand zu gross.»

Zur Frage nach den Projekten des Vereins kann Gemeindeschreiber-StV Pleisch nichts sagen.



Peter Wettstein, Gemeindeschreiber Küsnacht:

«Mit der Zeit hat sich gezeigt, dass die Mitgliedschaft den einzelnen Gemeinden zuwenig bringt.

Zum Beispiel haben Gemeinden wie die Stadt Zürich und Küsnacht wenig gemeinsame Interessen.

Ausserdem konnten die einzelnen Gemeinden ihre Anliegen kaum einbringen, es ging eher um allgemeinere Fragen im grösseren Raum.»


Auf die Frage nach den Projekten des Vereins: «Für manche Gemeinden bringt der Metropolitanraum sicher schon etwas.

Aber die Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinden am rechten Zürichseeufer sind beschränkt, beispielsweise in bezug auf den öffentlichen Verkehr und viele andere Bereiche.

Man hat sich zwei- bis dreimal pro Jahr getroffen und vor allem viel Papier produziert.»


Dazu eine Ergänzung: Im Schweizer Mittelland sind alle Gemeinden und Kantone bereits bestens organisiert, nicht nur das rechte Zürichseeufer.

Unsere Gemeinde- und Regierungsräte brauchen keine Beschäftigungstherapie, nur damit die Metropolitankonferenz ihre Daseinsberechtigung «beweisen» kann, sie haben mit ihren rechtlich festgelegten Pflichtenheften genug zu tun.

Und nur damit die Geschäftsleitung Papier produzieren und Geld verdienen kann – dazu sind unsere STEUERGELDER nicht da.

2012 © Zeit-Fragen. Alle Rechte reserviert.