Sonntag, 25. März 2012

ERSTE LANDTAGSWAHL 2012 IM SAARLAND: PIRATEN DRIN, FDP PULVERISIERT. (HELIODA1)

DAS BRD-WAHLKARUSSELL STARTETE 2012 DURCH VORGEZOGENE NEUWAHLEN IM KLEINSTEN FLÄCHENLAND SAARLAND. 2012 SOLLTE URSPRUENGLICH NUR IM NORDDEUTSCHEN FLÄCHENLAND SCHLESWIG-HOLSTEIN DER LANDTAG IN KIEL GEWÄHLT WERDEN.

NUN BRACH AUCH NOCH DIE ROT-GRUENE KOALITION IN NORDRHEIN-WESTFALEN. FOKUS DIESES BLOGBEITRAGES AUF DIE NEUE ERFOLGSPARTEI, DIE PIRATENPARTEI.

VERWEIS AUF UMSETZUNGSNOTWENDIGKEIT ARTIKEL 146 GRUNDGESETZ, folksvalue.de ! End Wolfgang Timm, Husum & Madrid.

UPDATE 26. MAERZ 2012



DANKE AN JOUNALISTEN HERR HANS KRAMER, Husum, für Weiterleitung folgender Info an Wolfgang Timm, Husum-Schobuell. Komme von einer Nachmitagsveranstaltung im NCC, HUSUM mit allen Spitzenkandidaten, CDU, SPD, GRUENE, LINKE, SSW. HERR KUBICKI VON DER FDP LIESS SICH VERTRETEN (muss wohl das total desastroese Wahlergebnis im Saarland verarbeiten, bye bye FDP, hoffentlich auch demnaechst in Schleswig-Holstein.

MIT DEM CDU MINISTERPRÄSIDENTEN KANDIDATEN, HERR DE JAGER, KONNTE MEINE WENIGKEIT UND EIN KOLLEGE EBENFALLS IM FOYER KURZ SPRECHEN: THEMA, WIESO KURZFRISTIG EINE OEFFENZLICHE 1 KILOMETERLANGE ZUFAHRTSSTRASSE ZUR MESSEHALLE EINFACH WILLKÜRLICH ZU EINER PRIVATSTRASSE IN HUSUM DEKLARIERT WERDEN KANN, UM DAS RECHT AUF DEMONSTRATION, hier DEMO gegen AGRARGASANLAGEN MIT VERMAISUNG VOM LAND SCHLESWIG-HOLSTEIN ZU TORPEDIEREN.

FRAGE: IST BRD INZWISCHEN EINE DIKTATUR, DIE DAS RECHT AUF FREIE MEINUNG UNTER BRD RECHTSBRUCH UND MÖGLICHERWEISE RECHTSBEUGUNG GRUNDGESETZWIDRIG AUSHEBELN WILL?



MERKWUERDIGE DEMO-AUFLAGEN DER STADT HUSUM, DIE KOLLEGE UDO HOEPNER (im Bild mit DE JAGER, CDU, NCC HUSUM, nach Podiumsdiskussion, 26.03.2012) aus Raum Schleswig ohne Einspruchsfristmoeglichkeit nach ordnungsgemäßer ANMELDUNG erhielt, liegt schriftlich Verlag CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV, HERRN W. TIMM vor. Weitere Bilder HOEPNER mit Spitzenkandidatin Daenischer Minderheiten und mit PATRICK BREYER von DER ERFOLGSPARTEI & ZUKUNFTSPARTEI, DIE PIRATENPARTEI SCHLESWIG-HOLSTEIN, Listenplatz 4, demnächst wohl im KIELER LANDTAG. Kommentar heutiger TAGESTHEMEN zu erfolgreichen PIRATENPARTEI. Zuvor auch im Bild beim Plakate Aufstellen TORGE SCHMIDT, 23, als Spitzenkandidat der PIRATENPARTEI SH.

Herr De Jager (moeglicherweise kommender CDU Ministerpraesident, Land SH) und Herr Wolfgang Timm, Husum-Schobuell kamen ueberein, Angelegenheit schriftlich Herrn De Jager kontaktierend zu klären.

Auch Herr PETER BECKER (nicht identisch mit Räuber Peter Becker, Ex-Schiedsmann, Nichtjurist, der Stadt Husum der Husumer Schurken Cliquen-Sekte, Logengesteuert durch BRD-"Rechtsanwaelte", meines unveräusserlichen ALLEINERBES, Haus Treibweg 39 in Husum - für "WELTZENTRUM: CARL HUTERs MENSCHENKENNTNIS & SCHOENHEITSLEHRE), der Chef des NORDSEE-Congress-Centrums wurde diesbezüglich persönlich angesprochen und war ausweichend in seiner Antwort. END DIPLOM PSYCHOLOGE WOLFGANG TIMM, Husum & Madrid.



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Guten Tag Herr Kramer,
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Blick in die Zeitungen von morgen
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Wir machen eine Reise durch die Parteienlandschaft im SAARLAND - und beginnen mit der Wahlsiegerin - Annegret Kramp-Karrenbauer.

"Sie hat gewagt, gewonnen und der CDU einen Auftakt nach Maß im Superwahljahr beschert",

lobt die WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG. Die FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND ist ebenfalls angetan.

"Am wenigsten geschadet hat das Experiment einer Jamaika-Koalition der CDU. Der Wechsel an der Regierungsspitze, vom langjährigen Ministerpräsidenten Peter Müller zu Annegret Kramp-Karrenbauer, ist geglückt. Die über ihr Bundesland hinaus noch weitgehend unbekannte CDU-Politikerin hat erstmals bewiesen, dass sie als Frontfrau Wahlen gewinnen und die SPD auf Distanz halten kann."

"Das Duell der beiden großen Parteien im kleinen Saarland war gar keines",

findet die MITTELBAYERISCHE ZEITUNG, womit wir zur zweiten Station unserer Reise an die Saar kommen: den Sozialdemokraten. Zitat:

"Zu klar kam der SPD-Marathonmann Heiko Maas hinter der Unions-Kontrahentin ins Ziel."

Deutlicher wird die RHEIN-NECKAR-ZEITUNG aus Heidelberg.

"Die SPD steht blamiert da. Ihr Vorsitzender hat es auch im dritten Anlauf nicht geschafft."

Und noch deutlicher die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG.

"Die Sozialdemokraten hätten auch gleich, wie von der Union gefordert, in das Bündnis einsteigen können. Ihr Spitzenmann Heiko Maas hätte sein Image als Verlierer, der es nicht ganz nach oben packt, nicht nochmals aufgefrischt."

Station Nummer drei: Die Linke - mit einem Zitat aus dem MINDENER TAGEBLATT.

"Erstaunlich ist doch das recht schwache Abschneiden der Linken, die immerhin unter ihrem Star Lafontaine ins Feld gezogen war."

Station Nummer vier: die FDP - mit dem MANNHEIMER MORGEN:

"Das historische Desaster der Saar-FDP fügt sich nahtlos in die bundesweite Abwärtskatastrophe ein."

Ähnlich die KIELER NACHRICHTEN:

"Unter zwei Prozent, das ist das Niveau einer Splitterpartei."

Station Nummer fünf: die Grünen - mit der SÜDWEST PRESSE:

"Für die Grünen ist die Zitterpartie ein Warnschuss, der nicht ausschließlich auf das Konto der Landespartei geht."


[PIRATENPARTEI]

Und zum Schluss die Aufsteiger des Abends: die Piraten. Hören Sie die LEIPZIGER VOLKSZEITUNG:

"Sie sind das Überraschungs-Ei, die politische Resterampe für die, die nicht mehr wissen wohin mit ihrer Stimme."

Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG stellt fest, die Piraten hätten ihren Status als "belebendes Element der Politik" gefestigt.

"Ihr Erfolg bleibt nicht auf urbane Zentren beschränkt. Weiterhin kommt es für sie aber darauf an, eine belastbare Programmatik abseits der Definition als Internet- und Mitsprachepartei zu finden. Ihr undogmatischer, ergebnisorientierter Stil hat Potenzial."

Und das NEUE DEUTSCHLAND fasst die Wahl an der Saar zusammen.

"Am Ergebnis sind drei Dinge von bundespolitischer Bedeutung: Die FDP hat in einem sechsten Bundesland ihre Filiale geschlossen. Die Piraten machen mit einem zweiten Beiboot weiter Beute. Und die LINKE kann wieder nach Luft schnappen."

Und zum Schluss die LAUSITZER RUNDSCHAU und die RHEINISCHE POST - beide rücken alles noch einmal ins rechte Licht - das klingt so:

"Natürlich können die Bundestagsparteien das Orakel von der Saar ignorieren. Zu klein, zu weit weg, viel zu spezifisch."

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Die Deutschlandfunk Presseschau lesen in unserem Online-Angebot unter:
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WAHLEN IM SAARLAND
geschrieben am 25. März 2012 von Stefan Sasse
Von Stefan Sasse
QUELLE: SPIEGELFECHTER.COM



DIE ERSTE der Landtagswahlen 2012, die nie hätten stattfinden (SAARLAND, NORDRHEIN-WESTFALEN, SSCHLESWIG-HOLSTEIN) sollen ist vorüber.

Die ERGEBNISSE sind gleichzeitig überraschend und erwartet.

Erwartet war die Tendenz, überraschend ist DIE DEUTLICHKEIT, mit einer AUSNAHME.

Sehen wir sie uns Stück für Stück an. Die CDU [35.2%] hat ihre Position mit nur 0,1% Verlust [PLUS 0.7%] behauptet und bleibt STÄRKSTE PARTEI.

ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUER bleibt damit MINISTERPRÄSIDENTIN, denn CDU und SPD hatten sich bereits vorher auf eine GROSSE KOALITION festgelegt.

Die SPD [30.6%] hat 5,6% [PLUS 6.1%] gewonnen, die LINKE [16.1%] 4,9% [MINUS 5.2%] verloren – gut möglich, dass die WAEHLERWANDERUNG zwischen diesen beiden Parteien stattfand.

Die SPD [30.6%] ist damit immer noch mehr als 3% von der CDU [35.2%] entfernt, was reichlich viel dafür ist, dass man ihr eigentlich ein hartes Kopf-an-Kopf-Rennen prophezeit hat.

Die LINKE hat etwas über 16% [16.1%], was vermutlich auch einem gewissen LAFONTAINE-EFFEKT geschuldet sein dürfte – vielleicht zum letzten Mal, wenn der Landtag die vorgesehenen fünf Jahre hält, bedenkt man das ALTER LAFONTAINES.

Die FDP [1.2%] ist brutal ABGESTÜRZT, verlor über siebeneinhalb Prozent [MINUS 8.0%] und liegt jetzt bei stark ANDERTHALB [1.2%] – so deutlich dürfte sie noch AUS keinem LANDTAG GEFLOGEN sein.

Die GRUENEN [5.0%] haben gute Chancen, extrem knapp drin zu bleiben, sie liegen derzeit um 5%. [SIND SEHR KNAPP DRIN].


[DIE PIRATENPARTEI]

Sehr deutlich IN den LANDTAG EINGEZOGEN und damit VIERTSTAERKSTE KRAFT sind die PIRATEN, die über SIEBENEINHALB Prozent [7.4%] geschafft haben.


Soweit die ZAHLEN (alle SZ). WAS ABER BEDEUTEN SIE?

Da ist zum Einen das DIREKTE ERGEBNIS. Die CDU STELLT weiter den MINISTERPRÄSIDENTEN und wird künftig wohl MIT der SPD REGIEREN.

Von der ist ein Ausscheren aus den Vor-Wahl-Aussagen in Richtung Rot-Rot-Grün, gelinde gesagt, unwahrscheinlich.

Das schwache Abschneiden der LINKEn [MINUS 5.2%] im Vergleich zur letzten Wahl und der relative Zugewinn der SPD [PLUS 6.1%] entsprechen dem BUNDESTREND.

Die LINKE im SAARLAND kann sich auf Lafontaines Popularität stützen, und DER ALTE MANN DER PARTEI hat dieselbe wohl recht fest im Griff.

Eigentlich würde das eine Koalition im Vergleich zu anderen Bundesländern wie Hessen oder NRW ja durchaus befürworten, aber die SPD hat sich auf IHRE ROLLE ALS WURMFORTSATZ DER CDU eingeschossen, und die GRUENEN im SAARLAND sind…anders.

Hier haben wir auch die ÜBERRASCHUNG des Abends: warum um alles in der Welt haben die GRUENEN das JAMAIKA-DEBAKEL derart gut Überstunden?

Es ist wohl anzunehmen, dass eine Mehrheit der Grünen-Wähler von 2009 die ORIENTIERUNG der Partei hin zu CDU und FDP entgegen der LAFONTAINE-Rhetorik (“Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern”) grundsätzlich befürwortete.

Dies kann als Indiz für eine stärkere Orientierung hin zum “bürgerlichen Lager” gelten.


[DIE PIRATENPARTEI]

Der wohl interessanteste Aspekt des Abends aber ist DER TRIUMPHALE EINZUG DER PIRATEN in den Saarländer LANDTAG, der mit 7,6% überraschend deutlich ausfiel und fast aufs Prozent genau den Verlusten der FDP entspricht.

Eine exakte Übereinstimmung liegt hier natürlich nicht vor; 25% aller ERSTWAEHLER etwa wählten die PIRATEN.

Vermutlich verweigerte sich ein substantieller Anteil von 2009-FDP-Wählern gänzlich der Urne, ähnlich der SPD bei der Bundestagswahl 2009.


[DIE PIRATENPARTEI]

Trotzdem spricht DER ERFOLG DER PIRATEN vor allem für eine These: dass es in DEUTSCHLAND ein starkes POTENZIAL für eine liberale Partei gibt, das von der FDP nicht auch nur ansatzweise ausgefüllt werden konnte, und dass dieses Potenzial auch von einer linksliberaleren Partei abgeschöpft werden kann.

Gleichzeitig spricht es auch dafür, dass der NEUE POLITIKSTIL DER PIRATEN mit ihrer BASISDEMOKRATIE und TRANSPARENZ deutlichen Zuspruch findet.

Eine Koalitionsoption ergibt sich aus diesem Erfolg der PIRATEN natürlich erst einmal nicht – die Partei ist derzeit, das hat der NRW-Parteitag an diesem Wochenende zur Genüge bewiesen, noch eine einzige, große WUNDERTUETE.

Niemand weiß, wie die PIRATEN in einem Parlament tatsächlich arbeiten werden (können), am Allerwenigsten die PIRATEN selbst.

Es ist aber gut möglich, dass sich bei einer dauerhaften ETABLIERUNG der Partei und einer MARGINALISIERUNG DER FDP Optionen für die Zeit nach 2016/17 ergeben.

Im Augenblick ist das noch ZUKUNFTsmusik.

Deutlich geworden ist aber das Bedürfnis nach STABILITAET auf Seiten einer Mehrheit (nämlich der SPD- und CDU-Wähler) und der Bedürfnis nach WANDEL bei einer Minderheit (den PIRATEN-Fans).

Was aus der LINKEn und der FDP wird, bleibt derzeit völlig offen.

Sie könnten sich auf niedrigerem Niveau stabilisieren (was besonders für die LINKE wahrscheinlich sein dürfte) oder gänzlich verschwinden (was derzeit die FDP bedroht, obgleich diese in ihrer Geschichte schon öfter in solchen Situationen war und deswegen nicht zu früh für tot erklärt werden sollte).

So oder so bleibt es spannend, so viel ist sicher.
Stefan Sasse

EDITED BY DIPLOM PSYCHOLOGE (ABSCHLUSS UNI HEIDELBERG) WOLFGANG TIMM IM AUFTRAG CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV, CHZA, HUSUM-SCHOBUELL. PHYSIOGNOMISCHE GESELLSCHAFT SCHWEIZ, ZUERICH, UND CHZA, MADRID, KOOPERIEREN. KOMMISSION UMSETZUNG ARTIKEL 146 GG, SEINE INITIATOREN, HEIDE, UND CHZA, HUSUM, KOOPERIEREN. SEIT MAERZ 2012 IST WOLFGANG TIMM MITGLIED DER KOMMISSION 146 GG. GERICHTSSTAND LONDON. INHABER CHZA, SHANGHAI.
http://www.chza.de/

ABSCHLIESSEND NOCH 3 AKTUELLE FOTOS VON DER PIRATENPARTEI (Drittes zu Beginn des Blogbeitrages) Plus EINS AUS INTERNET MIT DEM SPITZENKANDIDATEN FUER SCHLESWIG-HOLSTEIN, TORGE SCHMIDT, 23, ALSO PIRATEN WESTKÜSTE AUS HUSUM BEI KAISERWETTER UND KROKUSBLUETE IN DER THEODOR-STORMSTADT HUSUM MIT "OTTI" & PATRICK BREYER, BRD-JURIST (LISTENPLATZ 4 - SOMIT SICHER IM KOMMENDEN LANDTAG IN KIEL NACH ZWEITER LANDTAGSWAHL, 6. MAI 2012, IN SCHLESWIG-HOLSTEIN).

COPYRIGHTFREIGABE DER DREI BILDER BY DIPLOM PSYCHOLOGE & MEDICAL-MANAGER WOLFGANG TIMM BEI QUELLENBENENNUNG UND LINK-VERWEIS AUF WWW.CHZA.DE !