Samstag, 22. Oktober 2011

PIRATENPARTEI_SH: 4. LANDESPARTEITAG, KIEL. ART146. CARL HUTER. (HELIODA1)

Comment by Diplom Psychologe Wolfgang Timm, auch Teilnehmer vor Ort als neues Parteimitglied dieser jungen PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein am 9. Oktober 2011 in KIEL im Auftrag von CARL-HUTER-ZENTRAL-ARCHIV in Kooperation mit PHYSIOGNOMISCHE GESELLSCHAFT SCHWEIZ, Zuerich:

Der bedeutsame PIRATENPARTEITAG fand am 9. Oktober 2011 statt.

Der 9. Oktober 2011 war der 150. Geburtstag vom norddeutschen Begruender der WAHREN MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHEN SCHOENHEITSLEHRE (KALLISOPHIE) - CARL HUTER (1861-1912).

Der Schleswig-Holsteinische PIRATENPARTEITAG fand am Geburtstag von CARL HUTER in der Landeshauptstadt KIEL statt.

KIEL war auch der bedeutsame Ausgangsort von bahnbrechenden, teils Experimentalvortraegen vom Grossmeister der WAHREN MENSCHENKENNTNIS & KALLISOPHIE - eben CARL HUTER.

Sozusagen ist KIEL somit wissenschaftshistorisch der STARTPUNKT eines NEUEN WELT- und MENSCHENBILD, dessen naturwissenschaftliches Fundament insbesondere im HAUPTWERK 1904-1906 für die Nachwelt (erstmals vollständig Digital publiziert by Medical-Manager Wolfgang Timm, Husum-Schobuell auf www.chza.de) für Jedermann verständlich bestens dokumentiert ist.

KIEL ist somit der bahnbrechende AUSGANGSORT für das Fundament WAHRER MENSCHENKENNTNIS, allen diesbezueglichen akademischen Psychologie- & Medizin-Systemen bis heute, Jahr 2011, weit überlegen! Dieses Fundament MENSCHENKENNTNIS bewahrt und garantiert den sozusagen Universalschluessel zum WELTFRIEDEN.

Gleich nach dem viel zu frühen Tod vom Begründer der Original-Menschenkenntnis am 4. Dezember 1912 folgte die Totale Entmachtung von Staaten, insbesondere den USA 1913 durch die de facto Etablierung der FED (=Privat, eben nicht Bund!) vom ROTHSCHILD-CLAN.

22. Dezember 1913 wurde US-Kongress überrumpelt und stimmte seiner de facto nachhaltigen Finanzpolitischen Total-Entmachtung zu (Ein Staat, der sich sein bedeutsames Recht entziehen lässt eigenes Geld, eigene Banknoten herauszugeben, ist somit eh kein echter Staat, sondern dessen Kasperletheater-Mimen, sprich korrupte Politiker sind nur Getriebene und Spielball der wirklichen machtvollen Strippenzieher im Hintergrund.

Dies wurde mal wieder überdeutlich letzten Donnerstag in der Rothschildmetropole FRANKFURT (Ursprungsort von ROTHSCHILD), wo die ganzen Polit-Heuchler "ELITEN" plus hektisch herein platzenden Französischen Präsidenten SARKOZY (Name klingt nach Sarg und zum Kotzen) TRICHET verabschiedeten.

Der Alt-Bilderberger und Alt-Bundeskanzler, Helmut Schmidt, 92 jähriger Greis im Rollstuhl gab in ROTHSCHILD "KRANKFURT" auch noch seinen verbalen Senf dazu.

Alles meist sehr alte Herren in diversen Altherrenclubs, Bilderberger, CFR, etc. ihre de facto gemeinschaftliche Politische Inkompetenz und in Wahrheit totale politische Handlungsunfaehigkeit wiederholt der Weltoeffentlichkeit demonstrierten.

Alles meist Altherren, die bis heute im 20. Jahrhundert stehen geblieben sind. Anschluss INS 21. Jahrhundert wurde verpasst!

EUROPA und insbesondere seine EU-Staaten verlieren zunehmend total ihre jeweiligen Souveränitäten, soweit ueberhaupt vorhanden, eben durch diese Altherren-Club-Internaabsprachen in Hinterzimmern unter Ausschluss von Transparenz und Oeffentlichkeit!

Carl Huter vollendete die systematischen Bestrebungen von ALBRECHT DÜRER (1471-1528) - Vier Bücher von menschlicher Proportion.

Sozusagen ist DÜRER = ALPHA und Nichtakademiker HUTER = OMEGA. Bemuehungen des Grossmeisters in KUNSTPHYSIOGNOMIK, Albrecht Dürer, konnten erst rund 400 Jahre später im Zeitalter Universaler Wissenschaft eben durch den einfachen Mann aus dem deutschen Volk, Carl Huter, Ende des 19. Jahrhunderts und Beginn des 20. Jahrhunderts vollendet werden.

Zu Zeiten vom Dürer fehlten diesbezüglich zwingend notwendiges Grundlagenwissen zur LEBENDEN ZELLE.

Erst durch HUTER (besuchte zum Glück keine Universität) wurde mit seiner bahnbrechenden ENTDECKUNG der LEBENSLICHTLEITSTRAHLKRAFT, die er HELIODA nannte, das sozusagen GOLDENE LICHT-TOR aufgestoßen.

Ein NEUES WELT- und MENSCHENBILD ist in ca. 12.000 Seiten von Original-Material der Nachwelt vor den in NAZI-DEUTSCHLAND totalen Vernichtungsaktionen erhalten geblieben.

Nach Inkraftsetzen vom Artikel 146 im fremdbestimmten und besetzten DEUTSCHLAND kann nun individuell sich Jedermann von seiner Pseudo-Staatlichkeit einer Fremdbestimmten BRD (=kriminelle Vereinigung durch seine Schurken-Cliquen-Sekten, quer durch alle etablierten BRD-Parteien in Bund, Land, Kommunen) hin zu einer echten und wahrhaftigen Staatsangehörigkeit befreien.

Der Weg ist durch Art. 146 hin zu einer VERFASSUNG vorgegeben. BRD-Grundgesetz ist keine Verfassung, da nicht vom Deutschen Volk legitimiert!

Der Jude Helmut Kohl hat in NAZI-Linie seit Rothschild-Clon ADOLF HITLER ( Österreicher), HITLER hat im Auftrag von Rothschild ( Wallstreet via skull&bones Prescott Bush) das gesamte Deutsche Volk seit 5. Februar 1934 durch Beschiss Reichsangehörigen-Gesetz und Vermischung mit Staatsangehoerigengesetz alle Deutschen zu de facto vogelfreien AUSLÄNDERN gemacht.

Kohl betrog hinterhaeltig erneut das DEUTSCHE VOLK um seine VERFASSUNG bei Politschmierentheater "DEUTSCHE EINHEIT" 1990. Daher Bezeichnung als HOCHVERRAETER NUMMER EINS by CHZA.DE !

Seit 1934 heisst es auch in damaligen Reichspersonenausweise in Bezug zum Völkerrecht STAATSANGEHÖRIGKEIT nur noch "deutsch". Diese NAZI-Linie der TOTALEN Entmachtung aller Deutschen durch Rothschild-Marionette HITLER seit 5. Februar 1934 mit "deutsch" wurde dann bis heute Jahr 2011 mit Personal-Ausweis (es heisst auch nicht mehr Personen-Ausweis) "DEUTSCH" fortgesetzt.

Wissenschaftliche Konklusion by Ex-Wissenschaftler (FU Berlin & Uni Flensburg, Stichwort Reichshauptstädte Berlin & Flensburg): ALLES NAZI-BULLSHIT. Eine reale ENTNAZIFIZIERUNG hat überhaupt noch nicht für das ganze Deutsche Volk stattgefunden. Ausweg ist GG146.de !!!

Gestern habe ich mich in meiner Heimat, der Theodor-Storm Stadt HUSUM im zuständigen Einwohnermeldeamt mit Stempeln halt selbstbestimmt ENTNAZIFIZIERT, Datum 21.10.2011.

Somit stehe ich als selbstermaechtigte Natürliche Person Wolfgang Timm den Schurken-Cliquen-Sekten in der Bundesrepublik sozusagen exterritorial gegenüber. Kopie geht an Russische Botschaft in Berlin. (Russland ist Siegermacht - BRD ist auch heute nicht souveraen, da keine volkslegitimierte Verfassung. GG ist keine Verfassung).

System-Privatrecherchen belegen gegenwaertigen volkerechtswidrigen De facto unhaltbaren Status des DEUTSCHEN VOLKES als SKLAVEN, ja Beschlagnahmtes Gut als total entrechtlichte Vogelfreie - verursacht insbesondere durch den Oesterreicher ADOLF HITLER, der mit Begriff "deutsch" als in Wahrheit Pseudo-Staatsangehoerigkeit durch verhaengnisvolles Gesetz vom 5. Februar 1934 diese Totale perfide Entrechtung aller DEUTSCHEN zu sozusagen NAZI-AUSLAENDER degradierte.

Diese NAZI-Totalentrechtung wurde in BRD uebernommen - nun "DEUTSCH" in Grossbuchstaben (Bezug zu Roemischen Reich = SKLAVE, vogelfrei zur TOTALEN AUSPLUENDERUNG, Heute Auch gern als Billionen-Rettungsschirmhalter in EU fuer andere Laender und Nationen. Soweit erstmal genug zu den Mega-BANKSTERN ROTHSCHILD Spielchen seit 200 Jahren in ROTHSCHILD-FRANKFURT a.M. und dessen BRD-Hilfsschergen, alle Repraesentanten in BUND, LAND und KOMMUNEN - insbesondere seine Kasperle-Pseudo-Eliten, Merkel, Schaeuble, Kohl (Hennoch Kohn), Fischer (Mitbegruender Europa-CFR) und "Schmidt-Schnauze" (Alt-Bilderberger, Atlantik-Bruecke Hamburg), Neu-Bilderberger Steinbrueck = ALLE HOCHVERRAETER am DEUTSCHEN VOLK, welches diese BRD-Schergen-SYSTEMLINGE in unhaltbarer TOTALEN SKLAVEREI durch ihr vieles Polit-BlaBla = "toenerndes Nichts" meinen dauerhaft auch im 21. Jahrhundert unten halten zu koennen.

Liebe DEUTSCHE - die ihr schon im DEUTSCHEN REICH durch DR-Eintrag "deutsch" von Inlaender zu AUSLAENDER durch ADOLF HITLER 1934 degradiert und total entrechtet wurdet - dennoch liegt der sozusagen GOLDENE "MASTER-KEY" INS LICHT-ZEITALTER einzig und allein in DEUTSCHLAND - GG146.de weist den Weg in eine DEUTSCHE VERFASSUNG und somit ist KIEL die Ausgangsstadt zum WELTFRIEDEN fuer eine sehr lange Epoche der Menschheit. Deshalb startete der damals junge CARL HUTER (1861-1912) seine BAHNBRECHENDEN psychologischen & medizinischen VORTRAEGE in KIEL.

Als sozusagen HUTER-Repraesentant gratulierte Wolfgang Timm bewusst gewaehlten PIRAT Nummer EINS in Schleswig-Holstein unseren 23 jaehrigen TORGE SCHMIDT aus Raum Rendsburg per Handschlag eben in KIEL dem AUSGANGSORT BAHNBRECHENDER Wissens-VORTRAEGE in MENSCHENKENNTNIS & SCHOENHEIT in Tradition vom Kunstphysiognomen Albrecht Duerer, naemlich dessen Vollender CARL HUTER.

Das sozusagen Illuminati-Geld-Kartenhaus ala ROTHSCHILD-Bankster muss nun in sich zusammenfallen und besserem weichen.

Dieses Bessere wurde grossmeisterhaft im nun unzerstoerbaren "Kollosseum" HUTERscher MENSCHENKENNTNIS umfassend fuer die Nachwelt erhalten.

Alle Huterfreunde Heute und vergangener Generationen leisteten jeweils Ihren Bestimmungen und Talenten gemaess grossartige PIONIERARBEIT - um sozusagen DAS LICHT-TOR INS GOLDENE ZEITALTER zu bewahren: Der MENSCH ist nun zentraler Gegenstand praktischer und wissenschaftlicher Betrachtung.

Nach dem Tod von CARL HUTER am 4.12.1912 entschied sich sozusagen das 20. Jahrhundert gegen LICHT.

Es folgten totale Menschenverachtende Polit-Systeme mit furchtbaren Kriegen. HUTER bezeichnete diese Dunkelepoche als ELEKTRISCHES ZEITALTER.

Ueber den redlichen Weg einer DEUTSCHEN VERFASSUNG Ueber GGart146 ist der Weg Frei.

Mal sehen, ob die junge PIRATENPARTEI sich dieser brisanten Verfassungsmaterie annimmt, oder selbst sich von den etablierten Parteien kaufen lässt. END Kommentar by W. Timm

Es folgt Protokoll ANTRÄGE Landesparteitag PIRATEN_SH.

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SH:2011-10-09 Protokoll Landesparteitag Schleswig-Holstein Wahlanträge

Inhaltsverzeichnis

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1 Protokoll des Landesparteitags Schleswig-Holstein 2011.4 vom 09.10.2011
1.1 Bereich Planen und Bauen
1.1.1 Zentrale Planung stärken *n.a.
1.1.2 Feste Fehmarnbeltquerung ad acta legen
1.2 Bereich Demokratie und Bürgerrechte stärken
1.2.1 Internationale Verhandlungen demokratisieren
1.3 Bereich Inneres und Justiz
1.3.1 Anonymität im Internet
1.3.2 Menschenwürde Unschuldiger achten
1.3.3 Videoüberwachung
1.3.4 Freiheitspaket
1.3.5 Massenüberwachung stoppen
1.3.6 Kriminalpräventionsstrategie
1.3.7 Sicherheitsbewusstsein stärken
1.3.8 Systematische Evaluierung
1.3.9 Überwachungsmoratorium
1.3.10 Grundrechts-TÜV *n.a.
1.3.11 Entschädigung für gesetzgeberisches Unrecht
1.3.12 Grundrechtskonformität erhöhen
1.3.13 Sicherheitsforschung
1.3.14 Wahlbündnis aus mehreren alternativen Parteien n.a.
1.3.15 Mehrfachmitgliedschaft *zur.
1.3.16 Überflüssige Gesetze abschaffen – veraltete Gesetze reformieren
1.3.17 Gesetzessparsamkeit
1.3.18 Verständliche Sprache bei Gesetzen und Verordnung
1.3.19 Beendigung der Pflichtmitgliedschaft in Kammern
1.3.20 Begrenzung der Wiederwahl in politische Ämter *n.a.
1.4 Bereich Landwirtschaft
1.4.1 Industrielle Tierproduktion
1.4.2 Verbot von Uran belasteten Dünger *n.a.
1.4.3 Moderate Änderung des Landewahlgesetzes *n.a.
1.5 Bereich Bildung
1.5.1 Laptops für alle Grundschüler *n.a.
1.5.2 Umwelt und Energie als Unterricht an allen Schulen *n.a.
1.5.3 Förderung der Ausbildungsreife *n.a.
1.5.4 Eltern bevorzugt auf öffentliche Stellen *n.a.
1.5.5 Auch Schüler haben einen Anspruch auf einen ergonomischen Arbeitsplatz *zur.
1.5.6 Einführung und Erlaubnis von Mikroschulen *n.a.
1.5.7 Entwicklung Deutschlands nach 1945 im Geschichtsunterricht
1.5.8 Wirtschaft als ordentliches Schulfach *n.a.
1.5.9 Ingenieurs-Denken als notwendiger Bildungsschwerpunkt *zur.
1.5.10 Ingenieursdenken *zur.
1.6 Bereich Wirtschaft
1.6.1 HSH-Nordbank für Schleswig-Holstein *zur.
Protokoll des Landesparteitags Schleswig-Holstein 2011.4 vom 09.10.2011

2. Teil Anträge für das Wahlprogramm


Bereich Planen und Bauen

Zentrale Planung stärken *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Zentrale_Planung_st.C3.A4rken

Der Antrag ist nicht angenommen


Feste Fehmarnbeltquerung ad acta legen

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Feste_Fehmarnbeltquerung_ad_acta_legen

Der Antrag ist angenommen:

Die PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein spricht sich gegen den Bau der Festen Fehmarnbeltquerung (FFBQ) zwischen der Ostseeinsel Fehmarn auf deutscher und Lolland auf dänischer Seite sowie der damit auf deutscher Seite einhergehenden sog. „Hinterlandanbindung“ aus. Die PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein wird darauf hinwirken, dass von Artikel 22 Abs. 1 a.E. des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über eine Feste Fehmarnbeltquerung vom 3. September 2008 Gebrauch gemacht wird.

Bereich Demokratie und Bürgerrechte stärken

Internationale Verhandlungen demokratisieren

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Internationale_Verhandlungen_demokratisieren

Der Antrag ist einstimmig angenommen:

Im Kapitel „Demokratie und Bürgerrechte stärken“ folgenden Abschnitt am Ende neu einfügen:

Internationale Verhandlungen demokratisieren

Um die schleichende Verlagerung der Gesetzgebung in nichtöffentliche Regierungsverhandlungen auf europäischer und internationaler Ebene zu beenden, treten wir dafür ein, dass Schleswig-Holstein Beschlüssen und Verträgen auf europäischer und internationaler Ebene, die der Umsetzung oder Ratifizierung durch den Landtag bedürfen, künftig nur nach vorheriger Genehmigung der Vertreter des Volkes im Landtag zustimmen darf. Der Landtag oder sein zuständiger Ausschuss sollen künftig zu jedem solcher Vorhaben eine Stellungnahme abgeben. An die Stellungnahme des Parlaments soll der Vertreter des Landes bei den Verhandlungen und bei der Abstimmung gebunden sein.



Bereich Inneres und Justiz

Anonymität im Internet

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Anonymit.C3.A4t_im_Internet

Der Antrag ist angenommen:

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ folgenden Abschnitt aufzunehmen:

Anonymität im Internet

Die Möglichkeit, sich im Internet anonym zu äußern, ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass es echte Meinungsfreiheit gibt. Jeder Bürger muss sicher sein, dass er seine freie Meinung ohne Angst vor Konsequenzen äußern kann. Die Piraten setzen sich auf Landes- und Bundesebene nachdrücklich dafür ein, dass diese Anonymität, zum Beispiel in Foren, Blogs und anderen öffentlichen Diskussionsräumen, gewahrt bleibt. Das Recht auf die Verwendung von Pseudonymen muss gewahrt bleiben.


Menschenwürde Unschuldiger achten

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Menschenw.C3.BCrde_Unschuldiger_achten

Der Antrag ist angenommen:

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ folgenden Abschnitt aufzunehmen:

Menschenwürde Unschuldiger achten

Menschen, die zu Unrecht in Haft saßen, müssen angemessener entschädigt werden als dies zurzeit üblich ist. Justizirrtümer sind leider unvermeidlich, aber deren unschuldige Opfer sollten darunter nicht leiden. Unschuldig inhaftiert zu sein, bedeutet nicht nur den Verlust der Freiheit und der Selbstbestimmung, sondern immer auch ein unvorstellbares Maß an Verzweifelung über die Aussichtslosigkeit der eigenen Lage.

Die derzeitige geringe Entschädigung von 25 Euro pro Hafttag ist skandalös und eines Rechtsstaates nicht würdig. Die Piraten fordern eine gerechtere Entschädigung für vollständige oder für im Wesentlichen für unschuldig befundene Personen. Es ist zudem zynisch, dass von diesem Betrag ohne Rechtsgrundlage noch Verpflegungskosten abgezogen werden. Wir wollen über den Bundesrat eine Entschädigung ohne Abzüge von mindestens 250 Euro pro Tag erreichen.


Videoüberwachung

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Video.C3.BCberwachung

Der Antrag ist angenommen.

Das Kapitel „Inneres und Justiz“ im Abschnitt „Öffentliche Überwachung einschränken“ ist wie folgt zu ändern:

Kriminalitätsverhütung statt Videoüberwachung

Die zunehmende pauschale Videoüberwachung des öffentlichen Raumes – zum Beispiel im öffentlichen Nahverkehr – dient lediglich der gefühlten Sicherheit und greift unverhältnismäßig in die Privatsphäre der Menschen ein. Videoüberwachung kann Straftaten nicht verhindern, sondern höchstens verdrängen. Die Kosten von Installation und Betrieb der Überwachungskameras stehen in keinem Verhältnis zum erhofften Nutzen. Die Piratenpartei lehnt eine Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Flächen und Räume deshalb strikt ab. Die durch den Abbau von Videoüberwachungssystemen eingesparten Kosten sind für Maßnahmen der Kriminalprävention einzusetzen, deren Wirksamkeit erwiesen ist (z.B. bessere Straßenbeleuchtung, Präventionsprojekte mit Jugendlichen aus sozial gefährdeten Familien).


Freiheitspaket

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Freiheitspaket

Der Antrag ist angenommen

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Freiheitspaket verabschieden

Wir wollen dem fortschreitenden Abbau der Bürgerrechte entgegentreten, der seit 2001 dramatische Ausmaße angenommen hat. Unnötige und exzessive Überwachungsgesetze der letzten Jahre wollen wir mit einem „Freiheitspaket“ wieder aufheben oder auf ein freiheitsfreundliches Maß beschränken, beispielsweise in den Bereichen "Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten", Videoüberwachung, Wohnungsüberwachung ("Lauschangriff"), Telekommunikationsüberwachung, Rasterfahndung, Schleierfahndung und Datenübermittlung an ausländische Stellen.


Massenüberwachung stoppen

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Massen.C3.BCberwachung_stoppen

Der Antrag ist einstimmig angenommen:

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Privatsphäre rechtstreuer Bürger achten

Zur Bewahrung unseres historischen Erbes an Freiheitsrechten und zur Sicherung der Effektivität der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung treten wir dafür ein, dass eine staatliche Informationssammlung, Kontrolle und Überwachung künftig nur noch gezielt bei Personen erfolgt, die der Begehung oder Vorbereitung einer Straftat verdächtig sind. Zum Schutz unserer offenen Gesellschaft und im Interesse einer effizienten Sicherheitspolitik wollen wir auf anlasslose, massenhafte, automatisierte Datenerhebungen, Datenabgleichungen und Datenspeicherungen verzichten. In einem freiheitlichen Rechtsstaat ist eine derart breite Erfassung beliebiger Personen ins Blaue hinein nicht hinnehmbar und schädlich.


Kriminalpräventionsstrategie

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Kriminalpr.C3.A4ventionsstrategie

Der Antrag ist einstimmig angenommen:

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Kriminalpräventionsstrategie

Wir wollen einen Schwerpunkt unserer Sicherheitspolitik auf die Förderung von Präventionsmaßnahmen und -projekten legen, deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen ist. Nur so kann schon den Ursachen von Kriminalität entgegengewirkt werden. Besonders wichtig ist uns dies bei Jugendlichen. Wir wollen dazu eine Landespräventionsstrategie entwickeln und die bisher zersplitterten Ministerialzuständigkeiten für Kriminalprävention auf das Innenministerium vereinen.


Sicherheitsbewusstsein stärken

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Sicherheitsbewusstsein_st.C3.A4rken

Der Antrag ist angenommen.

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Sicherheitsbewusstsein stärken

Die gefühlte Sicherheit ist eine wichtige Voraussetzung für unser persönliches Wohlbefinden. Forschungsergebnisse zeigen aber, dass das hohe Maß an Sicherheit in Deutschland verbreitet unbekannt ist und dass das Kriminalitätsrisiko teilweise weit überschätzt wird. Wir wollen ein Programm zur Stärkung des Sicherheitsbewusstseins und zur sachlichen Information über Kriminalität in Schleswig-Holstein auflegen, um verzerrten Einschätzungen und Darstellungen der Sicherheitslage entgegen zu wirken.


Systematische Evaluierung

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Systematische_Evaluierung

Der Antrag ist einstimmig angenommen:

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Für eine intelligente, rationale und evidenzbasierte Sicherheitspolitik

Ein angemessener Schutz vor Kriminalität ist eine wichtige staatliche Aufgabe, die nach unserer Überzeugung nur durch eine intelligente, rationale und evidenzbasierte Sicherheitspolitik auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse erfüllt werden kann. Um kluge Sicherheitsmaßnahmen fördern und schädliche Maßnahmen beenden zu können, wollen wir, dass eine dem Landtag unterstellte Grundrechteagentur alle bestehenden Befugnisse und Programme der Sicherheitsbehörden in Schleswig-Holstein systematisch und nach wissenschaftlichen Kriterien auf ihre Wirksamkeit, Kosten, schädlichen Nebenwirkungen, auf Alternativen und auf ihre Vereinbarkeit mit unseren Grundrechten untersucht (systematische Evaluierung). Auf dieser Grundlage können wir sodann Grundrechtseingriffe aufheben, wo dies ohne Einbußen an Sicherheit – also ohne Einfluss auf die Kriminalitätsrate – möglich ist. Wir wollen auch auf Maßnahmen verzichten, deren Effizienz so gering ist, dass die dadurch gebundenen Mittel an anderer Stelle mehr zu unserer Sicherheit beitragen können.


Überwachungsmoratorium

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#.C3.9Cberwachungsmoratorium

Der Antrag ist angenommen

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Moratorium für neue Überwachungspläne

Solange nicht eine systematische Revision der bestehenden Sicherheitsgesetze erfolgt ist, treten wir für ein Moratorium für weitere Eingriffe in unsere Rechte im Namen der Kriminalitätsbekämpfung ein. Zur Gewährleistung unserer Sicherheit brauchen wir keine neuen Gesetze; die vorhandenen Gesetze reichen aus.


Grundrechts-TÜV *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Grundrechts-T.C3.9CV

Der Antrag ist nicht angenommen.


Entschädigung für gesetzgeberisches Unrecht

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Entsch.C3.A4digung_f.C3.BCr_gesetzgeberisches_Unrecht


Der Antrag ist angenommen:

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Entschädigung für gesetzgeberisches Unrecht

In den letzten Jahren mussten Verfassungsgerichte immer häufiger Gesetze aufheben, die unsere Grund- und Freiheitsrechte verletzten. Damit solche Grundrechtsverstöße nicht wie bisher sanktionslos bleiben, wollen wir dem Landesverfassungsgericht das Recht geben, den zwischenzeitlich von dem verfassungswidrigen Gesetz in ihren Grundrechten verletzten Bürgerinnen und Bürgern (nicht nur den Kläger/innen) eine angemessene Entschädigung zuzusprechen.



Grundrechtskonformität erhöhen

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Grundrechtskonformit.C3.A4t_erh.C3.B6hen

Der Antrag ist angenommen:

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Grundrechtskonformität erhöhen

Zur präventiven Stärkung der Verfassungskonformität der Gesetzgebung wollen wir einem Drittel des Landtages oder zwei Fraktionen das Recht geben, ein Rechtsgutachten des Landesverfassungsgerichts zur Verfassungskonformität eines Gesetzesvorhabens einzuholen. Die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident soll darüber hinaus das Recht erhalten, bei verfassungsrechtlichen Zweifeln vor der Ausfertigung eines Gesetzes das Landesverfassungsgericht anzurufen.


Sicherheitsforschung

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Sicherheitsforschung

Der Antrag ist angenommen

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ vor dem Abschnitt „Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Sicherheitsforschung demokratisieren

Die Sicherheitsforschung aus Steuergeldern wollen wir demokratisieren und an den Bedürfnissen und Rechten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten. In beratenden Gremien sollen künftig neben Verwaltungs-, Wissenschafts- und Industrievertretern in gleicher Zahl auch Volksvertreter sämtlicher Fraktionen, Kriminologen, Opferverbände und Nichtregierungsorganisationen zum Schutz der Freiheitsrechte und Privatsphäre vertreten sein. Eine Entscheidung über die Ausschreibung eines Projekts soll erst getroffen werden, wenn eine öffentliche Untersuchung der zu schaffenden Grundrechteagentur über die Auswirkungen des jeweiligen Forschungsziels auf unsere Grundrechte (impact assessment) vorliegt. Die Entwicklung von Technologien zur verstärkten Überwachung, Erfassung und Kontrolle von Bürgerinnen und Bürgern lehnen wir ab. Stattdessen muss die Sicherheitsforschung auf sämtliche Optionen zur Kriminal- und Unglücksverhütung erstreckt werden und eine unabhängige Untersuchung von Wirksamkeit, Kosten, schädlichen Nebenwirkungen und Alternativen zu den einzelnen Vorschlägen zum Gegenstand haben. Weil auch die gefühlte Sicherheit eine wichtige Voraussetzung für unser Wohlbefinden ist, wollen wir zudem erforschen lassen, wie das öffentliche Sicherheitsbewusstsein gestärkt und wie verzerrten Einschätzungen der Sicherheitslage entgegen gewirkt werden kann.



Wahlbündnis aus mehreren alternativen Parteien n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Wahlb.C3.BCndnis_aus_mehreren_alternativen_Parteien

Der Antrag ist nicht angenommen


Mehrfachmitgliedschaft *zur.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Mehrfachmitgliedschaft

Der Antrag wird zurückgezogen

Überflüssige Gesetze abschaffen – veraltete Gesetze reformieren

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#.C3.9Cberfl.C3.BCssige_Gesetze_abschaffen_.E2.80.93_veraltete_Gesetze_reformieren

Der Antrag wird ohne Änderung angenommen:

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ folgenden Abschnitt neu einfügen:

Das Leben der Bürger wird durch eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen reglementiert. Häufig haben diese Gesetze ihre Wurzeln in der Vergangenheit und sind nicht mehr erforderlich oder müssen an die heutige Zeit angepasst werden. Dadurch wird es möglich, die Verwaltung von überflüssigen Aufgaben zu entlasten. Die Piraten setzen sich dafür ein, dass die bestehenden Gesetze und Verordnungen durch den Innen- und Rechtsausschuss des Landtags auf ihre Zeitgemäßheit und Erforderlichkeit geprüft werden. Der Innen- und Rechtsausschuss kann aufgrund der Ergebnisse dieser Prüfung Empfehlungen an den Landtag abgeben.


Gesetzessparsamkeit

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Gesetzessparsamkeit

Der Antrag ist angenommen:

Die PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein verfolgt den Grundsatz, dass äußerst sparsam mit dem Erlass neuer Gesetze und Verordnungen verfahren wird.



Verständliche Sprache bei Gesetzen und Verordnung

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Verst.C3.A4ndliche_Sprache_bei_Gesetzen_und_Verordnungen

Der Antrag ist angenommen:

Die PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein verfolgt den Grundsatz, dass Gesetze und Verordnungen in klarem und verständlichem Deutsch abgefasst werden.


Beendigung der Pflichtmitgliedschaft in Kammern

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Beendigung_der_Pflichtmitgliedschaft_in_Kammern

Der Antrag ist angenommen:

Die PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein tritt für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in einer Industrie- und Handels-, Landwirtschafts- oder Handwerkskammer ein. Eine freiwillige Mitgliedschaft bleibt von diesem Ziel unberührt. Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern sind von diesem Ziel nicht erfasst.


Begrenzung der Wiederwahl in politische Ämter *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Begrenzung_der_Wiederwahl_in_politische_.C3.84mter

Der Antrag ist nicht angenommen


Bereich Landwirtschaft

Industrielle Tierproduktion

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Industrielle_Tierproduktion

Der Antrag ist angenommen:

Im Kapitel "Landwirtschaft" folgenden Abschnitt aufnehmen:

Viele Wissenschaftler fordern ein Ende der Massentierhaltung in Deutschland. Preise von unter 30 Cent für 100g Schweinefleisch sind ein Preisdumping, das Lebensmittelketten nur bieten können, weil die Fleischindustrie auf Kosten der Tiere produziert. Daraus resultieren desolate Haltungsbedingungen für die Tiere und nicht hinnehmbare Arbeitsbedingungen für die Landwirte. Industrielle Tierproduktion ist nur deshalb möglich, weil Antibiotika und andere Medikamente präventiv eingesetzt werden. Die dadurch verursachte Bildung resistenter Erreger stellt immer mehr eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Doch auch die Gesundheit der Tiere wird akut gefährdet, wie BSE und die massive Zunahme von chronischem Botulismus bei Rindern zeigen. Die Piratenpartei unterstützt eine verantwortungsbewusste und ressourcenschonende Landwirtschaft, die gesunde Produkte hervorbringt und den Landwirten ein faires Einkommen verschafft.


Verbot von Uran belasteten Dünger *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Verbot_von_Uran_belasteten_D.C3.BCnger

Der Antrag ist nicht angenommen


Moderate Änderung des Landewahlgesetzes *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Moderate_.C3.84nderung_des_Landeswaldgesetzes

Der Antrag ist nicht angenommen


Bereich Bildung

Laptops für alle Grundschüler *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Laptops_f.C3.BCr_alle_Grundsch.C3.BCler

Der Antrag ist nicht angenommen


Umwelt und Energie als Unterricht an allen Schulen *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Umwelt_und_Energie_als_Unterricht_an_allen_Schulen

Der Antrag ist nicht angenommen


Förderung der Ausbildungsreife *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#F.C3.B6rderung_der_Ausbildungsreife

Der Antrag ist nicht angenommen


Eltern bevorzugt auf öffentliche Stellen *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Eltern_bevorzugt_auf_.C3.B6ffentliche_Stellen

Der Antrag ist nicht angenommen


Auch Schüler haben einen Anspruch auf einen ergonomischen Arbeitsplatz *zur.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Auch_Sch.C3.BCler_haben_einen_Anspruch_auf_einen_ergonomischen_Arbeitsplatz

Der Antrag wird zurückgezogen


Einführung und Erlaubnis von Mikroschulen *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Einf.C3.BChrung_und_Erlaubnis_von_Mikroschulen

Der Antrag wird nicht angenommen


Entwicklung Deutschlands nach 1945 im Geschichtsunterricht

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Entwicklung_Deutschlands_nach_1945_im_Geschichtsunterricht

Der Antrag wird angenommen:

Die PIRATENPARTEI Schleswig-Holstein wirkt darauf hin, dass an den Schulen in Schleswig-Holstein die Entwicklung Deutschlands nach 1945 ein größeres Gewicht im Geschichtsunterricht bekommt. Hierbei soll ein besonderer Augenmerk auf ehemalige Nationalsozialisten in wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich bedeutsamen Positionen der neuen Bundesrepublik ebenso sehr gelegt werden, wie auf die Diktatur des Kommunismus/Sozialismus und des Unrechtsstaates DDR. Um die Folgen eines perfiden und die Bürger überwachenden Staatsapparates erlebbar zu machen, sollen Exkursionen zur Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen erfolgen.


Wirtschaft als ordentliches Schulfach *n.a.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Wirtschaft_als_ordentliches_Schulfach

Der Antrag ist nicht angenommen


Ingenieurs-Denken als notwendiger Bildungsschwerpunkt *zur.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Ingenieurs-Denken_als_notwendiger_Bildungsschwerpunkt

Der Antrag wird zurückgezogen


Ingenieursdenken *zur.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#Ingenieursdenken

Der Antrag wird zurückgezogen


Bereich Wirtschaft

HSH-Nordbank für Schleswig-Holstein *zur.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.4/Programmantr%C3%A4ge#HSH-Nordbank_f.C3.BCr_Schleswig-Holsteiner

Der Antrag wird zurückgezogen.



Es wird ein Antrag gestellt, die noch offenen Anträge zum Wahlprogramm auf den noch anzuberaumenden Programmparteitag Ende dieses Jahres zu vertagen. Der Antrag wird angenommen.

Kategorien: Landesparteitag Schleswig-Holstein 2011.4 | Landesparteitag Schleswig-Holstein

Diese Seite wurde zuletzt am 13. Oktober 2011 um 17:52 Uhr geändert. - Impressum - Über Piratenwiki

Kurz zu merken: KIEL = Ausgangspunkt für nachhaltigen WELTFRIEDEN. Carl Huter startete seine bahnbrechenden Experimentalvortraege in WAHRER MENSCHENKENNTNIS eben in KIEL. Bedeutsamer 4. Schleswig- Holsteinischer PIRATENPARTEITAG am 150. GEBURTSTAG von CARL HUTER, geboren am 9. Oktober 1861 bei Hildesheim in Norddeutschland - eben am 9. Oktober 2011 in KIEL !!!

Es wurden alle 30 Kandidaten für die kommende LANDTAGSWAHL in SH MAi 2012 gewaehlt. Es ist von einem zweistelligen Gewinn der PIRATENPARTEI_SH und sicheren erstmaligen Einzug ins Kieler Landesparlament auszugehen! Machen die etablierten Fremdbestimmten BRD-Kasperletheater-Parteien (hierzu sind auch LINKE und inzwischen reaktionaere GRUENE zu zaehlen) weiter wie bisher, also nur GETRIEBENE von BANKSTERN, wird dies massenhaft Waehler zu den PIRATEN treiben! Comment END by Diplom Psychologe Wolfgang Timm, Husum & Madrid, Auch systemisch geschult durch berufsbegleitende langjaehrige Fortbildung mit Praktikern in Stuttgart, 1991-1993. Diplom an UNI HEIDELBERG am Todestag von CARL HUTER, 4. Dezember 1990. HUTER starb in Dresden, 1991 hatte meine Wenigkeit in DRESDEN seinen beruflichen Fehlstart in einer Reha-Einrichtung als angestellter Diplom Psychologe.