Freitag, 10. Juni 2011

BRD-SKLAVEN & GRIECHENLAND-EU: NEUER BRD-MILLIARDEN-DEAL AM PARLAMENT VORBEI FÜR BANKSTER AUF DRÄNGEN VON USA (HELIODA1)

U: EUROPEAN UNION MOLOCH and Jean Monnet. END OF SOVEREIGNTY. (CHZA1)



Ex Ante im Bundestag
am 10. JUNI 2011 · in ARTIKEL & NEWS
Von Daniel Neun

Griechenland Situation: Der Bundestag versteckt den Beschluss über einen neuen Milliarden-Tribut an die internationalen Banken, der beim Besuch der deutschen Regierung in Washington Anfang der Woche verlangt worden war.

Heute wurde im Bundestag, höchst unauffällig, über einen Antrag abgestimmt, der auf der Tagesordnung des Parlament nicht zu finden war. Unter nicht verbindlichen Einschränkungen, wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Brüssel dies und das an freiwilligen Versprechungen der Banken erreiche, etc, wurde durch CDU, CSU und FDP mehrheitlich die Zustimmung zur geplanten Auszahlung von weiteren 90 Milliarden Steuergeldern an die internationalen Gläubiger-Banken und anderen Inhaber von Zinsschuldtiteln Griechenlands beschlossen. Wieviel von diesen 90 Milliarden Euro der deutsche Staat zahlen soll, ist noch unklar.

Dieser Beschluss wurde der deutschen Regierung nicht nur von den Banken und Finanzkonzernen aufgetragen, die nun dieses Geld bekommen werden. Ausdrücklich zur Stützung gerade auch der internationalen Banken mit Sitz in USA wurde dieser weitere Ausverkauf des deutschen Staates durch die Washingtoner US-Regierung unter Barack Obama während des vor zwei Tagen mit viel Pomp zelebrierten Besuchs fast der gesamten deutschen Regierung in Washington verlangt.

“Bloomberg” am Mittwoch, 8.Juni (1):


“Präsident Barack Obama machte, während er Merkel diese Woche im Weissen Haus zu Gast hatte, klar, dass er von Politikern in Europas größter Wirtschaft erwartet eine “unkontrollierte Spirale von Pleiten” in Ländern wie Griechenland zu verhindern, um einen `desaströsen` Schaden an der U.S.Wirtschaft zu vermeiden.

Bereits zu diesem Zeitpunkt konnte man hier lesen, was heute im Bundestag geschah:

“Die Gesetzemacher der Koalition bereiten eine Resolution vor, die, wenn Schäuble vor dem Unterhaus oder Bundestag spricht, am 10. Juni zu einer nicht verbindlichen Abstimmung gebracht wird, welche Merkel und Schäuble Richtlinien zu Griechenland vorgibt. Die regierenden Parteien werden vielleicht seperate Resolutionen zu Griechenland und dem permanenten ESM Rettungsfonds vorlegen.”

Einen kleinen, demütigen Hinweis auf diese Epressung Deutschlands durch Washingtoner Nomenklatura und Jahrhunderte alten Geldadel fand man in den Finanziellen Zeiten Deutschlands (2). Oder wie war das?!

” `Deutschland ist dabei ein Schlüsselland“, sagte Obama bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington. “Ich vertraue darauf, dass die deutsche Führung und die Hilfe anderer uns auf den Weg bringen werden, der Griechenland wieder Wachstum bringt.´ Dafür seien aber Zeit und Geduld nötig.”

Zeit. Geduld. Da fehlen noch Hochverrat, Feigheit, sowie (ganz wichtig) Fähigkeit zu unbegrenzter Heuchelei. Und natürlich jede Menge Geld.

“Hintergrund ist das Drängen der US-Regierung, Griechenland auf jeden Fall zu helfen, weil sie nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers eine neue Finanzkrise befürchtet. “Wir sind uns unserer Verantwortung für die Weltwirtschaft bewusst”, entgegnete Merkel.

Aus Washington zurückgekehrt rannten dann am Mittwoch Abend um 18 Uhr Schäuble und Kanzlerin Angela Merkel schulden-bewusst abwechselnd zu den Sondersitzungen der Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU und FDP. Sie machten das, was sie immer tun: Lügen, daß die Schwarte kracht. Und der Henkel des Kruges wurde beim Milliardenholen wieder einmal nass – aber er brach nicht. Noch nicht. Es war wieder einmal Rainer Brüderle, das FDP-”Wirtschaftsflügel”-Finanzfass ohne Wählerboden, der bereits am Donnerstag die Zustimmung auch der FDP-Fraktion für den heute nun verabschiedeten Entschließungsantrag bereits am Donnerstag zusicherte, als dieser noch in aller öffentlichen Stille ausgeheckt wurde. (3)

Heute nun lieferte das deutsche Parlament eine so erbärmliche Farce, daß selbst die Abgeordneten des Reichstages von 1932 dagegen noch wie eine Ansammlung von ehrenwerten Gentlemen wirken liess. Hiess es damals Deutschland, Deutschland, Deutschland, wenn man die Gewaltenteilung und die parlamentarische Demokratie loswerden wollte, hiess es heute Europa, Europa, Europa. Und zwar durch alle Fraktionen und alle Redner, gerade auch den Linkskontrolleur aus der ehemaligen DDR-Staatspartei Gregor Gysi.

Europa sei von “enormer Wichtigkeit”, so Gysi. Was für eine Neuigkeit. Ohne diesen Kontinent würden, in der Tat, 739 Millionen Menschen nicht im Kapitalismus, sondern im Meer ersaufen. Aber was zur Demokratie hat das mit diesem Monster “Europäische Union” zu tun, die 1992 als Ersatz und Auffangbecken für die 1991 zerplatzte Sowjetunion geschaffen wurde?

Es war dann Frank-Walter Steinmeier (der aus lauter Huldigung für Schäuble fast gesagt hätte, wie er es selbst gern gemacht hätte, wäre er nicht der größte Wahlverlierer der SPD aller Zeiten), der in seiner bekannt einschläfernden Einfalt zugab, daß die SPD selbst nachdrücklich für die Unabhängigkeit der bereits existierenden Finanzregierung der Währung Euro gesorgt hatte. Steinmeier, trainierter Zyniker, schaffte es im gleichen Satz den größten Knaller des Tages abzuliefern:

“Wir haben mit gutem Grund und ganz bewusst auf der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank bestanden, die sich bewährt hat.”

Dem politischen Laien, also rund 98 Prozent der Bevölkerung, muss man immer wieder erläutern, was eine unabhängige Regierung bedeutet. Pol Pot oder Stalin wären da ein Beispiel. Sie waren unabhängig. Genau wie die EZB mit dem Euro konnten sie machen was sie wollen und waren nicht genervt von irgendeinem Pöbel, der ihre “vernünftigen” Handlungen durch irgendwelche Wahlen und Abstimmungen lähmte.

Genau so stellt sich das Frank-Walter Steinmeier vor. Es nervt ihn schon, wenn er reden muss (was er nicht kann) und nicht bloss müde gestikulieren.

Rainer Brüderle dagegen genoss es, zur Abwechslung endlich einmal nicht Kompetenz, sondern Emotion simulieren zu dürfen. Als Wirtschaftsminister eine Laterne, die noch in China ganze Säcke Reis umstrahlte, bekundete Brüderle immer wieder in der einzigen – der einzigen - im Parlamentsraume stehenden Frage seine Gefolgschaft. Deutschland dürfe sich nie wieder “singularisieren”. Das sei deutsche Staatsräson. Mithin also Staatsräson eines singulären Staates. Oder wie jetzt?!

Im wissenschaftlichen Kontext der Kosmologie ist eine “Singularität” ein schwarzes Loch, in dem nach vorherrschender Lehrmeinung alles verschwindet, was auch nur in dessen Nähe kommt. Rainer Brüderle beweist damit wieder einmal seine einzige Fähigkeit, die er zusammen mit vielen anderen Kollegen im Bundestages besitzt – die Einbildungskraft eines personeneigenen Paralleluniversums. Deutschland ist – im Gegenteil – genau die Singularität, die noch so blöde ist Washington, Brüssel und den Banken alles in den Rachen zu schmeissen, obwohl jeder weiss, daß es vollkommen verrückt ist. Dass liegt eben daran, dass sie die Welt- und Finanzmächte Deutschland von oben nähern. Würden diese artig an der Tür klopfen, hiesse aus dem Volksmund “WIR GEBEN NICHTS!”.

“Oben”, das ist eben die Dimension, welche die Deutschen leider immer noch nicht ganz begriffen haben, weil sie ständig nach unten schauen. Eigentlich logisch, weil man da ja auch ständig rumtrampeln muss. Schliesslich wurde einem beigebracht, sich immer schön zu bücken, unter wen oder was auch immer.

Whatever.

Heute nun hätte man Steinmeiers Lieblings-Bubi, den haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Carsten Schneider, eigentlich langsam fragen müssen, ob er noch ganz dicht ist. Schneider mount da, redete natürlich ebenso endlos vom Sinn und Zweck des erwähnten Kontinents und beschwerte sich dann – doch plötzlich etwas irritiert – beim Bundesfinanzminister darüber, daß dieser zur eigentlichen Frage (“Wie geht das alles weiter?”) überhaupt nichts gesagt habe.

Hat Carsten Schneider noch alle Tassen im Schrank? Oder ist der Mann wirklich so dumm wie er tut?

Schäuble selbst veröffentlichte über die Zeitung “Welt” (8) am 7. Juni einen Brief, in welchem er eine vermeintliche “harte Auseinandersetzung” mit genau den Parteien simulierte, mit denen er seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages als Bundesfinanzminister jede einzelne Aktion abgesprochen hat die seitdem zu staatlichen Zerfallserscheinen, brutaler Verarmung, wirkungslosen Protesten, dann wirkungslosen Demonstrationen und schliesslich zu Generalstreiks und halben Aufständen der Bevölkerungen im EU-Machtbereich geführt haben: Die Frankfurter “Europäische Zentralbank” (EZB) mit Karlspreis-Träger Jean-Claude Trichet als Präsidenten, den Internationalen Währungsfonds (IWF) (derzeit ohne Präsidenten) und die lieben Kollegen aus den Finanzministerien der Euro-Zonen-Staaten. In seinem Brief schilderte Schäuble also, daß man wohl auch die “privaten Banken” am Abbau der schweren Schuldenlast Griechenlands beteiligen müsse – wohlgemerkt, in Form einer “fairen Lastenteilung” mit dem Steuerzahler.

Griechenland zahlt Geld, was es nie erhalten hat (Schuldzinsen und Zinseszinsen) und das an die (Frankfurter) Banken, die jeden einzelnen Tag zur (Frankfurter) EZB rennen, um dort faktisch zinslose Kredite zu bekommen, mit denen sie um die Ecke an die Frankfurter Börse rennen, um damit Schuldtitel (Anleihen) Griechenlands zu kaufen, auf die sie bis zu 20 Prozent Zinsen kassieren.

Und dann schreibt Schäuble, also da müsse es eine “faire Lastenteilung” für die deutschen Steuerzahler geben, das zusammen mit dem griechischen Steuerzahler zu bezahlen. Und dann steht Schneider da und sagt, Schäuble hätte nie erklärt, wie der griechische Steuerzahler das alles je “zurück” zahlen solle.

Schäuble trickst. Und er trickst billig. Seine “freiwillige Abmachung” mit den Banken aus dem Mai 2010 ist eine Farce. Natürlich halten sich diese nicht daran. Und der Anwalt Schäuble weiss das natürlich ganz genau. Haben Sie schon mal von einer freiwilligen Straßenverkehrsordnung gehört? Wie würden Sie denn fahren?

Die Banken existieren im rechtsfreiem Raum. Es sei denn, sie lassen durch ihre Anwaltskanzleien aus dem Magischen Londoner Kreis wie (Linklaters) sich Gesetze schreiben, die sie dann der deutschen Regierung vorlegen, welche die dann dem Bundestag vorlegen, der sie nicht liest, aber beschliesst. Die Banken werfen ihre griechischen Schuldtitel, mit gigantischen Gewinnen, wieder zurück auf den “Markt” (6). Sie verscherbeln ihre Griechenland-Papiere, weil sie wissen, daß sie den Sklaven Griechenland aus Versehen totgepeitscht haben.

Genau das ist im Grunde der einzige Vorwurf, den die lieben Steigbügelhalter in den Staatsparteien den Banken mit halbhohem Zeigefinger immer wieder leise machen. Man darf die Arbeitstiere nicht umbringen und nur so quälen, daß sie noch atmen können. Alles andere wäre nicht “vernünftig“. Schliesslich müssen sie noch schuften.

Was von der “Umschuldung” Schäubles, einer Laufzeitverlängerung der Schuldtitel gegen Griechenland, zu halten ist, müsste sich endgülitig aus diesem Zitat einer Zeitung erschliessen, die es eigentlich wissen muss, weil Schäuble regelmäßig seine Pläne über sie bekannt gibt:

“Die europäischen Banken haben bereits eine Abmachung mit der EZB keine griechischen Regierungsanleihen zu verkaufen, sie also zu bitten ihr Engagement beizubehalten, wenn existierende Anleihen fällig werden, ist eine logische Erweiterung dieses Deals, so ein leitender EZB-Vertreter.” (7)

Natürlich ist auch diese “Abmachung” ein Witz. Die Banken verramschen ihre griechischen Schuldpapiere, weil sie wissen, daß auch Vertreter der “Europäischen Zentralbank” nur Banker sind die Müll erzählen, wenn sie von irgendwelchen Staatskunden Geld haben wollen.

Die EZB selbst sitzt auf den griechischen Schuldpapieren, die sie massenweise aufgekauft hat. Daß heisst, dieser EZB-Vertreter sprach gleichzeitig mit der Presse und sich selbst. Wer außerdem noch griechische Titel besitzt, wie z.B. die Norddeutsche Landesbank (NordLB) in Höhe (8), die hat sie offiziell abgeschrieben, um sich nicht strafbar zu machen. Auch daran sollten die Abgeordneten im Bundestag in aller Ruhe einmal nachdenken, bevor sie noch einen einzigen Cent mehr an “Griechenland-Hilfe” ausgeben: Strafanzeigen wegen betrügerischer Veruntreuung von staatlichen Geldern.

Es gab nur einen einzigen Satz von Bedeutung, den der Anwalt Wolfgang Schäuble heute im Bundestag von sich gab:

“Wir werden - ich sagte es - mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus für die Zukunft ein klares und ex ante bekanntes Regelwerk für den Umgang mit Staatsschuldenkrisen schaffen.”

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank Josef Ackermann am 16. November 2009 auf der Euro Finance Week im Frankfurter Bankenviertel (DIE GRIECHENLAND-KRISE (VI): Der Plan der Banken von einer europäischen Soffin, 9.Mai 2010):

“Möglicherweise werden wir am Ende akzeptieren müssen, daß der Staat in systemischen Bankenkrisen der Aktionär der letzten Instanz bleibt. Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen lohnt es m.E., über einen Fonds nachzudenken, aus dem Banken im Notfall rekapitalisiert bzw. für eine geordnete Abwicklung gestützt werden können. Dies hätte mehrere Vorteile: Erstens, wir könnten mitternächtliche Rettungsaktionen mit all ihren Problemen vermeiden. Zweitens, die Zugangsbedingungen wären ex ante festgelegt, so daß Unsicherheit und dignified jeopardy begrenzt würden.
Drittens ließe sich eine Lastenteilung zwischen Finanzindustrie und der öffentlichen Hand besser erreichen, wenn und insoweit der Fonds von beiden gespeist würde. Und nicht zuletzt könnte solch ein Fonds, wenn man ihn auf europäischer Ebene errichtete, ein wesentlicher Baustein zur Lösung des `ewigen` Problems der innereuropäischen Lastenteilung sein – und uns somit dem Ziel einer wahrhaft europäischen Aufsichtsstruktur näherbringen.”

Was Ackermann am 16.November 2009 forderte und Schäuble heute noch versucht irgendwie über die Ziellinie zu bringen, ist ein mit staatlichen Geldern ex ante (im Voraus) gefüllter Geldtopf (Fonds), der von den Banken jederzeit angezapft werden kann. Gleichzeitig – und das ist die strategische Einigung zwischen Schäuble, Steinmeier und allen EU-Zentristen einerseits und den Banken andererseits – soll um diesen Fonds eine ausführende, zu diktatorischen Maßnahmen ermächtigte Behörde errichtet werden (der ESM-Gouverneursrat) um ganze Staaten Europas, die bewusst in den Bankrott getrieben worden sind, als Diktatoren des Kapitals zwangszuverwalten. Im Gouverneursrat sitzen sollen nicht nur die Finanzminister der Euro-Zone (der eine reicher / gleicher als der andere) sondern auch die Banker selbst.

Bereits jetzt “berät” die “Deutsche Bank” die Regierung von Giorgos Papandreou dabei den Staat Griechenland zu verkaufen (10); genau den sauberen “Sozialisten” Papandreou, der kurz nach seinem Amtsantritt im Dezember 2009 veranlasste im staatlichen Besitz der Aktiengesellschaft Hellenic Postbank befindliche Kredit-Ausfall-Versicherungen (CDS) in Höhe von 1.3 Milliarden Euro an Firmen zu verkaufen, an denen seine Familie beteiligt ist (11, 12).

CDS steigen im Wert, wenn die zugrunde liegenden Anleigen fallen. In diesem Falle handelte es sich um die Anleihen vom Staate Griechenland. Die CDS sind mittlerweile 23 Milliarden Euro wert, weil das kranke, kapitalistische Euro-System dem Lumpen Papandreou ermöglicht, als Premierminister auf den Bankrott des eigenen Staates zu wetten, dadurch Milliardär zu werden und dann anderen Lumpen an der deutschen Regierung ermöglicht, dafür den deutschen Staat für die Banken ausbluten zu lassen, um die mit den Banken ausgeheckten Pläne zur Diktatur des Kapitals umzusetzen.

Daß es hier nicht nur um einen finanziellen, sonder auch einen politischen Staatsstreich gegen diese Republik, die der Griechen und aller anderen Staaten im EU-Machtbereich geht, daß haben nicht irgendwelche Abgeordneten, Staatsparteien, Staatsjournalisten oder andere Berufslügner, sondern das haben wir immer gesagt. (7. Mai 2010, DIE GRIECHENLAND-KRISE (IV): Machtergreifung einer neuen kapitalistischen Sowjetunion)

Nun kommt das sogar langsam im Paralleluniversum Bundestag an. Und das ist der Grund dafür, daß nicht nur Schäuble und Merkel ihre Pläne vor dem Bundestag, sondern mittlerweile der Bundestag seine Beschlüsse vor der Bevölkerung verheimlichen muss.

In einem an die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” weitergegebenem Fünf-Punkte-Memo (immerhin) sprach CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt diese Woche von einer “Entdemokratisierung und einer Entsouveränisierung der europäischen Staaten”. Anlass war die Rede von Trichet bei der Karlspreis-Verleihung, in der der EZB-Präsident eine “europäische Finanzregierung” über ein “europäisches Finanzministerium” verlangt hatte.

Nochmal für den Georgrafie-Feind: solange Norwegen oder die Schweiz noch nicht von Ostasien erobert wurden, heisst es immer noch “EU-Finanzregierung” und “EU-Finanzministerium”.

Dobrindt, der sich offenbar zum ersten Mal seit Jahren nicht alles vorlesen lassen, sondern selbst die Brille aufgesetzt hatte, verfiel in beschämten Rhetorik-Patriotismus und verlangte – unter Bruch aller heiligen Dogmen des deutschen historischen schulden-bewussten Bückens vor Autoritäten aller Art – gar eine Rückübertragung von an Brüssel und Frankfurt abgegebene Kompetenzen an das deutsche Parlament. (4)

“Die Macht der EU ist nach jeder Krise größer geworden, die darauf folgende Krise nicht kleiner. Wir müssen deshalb den Automatismus, der zu einer fortschreitenden Machtverschiebung in Richtung Brüssel führt, auf den Prüfstand stellen.

“Falls die Analyse ergibt, dass die Finalität bereits überschritten ist, müssen Kompetenzen zurück verlagert werden.”

Der CSU-Generalsekretär sprach von einem “Ende des europäische Integrationsprozesses”. (Nochmal: das ist das Ende eines “Integrationsprozesses” unter Brüssel und seine Räte und Kommissare. Europa steht nachher immer noch und schickt sich emails. Wollen wir wetten?)

Trichet hat mit seiner Forderung nach einer EU-Regierung – und damit nach einem eigenen EU-Staat – nur das ausgesprochen, was Schäuble erfolglos versucht hat, dem Bundestag unterzujubeln. In dem von Schäuble monatelang vor dem Parlament verheimlichten ESM-Vertrag, den der Bundestag abnicken soll, steht die Schaffung eines eigenen EU-Steuersystems drin. Der Anwalt Schäuble ging zwar wieder nach der üblichen Salamitaktik vor. Aber eben auch ein Stück Salami ist immer noch Salami. Dies begriffen nun auch die Abgeordneten des Bundestages (für diese schon eine reife Leistung.)

Aus dem ESM-Vertragsentwurf (5):

“Das Personal des ESM unterliegt für die vom ESM gezahlten Gehälter und Bezüge nach Maßgabe der vom Gouverneursrat zu beschließenden Regeln einer internen Steuer zugunsten des ESM. Ab dem Tag der Erhebung dieser Steuer sind diese Gehälter und Bezüge von der staatlichen Einkommensteuer befreit.”

EU-Parlamentarier Alexander Alvaro (FDP) nannte dies abstrus, der CDU-Rechtsexperte Prof. Patrick Sensburg “auf jeden Fall ungewöhnlich”.

“Auf jeden Fall ungewöhnlich”.

Man stelle sich vor, irgendjemand würde sich auf den deutschen Bundestag stellen und eine andere Flagge als die deutsche hissen, ohne daß auch nur ein Parlamentsbeschluss, geschweige denn eine Abstimmung des obersten Souverän, des deutschen Volkes ergangen wäre. Auch dies wäre “auf jeden Fall ungewöhnlich”, finden Sie nicht auch? Genau das ist am 10. Mai geschehen. (Gleicher als gleich: “Dem Europäischen Volke”)

Sie, liebe Leserinnen und Leser (und ich weiss, ein paar von ihnen sind auch staatliche Transferleistungsempfänger in Regierung, Ämtern und Parlament), müssen sich immer vor Augen halten, daß das schlechteste Parlament immer noch eines ohne Macht ist. Selbst die größten Idioten und Feiglinge auf Gottes Erdboden (Sammlungsbegriff: “Deutscher Bundestag) ist es also immer noch wert, daß man ihn gegen seinen Willen verteidigt – nach innen und nach Washington. Selbst wenn man selbst genau von diesen Halunken ein Leben lang betrogen und ausgeraubt wurde und sie noch teuer dafür bezahlt hat.

So irre ist die Welt geworden.

Quellen:
(1) http://www.bloomberg.com/news/2011-06-08/merkel-gets-backing-from-german-lawmakers-on-plan-for-second-greek-bailout.html
(2) http://www.ftd.de/politik/international/:merkel-in-washington-obama-will-starke-deutsche-fuehrung-in-der-euro-krise/60062518.html
(3) http://www.welt.de/wirtschaft/article13420386/Merkel-und-Schaeuble-werben-fuer-weiteres-Hilfspaket.html
(4) http://www.faz.net/artikel/C31147/fuenf-punkte-memorandum-fortschreitende-machtverschiebung-in-richtung-bruessel-30432514.html
(5) http://www.express.de/news/politik-wirtschaft/eigene-steuerregeln–aerger-um-euro-behoerde/-/2184/8498744/-/
(6) http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/:schuldenkrise-deutsche-banken-lassen-griechen-doch-haengen/60063057.html
(7) http://online.wsj.com/article/SB10001424052702304432304576371692380143806.html
(8) http://www.welt.de/wirtschaft/article13417986/Schaeuble-warnt-vor-Staatspleite-Griechenlands.html
(9) http://www.bullion-investor.net/2011/06/landesbank-schreibt-griechenlandanleihen-ab/
(10) http://de.reuters.com/article/economicsNews/idDEBEE74H0A920110518
(11) http://www.der-klare-blick.com/2011/05/papandreou-klaut-23-milliarden/
(12) http://coveringdelta.wordpress.com/2011/05/29/accusations-of-treason-in-the-greek-parliament/
SOURCE: DER BRD-SCHWINDEL
small, humble reference to this ePress Germany by Washington nomenklatura and centuries old money aristocracy were found in the Financial Times Germany
"We may have to accept in the end that the state remains in systemic banking crises of the shareholders of last resort.
SOURCE: THE BRD-DECEIT


Sigmar Gabriel: „Wir haben gar keine Bundesregierung!“






Sigmar Gabriel: „Wir haben gar keine Bundesregierung!“



Endlich hat sich mal einer von unseren Marionetten-“Politikern“ verplappert, und die BRD-GmbH zumindest indirekt bestätigt. Denn am 27.02.2010 redete sich Sigmar Gabriel auf dem Parteitag der SPD in Dortmund um Kopf und Kragen, Zitat:

„Ich sage euch, wir haben gar keine Bundesregierung, wir haben – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nicht-Regierungs-Organisation in Deutschland!“

Glauben Sie nicht? Überzeugen sie sich selbst, im folgenden Video ist nicht nur Sigmar Gabriels Aussage zu hören, sondern es wird die sogenannte „BRD-GmbH“ auch noch beleuchtet:

Sigmar Gabriel: „Wir haben gar keine Bundesregierung!“









Auch wenn Sigmar Gabriel dort mit offenen Karten gespielt hat, man darf nicht vergessen dass die SPD genauso viel Schuld an der BRD-GmbH hat wie die derzeitige Regierungskoalition, man nehme nur mal den ehemaligen Kanzler und SPD-Politiker Willy Brandt, welcher sich von der CIA bezahlen lassen hat, oder Olaf Scholz, der ja erst vor kurzem an dem Bilderberg-Konfernzen teilgenommen hat.

Die stecken nämlich alle unter einer Decke.

Bundesrepublik Deutschland gibt zu: „Uns hat es nie gegeben!“
Veröffentlicht am September 4, 2010 von deinweckruf in Alliierten, BRD, BRD-GmbH, Besatzer, Besatzermacht, Bundeskanzler, CIA, Deutschland, EU, England, Freiheit, Kollektivschuld, Kontrolle, Krieg, Krise, MI6, Politik, Propaganda, Scheindemokratie, Secret Service, Umerziehung, Überwachung


Das Grundgesetz für die BRD ist seit der durch die USA befohlenen Streichung des alten Art. 23, der den Geltungsbereich festlegte, erloschen.
Der heutige Art. 23 GG enthält, statt der an dieser Stelle von den Vätern des Grundgesetzes zwingend vorgeschriebenen Festlegung des Geltungsbereichs, nur noch ein betrügerischer Text mit Floskeln über die von uns allen heiß geliebte EU!


Die heutige Präambel des GG enthält ebenfalls nur Lügen, abgesehen davon, dass eine Präambel keine Bedeutung hat. Da die BRD sich gemäß BVerfG Urteil von 1973 wesentlich nach dem entfallenen Geltungsbereich des GG definiert hatte, ist die BRD mitsamt dem GG seit dem 18. 7. 1990 um 0.00 Uhr erloschen.

Ein Grundgesetz ist kriegsrechtlich keine Verfassung, sondern nur ein provisorisches Gesetz unter Aufsicht einer Besatzungsmacht. Es hat aber, immerhin, besatzungsrechtlich nachrangige Gültigkeit. Traf das auch für das Grundgesetz der BRD zu? Nein! Laut „Bundesregierung“ war noch nicht einmal das der Fall! Sie erklärt nämlich jetzt selbst, daß die von den Alliierten „gewünschte“ Ratifizierung nie erfolgt war:

„Eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch die deutsche Bevölkerung, wie von den Allierten gewünscht, fand nicht statt, denn die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder wollten die Existenz eines westdeutschen Staatsvolkes verneinen.“

Warum das denn? Die Alliierten haben sich bestimmt nicht gewünscht, dass eine Ratifizierung des Grundgesetzes stattfinden soll, das ist doch nur eine dumme Ausrede, um das deutsche Volk ruhig zustellen. Natürlich wollten die Alliierten keine Ratifizierung eben weil sie die Kontrolle über Deutschland beibehalten wollten. Deswegen gibt es weder die BRD, noch eine deutsche Regierung mit wirklicher Entscheidungsmacht, denn im Hintergrund sitzen immer noch Strippenzieher, die, wenn ihnen etwas partout nicht passen sollte, ihre Fäden bestimmt wieder ziehen werden, dessen können wir uns sicher sein.
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/buergerfest/DE/Grundgesetz/grundgesetz.html__nnn=true?tocId=doc799968bodyText2

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_23.html

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/index.html


Sind wir auch schon soweit? Oder ist die goldgerahmte Flagge vielleicht die Flagge der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH?
Barbarossa

Medical-Manager Wolfgang Timm
Kirchenallee 5
D-25813 Husum-Schobuell
DEUTSCHLAND





6. September 2010 – 00:26

NGO/BRD – identisch mit dem Dritten Reich, Ermächtigungssystem und Illegal! Oder: Kritiken unerwünscht – staatliche Ehrverletzung des Souveräns

Berlin/Karlsruhe, 06.09.2010 www.internet-magazin-les-art.eu Rechtsbeiträge

Redaktionsbeitrag “les Art”

Nun ist so, daß es nicht immer das Gleiche ist, wenn zwei das Gleiche tun.

Es ist zwar amtlich bestätigt gemäß dem Auswärtigen Amte, daß die BRD identisch mit dem Dritten Reich ist, es ist jedoch nicht das Gleiche, wenn das Andere sagen.

Es ist zwar Fakt, daß die BRD eine NGO ist, siehe Aussage Herr Gabriele, SPD u. A. inkl. vieler Staatsrechtler, siehe Prof. Dr. H.H. von Arnim etc., es ist aber nicht das Gleiche, wenn der Bürger es sagte.

Es ist zwar Fakt, daß die Justiz und das BVG das Grundgesetz als Verfassung ausgeben, wissend, das es nicht möglicht ist, es ist jedoch nicht das Selbe, sagen es Andere.

Und damit das so bleibt und die Bevölkerung und kritische Geister zukünftig diszipliniert werden können, so hat man den Artikel STGB 90a eingeführt und diesen in Zusammenhang mit den Paragraphen 185 bis 200 gestellt.

Hiernach darf Niemand mehr Kritik äußern, sich an Handlungen von Beamten reiben oder deren Handlungen rechtstaatlich anzweifeln. Wer dennoch diesen Akt wagt, riskiert die Verurteilung aus einem dieser Gründe. Und irgendetwas passt immer. Da wird schon, nachweislich das Aussprechen einer Vermutung diesen Stellen gegenüber, dieses als Beleidigung bis zur Nötigung, gar Bedrohung, gewertet.

So gesehen, stehen alle Widergeister inkl. der nicht angepassten Informationsträger und Journalisten, immer mit einem Bein im Gefängnis.

Wer Dieses jetzt immer noch nicht begreift und nicht erkennt, wir haben keine Demokratie, sondern eine Meinungs- und Handlungsdiktatur einer Verwaltungsorganisation BRD, der begreift wohl nie etwas. Denn die „alle Macht gehe vom Volke aus“ ist nur eine Metapher des Gesetzes, da diese an die Repräsentanten der Reprä-Demokratur abgetreten sind, die sie nicht zurückgaben.

Und damit das so bleibe, hat Herr Kohl gegen das nationale Interesse und gegen internationales Recht, das aufgrund des Grundgesetzes (Artikel 25) Vorrang vor BRD-Recht hat, 1990 einen Staatstreich befohlen, der bis heute anhält.

Begreift man diese kurzen Gesetzesdarstellungen und Ihre tiefe Bedeutung im Gesamtzusammenhang inkl. der in Wechselwirkung hierzu bestehenden Bereinigungsgesetze nach 1990, so ist unzweideutig, die Reprä-Demokratie der alten BRD ist einer Reprä-Politverwaltungsdiktatur in Form einer Scheindemokratie von Wahlveranstaltungen, die sich nur noch marginal von der Zeit der NS-Diktatur resp. der DDR-Diktatur unterscheiden, gewichen.

Es gibt hierzu nur einen Ausweg der Befreiung und der Rückkehr zum Staatsrecht:

Keiner gehe mehr hin! Hin zur BRD. Denn diese ist ohne staatliche Legitimation. Wobei das STGB eben auch seine Gesetzeskraft verloren hat in Folge der Bereinigungsgesetze, da die oberschlauen Politiker, diese durch Streichung der Einführungsgesetze außer Kraft gesetzt haben. Diese stehen nun in Widerspruch zum Artikel 19 GG, Zitiergebot. Und was gegen das GG resp. die Verfassung verstößt, ist lt. höchstrichterlicher Rechtsprechung des BGH wie des BVG, von vornherein nichtig.

Die Meinung nun einiger Richter, die ihre eigene Rechtsprechung nicht mehr beachten mit dem Argument, man wisse doch, wo das Gesetz gelten solle und das Parlament hätte doch gesagt, das Fehlen dieser Grundsätzlichkeiten seien nicht so schlimm da wir es ja so meinten, ist die grundsätzliche Aufhebung von grundsätzlicher Rechtsordnung der deutschen Justiztradition, die in Ihren Anfängen so Vorbild für die Welt war. Und die meisten unabhängigen Juristen schütteln nur noch den Kopf, halten jedoch aus Abhängigkeit den Mund. Was wiederum eine Aussage darstellt, was noch von Justiz, Rechtswesen und Rechtsstaat in diesem Lande zu halten ist. Das sind die Kriterien der wissenschaftlich-soziologischen beschriebenen Kriterien für eine „Bananenrepublik“ Nicht für einen Rechtsstaat.

Die BRD hat jedoch keine Verfassung. Der Versuch des BVG, dieses nun im Nachhinein hineinzuzaubern durch die Behauptung, die Bevölkerung der BRD habe sich in freier Selbstbestimmung nun eine Verfassung Namens Grundgesetz gegeben, ist erstunken und erlogen, womit sich nun auch das BVG ins Abseits gestellt hat und somit seine Legitimation verliert.

D.h., die BRD ist derzeit ohne rechtstaatliche Funktion und gehört aufgelöst, damit das Staatsrecht wieder hergestellt werden kann, wie eine funktionierende und rechtsstaatliche Justiz. Jeder Bürger Deutschlands ist nun berechtigt nach der Rechtsprechung, jeden Verantwortlichen zu verhaften und Dingfest zu machen, wo er ihn antrifft.

Allein an diesen kurzen Beispielen von Gesetzen, die sich noch über viele Ebenen erweitern ließe, jedoch auf vielen Ebenen bereits behandelt sind, kann es nur noch einen Weg geben, das Recht und den Staat wieder herzustellen. Der Souverän muß sich seiner Souveränität besinnen und Schluß machen mit dem Unrechtszustand einer BRD ohne staatliche Legitimation.

Das ist die bittere, traurige Wahrheit.


Was ist Psycho-Physiognomik?
WAS IST PSYCHO-PHYSIOGNOMIK?

Carl Huter prägte diesen Begriff im Jahre 1889.
Psycho-Physiognomik setzt sich aus drei, aus dem griechischen kommenden, Wörtern zusammen:

Psyche = Seele; Physis = Körper; Gnomon = Schattenzeiger, Beurteiler.

So meint der Begriff Psycho-Physiognomik, dass der Körper, besonders das Gesicht, der Körperbau, die Mimik. die Gestik, die seelischen Eigenschaften eines Menschen anzeigt.

Carl Huter schreibt in seinem Hauptwerk "Menschenkenntnis":
"Die praktische Kunst der Psycho-Physiognomik besteht wohl in der Enträtselung der Augensprache, der Gesichtszüge, der Nasentypen, kurz in der Erkenntnis des seelischen Inhalts jeder lebendigen Form. Die Wissenschaft der Psycho- Physiognomik beginnt aber mit der Erforschung des ersten Lebensorgans, "der Zelle", und wendet die hier gefundenen Lebens- und Formgesetze bei allen Lebewesen an, die aus der Zelle entstanden sind ...". "Die Psycho-Physiognomik ist im wahrsten Sinne des Wortes nicht nur Gesichts- und Körperformenlehre, sondern auch Lebens- und Seelenausdruckskunde. Sie zeigt uns den naturgesetzlichen Zusammenhang zwischen Lebenskraft, Geistesenergie und Körperform und daher sage ich:
"Menschenkenntnis durch Gesichtsausdruckskunde."



Geschichte der Psycho-Physiognomik
GESCHICHTE DER PSYCHO-PHYSIOGNOMIK

Die Physiognomik ist eine alltägliche Lebenserfahrung, die sich im Betrachten der Umwelt und im Wahrnehmen des Gegenübers durch die Form, durch die Farbe und durch die Gestalt entsprechend orientiert. Ihre Grundlagen gehen sehr weit zurück in die frühen Zeiten der Antike, in der sich Menschen ganz besonders mit dem Menschen beschäftigt haben.

Die ersten schriftlichen Aufzeichnungen über die Physiognomik stammen von Hippokrates von Kos, der von 460 - 377 vor Christus lebte und in Larissa starb. Er beobachtete Menschen beim Sterben. Dadurch konnte er die Gesichtsveränderungen wahrnehmen, die sich bis heute in dem Begriff der Facies Hippokratica erhalten haben.

Bereits im Mittelalter jedoch gab es im Zeitalter der Renaissance eine deutliche Veränderung. Der Mensch wurde in dieser Zeit in seiner Körperlichkeit wieder neu entdeckt.

Es war Johann Baptista Della Porta (1535 - 1615), der vergleichende Studien zwischen Mensch und Tier anstellte und auch Johann Dryander, der 1537 eine Menschenkenntnis darlegte, die sehr detailliert die Physiognomik des Menschen beschrieb, indem er den einzelnen Arealen besondere Bedeutungen zuordnete, besonders der Stirn das Denkleben.

Es war dann ca. 250 Jahre später Johann Caspar Lavater (1741 - 1801), er war als Pfarrer in Zürich tätig, der sich aus Menschenliebe auf die physiognomische Betrachtung einließ. Im Jahre 1776 veröffentlichte er seine "Physiognomischen Fragmente". In diesen Fragmenten hat Lavater seine eigenen Beobachtungen aber auch die seiner Zeitgenossen, mit denen er korrespondierte, so auch mit Goethe, zusammengetragen. Dadurch hat er eine neue Grundlage zur Betrachtung des Menschen auf der Basis des Individuums geschaffen.

Nach der Veröffentlichung seiner Schriften ist die Physiognomie auch in der Literatur der Romantik häufig zu finden. Ganz deutlich wurde das im Schauspiel "Die Räuber" von Schiller (1757 - 1806), der dort den Franz von Moor seine eigene Physiognomie beschreiben läßt. Auch Goethe und später Büchner haben sich mit der Physiognomik beschäftigt und nach Lavater war es wesentlich mehr verbreitet, sich über physiognomische Erkenntnisse zu orientieren.

Diese physiognomischen Erkenntnisse Lavaters hatten jedoch noch keine wissenschaftlich begründete Aussage. Dadurch waren sie jeglicher willkürlicher Kritik ausgesetzt.

Erst durch die Forschungen Carl Huters wurde die Physiognomie zur modernen Menschenkenntnis, zur Psycho-Physiognomik weiter entwickelt.

Seine Psycho-Physiognomik baut auf zwei grundlegenden Erkenntnissen auf:
Die Erkenntnis der Naturellehre, die sich aus der Keimblattlehre heraus entwickelt.

Die Erkenntnis der Kraftrichtungsordnung, nach der sich jede Formentwicklung im Organischen sowie Anorganischen vollzieht.

Der Schweizer Naturarzt Dr. Natale Ferronato hat in 50-jähriger akribischer Forschungsarbeit die Ausdruckszonen des menschlichen Gesichtes studiert. Er fand dabei viele Merkmale die über Organstörungen und Organerkrankungen informieren. Die Erkenntnisse hat er 1992 in seinem Pathophysiognomik-Atlas veröffentlicht.

Text übernommen aus PP Bayern e.V.

So machen wir uns alle frei vom BRD-Sklavensystem
am 9. JUNI 2011 · in ARTIKEL & NEWS
von Christian Narkus

Manchmal scheint eine Lösung derart einfach, dass man, hat man sie verstanden, es kaum glauben mag. Wir haben uns herum geschlagen mit Völkerrecht, Besatzungsrecht, Grundgesetz, der Haager Landkriegsordnung, dem und vielen anderen Strukturen und Gebilden, und dabei eines außer Acht gelassen: wo steht der Mensch als natürliche Person in dem System?

Neue Erkenntnisse weisen darauf hin, dass es in der BRD keine Menschenrechtsverletzungen gibt, weil es dort keine Menschen gibt. Denn juristisch betrachtet verwaltet und missbraucht die BRD unbeseelte Objekte – Dinge, die als natürliche Personen zur Welt kommen, diese dann jedoch zu Personal “umgestaltet” – juristische Personen eigentlich, doch noch nicht einmal das. Vermerkt im Personalausweis (PA) wird der “Name” statt “Familienname”, und dahinter steht z.B. MAX MUSTERMANN. Dabei handelt sich um eine für die natürliche Person Max Mustermann in Vertretung agierende Körperschaft MAX MUSTERMANN, welche allerdings durch die besondere Schreibart komplett in Großbuchstaben als Sache aufgeführt wird und ein Bankkonto innehat, Arbeitsverträge abschließt usw. – haften tut dafür die natürliche Person, sofern sie einen entsprechenden Vertrag eingeht. Die Schreibweise für Personen und Körperschaften wird übrigens per DIN 5007 geregelt.

Eine Sache ist juristisch gesehen ohne Rechte und kann nach Belieben enteignet, verhaftet und gefoltert werden – alles auch in der BRD mehr als einmal geschehen. Damit alerdings das System über die Sache (über die juristische Person) auf die natürliche Person überhaupt zugreifen kann, muss diese mit dem System (per Unterschrift) einen Vertrag abschließen, in welchem sie anerkennt, dass die, sagen wir juristische Person / Sache – Entität MAX MUSTERMANN die natürliche Person Max Mustermann sozusagen betreuen darf, über sie verfügt, und letztere für die Entität bürgt und haftet. Ist der Vertrag einmal geschlossen, kann das System über den Menschen (natürliche Person) walten wie es ihm beliebt, denn sie kann ja auf die juristische Person / Sache – Entität zugreifen, ohne Menschenrechte beachten zu müssen. Unglaublich pervers – nur ein Satansbraten denkt sich sowas aus um Menschen zu unterjochen – und die merken es nicht, weil über die Konsequenzen nicht aufgeklärt wird. Und so unterschreibt fast jede(r) brav für seinen PA, ohne zu ahnen, dass er/sie damit seine Menschenrechte abgetreten hat. Genau darum muss man auch für seinen PA unterschreiben und anderen Dingen per Einverständnis nachkommen (HartzIV-Einverständniserklärung…) – damit sie rechtskräftig werden. Ohne unseren Willen geht gar nichts, ist das System machtlos – eine alte Wahrheit wird klar.

Die natürliche Person Max Mustermann untersteht dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sowie dem Grundgesetz und dem Völkerrecht. Die juristische Person / Sache – Entität untersteht dagegen dem Handelsgesetzbuch (HGB) sowie dem Seerecht (Recht der Banken) = Kriegsrecht. Daraus leiten sich viele für einen Menschen unangenehme Konsequenzen ab.

Kurz und knapp: Worum geht es in der “Personenstandserklärung” ?
Es geht darum den BRD-Behörden mitzuteilen, dass ihr artifizielles Objekt gleichen Namens MAX MUSTERMANN nicht lesen, nicht verstehen und nicht zur Kenntnis nehmen kann und Max Mustermann, der beseelte Mensch aus Fleisch und Blut, dem von der Verwaltung künstlich kreierten Objekt MAX MUSTERMANN (wissentlich) keine Vertretungsmacht erteilt hat noch erteilt.

Daraus ableitend verbietet sich wohl dann die direkte Beantwortung, vielleicht sogar noch mit Angabe eines “Akten”zeichens oder “Ihr Schreiben vom …”, in Beantwortung gegenüber BRD-Schreiben generell, soweit man denen dann überhaupt noch antworten will ( warum auch, sind ja nicht zuständig) ?.

Ich möchte ich hier einige Textpassagen von www.aktion-kehrwoche.com/de/archives/3202 zitieren. Weiter unten folgen dann wichtige weiterführende Links.

“…In Ihrer Geburtsurkunde steht geschrieben, lesen Sie nach: Name. Da steht nicht etwa Familienname. Also ist das was da als geboren steht eine SACHE. Und die hat keinerlei Ansprüche auf BGB´s und andere ´Gesetze, Personen betreffend.

Und falls da doch Familienname steht, aber der Name im Personalausweis, den Sie bezahlt haben in GROSSBUCHSTABEN steht, dann sind sie trotzdem eine SACHE.

Wenn Sie auch nur einen Ausweis anwenden, in dem Ihr Name in GROSSBUCHSTABEN geschrieben steht wissen Sie, daß der in diesem Ausweis Genannte eine Sache ist, die

In Ihrem Namen handelt !
Diese juristische Person, die dort abgebildet ist

hält Ihr Bankkonto
garantiert Ihnen Steuerforderungen
hat geheiratet
ist im Grundbuch eingetragen
kriegt vielleicht Rente oder Arbeitslosengeld oder Haartz IV

Sie dagegen, sie sind rechtlos. Ihnen gehört gar nix. Sachen haben kein Eigentum. BASTA…”

Quelle: www.aktion-kehrwoche.com/de/archives/3318



“Was wir bisher herausgefunden haben:

Sogenannte Behördenleiter der Melde„ämter“ haben uns schriftlich mitgeteilt, daß es die Staatsangehörigkeit Deutschland nicht gibt.
Das Vereinigte Wirtschaftsgebiet, genannt Bundesrepublik Deutschland, unterliegt nach wie vor den SHAEF-Gesetzen, dem Überleitungsvertrag u.a. besatzungsrechtlichen Vorschriften der Siegermächte des WK II.
Die Rittersturzkonferenz hat festgelegt, daß das Vereinigte Wirtschaftsgebiet kein Staat sein soll.
Das letzte Territorium des Deutschen Reiches wurde nie besiegt und hat nie kapituliert, damit existiert das Deutsche Reich genuine und subjektidentisch fort.
Die „Bewohner des Bundesgebietes“ sind auf den von der Verwaltung herausgegebenen „Personal“ausweisen nicht mit Familienname ausgewiesen, was auf deren „Sach-Existenz“ hindeutet.
Was ist uns offenbar an Erkenntnis entgangen ?
Uns ist entgangen, wie es die Drahtzieher bei den Siegermächten angestellt haben, ihre „Kriegsbeute Mensch“ zu versklaven, ohne daß diese Kriegsbeute ( SIE und ICH ) es bemerkt hat.

Erinnern Sie sich an meine Behauptung, daß wir dem UCC ( Handelsrecht der Rothschilds) unterliegen?”



“Erkenntnis der daraus resultierenden Rechtsfolgen
Durch gezielte Handlungsunfähigmachung des Signatarstaates der Haager Landkriegsordnung 1945 haben die Sieger nicht nur „Beute gemacht“ an Land, Patenten und Maschinen, sondern sich durch Anleihe aus dem römischen Recht,

c.d.m. (capitis deminutio maxima
=
große Statusänderung, Subjugation, Versklavung, bürgerlicher Tod),
Zugriff auf die Arbeitskraft und das Vermögen ihrer „Kriegsbeute Mensch“ verschafft.

Der Status c.d.m. bedeutet
Mangel an allen Attributen der Natürlichen Person wie:

Rechtsfähigkeit, Geschäfts- bzw. Handlungsfähigkeit
in Verbindung mit dem Wohnsitz, Familiennamen,
Ehefähigkeit, Testierfähigkeit, Parteifähigkeit,
Prozeßfähigkeit, Postulationsfähigkeit, Deliktsfähigkeit
und – ganz wichtig auch – Wahlrechtsfähigkeit.
Hinter der erfolgreichen medialen Darstellung als „Befreier“ und „Freunde“, als demokratische Musterknaben und Gutmenschen, die in einer „westlichen Wertegemeinschaft“ Freiheit und Demokratie verteidigen, ist uns allen entgangen, daß die Drahtzieher in Wirklichkeit ein genial-bösartiges System unsichtbarer Versklavung ihrer „Kriegsbeute Mensch“ installiert haben, daß sie von den Versklavten selbst installieren ließen und betreiben lassen.

[...]

Der „Personal“ausweis bestätigt durch Schreibweise des Namens in GROSSBUCHSTABEN, daß deren Besitzer keine Natürliche Person mit Rechtsfähigkeit gem. BGB § 1 ist, sondern eine JURISTISCHE PERSON, organlos und damit rechtsfehlerhaft, also nur den Status von SACHEN innehabend.

In den USA, einer CORPORATION, wie immer mehr bekannt wird, werden Juristische Personen mit GROSSBUCHSTABEN bezeichnet – gleiches ist auch in deren Subunternehmen BRD zu beobachten! Die „Bewohner des Bundesgebietes“ (Art. 25 GG – warum „Bewohner“ statt „Bürger“?) sind auf den von der Verwaltung herausgegebenen „Personal“ausweisen nicht mit Familienname ausgewiesen, sondern mit „Name“ (einer zur „Steuer“zahlung verpflichteten juristischen Person, eines Objektes, eines Gebildes, einer Sache, „Regierungs-Agentur für Arbeit“, „Personal“, verschuldungsfähige Firma, enteignungsfähiger Bürge für die „Staats“schulden).

Das bedeutet für „Personal“ausweisinhaber:

Schein-Rechte:
Völkerrecht, Menschenrechte, Wahlrecht, Rechtswegegarantie, gesetzlicher Richter, rechtliches Gehör, etc.

Real-„Pflichten“:
„Steuern“, „Abgaben“, „Gebühren“, „Bußgelder“, Zwangsmitgliedschaften, unerlaubte Handlungen

Dienstleistungen:
(nur bei Einwilligung zu alltäglichen unerlaubten Handlungen im Rechtsschein!): „Personal“ausweis, Führerschein, Harz 4, Sozialversicherungskarte, Schulausbildung, Kindergeld, Elterngeld, Rente, Versicherungen, etc.


Die folgenden Zeilen werden Ihnen zeigen, daß Sie nun frei werden können.

Aber Vorsicht: Die Drahtzieher dieser genial-bösartigen unsichtbaren Versklavung haben dafür gesorgt, daß diese „Freiheit in der Unfreiheit“ kein Zuckerschlecken für die „Ausbrecher“ ist, sondern, ganz im Gegenteil, den – bei Staatlichkeit unzulässigen – bürgerlichen Tod bedeutet und damit in der Folge auch den physischen Tod, denn wie soll ein Mensch, der keinerlei Rechtsgeschäfte mehr tätigen kann, seinen Lebensunterhalt verdienen können?

Zur Vermeidung unerlaubter Handlungen im Rechtsschein und zur Begegnung fahrlässiger Unkenntnis können Sie durch eine ‚Erklärung zum veränderten Personenstand und zu den rechtlichen Konsequenzen‘, kurz ‚Personenstandserklärung‘ (PSE) an die Repräsentanten der Besatzungsverwaltung an der Schnittstelle zwischen Verwaltung und Verwaltetem Bürgermeister/Stadtverwaltung/Einwohnermelde“amt“ diesen mitteilen, daß Sie jetzt Kenntnis erlangt haben über den Trickbetrug mit der juristischen Person gleichen Namens, der Sie wissentlich keine Vertretungsmacht erteilt haben noch erteilen.

In Geschäftsführung ohne Auftrag nach BGB § 677

können Sie sich

wegen Personenstandsänderung und Abwesenheit/Ausfall der staatlichen Stellen in Selbstermächtigung und in Gebrauch Ihrer latenten Rechtsfähigkeit mittels einer PersonenstandsERKLÄRUNG wieder in Ihre Rechte als Natürliche Person gem. BGB § 1 einsetzen.

Damit entziehen wir den Akteuren in der Besatzungsverwaltung die formaljuristische Grundlage für ihre Übergriffe auf uns als beseelte Menschen aus Fleisch und Blut!

„Behörden“, „Ämter“, „Gerichte“, „Staats“anwaltschaften, „Vollstrecker“ aller Art, „Zöllner“, „Bankster“, etc., haben keine „Andockstelle“ mehr für ihre „Vertragsangebote“ mit scheinrechtsgeschäftlichen Handlungen.

Die ‚Personenstandserklärung“ ist natürlich keine Garantie gegen künftige Übergriffe von „Macht aus den Gewehrläufen“, aber sie hängt die Latte dafür ein ganzes Stück höher…

[...]

Was hat eine juristische Person der BRD (Personal) also für Möglichkeiten,
die eine natürliche Person hat ? Wohl keine:
Kann ein Stein ein Haus kaufen? Nein. Weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals Hausbesitzer solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann ein Stein eine Menschenrechtsklage einreichen?
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals Kläger solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann ein Stein wählen mit Stimmrecht?
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals echter Wähler solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann sich ein Stein auf das Grundgesetz berufen?
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals Anspruchsteller und völlig rechtlos solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann ein Stein rechtliches Gehör verlangen?
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals Anspruchsteller und völlig rechtlos solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann ein Stein Eigentum haben?
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals Eigentümer und damit jeder Enteignung völlig rechtlos ausgeliefert solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann ein Stein die Pflicht haben Steuern zu zahlen ?
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals Steuerzahler solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann ein Stein eine Stiftung gründen?
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals Stifter und völlig rechtlos solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann ein Stein mit anderen Steinen Verträge abschließen
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb niemals Vertragspartei und völlig rechtlos solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren
Kann ein Stein ein Herz haben?
Nein, weil er eine Sache ist.
Sie sind ebenfalls eine Sache (Kriegsbeute) und deshalb IMMER OPFER und völlig rechtlos
solange Sie den Personenstand Sache nicht korrigieren…”
SOURCE: DER BRD-SCHWINDEL



Edited by Medical-Manager Wolfgang Timm, Husum-Schobüll&Madrid.
Alone in these brief examples of laws which could still extend over many levels, but at many levels are already treated, there can be only one way to restore the law and the state again.
USA,